Nov 09
Vor dem Parteitag der Grünen hat Claudia Roth eine Ausweitung des Asylrechts etwa für Klimaflüchtlinge gefordert. Die EU müsse mit einer Initiative zur Aufnahme bedrohter Menschen vorangehen, erklärte Roth in einem Zeitungsinterview. Zudem setzt sie sich dafür ein, eine umstrittene Asyl-Formulierung aus dem Europaprogramm der Grünen zu streichen. Vor dem Grünen-Parteitag in Leipzig fordert die …
Nov 06
Die Versetzung des deutschen Verfassungsschutzpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand war nach seiner mutmasslichen Abschiedsrede unvermeidlich. Trotzdem wäre die deutsche Politik gut beraten, die Kritik des Mannes ernst zu nehmen. Als «unvermeidlich» hat Deutschlands Innenminister Horst Seehofer seine Entscheidung bezeichnet, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Damit hat er recht. Wer als Spitzenbeamter …
Nov 05
25 Sekunden lang ist das Video aus einer Überwachungskamera. Es zeigt, wie ein Killerkommando, bestehend aus 13 teils vermummten Männern, blitzschnell in das Wettlokal „expekt.com“ in der Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf stürmt und wieder verschwindet. Dazwischen fallen acht Schüsse, sechs davon treffen Tahir Özbek aus nächster Nähe. Der 26-Jährige stirbt kurz darauf. Die Tat geschah …
Nov 03
Eine Stadt in Belgien ändert zu Weihnachten christliche Bezeichnungen Die Organisatoren eines Weihnachtsmarktes in der belgischen Stadt Brügge haben den Namen in «Wintermarkt» geändert. Einige behaupten, der Wechsel sei gemacht worden, um die Mohammedaners nicht zu beleidigen, die zahlreich in Brügge vertreten sind. Laut einem Bericht von HLN darf es auch statt Weihnachtsbeleuchtung in Zukunft …
Okt 26
Leverkusen – Es ist schnell vorbei an diesem dritten Prozesstag. Und wieder eine gute Gelegenheit, die Kinder kurz in den Arm zu nehmen. Sie vermissen den Papa, denn der Don sitzt seit März in Untersuchungshaft. Enis H. (alle Namen geändert) ist der Hauptangeklagte im Prozess wegen gewerbsmäßigen Betrugs. Mit seinen Kumpanen Günter L. und Schado …
Okt 25
Bremen will wieder mehr Ausländer einbürgern. Eine am Dienstag vorgestellte Kampagne soll für die Einbürgerung werben. Vorbild für die Initiative ist Hamburg. Bremen will wieder mehr Ausländer einbürgern – und aktiv bei diesen dafür werben. Die rot-grüne Landesregierung hat am Dienstag eine entsprechende Kampagne auf Empfehlung von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) auf den Weg gebracht. …
Okt 23
Wie viele Flüchtlinge haben bereits einen Job? Bei der Frage hat es Baden-Württembergs Wirtschafsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) unlängst nicht so genau genommen. Stuttgart – Bei einem Kongress zur Integration von Flüchtlingen in das Erwerbsleben hat Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) mit überhöhten Zahlen zu sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlingen einen falschen Eindruck erweckt. Wie die Regionaldirektion der …
Okt 22
In Deutschland leben so viele Ausländer wie noch nie. Ende 2017 waren laut Statistischem Bundesamt rund 10,6 Millionen Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst. Die Zahl wuchs damit um 585.000 oder 5,8 Prozent im Vergleich zu 2016. Syrer stellen die drittgrößte Ausländergruppe. Durch die Ausnahmesituation der vergangenen Jahre stellen Syrer inzwischen die drittgrößte Ausländergruppe in Deutschland. …
Okt 22
Hannover – Sie wollte früh zur Arbeit, ahnte nichts Böses. Ihr Killer wartete da bereits vor der Haustür. Mit einem Klappmesser attackierte Bülent I. (57) seine Ex-Freundin (35), stach der Frau elfmal in Kopf, Brust, Schulter und Lende. Dann ließ er sie zum Sterben auf der Straße zurück. Rund vier Monate nach der Bluttat in …
Okt 21
Sie vergingen sich an Mädchen, manche nicht älter als elf Jahre. Nun ist das Urteil für mehrere Briten südasiatischer Herkunft bekannt. Wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs zahlreicher junger Mädchen sind 20 Männer in Grossbritannien zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Laut «Sun» ist von gesamthaft 221 Jahren Gefängnis die Rede. Die Schuldsprüche seien in mehreren Verfahren seit …
