Mrz 03
In den vergangenen vier Jahren wurde offenbar jede zweite Rückführung eines abgelehnten Asylbewerbers nicht planmäßig durchgeführt. Vor allem die Bilanz für 2018 ist negativ. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Die Zahl gescheiterter Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung seit 2015 deutlich gestiegen. Insgesamt waren in den vier Jahren knapp 188.000 Rückführungen …
Feb 28
Hannover. Die Kriminalpolizei Hannover ermittelt gegen den Geschäftsführer des dortigen Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), Mohamed Abou-Taam, wegen Veruntreuung. „Wir ermitteln wegen des Verdachts der Untreue in einem besonders schweren Fall, Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Thomas Klinge, der Bild-Zeitung. Es soll um insgesamt drei Millionen Euro aus einem Flüchtlingsetat gehen. Es …
Feb 28
Raderthal – Die Stadt kaufte 2018 zwei Häuser in der englischen Siedlung, um dort Geflüchtete unterzubringen. Anwohner befürchten, dass Menschen ohne Bleiberecht in der Eckdorfer und Pingsdorfer Straße einquartiert werden, die Häuser als Übergangslösung genutzt werden mit einer schnell wechselnden und problematischen Belegung mit negativen Folgen für die Nachbarschaft. Das beschrieb Professor Jürgen Hescheler von …
Feb 18
Die muslimische Bevölkerung Europas wächst, unabhängig vom Ausmaß der Zuwanderung. Das zeigen Szenarien, die US-Forscher entwickelt haben. In Deutschland könnte sich der Anteil der Muslime bis 2050 nahezu verdoppeln. Der Anteil der Muslime dürfte in Deutschland bis 2050 von derzeit sechs Prozent auf elf Prozent steigen. Das geht aus einer Studie des US-Forschungsinstituts Pew hervor. …
Feb 13
Hamburg – Abgeklärt wie immer trug Ties Rabe (58, SPD) die Statistiken zum laufenden Schuljahr vor. Dabei brodelt es im Schulsenator. Ihn wurmen mangelnde Solidarität unter Eltern, Schülern und Lehrern mit den jüngsten Kindern. Die wichtigsten Daten: 2018 sei die Zahl der Schüler an allgemeinbildenden Schulen um 2309 auf 195 833 gestiegen. Bald werde erstmals seit …
Feb 10
Die Sozialausgaben in Deutschland klettern in diesem Jahr auf knapp eine Billion Euro. Der Wert beträgt gut ein Viertel der deutschen Wirtschaftsleistung und wächst rasant. Dank der – noch – guten Kassenlage des Finanzministers halten alle die Hand auf. Welche Absurditäten das System aufweist und wie sich der Kollaps verhindern ließe. Der deutsche Staat schwimmt …
Feb 08
Der NRW-Integrationsrat fordert, an Grundschulen kein Englisch mehr zu unterrichten. Stattdessen sollen die Kinder Türkisch, Polnisch oder Russisch lernen. Die Schulministerin lehnt den Vorschlag ab. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält nichts von einer Forderung des NRW-Integrationsrats, den Englisch-Unterricht an den Grundschulen unter anderem durch Türkisch zu ersetzen. „Es bleibt dabei, dass an Grundschulen und allen …
Feb 08
Die Insolvenz der Germania hat nicht nur Urlauber unvorbereitet getroffen: Auch ein Abschiebeflug der Bundespolizei nach Osteuropa drohte auszufallen. Laut einem Medienberichten wurde dann ein Privatjet gechartet – zu einem hohen Preis. ie Reise war lange geplant: Am 5. Februar um 12 Uhr sollte der Germania-Flug ST 1020 auch rund 50 ausreisepflichtige Osteuropäer außer Landes …
Feb 07
München – Mehr als 200 000 Menschen sind in Bayern auf Essenspenden angewiesen – darunter viele Senioren. Nach Angaben des Bayerischen Landesverbands Tafeln e.V. ist schon jetzt fast ein Viertel der Menschen, die regelmäßig zur Tafel kommen, Rentner – Tendenz stark steigend. „Wir schlittern sehenden Auges auf eine große Altersarmut zu und die Politik schaut …
Feb 06
Während der Mehrfachanmeldung von Flüchtlingen mit falschen Identitäten inzwischen ein Riegel vorgeschoben wurde, kann Niedersachsen Umfang und Schaden früherer Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerbern nicht beziffern. Zwar habe es 2017 insgesamt 880 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Flüchtlinge gegeben. In welchem Umfang dabei Mehrfachidentitäten eine Rolle spielten, werde in der Kriminalstatistik aber nicht erfasst, teilte das …
