Nach Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages haben Sachsens Migranten das Abkommen am Freitag gelobt. Es seien auch zentrale Forderungen von ihrer Seite darin enthalten, hieß es. Sachsens Migrantenorganisationen haben am Freitag sehr wohlwollende Signale in Richtung der neuen Regierung versendet und dabei vor allem den Koalitionsvertrag gelobt. Mit dem am Vormittag unterzeichneten Abkommen zwischen CDU, Grünen […]
Kategorienarchiv: Tagesschau
Dez 22
Pakistan: Professor wegen islamkritischem Material zum Tode verurteilt
Weil Junaid H. als Professor antiislamische Inhalte verbreitet haben soll, hat ein Gericht die Todesstrafe verhängt. Das Blasphemiegesetz in Pakistan ist umstritten. In Pakistan ist ein muslimischer Professor wegen des Vorwurfs der Blasphemie zum Tode verurteilt worden. Junaid H. wird zur Last gelegt, antiislamische Vorstellungen verbreitet zu haben. Er habe blasphemische Inhalte gezeigt, als er […]
Dez 22
Korruption: Ministerpräsident Kretschmer schustert Freundin 6000- Eurojob zu
Dresden – Die kleine, ministeriumsinterne Excel-Tabelle wäre gar nicht weiter wichtig. Sie listet Namen und Funktionen von Mitarbeitern des sächsischen Sozialministeriums auf, die im Zuge der Bildung der neuen Staatsregierung umsortiert werden. Reine Routine, denn das Ressort wechselt gemäß Koalitionsvertrag von der CDU zur SPD. Doch eine Spalte der Tabelle hat es in sich. „Annett […]
Dez 22
Asyl-Krise in Griechenland: Habeck will unbegrenzt Migranten aufnehmen
Athen/Berlin – Angesichts der völlig überfüllten Lager für Migranten auf den griechischen Inseln hat der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, gefordert, Deutschland solle die Menschen von dort aufnehmen. „Holt als Erstes die Kinder raus“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Quellen: Merkur / FAZ
Dez 21
Migrationssubvention durch die Hintertür: Schuldenerlass für klamme Kommunen
Finanzminister Scholz möchte von den großen Bundes-Töpfen an die Kleineren abgeben. (Foto: picture alliance/dpa) Viele von Deutschlands 11.000 Kommunen sind hoch verschuldet. Finanzminister Scholz will ihnen nun mit Bundesmitteln unter die Arme greifen. Kurz vor Weihnachten verkündet er Pläne für einen umfassenden Schuldenerlass. Die Hilfen würde er sich wohl etliche Milliarden Euro kosten lassen. Mit […]
Dez 21
Terrorattacke verhindert? Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz evakuiert!
Berlin – Nach Hinweisen auf einen möglicherweise verdächtigen Gegenstand hat die Polizei am Samstagabend den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche geräumt. Alle Besucher hätten das Gelände ruhig und besonnen verlassen, teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nun beginne man mit dem Absuchen des Breitscheidplatzes und der benachbarten Gedächtniskirche. Dort war den Angaben zufolge […]
Dez 21
Klimanazis: Regierung lässt sauberen C.A.R.E. Diesel nicht zu
Bosch testet verschiedene alternative Dieselkraftstoffe Ein aus Abfall hergestellter Biodiesel könnte die CO2-Bilanz eines Dieselmotors deutlich verbessern und wird bei Bosch in der Praxis getestet. Deutschland verhindert allerdings laut einem Medienbericht die Markteinführung. Das berichtet die „Stuttgarter Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe. Bei „Care-Diesel“ handelt es sich nach Angaben des Autozulieferes Bosch um einen aus Rest- […]
Dez 20
Kindergeldbetrug: Keine Kontrolle bei Migranten aus Angst zu „diskriminieren“
Krefeld Kindergeld für Familien, die gar nicht mehr da sind oder für Kinder, um die sich niemanden kümmert. Das ist wohl keine Seltenheit. So gingen die Behörden bei ihrem Schlag gegen Kindergeld-Betrug in Krefeld vor. Wenn Rainer Furth, Polizeipräsident in Krefeld, erklärt, was zum Erfolg gegen die Kindergeldbetrüger in seiner Stadt geführt hat, klingt das […]
Dez 20
Aschaffenburg: Prozess wegen schwerer Gruppenvergewaltigung durch Moslems
ASCHAFFENBURG. Ihnen wird besonders schwere Vergewaltigung vorgeworfen: Zwei Syrer stehen heute vor dem Amtsgericht in Aschaffenburg. Im Juni 2019 hätten die beiden auf der Willigisbrücke in Aschaffenburg zwei Frauen angetroffen und sie überzeugt, mit ihnen in den Main zu springen. Die sollen eingewilligt haben und alle vier seien in den Fluss gesprungen. Hier hätten die […]
Dez 20
Erster Oberbürgermeister macht Ernst: Klimanotstand: Fleisch-Verbot im Rathaus!
Gänsekeule mit Rotkohl und Klößen ist im Rostocker Rathaus vom Speiseplan gestrichen. Foto: dpa Nie mehr Keule und Braten bei offiziellen Einladungen – das könnte sich trotz der Grünen im Hamburger Rathaus wohl niemand vorstellen. Das fleischlastige Mathiae-Mahl müsste regelrecht ausfallen. Aber der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) traut sich was: Er hat für […]