Aug 05

Linnemann fordert Grundschulverbot für Kinder, die kein Deutsch können

Die Integration von Zuwanderern aus Nordafrika ist laut einer Langzeitstudie besonders schwierig. Das zeigt sich vor allem auf dem Arbeitsmarkt, wo es auch qualifizierte Migranten schwer haben, einen Job zu kriegen. Quelle: N24/Lea Freist

„Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat auf einer Grundschule noch nichts zu suchen“, sagt Carsten Linnemann (CDU). Für betroffene Kinder hat er einen Vorschlag, in Österreich gibt es bereits eine Regelung.

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann fordert, dass Kinder, die nicht Deutsch sprechen, nicht an Grundschulen aufgenommen werden. „Um es auf den Punkt zu bringen: Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat auf einer Grundschule noch nichts zu suchen“, sagte er der „Rheinischen Post“.

Linnemann schlägt für betroffene Kinder eine Vorschulpflicht vor. Notfalls müsse eine Einschulung auch zurückgestellt werden, sagte er. Es müssten alle Alarmglocken schrillen, wenn bei Sprachtests wie in Duisburg mehr als 16 Prozent der künftigen Erstklässler gar kein Deutsch könnten.

In Österreich gibt es bereits eine neue Regelung. Dort müssen Schulanfänger künftig in einem Test beweisen, ob sie ausreichend Deutsch können. Wenn das nicht der Fall ist, kommen sie in Förderklassen mit eigenem Lehrplan. Das hatte das österreichische Parlament mit den Stimmen der damaligen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ im Mai beschlossen. Der damalige Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hatte erklärt, es gehe darum, Startnachteile auszugleichen und langfristig für mehr Chancengerechtigkeit zu sorgen. Die Schüler sollten so schnell wie möglich in den Regelunterricht wechseln. Anlass des Gesetzes war die Erfahrung, dass nicht zuletzt durch die gestiegene Zuwanderung Kinder weder bei der Einschulung noch beim Verlassen der Schule ausreichend gut Deutsch sprechen. Für das Programm werden knapp 450 neue Lehrerstellen geschaffen.

Die Opposition hatte das Gesetz kritisiert. Die ehemalige Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) hatte von „fahrlässiger Politik auf dem Rücken der Schüler und vor allem auch der Pädagogen“ gesprochen. Ab dem kommenden Schuljahr werden Schüler, die den Test nicht bestehen, einer Deutschförderklasse zugewiesen. In der Grundschule erhalten sie 15 Stunden Sprachunterricht pro Woche, später 20 Stunden. Gemeinsamer Unterricht mit den Schülern aus der Regelklasse ist in Fächern wie Musik, Sport und Werken möglich. Ab acht Schülern kann eine Förderklasse gebildet werden. Österreich nehme sich bei dem Schritt deutsche Bundesländer zum Vorbild, hieß es.

Das Gesetz sieht auch höhere Strafen beim Schwänzen der Schule vor. Ab dem vierten Fehltag droht eine Verwaltungsstrafe von mindestens 110 Euro.

Linnemann warnte in dem Interview mit der „Rheinischen Post“ zudem vor neuen Parallelgesellschaften „in vielen Bereichen des Landes“. Er erlebe bis tief hinein in die Mittelschicht hinein Eltern, die ihre Kinder auf Privatschulen schickten, weil das Niveau an staatlichen Schulen sinke, sagte der CDU-Politiker. „Die Vorfälle in Freibädern, die Tat auf dem Frankfurter Bahnsteig, die Schwertattacke in Stuttgart – das alles wühlt die Menschen auf und befeuert die Sorge, dass neue Parallelgesellschaften entstehen könnten. Dem müssen wir jetzt vorbeugen.“

Quelle: welt

Aug 04

Staatsanwaltschaft verfolgt lieber die Meinungsfreiheit statt moslemische Mörder

Fotomontage der Tat, Originalbilder, rechts unten vor dem Halsschnitt, oben rechts stach der Araber mehrfach zu, links der Leichnam nach der Tat

Am Mittwoch vertuschte die Staatsanwaltschaf Stuttgart den bestialischen Mord an einem jungen Deutschen mit einem Samuraischwert. Erst Videos und Bilder von Zeugen zwangen die Behörden die Nationalität preiszugeben. Es war natürlich wieder ein illegaler Armutsasylant. Das geht der Behörde gegen den Strich. Nun versucht sie mit einer Lüge gegen die Meinungsfreiheit vorzugehen und derartige „Whistleblower“, also die wahren Helden, auszuschalten. So wie in Nord Korea wird im propagandistischen Merkel- Buntland- Totalitärstaat die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten.

Seit 2015 fluteten Deutschland Millionen an illegalen Armutsmigranten, vornehmlich Moslems und ungebildete Afrikaner unter falscher Angabe der Identität. Bis heute sind die Identitäten von hunderttausenden ungeklärt und es besteht kein Zweifel daran, dass die Regierung am Jahresende, wenn der vorläufige Schutzstatus endet, auch für diese hunderttausende illegalen Straftäter „den Schutz“ über weitere Jahrzehnte verlängern wird. Mit der Flutung stieg nachweislich die Kriminalität der besonders schweren Straftaten sprunghaft an, Insobesondere haben sich in 2015 die islamistischen Terror- Verfahren mehr als verzehnfacht, Gruppenvergewaltigungen an Kindern , Männern und Frauen stiegen um mehrere tausend Prozent, auch Überfallsvergewaltigungen und Morde stiegen sprunghaft an. Diese Bevölkerungsgruppe der Armutsafrikaner und Moslems ist gemessen an der Gesamtbevölkerung ein vielfaches krimineller als Deutsche, das ist statistisch belegt.

Sticht mehrfach mit Samuraischwert in die Brust und Bauch

Seit der Araberflut in 2015 Verzehnfachung der Terrorverfahren, Gruppenvergewaltigungen, Morde und Überfallsvergewaltigungen werden statistisch am häufigsten von dieser hochkriminellen Bevölkerungsgruppe begangen

Es verwundert daher nicht, dass die Tagesschau nur dann berichtet, wenn sie mit dem Rücken zur Wand steht und es eh schon jeder weiß. Genauso sieht es mit dem ZDF und anderen öffentlich rechtlichen Medien aus. Immerhin findet sich in den Fernsehräten eine Überzahl an Gutmenschen und Linken, etwa Schwulenräte, Kirchen, selbst die Moslems fanden Einzug, alle Parteien sind abgebildet, nur die AfD darf nicht mitbestimmen was gesendet wird, obwohl diese im Bundestag sitzt.

Dass die Linken und Gutmenschen dem Schuldkult fröhnen und den Linksaktivisten des Merkelschen Gefolges hörig sind ist ja lange bekannt. Das betrifft allerdings nicht nur die öffentlich rechtlichen Medien, auch die privaten haben hunderttausende Linksgrüne Journalisten unter Vertrag, die freiwillig zensieren. Da wird gegen Trump und Orban gehetzt, die Bootsmigranten sind Deutschlands letzte Fachkräfte-Hoffnung und die AfD ist plötzlich eine rechtsradikale Nazipartei, nur über die moslemischen Schandtaten hört man kaum etwas. So kam auch nichts über diese Asylanten- Schandtat in der Tagesschau und co.

Es verwundert auch nicht, dass sich selbst die Staatsanwaltschaft zum Handlanger des totalitären Merkelregimes macht. Statt die hunderttausendfachen illegalen Grenzverletzungen, die Verletzungen des Grundgesetzes zu unterbinden und gegen den Merkelclan vorzugehen, verängstigt sie nun die freie Presse.

Nach den Bruststichen: Jordanier holt zum Hieb aus bevor er die Kehle durchtrennt, Video kursiert nur Per Whats App

Statt die hunderttausendfachen illegalen Grenzverletzungen, die Verletzungen des Grundgesetzes zu unterbinden und gegen den Merkelclan vorzugehen, verängstigt die Staatsanwalt nun die freie Presse und Meinung

Nach der Tat vom Mittwochabend kursierten mehrere Videos von dieser im Internet. Die Polizei nutze die Filme zwar bereitwillig zur Beweissicherung, sagte ein Sprecher. Die Ermittler würden die Internetnutzer aber kontaktieren und auffordern, die Videos aus dem Netz zu nehmen.

Zudem poltert keine geringere Behörde als das LKA Baden Württemberg unter dem grünschwarzen Daumen Winfried Kretschmanns, es sei verboten solche Videos zu teilen.

 

Interessant ist die Lüge mit der die Behörde vorgeht, denn die Verbreitung von Gewalttaten ist nicht strafbar, wenn das Verbreiten der Videos der Berichterstattung dient. Dies ist hier zweifelsfrei der Fall.

§131 StGB

… (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Handlung der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte dient.

 

 

Doch selbst, wenn die Weitergabe unerlaubt wäre, wie nicht, steht dem Bürger in der Bundesrepublik Deutschland das Widerstandrecht zu, dies ist in Artikel 20 des Grundgesetzes Abs. 4 geregelt.

Versagt ein Staat wie Deutschland durch Missachtung der Gesetze und Gefährung der Demokratie, darf der Bürger laut Grundgesetz selbst zu Gegenmaßnahmen wie Partisanenkampf, oder Anschlägen auf die staatliche Infrastruktur aktiv werden.

Dieser Prämisse folgend, werden etwa die Linksaktivisten im Hambacher Forst aktiv, freilich ist der Grund dort wahrlich nur vorgeschoben, es zeigt aber, dass das Grundgesetz immer wieder herangezogen wird, wenn es darum geht, gewisse Aktionen zu rechtfertigen. Es ist ohnehin die Frage, weshalb es in Deutschland so lange ruhig geblieben ist. Das lässt sich wohl nur dadurch erklären, dass die Staatpropaganda so gut gewirkt hat, dass es zu solchen Gesetzesmissachtungen durch die Merkelregierung kommen konnte, die bis heute übrigens fortbestehen. Würden die Deutschen wissen was für Mörder und Vergewaltiger sich auf den Booten aus Afrika wirklich befinden, würde sie keinen einzigen der vielen HIV- und Tuberkulose- Bootsmigranten mehr aufnehmen wollen.

Würden die Deutschen wissen was für Mörder und Vergewaltiger sich auf den Booten aus Afrika wirklich befinden, würde sie keinen einzigen der vielen HIV- und Tuberkulose- Bootsmigranten mehr aufnehmen wollen.

Quelle: Truth24.net

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Aug 03

Seehofers Grenzpläne- Reine Symbolpolitik ohne echte Änderungen

Nach dem Mord in Frankfurt fordert der deutsche Innenminister Horst Seehofer verstärkte Grenzkontrollen – auch zur Schweiz. Hiesige Politiker reden von Symbolpolitik ohne Wirkung und einer Verdrehung der Realität.

Der Tod des Buben (†8), der letzten Montag im Frankfurter Hauptbahnhof ums Leben kam, bewegt Deutschland. Dass der Täter, Habte A.* (40), aus der Schweiz kommt, ruft nun auch den deutschen Innenminister Horst Seehofer (70) auf den Plan. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» kündigt der CSU-Politiker an, die Grenzkontrollen zur Schweiz zu verstärken. «Ich werde alles in die Wege leiten, um intelligente Kontrollen an der Grenze vorzunehmen», so Seehofer.

Ein konkretes Konzept will Seehofer im September vorstellen. Klar ist nur, dass er den unkontrollierten Einreisen – 2018 waren es in ganz Deutschland 43’000 – einen Riegel schieben will. Als konkrete Massnahmen schlägt der deutsche Innenminister «eine erweiterte Schleierfahndung und anlassbezogene, zeitlich befristete Kontrollen auch unmittelbar an der Grenze» vor – «auch an der Grenze zur Schweiz».

«Seehofer verdreht die Realität»

In der Schweiz reagiert man empört. «Wenn die Schweiz jetzt verantwortlich sein soll für die innerdeutsche Sicherheit, verdreht Herr Seehofer die Realität», sagt etwa SVP-Migrationspolitiker Heinz Brand (63).

Das, obwohl die SVP seit Jahren selbst strengere Grenzkontrollen fordert. Brand erinnert in diesem Zusammenhang an Anis Amri (28), den Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, der vor seiner Bluttat 2016 durch halb Europa gereist war. «Im Fall Habte A. aber hätten strengere Grenzkontrollen wohl nichts genützt», so der Bündner Nationalrat.

Der Eritreer besitzt eine Niederlassungsbewilligung – und kann sich frei im gesamten Schengen-Raum bewegen. Seehofer zündelt also einmal mehr und nutzt den tragischen Tod für einen politischen Wunschtraum, den er schon lange hegt: mehr Grenzsicherung. Im Wissen, dass es wohl wenig bringen würde.

Symbolpolitik ohne echte Änderungen

«Das ist reine Symbolpolitik von Herrn Seehofer», sagt auch Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (55, CVP). In die gleiche Kerbe haut FDP-Nationalrat Kurt Fluri (63). «Das ist eher ein innenpolitisches Signal – ohne tatsächliche Auswirkungen», so der Solothurner Freisinnige.

Auch SP-Nationalrat Martin Naef (48) weist darauf hin, dass Seehofers Pläne keine Änderung der Grenzsicherung bringen würden. So gehöre die Schleierfahndung schon heute zum Alltag – in der Schweiz wie in Deutschland, und zwar genau zum Zweck, grenzüberschreitende Kriminalität zu verhindern. Dennoch sagt er: «Ich habe Verständnis dafür, dass Horst Seehofer als Reaktion auf diese schlimme Tat die Schleierfahndung verbessern will.»

Zusammenarbeit funktioniert gut

Noch weiter geht der Ausserrhoder Ständerat Andrea Caroni (39): Er begrüsst, dass Seehofer «die deutschen Ressourcen für den Grenzschutz effizienter einsetzen will». Der FDP-Politiker dreht den Spiess sogar um: «Ich freue mich über jede Festnahme eines Verbrechers. Das erhöht auch die Sicherheit in der Schweiz.»

Allerdings: Seehofer kann all die angekündigten Massnahmen schon jetzt ohne grosse Gesetzesanpassungen einleiten. Und an der schweizerisch-deutschen Grenze sind sie bereits Realität. «Wir führen täglich gemeinsame Kontrollen und grenzüberschreitende Einsätze durch, haben zwei gemeinsame operative Dienststellen in Basel und Konstanz/Kreuzlingen», sagt David Marquis von der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Zusammenarbeit der Schweizer Grenzwächter und der deutschen Bundespolizei. Die noch vagen Kontrollideen von Seehofer will Marquis nicht kommentieren.

Wird der Ton jetzt harscher?

Bleibt die Frage der Umgangsformen. Seehofers Angriff ist nicht der erste Affront gegen die Schweiz. Schon vor ihm arbeiteten sich deutsche Politiker an der Eidgenossenschaft ab. Die Reaktionen sind jeweils geharnischt (siehe Box). Die Seehofer-Verbalattacke aber kommt zu einem heiklen Zeitpunkt – Deutschland ist mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (60) tonangebend bei den harzenden Verhandlungen über das Rahmenabkommen.

Werden sich die bilateralen Beziehungen wegen Seehofer nun verschlechtern? Nein, meint Schneider-Schneiter, die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission. «Auf die Verhandlungen rund um ein Rahmenabkommen mit der EU hat diese Äusserung keine Auswirkungen.»

*Name bekannt

Quelle: Blick

Aug 03

Generalbundesanwalt: Islamistische Terror- Verfahren ab 2015 mehr als verzehnfacht!

231 Ermittlungsverfahren hat die Generalbundesanwaltschaft in diesem Jahr wegen islamistischen Terrors eingeleitet. Rechts- und Linksextremismus fallen dagegen deutlich weniger ins Gewicht.

Der Generalbundesanwalt hat im laufenden Jahr bislang 231 neue Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus eingeleitet. Solche Verfahren beschäftigen die Behörde mit Sitz in Karlsruhe damit deutlich häufiger als rechtsextremistische Taten (15 Verfahren) oder Linksextremismus (fünf Verfahren). Das geht aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage mehrerer AfD-Abgeordneter im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahlen spiegeln den Stand vom 10. Juli wider.

Damit setzt sich ein Trend der Vorjahre fort. Während es zwischen 2014 und 2016 jeweils weniger als hundert neue Verfahren zum islamistischen Terrorismus gab, stieg die Zahl 2017 sprunghaft auf 1048 und sank 2018 auf 884. Im gleichen Zeitraum gab es zum Rechts- oder Linksextremismus jeweils nie mehr als 15 neue Verfahren pro Jahr.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Justizausschusses ist, erklärte: „Ich schließe daraus, dass, entgegen den offiziellen Verlautbarungen, eine Einwanderungswelle von mutmaßlichen islamistischen Terroristen stattgefunden hat, was bisher nicht ansatzweise problematisiert wurde.“ Der Schwerpunkt der Extremismus-Bekämpfung müsse beim Islamismus liegen.

Der Generalbundesanwalt ist die oberste Strafverfolgungsbehörde im Bereich Staatsschutz, also bei politisch motivierter Kriminalität und Terrorismus. Auch für Spionage und Vergehen gegen das Völkerrecht ist er zuständig.

Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums erklärte auf Anfrage: „Die große Steigerung von Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft mit Bezug zum islamistischen Terrorismus ab dem Jahr 2016 hängt insbesondere mit der Lage in Syrien und Irak und den Verbrechen des so genannten ,Islamischen Staats‘ zusammen.“ So gebe es immer mehr Tatverdächtige, aber auch Opfer der Terrormiliz, die sich hierzulande aufhalten. Menschen aus Deutschland, die in Syrien oder dem Irak kämpfen, sind ebenfalls zurückgekehrt.

Viele der Tatverdächtigen hätten sich zudem im Asylverfahren in Deutschland selbst bezichtigt, sagte der Sprecher. Laufende Ermittlungen in Deutschland können dazu beitragen, dass jemand nicht so leicht abgeschoben wird.

Quelle: FAZ

Aug 03

Arabische- Clan- Bankräuber fliehen in Frankfurter Hauptbahnhof- Großeinsatz

Der beschädigte Flucht-BMW am Bahnhofs-Vorplatz
Der beschädigte Flucht-BMW am Bahnhofs-VorplatzFoto: Fredrik von Erichsen

Frankfurt – So dreist und rücksichtslos: Kriminelle wollen am Freitag Schließfächer der Frankfurter Sparkasse in der Düsseldorfer Straße plündern, rammen sich dann den Fluchtweg frei. Die Polizei schießt. Großalarm! Hauptbahnhof gesperrt!

Gegen 15 Uhr brechen die Männer Safes im Keller der Sparkasse an der Ecke Niddastraße auf. Dabei lösen sie Alarm aus. Die Polizei rückt an, die Täter stürmen rotzfrech an den Beamten vorbei, springen in in der Niddastraße in einen Fluchtwagen.

Sondereinsatzkommandos wurden zur Festnahme hinzugezogen
Spezialeinsatzkommandos wurden angefordertFoto: Jürgen Mahnke

Mit dem 3er-BMW mit Berliner Kennzeichen rasen sie Richtung Main. Ein Beamter feuert auf die Reifen. Trotzdem rammen die Kriminellen am Hauptbahnhof noch mehrere Autos weg. Dadurch wird der BMW aber so beschädigt, dass er in Höhe Kaisersack liegen bleibt.

Die Insassen springen raus, verschwinden erst mal im Gewimmel zwischen den Reisenden. Kurz darauf können drei Verdächtige im und am Bahnhof aufgespürt werden.

FESTNAHME!

Einer der mutmaßlichen Täter liegt am Boden. Während zwei Polizisten ihn fesseln, richtet ein Beamter seine Waffe auf ihn
Einer der mutmaßlichen Täter liegt am Boden. Während zwei Polizisten ihn fesseln, richtet ein Beamter seine Waffe auf ihnFoto: 1414 Leserreporter

Derweil sperrt die Polizei Bank und Bahnhof ab, meldet auf Katwarn: „Extreme Gefahr! Meiden Sie den Bereich des Hauptbahnhofs!“ Züge werden umgeleitet. Das SEK rückt an.

Nach knapp einer Stunde werden die Sperrungen wieder aufgehoben.

Stecken hinter der Tat kriminelle Araber-Clans aus Berlin? Dreiste Coups am helllichten Tag sind deren Spezialität. Und frecher als jetzt zuzuschlagen, geht es kaum. Denn nach dem Kindesmord an Gleis 7 ist die Polizeipräsenz rund um den Hauptbahnhof enorm.

Ein weiterer Tatverdächtiger wird an der Hauptbahnhof-Südseite abgeführt
Ein weiterer Tatverdächtiger wird an der Hauptbahnhof-Südseite abgeführtQuelle: Bild

Aug 03

„Linker als die Linkspartei geworden“ – Gabriel rechnet mit SPD ab

Umfragen und Wahlergebnisse zeigen seit Jahren bei der SPD quasi nur noch in eine Richtung: Nach unten. Die Lage sei bitter, sagte der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel – und fürchtet um seine Partei.
Quelle: Reuters

Der frühere SPD-Chef Gabriel unterstützt die Gruppierung „SPDpur“ von Vertretern vorrangig des rechten Parteiflügels.

  • Erklärtes Ziel des informellen Zusammenschlusses ist es, einen Linksruck der Partei zu verhindern.

  • Der Kurs der SPD sei in den vergangenen Jahren immer unklarer geworden, kritisiert Gabriel.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf kritisiert und der Führung einen unklaren Kurs vorgeworfen. „Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als die Grünen. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder diese Entwicklung ablehnt“, sagte der frühere Vizekanzler dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Der Kurs der SPD sei in den vergangenen Jahren immer unklarer geworden. „Am Ende werden Formelkompromisse gebastelt, in denen sich jeder wiederfindet.“ Das Konzept der SPD, sich „wie eine Holding von Minderheiteninteressen zu organisieren“, sei gescheitert.

Am Freitag war Gabriel der Zeitung zufolge der Bewegung „SPDpur“ beigetreten, die den Linkskurs der Partei stoppen will. „Ich unterstütze den Kurs von ‚SPDpur‘, weil sich hier Menschen zusammenfinden, die wieder Klarheit über das schaffen wollen, was Sozialdemokratie eigentlich heißt“, sagte er.

Die Konzentration von Gruppen- und Minderheitenthemen habe dazu geführt, dass die SPD ihre eigentliche Wählerschaft aus den Augen verloren habe, fügte Gabriel hinzu. „Die breite Schicht der leistungsbereiten Arbeitnehmer fühlte sich in der SPD lange gut aufgehoben. Heute erscheint vielen Menschen diese Idee zu einem Sozialhilfestaat degeneriert zu sein, in dem der Einzelne ohne besondere Anstrengung leben kann.“ Gabriel sagte zugleich, für eine erneute Kandidatur für den Bundesvorsitz stehe er nicht zu Verfügung.

Scharfe Kritik äußerte der Bewerber um den SPD-Vorsitz, Karl Lauterbach: „Wir brauchen jetzt keine interne Spaltung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Unterstützer von „SPDpur“ ist neben Gabriel der frühere NRW-Landeschef Michael Groschek. In einem Positionspapier „Aufbruch durch Klarheit“, das am Freitag in Berlin bekannt wurde, werben die Initiatoren für „Gemeinwohl-Engagement“ und ein „klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft“. Die Klimapolitik dürfe „nicht blind für soziale Fragen“ sein. Erstunterzeichner sind neben Gabriel und Groschek acht weitere SPD-Politiker.

Innenpolitisch wird in dem Text eine „harte Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Kriminalität und „Parallelgesellschaften“ gefordert. Zur Migrationspolitik heißt es, im Vordergrund müsse die Bekämpfung von Fluchtursachen stehen: „Zum Land der guten Hoffnung müssen die Heimatländer werden“. Das Asylrecht solle aber nicht in Frage gestellt werden.

Kritik am „Schaulaufen“ von Bewerbern um Parteivorsitz

Innerparteilich übt „SPDpur“ Kritik an einem „Schaulaufen“ von Bewerbern um den Parteivorsitz. Stattdessen sollten inhaltliche Fragen im Vordergrund stehen, „um darauf aufbauend Personalentscheidungen zu treffen“. Mitspracherechte für Basisvertreter will die Gruppierung ausbauen, dem Parteivorstand sollen höchstens noch zur Hälfte Berufspolitiker angehören.

Lauterbach übte grundsätzliche Kritik an der Initiative. „Ich halte die Gründung von Unter-SPDen für falsch“, sagte er. Vor allem brauche die Partei keine „Retro-Gliederungen“.

Besonders Stellungnahmen von „SPDpur“ zur Migrationspolitik bezeichnete Lauterbach als „rückwärtsgewandt“. Zu Äußerungen aus dem Kreis der Initiatoren sagte er: „Wer den Eindruck erwecken kann, wir würden Flüchtlinge anlocken und es habe 2015 eine Alternative zu ihrer Aufnahme gegeben, vertritt beinahe AfD-Positionen und nicht die Linie der SPD.“

Lauterbach bewirbt sich im Duo mit der Umweltexpertin Nina Scheer um den Parteivorsitz. Beide werden dem linken Parteiflügel zugerechnet. Dies gilt auch für das Duo der Oberbürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens, die an diesem Freitag ihre Bewerbung bekanntgaben. Eher der SPD-Rechten wird dagegen das Bewerber-Duo Michael Roth und Christina Kampmann zugeordnet. Entscheiden soll ein SPD-Parteitag im Dezember, zuvor könnte es eine Mitgliederbefragung geben.

Quelle: Welt

Aug 02

Kuscheljustiz: Kölner (26) schwer verletzt, doch Ali B. kriegt wohl Freispruch!

Ein Mann, der in den Köln-Arcaden einkaufen war, wurde dort plötzlich von einem Angreifer attackiert. Foto: Heinekamp

Kalk – Es war eine Tat aus dem Nichts: plötzlich, unvermittelt, unvorhersehbar. Tom S. (26, alle Namen geändert) hatte sich mit seiner Freundin an einem Samstagnachmittag in den Köln-Arcaden auf eine Bank gesetzt. Er wollte sich nach dem Einkaufen nur kurz ausruhen, hatte kaum Platz genommen, da haute ihn ein Schlag ins Gesicht von der Bank.

Prozess vor Gericht: Es deutet viel auf einen Freispruch hin

Die Gewaltattacke des ihm völlig Unbekannten war so heftig, dass S. mit Verdacht auf Schädelhirntrauma zur Beobachtung einen Tag stationär im Krankenhaus verbrachte. Danach war er 14 Tage arbeitsunfähig. Der Mann, der so heftig zuschlug, sitzt seit Mittwoch vor einer Großen Strafkammer. Ihm wird einfache Körperverletzung vorgeworfen, doch vieles spricht dafür, dass er freigesprochen und auf Dauer in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen wird. Denn die Tat geschah im Zustand der Schuldunfähigkeit.

Ali B.(30) hat den Gerichtssaal kaum betreten, da wird seine psychische Verfassung offensichtlich. „Nein, ich werde mich nicht hinsetzen, Zuhause stehe ich auch immer“, weigert er sich konstant, neben seinem Anwalt Platz zu nehmen.

Jan Orth, der den Vorsitz leitet, gestattet dies in der ihm eigenen ruhigen, souveränen Art, wohl auch, um so die Verhandlung so effektiv wie möglich zu führen. Denn Ali B. redet ohne Punkt und Komma drauf los, meistens unzusammenhängend und auch dann, wenn er nicht gefragt wird.

Kölner Angeklagter gesteht: „Ich höre Geister“

Ali B. ist sprunghaft, erzählt zum Leidwesen seines Verteidigers, der ihn zuvor gebeten hatte, den Mund zu halten, immer wieder von den Stimmen in seinem Kopf, die ihn verärgern: „Ich höre Geister, die provozieren mich, rufen mich zu Schlägereien auf.“ An anderer Stelle behauptet er: „Solange man mich nicht angreift, tue ich auch niemandem was.“ – „Sind Sie gesund?“ will Orth wissen und die Antwort kommt prompt: „Ich bin ein ganz normaler Mensch, auch wenn ich Tabletten nehme oder Träume habe.“

Die Stimmen, die er anscheinend ununterbrochen hört, sind wohl auch da, wenn er seine Medikamente nimmt. Die Tabletten machen ihn müde, klagt er, wohl auch ein Grund, warum er hin und wieder die Einnahme bewusst „vergisst“. Der Anwalt beantragt zum Schutz des Mannes, die Öffentlichkeit auszuschließen. Dem Antrag wird mit Blick auf den Geisteszustand des Mandanten stattgegeben. Die Verhandlung wird fortgesetzt.

Quelle: Express

Aug 02

Mädchen (9) vergewaltigt: Prozess gegen afrikanischen Kinderschänder von Dessau

Ein Passant fotografierte den Verdächtigen auf der Flucht auf dem Fahrrad. Foto: Privat

Dessau-Roßlau – Nur acht Wochen nach einem schrecklichen Sexualverbrechen an einem Mädchen (9) beginnt schon in diesem Monat der Prozess gegen einen mutmaßlichen Sexualverbrecher.

Der 27-Jährige aus dem Niger soll am Pfingstsonntag auf den Elbwiesen in Dessau-Roßlau über eine Grundschülerin hergefallen sein. Weil eine junge Frau mit ihrem Hund vorbeikam, flüchtete der Mann mit einem Fahrrad.

 

Schwarzafrikaner aus dem Niger vergewaltigt Mädchen (9) an Pfingsten in Roßlau Dessau

Unterstützt durch zwei Bekannte (29/34) gelang es der Zeugin später den Verdächtigen an die Polizei zu übergeben. Der Afrikaner schweigt. Doch die Beweislast ist erdrückend. In seinem Rucksack fanden Polizisten Kleidungsstücke des Kindes. Auch DNA-Spuren wurden gesichert.

Am 16. August beginnt der Prozess. Die Richter der zuständigen Jugendkammer haben acht Verhandlungstage angesetzt. Ein Justizsprecher: „Am ersten Verhandlungstag sind noch keine Zeugen geladen. Die Kammer geht davon aus, dass es eine Einlassung des Angeklagten geben wird.“

Quelle: BILD

Aug 02

Attacke am Frankfurter Hauptbahnhof: Etwas stimmt nicht in Deutschland

Nach der Attacke in Frankfurt wirkt Deutschland seltsam unsicher und fragil.
(Bild: Armando Babani / EPA)

Der Innenminister unterbricht die Ferien. Die Sicherheit an den Bahnhöfen steht auf dem Prüfstand. Die Asyl- und Willkommenspolitik steht wieder in heftiger Kritik. Die Reaktionen auf die tödliche Attacke von Frankfurt zeigen: Deutschland ist aus der Balance geraten.

Die tödliche Attacke auf einen achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof hat in Deutschland eine grosse kollektive Anteilnahme ausgelöst. Das ist bei einem solch hinterhältigen und brutalen Verbrechen an einem Kind auch nicht verwunderlich. Diese Tat geht nah. Wie viele Mütter und Väter haben mit ihren Kindern am Perron schon auf den Zug gewartet? Trotzdem übersteigen die Reaktionen in ihrer Heftigkeit das Erwartbare. Der deutsche Innenminister unterbricht die Ferien und beruft eine Pressekonferenz ein. Zwar bemäntelt er diese Massnahme mit dem Hinweis, es gebe zig kriminelle Vorfälle, über die man sich nun beraten müsse. Aber eigentlich geht es nur um eines: die Attacke in Frankfurt.

Die massgeblichen deutschen Zeitungen haben schon am Tag des Verbrechens einen politischen Kommentar geschrieben über eine Nachricht, die in früheren Jahren möglicherweise unter der Rubrik «Panorama» abgehandelt worden wäre. Die Stimmung bei Twitter und Facebook ist geradezu fiebrig. AfD-Politiker und -Sympathisanten benutzen den Fall, um mit der Flüchtlingspolitik und der Willkommenskultur abzurechnen. Die Gegner reagieren angeekelt: Sie halten ihnen vor, ihr Mitgefühl nur dann zu mobilisieren, wenn der Täter ein Ausländer und das Opfer ein Deutscher ist.

Warum löst dieser eine Fall solche Reaktionen aus? Etwas stimmt nicht in Deutschland. Das Land wirkt seltsam unsicher und fragil. Die tödliche Attacke eines in der Schweiz wohnhaften Eritreers auf einen achtjährigen Jungen kann kein Beleg dafür sein, dass die deutsche Flüchtlings- und Sicherheitspolitik gescheitert ist. Die Reaktionen zeigen aber, dass viele Leute mit der deutschen Zuwanderungspolitik nicht einverstanden sind; die Diskussionen über neue Sicherheitsmassnahmen an Bahnhöfen zeigen, dass sich viele Leute nicht sicher fühlen. Sie sind berechtigterweise frustriert, weil der Staat dabei versagt, Abschiebungen durchzuführen und besonders Querulanten auszuschaffen, die das Asylsystem in Deutschland ausnutzen. Sie sind vermutlich auch darüber frustriert, dass in Deutschland eine «Werteerosion» stattzufinden scheint, wie sich Seehofer ausgedrückt hat. Dass an seiner Pressekonferenz die Attacke von Frankfurt gleichzeitig mit der Clan-Kriminalität in deutschen Städten, mit dem EU-Aussengrenzenschutz, den Pöbeleien und Respektlosigkeiten in deutschen Badeanstalten und dem Mordfall Lübcke verhandelt wurde, hatte vielleicht auch sein Richtiges. Es sind Koordinaten für das Gefühl eines Kontrollverlusts.

Gedenkgottesdienst am Dienstag vor dem Frankfurter Hauptbahnhof: Einen Tag zuvor wurde ein achtjähriger Junge auf ein Gleis geschubst und kam dabei ums Leben. (Bild: Armando Babani / EPA)

Gedenkgottesdienst am Dienstag vor dem Frankfurter Hauptbahnhof: Einen Tag zuvor wurde ein achtjähriger Junge auf ein Gleis geschubst und kam dabei ums Leben. (Bild: Armando Babani / EPA)

Dieses Gefühl kann man Medien und Populisten in die Schuhe schieben, wenn man es sich leichtmachen will. Probleme hören aber nicht auf, wenn man sie nicht mehr thematisiert. Es ist auch das Resultat einer Politik, die die Sicherheitsbedürfnisse vieler Bürger nicht ernst genug nimmt und die ihre Versprechungen für eine geordnete Asylpolitik und die Integration von Ausländern bis jetzt nicht befriedigend einlöst.

Während dieses einzelne Verbrechen ein ganzes Land in Unruhe zu versetzen scheint, passiert aber wieder etwas Irritierendes, das für Deutschland vielleicht so symptomatisch ist wie die Hysterie. Die ARD-Tagesschau berichtete am Montagabend über die Attacke in Frankfurt mit einem kümmerlichen Beitrag, im hinteren Teil der Sendung; als hätte die Redaktion nicht wahrgenommen, dass dieses Thema gerade ganz Deutschland bewegt. Man fühlte sich ein wenig an die Zeit der Flüchtlingskrise erinnert: Nur nicht die Stimmung gefährden. Dass diese äusserst fragil ist, zeigt sich nur schon daran, dass sich der deutsche Innenminister veranlasst fühlte, eine ausserordentliche Pressekonferenz einzuberufen. Er ist aus den Ferien zurückgekehrt, um sein Land zu beruhigen.

Quelle: Neue Züricher

Aug 02

Afghane ermordet Frau mit 70 Messerstichen und stellt Koffer mit Körper an S-Bahn ab

Symbolbild Credits: Youtube

Dortmund. Nichts gehört? Die brutalen Moslemmorde der letzten Tage nehmen kein Ende, doch dieser blieb völlig unbemerkt. Die Tagesschau berichtet schon seit Tagen nichts mehr. Doch es ereignete sich ein weiterer ekelhafter Asylantenmord. Die Polizei ermittelt aber nur wegen Totschlags!

Voerde, Frankfurt, Stuttgart und jetzt Dortmund. Das sind nur die Morde, die Gruppenvergewaltigungen vom Wochenende sind da noch nicht mitgezählt. Asylanten überziehen Deutschland mit einer Terrorwelle gegen die eigene Bevölkerung. Die Nachrichten berichten nur einen Bruchteil, von den vielen Morden schaffte es nur der Bahnsteigmord von Frankfurt in die Tageschau, oder in das Heute Journal, also die „Göbbels- Propagandabehörde“ des Merkelschen Buntlandes. Doch bereits Frankfurt hat den öffentlich rechtlichen Sendern nicht gefallen, denn sie berichten viel Lieber über die Märe des armen Bootsflüchtlings, oder den Schuldkult des Außenministerchens Heiko Maas. In diesen Linksposen suhlen sich die Sender und politischen Eliten seit vielen Jahrzehnten.

Unterdessen hat eine  24-jähriger afghanischer Armutsasylant aus Zwickau wurde am bereits am Mittwoch eine junge Frau mit dem Messer wortwörtlich hingerichtet. Der verrohte Armutsaraber ist dringend tatverdächtig, in den Morgenstunden Tages seine Ehefrau in Dortmund-Lütgendortmund ermordet zu haben.

Danach zertückelte der Moslem die geschändete Leiche wohl und packte sie in einen Koffer – den stellte er dann ab wie Müll – an einer S- bahn Station

Die zwischenzeitlich durchgeführte Obduktion hat ergeben, dass auf die 21-jährige Afghanin mit einer Vielzahl von Messerstichen eingewirkt wurde. Über 70 Stiche soll der Moslem der armen Frau zugefügt haben. Der Afghane wurde am 29.07.2019 in Zwickau vorläufig festgenommen und am Freitag per Hubschrauber nach Dortmund gebracht. Die Polizei berichtete erstmals am Samstag über den Fall, spricht aber nur von „Tötung“. Der Araber kann in Deutschland auf eine breite Kultur der Kuscheljustiz hoffen. Im Herkunftsland wäre er ermordet worden. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dortmund wurde also lediglich ein Haftbefehl wegen Totschlags erlassen und der Beschuldigte einer Justizvollzugsanstalt zugeführt.

Moslems und Afrikaner morden, vergewaltigen und begehen schwere Straftaten ein vielfaches häufiger als die deutsche Bevölkerung, das ist statistisch belegt, trotz des Terrors will die Merkelregierung noch mehr illegale Araber ins Land holen

Quelle: Truth24.net

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