Aug 14
Deutschland kann Menschen, die schon in anderen europäischen Staaten Asyl gesucht haben, dorthin zurückschicken. Genau dies tat die Bundespolizei vor einem Jahr, als sie einen Afghanen an der Grenze ablehnte. Ein Gericht entschied nun anders. Rund ein Jahr nach Abschluss des Rücknahme-Abkommens mit Griechenland muss Deutschland einen Flüchtling wieder zurückholen, den die Bundespolizei nach Griechenland …
Aug 14
Noch nichts in den News gehört? Das Rettungszentrum in Libyen hat der Ocean Viking und den bald 350 Armutsafrikanern Tripolis als sicheren Hafen zum Einlaufen angeboten, doch die Migranten wollen lieber nach Deutschland Sozialleistungen kassieren – Merkel findet das laut Interview menschlich. Laut dem italienischen Innenministerium und Medienberichten hat Libyen dem Kapitän der „Ocean Viking“ …
Aug 11
Hannover – Niedersachsen hat zum islamischen Opferfest erneut eine Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schlachten erteilt. Die an einen Schlachtbetrieb erteilte Genehmigung gelte für maximal 200 Schafe und Ziegen, teilte das Landwirtschaftsministerium in Hannover mit. Im vergangenen Jahr war die Genehmigung für das Schlachten von 202 Tieren nach islamischem Ritus erteilt worden. Die AfD hatte im Landtag …
Aug 10
In Stuttgart ist ein Mann auf offener Straße mit einem Schwert erstochen worden. Zwei Wochen nach der Tat berichtet nun der ehemalige Mitbewohner neue Details. In Stuttgart wurde am 31. Juli ein 36-Jähriger auf offener Straße erstochen. Bei der Tatwaffe handelt es sich um ein Samuraischwert. Noch am selben Abend wurde ein Tatverdächtiger festgenommen. Fast …
Aug 08
Der Termin war vereinbart und bestätigt, trotzdem darf das Rettungsschiff „Ocean Viking“ nicht in Malta tanken. Die Erlaubnis wurde kurzfristig zurückgezogen. Die Seenotretter sind auf dem Weg Richtung Libyen. Malta hat einem Rettungsschiff der Hilfsorganisationen „SOS Méditerranée“ und „Ärzte ohne Grenzen“ einen Tankstopp in seinen Hochheitsgewässern untersagt. Die Regierung in Valletta habe ihre Zustimmung kurzfristig …
Aug 04
Am Mittwoch vertuschte die Staatsanwaltschaf Stuttgart den bestialischen Mord an einem jungen Deutschen mit einem Samuraischwert. Erst Videos und Bilder von Zeugen zwangen die Behörden die Nationalität preiszugeben. Es war natürlich wieder ein illegaler Armutsasylant. Das geht der Behörde gegen den Strich. Nun versucht sie mit einer Lüge gegen die Meinungsfreiheit vorzugehen und derartige „Whistleblower“, …
Aug 03
231 Ermittlungsverfahren hat die Generalbundesanwaltschaft in diesem Jahr wegen islamistischen Terrors eingeleitet. Rechts- und Linksextremismus fallen dagegen deutlich weniger ins Gewicht. Der Generalbundesanwalt hat im laufenden Jahr bislang 231 neue Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus eingeleitet. Solche Verfahren beschäftigen die Behörde mit Sitz in Karlsruhe damit deutlich häufiger als rechtsextremistische Taten (15 Verfahren) oder …
Jul 28
Mächtig Ärger gibt es in Sulzbach wegen der geplanten Unterbringung sogenannter Kontingentflüchtlinge in einem Anwesen in der Bahnhofstraße. Bürgermeister Martin Stock (CSU) und die Gemeinderäte sind insbesondere über die Informationspolitik der Regierung von Unterfranken verstimmt. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag stand das Thema im Mittelpunkt. Viele Anwohner waren gekommen, um sich vom zuständigen Vertreter der …
Jul 23
Leipzig – Wirbel um Schweinefleisch-Verbot in Kitas: Nachdem in zwei Kindereinrichtungen in Leipzig (Sachsen) seit kurzer Zeit keine Wiener Schnitzel oder Bockwürstchen mehr auf den Tisch kamen, gab es für die Einrichtungen (mit insgesamt 300 Kindern) massive Drohungen im Netz. Nun hat der Träger reagiert. Kitas streicht Schweinefleisch: Rücksicht auf Muslime Die Umstellung betraf die Rolando-Toro-Kita …
Jul 21
Die Stadt Bonn will den Sicherheitsdienst für Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte neu ausschreiben, das hat der Bau- und Vergabeausschuss beschlossen. Unterkünfte dürfen aus Brandschutzgründen nicht ohne Wachdienst betrieben werden. Hauptsächlich wird ein neues Unternehmen für das kommende Jahr gesucht, aber mit einer Option auf Verlängerung auf insgesamt vier Jahre. Das wird insgesamt etwa 17 Millionen Euro …
