Dez 20
Krefeld Kindergeld für Familien, die gar nicht mehr da sind oder für Kinder, um die sich niemanden kümmert. Das ist wohl keine Seltenheit. So gingen die Behörden bei ihrem Schlag gegen Kindergeld-Betrug in Krefeld vor. Wenn Rainer Furth, Polizeipräsident in Krefeld, erklärt, was zum Erfolg gegen die Kindergeldbetrüger in seiner Stadt geführt hat, klingt das […]
Dez 20
ASCHAFFENBURG. Ihnen wird besonders schwere Vergewaltigung vorgeworfen: Zwei Syrer stehen heute vor dem Amtsgericht in Aschaffenburg. Im Juni 2019 hätten die beiden auf der Willigisbrücke in Aschaffenburg zwei Frauen angetroffen und sie überzeugt, mit ihnen in den Main zu springen. Die sollen eingewilligt haben und alle vier seien in den Fluss gesprungen. Hier hätten die […]
Dez 19
Markus Lanz hat sich Hans-Georg Maaßen eingeladen. Sie sprechen über dessen Aus als Chef des Verfassungsschutzes. Und die Migration seit 2015. Es entwickelt sich ein Schlagabtausch mit gegenseitigen Vorwürfen. Sechs Jahre lang war Hans-Georg Maaßen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Bis zum November 2018. Seit einiger Zeit engagiert sich Maaßen nun als Teil der Werte-Union, […]
Dez 19
Werden Flüchtlinge besser gestellt als deutsche Hartz-IV-Empfänger? Nein, lautet unisono die Antwort von Politik und medialen Faktencheckern. Wer solche Fragen stelle, wolle nur Neid schüren und die Gesellschaft spalten. Die Schwachen gegen die Schwächsten ausspielen. Fälle, in denen Asylbewerber beispielswiese mit dem Taxi auf Kosten der Allgemeinheit zum Arzt gefahren werden oder kostenlos den öffentlichen […]
Dez 18
Der Entwurf von Justizministerin Christine Lambrecht für ein Gesetz gegen „Hasskriminalität“ geht weit über eine Verschärfung des NetzDG hinaus. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wandelt in Überwachungsfragen auf den Spuren ihres Kollegen im Innenressort, Horst Seehofer (CSU). Mit ihrem am Freitag vorgelegten Referentenentwurf für ein Gesetz „zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ will die SPD-Politikerin nicht …
Dez 17
dpa/Maurizio Gambarini Ein Schild weist den Weg zur Familienkasse (Symbolbild) Familien aus Südosteuropa erhielten in Krefeld für rund 90 Kinder Kindergeld, die gar nicht in der Stadt lebten – und das möglicherweise jahrelang. Der Schaden geht in die Millionen. Das berichtet die „Rheinische Post“ vom Dienstag unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach fanden bereits vor einem […]
Dez 15
Ganz schön dreist: Obwohl ein 26-jähriger Serbe schon sieben erfolglose Asyl- und Folgeanträge gestellt hatte, wollte er nach seiner letzten Abschiebung und Einreisesperre am 10. November wieder über Österreich nach Deutschland einreisen. Sein Pech: Alle Insassen des Fernreisebusses wurden an der Autobahn-Kontrollstelle in Rottal-Ost (Bayern) kontrolliert. Und da endete die Reise des Asyl-Tricksers: Die Bundespolizisten […]
Dez 15
Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat Deutschland angesichts der dramatischen Lage auf der Insel Lesbos zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen gedrängt. Mitsotakis bejahte die Frage, ob Deutschland direkt Geflüchtete aus Lesbos aufnehmen sollte, in der „Bild am Sonntag“. Die Idee von Dublin laute, dass „ein Teil der Asylantragsverfahren in anderen Ländern durchgeführt wird.“ „Benötigen mehr Lastenteilung“ […]
Dez 13
„Ficki Ficki“ Attacken nehmen kein Ende, überall in Deutschland werden sogenannte Sexasylanten zu Tätern an der Deutschen Bevölkerung, laut Statistik überfallen sie viel häufiger aus Sexdrang als Deutsche Bürger! Die Polizei in Helmstedt fahndet nach einem unbekannten Sexualstraftäter. Der Unbekannte hatte bereits am Sonntag, den 6. Oktober 2019 zwischen 13.30 bis 13.45 Uhr auf dem, …
Dez 10
Mit seinem Inserat hat ein Vermieter aus Augsburg Ausländer offen benachteiligt. Das Augsburger Gericht ist nun deutlich geworden: Das sei „schlichtweg nicht hinnehmbar“. Wegen Diskriminierung eines Mietinteressenten muss ein Wohnungseigentümer 1000 Euro Entschädigung an den aus Afrika stammenden Mann zahlen. Das Amtsgericht Augsburg entschied am Dienstag zudem, dass der Vermieter nicht noch einmal ein Inserat …
