„Es war kein erfolgreicher Start in den Wahlkampf“, räumt Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ein. Er sieht aber „genug Stärken“, die die Partei jetzt ausspielen müsse. Manch einer bei den Grünen fühlt sich in diesen Tagen an die miese Stimmung Anfang 2002 erinnert. Damals startete die Partei nach vier Jahren Regierungsbeteiligung im Bund schwer angeschlagen ins Wahljahr. …
Kategorienarchiv: Staatsversagen
Feb 09
SPD-Flüchtlingsdebatte „Nachzug für syrische Flüchtlinge wieder erleichtern“
Konservative in der SPD setzen auf Grenzen. Linke hingegen wollen die Beschränkung des Familiennachzugs aufheben. Welchen Kurs werden die Sozialdemokraten unter Schulz jetzt einschlagen? Alle in der SPD können sich derzeit darauf einigen, wie gut der Martin-Schulz-Effekt tut. Euphorie macht sich breit, wo Mundwinkel jahrelang am Fußboden kratzten. Das eint die Sozialdemokraten. Noch. Doch auch …
Feb 08
„Realitätsfremde linke Wirklichkeitsflüchtlinge“ Andreas Rebers rechnet ab
„Es lebt es sich leicht auf der sicheren Seite. Wo man reich ist, ist die offene Gesellschaft ein Teil der Lebensqualität. Bunt muss man sich auch leisten können.“ Der Kabarettist Andreas Rebers rechnet in seinem satirischen Monatsrückblick mit den realitätsfremden linken „Wirklichkeitsflüchtlingen“ ab. Applaus für nichts Willkommen zum Opportunismusblock. Hier ist der Wohlfühlplatz für alle. …
Feb 08
Schwarzafrikaner begrapscht 18 Frauen in Zug, Opfer Gesucht! – München
Der Wirtschaftsflüchtling aus Somalia begrapschte und belästigte insgesamt 18 Frauen sexuell vor den Augen der anderen Fahrgäste, er wurde gefilmt, nun sucht die Polizei die Opfer Die Bundespolizeiinspektion München führt Ermittlungen wegen des Verdachts sexueller Belästigungen in der S-Bahn. Tatverdächtig ist ein 23-jähriger Eritreer, der am 29. Januar 2017 in einer S-Bahn zwischen 18 und …
Feb 07
Frankfurt – Nach Medienbericht: Polizei prüft Übergriffe und Randale aus der Silvesternacht
Die Frankfurter Polizei prüft Berichte über bislang nicht bekannte Randale und Übergriffe in der Silvesternacht in der Innenstadt. Einem Bericht der „Bild„-Zeitung zufolge sollen in der mit vielen Lokalen gesäumten „Freßgass’“ zahlreiche arabisch oder nordafrikanisch aussehende Männer in Gaststätten randaliert und Frauen belästigt haben. Die Polizei wusste nach eigenen Angaben bislang nichts davon, auch lägen keine Anzeigen dazu vor, wie ein Polizeisprecher sagte. „Ausschließen können wir es aber nicht.“ Die Schilderungen seien „besorgniserregend“. Seit dem Wochenende gingen die …
Feb 07
Sex-Mob tobte in Frankfurter Restaurant-Meile
37 TAGE NACH SILVESTER BRECHEN OPFER IHR SCHWEIGEN Sie schwiegen einen Monat lang – doch jetzt wollen die Opfer nicht länger schweigen: In der Silvesternacht kam es in der Frankfurter Restaurant- und Delikatess-Meile „Freßgass‘“ zu massiven sexuellen Übergriffen. Eine Zeugin spricht von unglaublichen Belästigungen durch Massen von Migranten: „Ihre Hände waren überall.“ Die schlimmen Ereignisse …
Feb 05
Kleinwüchsiger, hinkender und stinkender Wirtschaftsflüchtling leckt Hände von Mutter mit Kind
Eine Mutter mit Kleinkind wurde in Bayern sexuell durch einen arabischen Wirtschaftsmigranten belästigt, die Polizei gibt diese Meldung nur an die Lokalpresse, auf der offiziellen Seite findet sie sich nicht – wohl zu unangenehm An diesem Freitag, 3. Februar, gegen 16.15 Uhr ging eine 35-Jährige aus Bernried die Stadtfeldstraße im bayerischen Deggendorf entlang, dabei schob …
Feb 04
Stadt Essen: Bis zu 9400 Euro für Unterbringung von Flüchtlingen – pro Person
Eine Kommune in Nordrhein-Westfalen zahlte Monat für Monat mehrere Tausend Euro pro Bett für die Unterbringung von Asylbewerbern. Nicht in einem Luxushotel, sondern in einer Leichtbauhalle. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Die Stadt Essen hat laut eines Vertrags zwischen 1900 und 9400 Euro pro Monat und pro Flüchtling an den Asylheimbetreiber European Homecare (EHC) gezahlt. Der …
Feb 04
Geschlechtsteile vor 11-Jährigem ausgepackt! Polizei fahndet nach diesem Mann
Dresden – Am 31. August 2016 entblößte sich ein Mann vor einem 11-jährigen Jungen und nahm sexuelle Handlungen an sich vor. Nun sucht die Polizei mit einem Phantombild nach dem mutmaßlichen Belästiger. Der Täter fuhr gegen 13.30 Uhr in Dresden-Tolkewitz am jungen Knaben mit dem Fahrrad vorbei. Dabei hantierte der Mann offensichtlich an seinem Geschlechtsteil …
Feb 02
Bleiberecht von Flüchtlingen: Schutzstatus-Entzug ist in Deutschland nur Ausnahme
Nur jedem tausendsten Flüchtling wird der Schutztitel entzogen. Obwohl die Aufnahme temporär ist, folgt nach drei Jahren der Anspruch auf unbefristeten Aufenthalt. Die „Welt“ fragte nach, warum das so ist. Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland. Zwar werden Asyl und Flüchtlingsschutz nach der …

