Mai 16
Der Bundestagspräsident ruft AfD-Politikerin Alice Weidel zur Ordnung: In ihrer Rede vor dem Bundestag diskriminierte Weidel Kopftuchträgerinnen und sprach von „Messermännern“, die den Sozialstaat gefährdeten. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat im Bundestag für lauten Protest gesorgt. In der Generaldebatte warf die Oppositionsführerin der Bundesregierung vor, mit einer ihrer Ansicht nach ungezügelten Einwanderung vor allem von …
Mai 16
Die Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen. In Deutschland erodiert schleichend das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage …
Mai 15
Ein anonymes Schreiben besorgter Eltern mit dem Betreff „Bedrohung mit Messer in der Schule“ erreichte gestern die Redaktion der OÖN. Ein Schüler mit Migrationshintergrund habe andere Schüler mit einem Messer bedroht und gesagt, dass Gott ihm das befohlen habe, so die Angabe der anonymen Verfasser. Diesen Vorfall, der sich Mitte April ereignete, bestätigt Alois Ebner, …
Mai 15
Zwei Päpste haben sie schon, ebenso der Dalai Lama und nun auch Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin wurde in Italien mit der „Lampe des Friedens“ ausgezeichnet. Ausdrücklich gelobt wurde Merkels Flüchtlingspolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgefordert, die Europäischen Union weiterzuentwickeln, um weltweit Konflikte besser zu bekämpfen. „Frieden gibt es nicht umsonst, Frieden verlangt Arbeit“, …
Mai 14
Wegen eines heftigen Streits um Kronkorken mit der Flagge von Saudi-Arabien hat die Mannheimer Privatbrauerei Eichbaum eine Aktion zur Fußball-Weltmeisterschaft beendet. Das Unternehmen hatte die Fahnen der 32 WM-Teilnehmer auf Kronkorken gedruckt – und erntete nach eigenen Angaben Protest von Muslimen. Diese hätten kritisiert, dass die Fahne von Saudi-Arabien – auf der ein religiöses Glaubensbekenntnis …
Mai 14
Weil sie den Vater und die Mutter immer zum Weinen brachte, stach Hikmatullah S. 25 Mal zu. Wie ÖSTERREICH berichtet, passierte die Bluttat im Kreise einer afghanischen Zuwandererfamilie in einem Hinterhof im 10. Bezirk, wohin der in U-Haft sitzende Hikmatullah (für den die Unschuldsvermutung gilt) seine Schwester gedrängt hatte. Was für einen eiskalt geplanten Ehrenmord …
Mai 14
Bei einer Razzia im Umfeld eines mutmaßlichen Islamisten haben Polizisten in der Nacht zum Mittwoch vier Orte in Berlin durchsucht. Bei dem Großeinsatz in den Bezirken Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf beschlagnahmten die Beamten Revolver, Waffenteile und zwei Sturmgewehre AK47 sowie mehrere Hundert Schuss scharfer Munition. In einer Shisha-Bar in Kreuzberg nahmen die Beamten Ömer A. fest, …
Mai 14
Düsseldorf Mit einem überarbeiteten Polizeigesetz will die NRW-Landesregierung den Ordnungshütern neue Rechte verschaffen. Das stößt auf heftige Kritik von Opposition, Datenschützern – und Fußballfans. Die NRW-Regierung will im Wettbewerb der Bundesländer an der Spitze mitmischen – allem voran beim Thema Sicherheit. Im Wahlkampf hatte die CDU dem Thema Priorität eingeräumt, nun versucht sich das Innenministerium …
Mai 13
Ein 16-jähriger Nachtschwärmer rettete in der Linzer Innenstadt eine 36-Jährige vor einem Vergewaltiger. Dieser hatte sein Opfer beim Oberlandesgericht in einen Park gezogen, wollte sich an der Linzerin vergehen. Der Bursch versetzte dem ausländischen Angreifer einen Schlag und verhalf der 36-Jährigen zur Flucht! In der Nacht zu Christi Himmelfahrt war der Syrer oder Afghane, so …
Mai 13
„Da kommen Leute, die wollen Viagra“ – Jahrelang kümmerte sich ein Arzt im niederbayerischen Deggendorf um Flüchtlinge, bot Behandlungen und Beratungen an. Jetzt schmeißt der Mediziner hin: Denn das Klientel der Flüchtlinge habe sich verändert, sagt er. Wo er früher verwundete Menschen und ausgemergelte Kinder behandelt habe, werde er jetzt von Medizintouristen auf der Suche …
