Es erscheint bizarr, ist aber trotzdem Realität: Die derzeitigen Einreiseverbote an Deutschlands Grenzen aufgrund der Coronakrise gelten nicht für Asylbewerber. Das erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus dem Bundesinnenministerium. Seit Anfang der Woche kontrolliert Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Luxemburg. Ohne triftigen Grund darf kein Ausländer mehr einreisen. Ausnahmen gibt es für Warenverkehr …
In Deutschland fehlen Millionen Schutz-Masken, Ärzte behandeln Corona- Patienten gänzlich ohne Mundschutz. Der Gesundheitsminister verschenkt die fehlenden Masken aber an Italien. Auffällig: Ganz normale italienische Bürger verfügen über solche Masken. Keine Frage, die Seuche grassiert in Italien am stärksten, Hilfe ist angesagt und angebracht. Die Frage ist nur, wer die Hilfe leisten kann und woher …
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner schlägt den Einsatz von Asylbewerbern auf deutschen Feldern vor. Sie sollen den Wegfall von Saisonarbeitskräften abfedern. Sie fordert, ihnen die Arbeitsaufnahme zu erlauben. Um den akuten Mangel an osteuropäischen Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft abzumildern, schlägt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) den Einsatz von Asylbewerbern vor. „Eine weitere Option zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe könnte […]
Lebenslange Haft: Ali K. (44) ist der Mörder von Georgine Krüger (14). Die Schülerin verschwand 2006 spurlos. Jetzt verurteilte das Landgericht nach 46 Prozesstagen ihren Nachbarn aus der Stendaler Straße in Moabit. Richter Michael Mattern: „Er hat Georgine vergewaltigt und sie erwürgt, um das zu verdecken.“ Ali K. zeigte keine Regung, kein Gefühl. Er schwieg in …
Der Tatort der blutigen Axtattacke in Schwabing: Die Kreuzung der Gernotstraße an der Ecke Burgunderstraße. Foto: Daniel von Loeper Am Sonntag hat ein Fußgänger einen Autofahrer mit einem Beil schwer verletzt. Zwei Tage später konnte die Polizei den Verdächtigen finden und festnehmen. Schwabing – Was für ein Horror. Ein Fußgänger läuft einem Autofahrer an einer Kreuzung …
Das Opfer gab vor Gericht an, zum Zeitpunkt der Tat nicht schwanger gewesen zu sein. (Symbolbild)
Löhne – Hat ein 39-jähriger Mann seine schwangere Ehefrau misshandelt und ihr in den Bauch getreten? Das muss das Amtsgericht in Bad Oeynhausen klären.
Laut Staatsanwaltschaft Bielefeld soll der Mann bei einem Spaziergang im Dezember 2017 mit seiner Frau heftig aneinander geraten sein.
Anfangs sollen sie sich noch gestritten haben, doch dann eskalierte die Situation wohl und er schlug ihr angeblich mit seiner Faust ins Gesicht. Dabei soll ihre Unterlippe aufgeplatzt sein.
Anschließend soll er der Frau laut Angaben der Staatsanwaltschaft in den Bauch getreten haben.
Der Angeklagte, der aus Somalia stammt, stellte hingegen über seinen Dolmetscher klar, dass das alles nur ein Missverständnis war. Er habe lediglich Spaß haben wollen und habe daher seine Frau mit einem Schneeball beworfen.
Dies bestätigte zur Verwunderung auch die Ehefrau vor Gericht. Die Schwangere erklärte, dass zu dem Zeitpunkt noch nicht schwanger gewesen sei und sie der Schneeball unglücklich getroffen habe. Daher sei sie wütend geworden. Die Polizei hatte dem Mann damals ein zehntägiges Hausverbot aufgebrummt.
Das Verfahren gegen den Somalier wurde auf den 20. Juli vertagt, um weitere Zeugen hören zu können.
Nach der blutigen Messerattacke gründete die Kriminalpolizei eine Sonderkommission (Symbolbild).
Würzburg – Die Attacke war äußerst brutal und für eines der beiden Opfer sogar lebensgefährlich: Sind die Messerstecher aus der Würzburger Innenstadt endlich gefasst?
Zur Erinnerung: In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni waren zwei Brüder (25 und 18 Jahre alt) in der „Odeon Lounge“ in der Augustinerstraße. Hier wurden sie in einen Streit verwickelt, in dessen Folge sie den Club in den frühen Morgenstunden verließen.
In der Büttnerstraße wurden die beiden Brüder dann von zwei Männern angegriffen und durch Messerstiche schwer verletzt. In einer ersten Meldung der Polizei wurde sogar berichtet, dass der 25-Jährige bei der Attacke durch Stiche in den Oberkörper lebensgefährliche Verletzung davontrug (TAG24 berichtete).
In der Folge gründete die Kriminalpolizei in Würzburg eine Sonderkommission, deren Arbeit erfolgreich war: Wie das Polizeipräsidium Unterfranken am Donnerstag mitteilte, wurden schon am Montag zwei Männer (22 und 27 Jahre alt) aus dem Landkreis Bamberg als Tatverdächtige festgenommen.
Die beiden Festgenommenen mit serbischer beziehungsweise serbischer und kosovarischer Staatsangehörigkeit wurden am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt und sitzen seitdem in Untersuchungshaft.
Gegen sie bestehe der dringende Verdacht „des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung“, wie ein Polizeisprecher sagte.
Die Ermittlungen zu dem Fall dauern an. Weiterhin sucht die Polizei Zeugen. Hinweise nehmen die Beamten unter der Telefonnummer 09314571732 entgegen.
Nur wenige Stunden nach der Öffentlichgkeitsfahndung stellte sich das brutale Trio.
Berlin – Na, das ging ja fix! Nur wenige Stunden, nachdem die Ermittler die Fotos von drei brutalen Schlägern veröffentlicht hat, stellten die sich kleinlaut der Polizei.
Den Beschuldigten wird zur Last gelegt, am 7. April 2018 gegen 0.45 Uhr einen 17-Jährigen am U-Bahnhof Zoologischer Garten durch mehrere Faustschläge niedergeprügelt zu haben (TAG24 berichtete).
Der Jugendliche musste mit Verdacht auf Nasenbeinbruch ins Krankenhaus.
Nur wenige Stunden, nachdem die Polizei am Dienstag Fotos aus Überwachungskameras veröffentlichte, stellten sich die drei ‚Halbstarken‘ reumütig auf zwei Dienststellen in Spandau und Charlottenburg.
Die Täter sind 18, 19 und 21 Jahre alt und wurden nach den polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.
Die weiteren Ermittlungen der Kriminalpolizei der Direktion 2 wegen gefährlicher Körperverletzung dauern an.
Die Polizei in Frankfurt fahndet nach fünf brutalen Schlägern (Symbolbild).
Frankfurt – Eine brutale Schlägerei im Frankfurter Ostend beschäftigt die Polizei. Die Beamten fahnden nach fünf Männern.
Die fünf Täter hielten sich zunächst in einer Disko in der Lindleystraße in Frankfurt-Ostend auf, wie das Polizeipräsidium Frankfurt mitteilte.
Gegen drei Uhr am frühen Mittwochmorgen wurden sie aufgrund ihres schlechten Benehmens aus dem Club hinausgeworfen.
Danach waren die fünf Männer laut Polizei offenbar ziemlich frustriert. Als sie dann unweit der Diskothek auf drei junge Männer trafen, entlud sich ihr Zorn.
„Vollkommen hemmungslos schlugen die Täter auf die drei Männer im Alter von 22–26 Jahren ein und zerbrachen sogar eine Weinflasche am Hinterkopf eines Opfers“, wie ein Polizeisprecher sagte.
Erst als Passanten den drei Opfern zur Hilfe eilten, suchten die Schläger das Weite. Ihre Opfer trugen eine Platzwunde, eine Schnittwunde, eine gebrochene Nase und ein blaues Auge davon. Sie mussten vom Rettungsdienst behandelt werden.
Die Polizei fahndet nach den fünf Schlägern, die alle mit dem Attribut „südländische Erscheinung“ beschrieben werden. Nur von zwei der fünf Angreifern liegt eine genauere Beschreibung vor.
Zwei der Täter sind 18 bis 20 Jahre alt, zwischen 170 und 175 Zentimetern groß und haben schwarze, kurzrasierte Haare sowie einen Dreitagebart. Bei dem Angriff trugen einer drei beiden ein weißes Hemd, der andere ein schwarzes T-Shirt mit V-ausschnitt.
Hinweise nimmt die Frankfurter Polizei unter der Telefonnummer 0697550 entgegen.
Die As-Sahaba Moschee in Berlin-Wedding. Foto: Andreas Pein/laif
Die Besucher einer Weddinger Moschee gehören zu Berlins radikalsten Islamisten. Jetzt sammeln sie für eine neue Wirkungsstätte.
Berlin läuft Gefahr, seinen Ruf als Salafisten-Hochburg zu festigen. Denn eine der radikalsten Szene-Moscheen der Stadt, die As-Sahaba-Moschee in Wedding, ist auf Expansionskurs. Wie der Prediger der Gebetsstätte, die zurzeit noch in Wedding beheimatet ist, in Internetvideos ankündigte, will der Trägerverein der Moschee zwei zusammenhängende Hallen kaufen, um sie als Moschee zu nutzen. In der Immobilie gebe es Platz für tausend Besucher. Der Kaufpreis liege bei 800.000 Euro.
Sollte das Geschäft zustande kommen, hätte Berlin neben der bundesweit bekannten Al-Nur-Moschee in Neukölln und der Ibrahim-al-Khalil-Moschee in Tempelhof ein drittes Salafisten-Zentrum, das wegen seiner Größe auch Besucher aus dem übrigen Bundesgebiet anziehen könnte. Im Umfeld der Sicherheitsbehörden wird befürchtet, dass deutlich mehr junge Menschen radikalisiert werden könnten als bisher.
Gegründet vom späteren „Bildungsminister“ des IS
Die As-Sahaba-Moschee wird vom Verfassungsschutz beobachtet und gilt als einer der wichtigsten Treffpunkte von Anhängern der religiös verbrämten Ideologie des Salafismus in Berlin. Sie wurde im Jahr 2010 von dem Islamisten Reda Seyam gegründet. Der Deutsch-Ägypter stand im Verdacht, an einem Terroranschlag in Bali beteiligt gewesen zu sein und stieg nach seiner Ausreise nach Syrien zum „Bildungsminister“ bei der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) auf. Als Stammgast galt auch der einstige Gangster-Rapper Denis Cuspert („Deso Dogg“), der nach seiner Ausreise in die Kampfgebiete mit abgeschlagenen Köpfen posierte und zum wichtigsten IS-Propagandisten für den deutschsprachigen Raum aufstieg. Nach Informationen der Berliner Morgenpost verkehrte auch der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri in der As-Sahaba-Moschee.
Der Hausprediger der Moschee, ein Mann namens Ahmad Armih, der in der Szene als Ahmad Abul Baraa firmiert, gilt als einer der wenigen Salafisten-Prediger, die nicht nur lokal, sondern auch bundesweit großen Einfluss haben. In seinen Ansprachen unterteilt er die Welt in gute Muslime und böse Ungläubige. Die Gräueltaten des IS hat Armih wiederholt verurteilt. Den Kampf von Gruppen, die der Terrororganisation Al Kaida nahestehen, bezeichnete er dagegen als „gesegneten Dschihad“. Außerdem „betete“ er dafür, dass Gott die „Feinde Allahs“ „einzeln töten“ möge. Immer wieder schärfte er seinen meist jungen Zuhörern ein, sich von „Ungläubigen“ fernzuhalten und Menschen, die den Islam bekämpften, mit „Feindschaft und Hass“ zu begegnen. Die Ansprachen zeigen Wirkung: Laut einer Studie des Verfassungsschutzes gehört fast die Hälfte der Besucher der As-Sahaba-Moschee zum dschihadistischen Teil der Salafisten-Szene.
Der bisherige Mietvertrag wurde gekündigt
Mit dem Umzug und dem Kauf eines Gebäudes, das zur Moschee umfunktioniert werden soll, wollen die Moschee-Aktivisten ihre Missionierungsarbeit offenbar professionalisieren. Bis vor wenigen Tagen residierten sie in einem unscheinbaren früheren Ladenlokal in der Torfstraße, Ecke Sprengelstraße, unweit des U-Bahnhofs Amrumer Straße. Dort fanden um die hundert Besucher Platz. Der Eigentümer hat den Mietvertrag aber zum 30. Juni gekündigt – nach Angaben des Moschee-Vereins auf Druck der Sicherheitsbehörden.
Wo die neue Moschee eingerichtet werden soll, teilten die Aktivsten der As-Sahaba-Moschee nicht mit. Das Gebäude sei „zentral gelegen“, heißt es. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte Armih Fotos eines Objekts, das offenbar infrage kommt. Sie zeigen eine etwas heruntergekommene Halle, die dem Augenschein nach in einem Gewerbehof angrenzend an ein Wohngebiet liegen könnte.
Der Berliner Verfassungsschutz bestätigte der Berliner Morgenpost, dass die As-Sahaba-Moschee die bisherigen Räumlichkeiten in der Torfstraße aufgeben muss und sich offenbar um eine Ersatzimmobilie bemühe. Infrage kämen „Räumlichkeiten in Wedding, Moabit und Tiergarten“. Genaue Standorte nannte der Verfassungsschutz nicht. Ein Sprecher bestätigte aber, dass der Prediger Armih immer wieder „dschihadistische Argumentationsmuster“ aufgegriffen habe.
Für Stirnrunzeln sorgt im Umfeld der Behörden der angebliche Kaufpreis von 800.000 Euro. Im Internet kursieren hierzu Spendenaufrufe. Aus einer Spendenplattform, ebenfalls im Internet, geht aber hervor, dass bisher nur ein Bruchteil des benötigten Betrages zusammengekommen ist. Islamismus-Experten vermuten daher, dass größere Beträge von Einzelpersonen aus dem Ausland kommen könnten – etwa aus Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Saudi-Arabien.
Islamismus-Experten warnen zudem, dass die Umzugspläne womöglich nicht ernst genug genommen werden. Ahmad Armih sei der problematischste Prediger Berlins, sagt Claudia Dantschke, Leiterin des Deradikalisierungs-Projektes Hayat vom Berliner Zentrum Demokratische Kultur. „Wenn er in größeren Räumen predigen könnte, könnte er noch einflussreicher werden“, befürchtet Dantschke. Die Innenverwaltung müsse daher die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen den Verein prüfen. Die Hürden seien aber hoch und ein Verbot nur sinnvoll, wenn es rechtlich Bestand habe. „Wenn das nicht geht, muss es mehr Aufklärung geben“, sagte Dantschke. Der Eigentümer des Gebäudes, das die As-Sahaba-Moschee erwerben möchte, müsse über Hintergründe informiert werden. Einfach verbieten lässt sich der Kauf nicht – solange der Moschee-Verein nicht verboten ist.
Neuer, unfassbarer Asyl-Skandal: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht!
Das belegen interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale, die BILD vorliegen.
Oftmals berufen sich Asylbewerber auf schwere Straftaten, die sie (angeblich oder tatsächlich) in der Heimat begangen haben. Der Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem mit Folter und Todesstrafe.
Jeffrey Omorodion (39) bekam nach seiner Abschiebung Einreiseverbot – und reiste trotzdem wieder einFoto: Eibner-Pressefoto
Wer die Geschichte von Jeffrey Omorodion (39) liest, hat keine Zweifel mehr, wie anfällig unser Asylsystem für Missbrauch ist. Der Nigerianer ist Deutschlands absurdester Asyl-Fall:
► Er griff einen Polizisten an.
► Er wurde nach Frankreich abgeschoben.
► Er bekam ein Einreiseverbot – und ist trotzdem wieder da!
Im März sollte Omorodion mit seiner Familie aus einer Asylunterkunft in Baden-Württemberg nach Frankreich abgeschoben werden, da er dort zuerst Asyl beantragt hatte.
Bei der Abschiebung griff der Nigerianer die Polizei mit einem 20-Zentimeter-Messer an! Omorodion behauptet: „Ich war total geschockt und wusste nicht, wer da an die Tür hämmert. Um meine Familie zu verteidigen, habe ich mein langes Messer unter dem Bett hervorgezogen. Ich habe niemanden verletzt. Als die Polizei sich zu erkennen gab, habe ich mich nicht gewehrt.“
Gefesselt brachten ihn die Beamten per Flugzeug nach Toulouse, seine Ehefrau und die beiden Kinder wurden ebenfalls abgeschoben. Der Nigerianer bekam eine Wiedereinreisesperre – machte sich aber nichts draus …
Omorodion: „Am Flughafen Toulouse angekommen, mussten wir mit dem Bus zu einer Adresse fahren. Dort sagte man uns, dass sie nichts für uns tun können, alle Unterkünfte voll. Wir hätten mit den Kindern neben Müllsäcken übernachten sollen. Wir sind dann zum Bahnhof, haben uns schlafen gelegt und sind am nächsten Tag mit dem ersten Zug nach Deutschland gefahren.“ Als Fahrschein diente ein Papier französischer Behörden.
Der Nigerianer: „An der Grenze wurden wir nicht kontrolliert. Wir sind in Karlsruhe angekommen, dort zur Erstaufnahme gegangen. Von dort schickte man uns zurück in eine andere Unterkunft.“
Dort lebt die Familie jetzt mit 40 anderen Familien – und das wird auch erst einmal so bleiben! Carsten Dehner (40), Sprecher im baden-württembergischen Innenministerium, zu BILD: „Wie lange das dauert, hängt von den französischen Behörden ab.“
Jeffrey Omorodion und seine Familie bewohnen zwei Zimmer plus Küche (30 Quadratmeter) im Obergeschoss eines Wohncontainers. Die Wohnung ist karg eingerichtet: Zwei schmale Betten zum Ehebett zusammengeschoben, ein Schrank, eine Couch, im zweiten Zimmer Betten für die KinderFoto: Eibner-Pressefoto
Vor seiner Abschiebung habe Omorodion 1200 Euro pro Monat bekommen. Finanziell bleibt der Nigerianer, der gar nicht mehr hier sein dürfte, abgesichert. Sprecher Carsten Dehner: „Die Familie bekommt Leistungen gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz, so lang sie kein eigenes Vermögen oder Einkommen hat.“
Melanie Rehberger wurde durch einen Armutsasylanten ermordet wie so viele Mädchen vor ihr – Mitten in Berlin – Foto: Polizei – in symbolhafter Fotomontage
Die Polizei Berlin vertuscht es noch immer, nämlich dass schon wieder ein Armutsasylant ein deutsches unschuldiges Mädchen geschändet und brutal ermordet hat. Schon wieder setzte sich das Sexschwein nach Spanien ab, weil die Polizei zwei Wochen lang darauf verzichtete öffentlich zu fahnden, bloß damit die Märe des armen Migranten keinen Schaden nimmt – Vergewaltiger wie dieser sind tausendfach nach Deutschland eingeströmt – und sie kommen immernoch um abzukassieren und zu vergewaltigen
Bereits am Sonntag, den 27. Mai 2018 wurde die 30 Jahre alte Melanie Rehberger an der parallel zur Dolomitenstraße in Berlin-Pankow verlaufenden S-Bahntrasse tot aufgefunden. Sie sonnte sich oft an dieser idyllischen Stelle einem begrünten Hang, doch dies wurde ihr an einem Tag zum Verhängnis. Am Freitag, den 25. Mai 2018, zwischen 16 und 19 Uhr versuchte der Asyltourist aus Bulgarien die junge Frau brutal zu vergewaltigen. Danach erdrosselte er sie. Melanie war zur Tatzeit mit einem Kleid sowie Flip-Flops bekleidet.
Die Tote konnte schnell als die seit dem 26. Mai als vermisst gemeldete 30-Jährige identifiziert werden, die in der Nähe des Fundortes wohnte.
Der Sexualmord an der 30-jährigen Melanie Rehberger erregte die ohnehin schon aufgeregten Gemüter, in letzter Zeit wurden immer wieder deutsche Frauen durch Armutsflüchtlinge brutal vergewaltigt und dann ermordet. Nun konnte auch dieser bestialische Mord aufgeklärt werden.
Der bulgarische obdachlose Armutsasylant wurde in Spanien festgenommen – die Polizei Berlin erwähnt die Staatsangehörigkeit mit keinem Wort
Zielfahnder der spanischen Polizei nahmen gestern den Gesuchten Bulgaren in Spanien fest. Es handelt sich hierbei um einen 38-jährigen, in Berlin ohne festen Wohnsitz aufhältigen Mann, dem die am Tatort vorgefundenen Spuren eindeutig zugeordnet werden konnten. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde bereits am 25. Juni ein Haftbefehl wegen Mordes gegen den Mann erwirkt.
Aus Bulgarien kommen immer wieder sogenannte Zigeuner und andere muslimische Minderheiten nach Deutschland um dort Asylleistungen abzukassieren, im eigenen Land ist man meist froh, diese oft sehr kriminellen Bürger los zu werden und macht es den Wohnsitzlosen meist sehr ungemütlich, so reißen Behörden immer wieder Armutsslums ab und vertreiben diese unbeliebte Bevölkerungsgruppe.
Staatsangehörigkeit und Fahndung bereits seit zwei Wochen bekannt – Polizei vertuschte mit großem Eifer und verzichtete auf eine öffentliche Fahndung – so konnte sich der Mörder sogar absetzen – kennt man alles schon von Serienvergewaltiger Ali B. und marokkanischem Mörder der Sophia L.
Die Ermittlungen der Berliner Zielfahnder ergaben, dass sich der Gesuchte mittlerweile ins Ausland abgesetzt hatte. Das ist allerdings keine Überraschung, sondern Ergebnis schlampiger Polizei und Pressearbeit. Auf eine öffentliche Fahndung verzichtete die Berliner Polizei nämlich, um die vielen Armutsaraber in dem völlig überfremdeten Bundesland nicht in ein schlechtes Licht zu rücken. Das ist Staatsräson in Berlin, Vergewaltiger und Mörder zu verniedlichen gehört dort zum guten Ton. Durch die internationale Vernetzung des Landeskriminalamtes Berlin gelang es Berlin erst gestern, den Armutsasylant durch die spanische Polizei verhaften zu lassen. Ziel ist nun die Auslieferung nach Berlin.
Armutsflüchtlinge aus moslemischen und afrikanischen Ländern sind vielfach krimineller als Deutsche – sie bringen eine ausgeprägte Mord- und Vergewaltigungskultur nach Europa
Die verrohten Araber und Schwarzafrikaner die Deutschland fluten bringen eine ausgeprägte Mord- und Vergewaltigungskultur mit. In den Herkunftsländern sind öffentliche Ermordungen, Messermorde, Steinigungen – oft aufgrund von übler Nachrede – an der Tagesordnung. Gruppenvergewaltugungen geschehen regelmäßig. Um den Männerhorden Herr zu werden, verhängen die Staaten Todesstrafen, nur so lassen sich einige dieser Rohheitsdelikte vermeiden. In Deutschland drohen den Tätern therapeutische Gespräche und Bewährungsstrafen, dies ist ein Grund dafür, weshalb die Statistiken durch die Decke gehen. Laut Kriminalstatistiken ist diese Bevölkerungsgruppe der Armutsmigranten hochkriminell, die begehen vielfach mehr Straftaten als die brave deutsche Bevölkerung.
Quelle: Truth24.net
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Schon wieder hielt die Polizei Berlin mit einer der vielen Vergewaltigungsattacken durch Afrikaner und Muslime hinterm Berg, erst nach 4 Monaten erbarmte sie sich nach dem Sextäter zu fahnden
Der Asyltourist steht im Verdacht, in den frühen Morgenstunden des 24. März 2018, eine 19-Jährige aus dem U-Bahnhof Hermannstraße heraus verfolgt und sexuell motiviert angegriffen zu haben. Die Vergewaltigungsattacke ereignete sich gegen 4 Uhr am Arbeitsplatz der jungen Frau, einem Ladengeschäft in der Hermannstraße.
Nur der heftigen Gegenwehr der Angegriffenen ist es zu verdanken, dass der Armutsasylant von ihr abließ und anschließend flüchtete.
Immer wieder Morde und Vergewaltigungen durch muslimische und afrikanische Armutsmigranten – die Statistiken belegen den schlimmen Trend
Immer wieder morden und vergewaltigen Armutsasylanten aus Afrika und dem nahen Osten unschuldige Menschen in Deutschland und Europa, niemand ist mehr sicher. Wo früher bedenkenlos spaziert werden konnte, herrscht heute Angst und Schrecken. Die Kriminalstatistik belegt es: Diese Migrantengruppe ist vielfach krimineller als Deutsche
Beschreibung des Armutsmigranten
Schwarzafrikaner
etwa 22-25 Jahre alt
ca. 170 cm große
schlanke Statur
schwarze Haare
Die Ermittler fragen:
Wer kann Angaben zur Identität des Tatverdächtigen bzw. zu seinem Aufenthaltsort machen?
Björn Höckes sozialer Ansatz könnte für die anderen Parteien bald gefährlich werden.
Die Alternative für Deutschland hatte bei ihrer Gründung 2013 ein wirtschaftsliberales Konzept. Nicht zuletzt der Bundesparteitag am Wochenende in Augsburg hat gezeigt: Diese Zeiten sind vorbei. Das zeigt sich beispielhaft auch an Björn Höckes Rentenkonzept, das er schon im Juni vorgestellt hatte.
Geht es nach dem Willen des Thüringer AfD-Landeschefs, sollen Rentner, die weniger als 1500 Euro im Monat zur Verfügung und 35 Jahre lang Beiträge gezahlt haben, einen Aufschlag aus Steuermitteln erhalten. Dieser Zuschuss soll aber nur für deutsche Staatsbürger gelten. „Das ist sozialpopulistisch“ sagt Politik-Experte Jürgen Falter im Gespräch mit FOCUS Online.
„Wir müssen Identität und Solidarität zusammen denken, dann werden wir die einzige Volkspartei sein“, hatte Höcke auf dem Augsburger Parteitag gesagt. Um das zu erreichen, geht er auf die sozial schwächer Gestellten zu und bedient damit das AfD-Wahlklientel.
Überproportional viele Arbeiter unter den AfD-Wählern
Falter glaubt, dass die AfD diese Strategie weiter gezielt ausbauen werde. „Die Informierten in der AfD-Führung wissen, dass sie momentan die Arbeiterpartei in Deutschland sind. Prozentual haben sie die meisten Arbeiter in ihrer Wählerschaft.“ Höcke passe sich mit diesem Konzept an seine Klientel an, „an Menschen mit wenig Einkommen“.
Die AfD wolle jedoch trotz ihrer neu entdeckten Sozialpolitik das Flüchtlingsthema nicht aufgeben, ergänzt der Politikwissenschaftler, sondern sich vielmehr über das Thema soziale Gerechtigkeit breiter aufstellen. Auch der Parteivorsitzende Jörg Meuthen, der eher wirtschaftsliberale Positionen bezieht, sagte in Augsburg Sätze, die zu Höckes Ausrichtung passen: „Während die einen arbeiten und arbeiten und arbeiten und doch nicht zuletzt angesichts der Abgabenlast auf keinen grünen Zweig kommen, fahren andere, die woher auch immer Gutsituierten, schon mittags mit ihren schicken Luxuscabriolets zum Golfplatz.“
Hinter dieser neuen Strategie dürfte auch die Überlegung stecken, für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen, die alle 2019 stattfinden, neben dem Dauerthema Migration ein zweites, zugkräftiges zu entwickeln. Die Partei versucht, sich als Versteher der Armen zu präsentieren. Das könnte vor allem im Osten verfangen, in dem die Arbeitslosigkeit mit 7,6 Prozent immer noch höher ist als im Westen mit 5,3 Prozent.
„Das erinnert an Slogans, die die Kommunisten in der Weimarer Republik verwendet haben“
Dieses Vorgehen passt zu den andauernden Angriffen auf die traditionellen Arbeiterparteien – die Sozialdemokraten und die Linken. Das Schlagwort von der SPD als „Arbeiterverräterpartei“ macht in AfD-Kreisen die Runde. „Das erinnert an Slogans, die die Kommunisten in der Weimarer Republik verwendet haben“, weiß der Politik-Experte. Auch damals war das Ziel, die Wählerschaft der Sozialdemokraten zu kapern. Der Unterschied: Kamen diese Angriffe in der Weimarer Republik von links, so kommen sie heute von rechts.
„Die AfD als stärkste Kraft ist durchaus möglich“
Höcke prophezeite auf dem Parteitag in Augsburg, es werde bald den ersten blauen Ministerpräsidenten geben. Soweit will Falter nicht gehen: „Die AfD wird keinen Ministerpräsidenten stellen, weil keine Koalition zustande kommt.“ Doch auch wenn er nicht glaubt, dass das Thema soziale Gerechtigkeit der AfD „noch sonderlich viele Stimmen einbringen wird“, könnte dieser Ansatz bei den kommenden Landtagswahlen trotzdem eine Gefahr für die anderen Parteien sein. „Die AfD als stärkste Kraft ist durchaus möglich.“
Experte: „‚Germany First‘ hieß früher ‚Deutschland über alles‘“
Rechtsausleger Höcke trüge zum Erstarken der AfD seinen Teil bei: „Man darf ihn nicht unterschätzen. Er kommt mit seinen bewusst extrem formulierten Thesen bei einem Teil der AfD-Wähler gut an“, sagt der Politik-Experte. Höckes Idee eines Renten-Konzepts mit der Bevorzugung deutscher Staatsbürger „könnte man überschreiben mit ‚Germany First‘“, so Falter. „Das hieß früher ‚Deutschland über alles‘“. Die Wahlen im nächsten Jahr werden zeigen, ob sich der Fokus auf die soziale Gerechtigkeit im Land für die AfD bezahlt gemacht hat.
