Apr 28
Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Asylbewerber, die abgelehnt und auch nicht als Kriegsflüchtling anerkannt werden, müssen das Land verlassen. Wer nicht geht, wird abgeschoben. So will es das Gesetz – Nicht so in Berlin. Hier werden die Gesetze aufgeweicht. Im Koalitionsvertrag von 2016 legten SPD, Grüne und Linke fest, dass Abschiebungen grundsätzlich vermieden werden …
Apr 28
Probleme bei Abschiebungen sind ein langdiskutiertes Thema in Deutschland. Das jemand aber fälschlicherweise in ein Land abgeschoben wird, aus dem er gar nicht kommt, ist eher eine Seltenheit … So geschehen im Februar. Am Mittwoch wurde der „falsche Afghane“ dann zurück nach Deutschland geflogen – offenbar stammt er aus dem Iran, hatte aber keine vollständigen …
Apr 28
Nicht nur richtig Bares gibts hier aus Steuergeldern geschenkt, auch Neubauwohnungen und Neuwägen werden diesen arabischen Clanasylanten hinterhergeschmissen. Extra, neben den Geldern aus dem Bescheid unten versteht sich…. Quelle: Truth24.net Helfen Ihnen hat unser Beitrag gefallen? Dann sagen sie unsere News weiter, auch über eine Unterstützung würden wir uns freuen
Apr 23
Im Prozess um Angriffe auf Passanten und Polizisten im bayerischen Amberg haben die vier angeklagten Asylbewerber umfassende Geständnisse abgelegt. Drei von ihnen kommen nun mit Bewährungsstrafen davon. Die Angeklagten gestanden die Übergriffe und entschuldigten sich für ihre Taten. Als wesentlichen Auslöser gaben sie den Konsum von Alkohol und Betäubungsmitteln an. Zum Prozessauftakt kam es zu einer Verständigung …
Apr 20
Der frühere Verfassungsrichter beklagt in der Migrationspolitik eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Staatspraxis. Für Menschen, die auf dem Landweg nach Deutschland einreisten, sei „das Grundrecht auf Asyl schlichtweg abgeschafft worden“. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, warnt vor einer „Erosion der Rechtsstaatlichkeit“ in Deutschland. Er beobachte, „dass geltendes Recht nicht überall und durchgehend hinreichend …
Apr 15
Immer mehr Syrer informieren sich über geförderte Rückkehr. Das liegt auch an der gescheiterten Familienzusammenführung, sagt der Flüchtlingsrat. Trotz einer veränderten Sicherheitseinschätzung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für Syrien schließt Landesflüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) Abschiebungen in das Bürgerkriegsland vorerst aus. Wie unsere Redaktion berichtete, erhalten Flüchtlinge aus Syrien in jüngster Zeit vermehrt weder …
Apr 07
Ein weiteres Opfer der arabischen Massenmigration nach Deutschland ist dem Messerwahn in Preetz zum Opfer gefallen. Ein Afghane ermordete die allein erziehende Mutter zweier Grundschulkinder. Am Samstagmorgen ist es in Preetz zu einem brutalen Morddelikt an einer 36-jährigen Preetzerin aus der Lindenstraße gekommen. Ein 24-Jähriger Armutsasylant erschien am Vormittag auf der Polizeistation in Preetz und …
Apr 05
Die Zahl der Eigentumsdelikte in Leipzig ist merklich zurückgegangen. Dafür nahmen beispielsweise Raubüberfälle und Sexualstraftaten zu. Leipzig Erneut ist die Kriminalität in der Stadt Leipzig zurückgegangen – zumindest laut Statistik: Exakt 72 045 Straftaten erfasste die Polizei im Jahr 2018 in der Messestadt. Das ist ein Rückgang um 9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig konnte …
Apr 05
Dresden – „Man kümmert sich hier gut um mich. Ich bekam die Zähne gemacht, Medizin und Essen sind ausgezeichnet“, schrieb Georgi L. (69) an seine Schwester. Aber der Bulgare sandte keine Grüße von der Kur, sondern aus der Haft in Görlitz. Dort sitzt der Magister für Wirtschaftswissenschaften, weil er sieben Iraker unter unmenschlichsten Bedingungen nach …
Apr 05
Die Bundesregierung betätigt sich wiedermal als Schlepperkomplize und nimmt 64 Schwarzafrikaner auf, darunter wieder viele potentielle Vergewaltiger und Mörder – alle anderen Länder lehnten ab Deutschland will einige Migranten von dem blockierten deutschen Rettungsschiff »Alan Kurdi« aufnehmen. Allerdings fühle sich Deutschland nicht alleine für das Schicksal der 64 Bootsflüchtlinge zuständig, sagte Innenminister Horst Seehofer. Auch …
