Jul 20
Für den ab 1. August wieder möglichen Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus verzeichnen die deutschen Botschaften einen hohen Andrang. Allein den Vertretungen rund um Syrien – also in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak – lägen bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor, berichtete die „Rheinische Post“ am …
Jul 19
Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt sollen 77 Immobilien der Berliner Großfamilie Remmo im Wert von zehn Millionen Euro beschlagnahmt haben. Das berichtet der „Spiegel“. Laut dem Bericht gehen die Ermittler davon aus, dass die Immobilien mit Geld aus Straftaten gekauft wurden. Bereits am vergangenen Freitag sollen zwölf Wohnungen und Geschäftsräume aus dem Umfeld …
Jul 19
Kleingartenvereine in Schleswig-Holstein fühlen sich zunehmend mit der hohen Zahl an Zuwanderern unter ihren Pächtern überfordert. Von erheblichen Integrationsproblemen sprechen die Vorsitzenden des größten Kleingartenvereins Kiels und des Kreisvereins Neumünsters. Kiel. „Ein Teil der Mitglieder mit ausländischen Wurzeln hält sich nicht an die Regeln und verdrängt alteingesessene Kleingärtner aus ihren Parzellen“, sagt Axel Zabe, Vorsitzender …
Jul 19
Berlin. Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die Moralkeule wird von den etablierten Medien und der Politik mit immer größerer Härte und Unerbittlichkeit geschwungen. Nach der ZEIT-Redakteurin Mariam Lau bekommt das nun auch Roland Tichy zu …
Jul 19
Hessens Landessozialgericht hat konkretisiert, welche medizinischen Leistungen Asylbewerbern zustehen. Konkret ging es um die Behandlung eines Mannes mit Hepatitis C. Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland haben Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht Darmstadt entschieden. Dies gelte zumindest dann, wenn es sich nicht bloß …
Jul 19
Saniye Can ist Neuöttings Referentin für Integration. Wie erklärt die SPD-Frau die Aktion? Das ist zunächst nichts Ungewöhnliches, denn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat unter den Türken in Deutschland eine große Anhängerschaft. Ungewöhnlich ist, dass diese knallrote Unterstützungsflagge aus dem Fenster einer SPD-Stadträtin hing, die zudem noch die Referentin für Familie und …
Jul 18
Hiobsbotschaft für die Kanzlerin: In der aktuellen Allensbach-Umfrage fällt die Union um 2,5 Punkte auf 30,5 Prozent. Im Juni kamen CDU/CSU noch auf 33 Prozent. Zulegen können Grüne und AfD. Die Union sinkt nach ihrem Streit über den Kurs der Migrationspolitik in der neuen Allensbach-Umfrage auf den tiefsten Wert bei dem Institut seit Oktober 2010. …
Jul 18
Dem Statistischem Bundesamt zufolge haben 2016 281.000 Deutsche das Land verlassen. Der Zuzug von Ausländern sinkt im Vergleich zum Rekordjahr 2015. Er bleibt aber historisch hoch. Während sich die Bundesregierung bemüht, mehr Arbeitskräfte zur Einwanderung zu bewegen, verlassen Deutsche in großer Zahl das Land. Allein im Jahr 2016 verlegten 281.000 Bundesbürger ihren Wohnsitz ins Ausland. …
Jul 18
Sie sollen das Mädchen vergewaltigt, den Missbrauch gefilmt und die Elfjährige damit erpresst haben: 17 Männer sind in Indien festgenommen worden, weil sie sich über Monate an einer Schülerin vergangen haben sollen. Sieben Monate lang sollen 17 Männer in der südindischen Metropole Chennai ein elfjähriges Mädchen vergewaltigt haben. Den Missbrauch sollen die Männer zudem gefilmt …
Jul 18
Vor zwei Wochen wurde er abgeschoben – jetzt soll ein 20-jähriger Afghane nach Deutschland zurückkehren können. Weil sein Asylverfahren noch lief, war die Abschiebung laut Gericht rechtswidrig. Ein wohl unrechtmäßig nach Afghanistan abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werde zeitnah die notwendigen Schritte einleiten, teilte das Bundesinnenministerium mit. …
