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Aug 02

USA verhängen Sanktionen gegen Türkei


Andrew Brunson saß mehr als zwei Jahre im Gefängnis. Nun wurde die U-Haft in Hausarrest umgewandelt.
(Foto: AP)

US-Präsident Trump macht seine Drohung wahr: Im Streit um den in der Türkei lange inhaftierten US-Pastor Andrew Brunson verhängt seine Regierung Sanktionen gegen zwei türkische Minister. Die Reaktion aus Ankara folgt prompt.

Die Türkei hat die US-Sanktionen gegen zwei ihrer Minister scharf verurteilt und Gegensanktionen angedroht. Zudem forderte sie die USA dazu auf, die Entscheidung zurückzunehmen. Man protestiere „nachdrücklich“ gegen die Sanktionen und die „aggressive Haltung“ Washingtons, teilte das Außenministerium in Ankara am späten Abend mit. „Wir rufen die US-Führung dazu auf, von dieser Entscheidung Abstand zu nehmen.“

Die Entscheidung werde den Bemühungen um die Verbesserung der Beziehungen „großen Schaden“ zufügen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu schrieb auf Twitter, die US-Sanktionen würden nicht ohne Antwort bleiben.

Die US-Regierung hatte zuvor wegen des Vorgehens der Türkei gegen den amerikanischen Pastor Andrew Brunson Sanktionen gegen den türkischen Justizminister Abdülhamit Gül und Innenminister Süleyman Soylu verhängt. Durch sie werden nach Angaben des Weißen Hauses mögliche Vermögen der Minister in den USA eingefroren, außerdem dürfen US-Bürger keine Geschäfte mit ihnen abschließen. „Beide haben führende Rollen bei der Inhaftierung und Festnahme von Pastor Brunson gespielt“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders.

Die US-Regierung beharrt darauf, dass Brunson – gegen den in der Türkei Terrorvorwürfe erhoben wurden – unschuldig ist. „Wir sehen keine Beweise dafür, dass Pastor Brunson irgendetwas falsch gemacht hat“, sagte Sanders. US-Präsident Donald Trump hatte bereits am vergangenen Donnerstag mit Sanktionen gedroht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte erneut, dass sein Land solche Drohungen nicht akzeptieren werde. Erdogan warf den USA eine „evangelikale, zionistische Mentalität“ vor.

Hausarrest statt Gefängnis

Brunson lebt seit mehr als 20 Jahren in der Türkei. Er war Pastor an einer Kirche in der Küstenmetropole Izmir, als er im Oktober 2016 – wenige Monate nach dem Putschversuch in der Türkei – festgenommen wurde. Hintergrund schienen zunächst Visaprobleme zu sein, nach US-Angaben sollte Brunson ausgewiesen werden. Im Dezember verhängte ein Gericht dann aber wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft gegen Brunson.

Brunson werden Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und zur Bewegung um den im US-Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft fordert bis zu 35 Jahre Haft für den US-Pastor. Erdogan macht Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich. Vergangene Woche wandelte ein Gericht die Untersuchungshaft wegen gesundheitlicher Probleme Brunsons in Hausarrest um. Festgehalten wird er damit weiterhin. Erdogan fordert von den USA die Auslieferung Gülens.

US-Vizepräsident Mike Pence hatte am Samstag gesagt, Hausarrest für Brunson sei „nicht gut genug“. Es gebe keine glaubwürdigen Beweise gegen den Pastor. „Dieser unschuldige Mann des Glaubens sollte freigelassen werden und es sollte ihm erlaubt werden, in die Vereinigten Staaten von Amerika zurückzukehren.“ Im Streit um Brunson hat die türkische Regierung immer wieder auf die Unabhängigkeit der Justiz in dem Land verwiesen, die Experten in Zweifel ziehen.

Quelle: n-tv

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