Mrz 20
Die Nationalräte Gregor Rutz und Peter Keller (beide SVP) wollen, dass die Behörden die Handys von Flüchtlingen beschlagnahmen dürfen. So könne die Herkunft einfacher bestimmt werden, sind die beiden laut «Blick» überzeugt. Denn oftmals lasse es sich nicht zweifelsfrei eruieren, woher die Migranten stammen, weil offizielle Papiere fehlen. Letztes Jahr sind 20’000 Flüchtlinge ohne Papiere …
Mrz 20
Mainz (dpa/lrs) – Die vier Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen wollen die Diäten der Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich erhöhen, um einen Rückstand im Ländervergleich aufzuholen. Die Entschädigung soll von rund 5812 Euro 2016 auf knapp 6829 Euro 2020 steigen. «Das ist die Besoldung, die einem Bürgermeister der kleinsten Verbandsgemeinde in Rheinland-Pfalz zusteht», …
Mrz 20
Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie. Es geht schon beim Namen los: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sollen damit Netzwerke durchgesetzt werden? Auch die offizielle Kurzform NetzDG macht es nicht besser. Hört sich nach einer Tochterfirma der Deutschen Bahn an. Eine Steilvorlage für Wortspiele wie Netzwerkzersetzungsgesetz. …
Mrz 19
Illegaler Wirtschaftsmigrant prügelt am Leipziger Hauptbahnhof auf einen Bundespolizisten ein und verletzt diesen Am Freitagabend gegen halb elf stellten Beamte der Bundespolizei einen Mann in der Westhalle des Leipziger Hautbahnhofes fest, der diese gerade verunreinigt hatte. Gegenüber den Beamten verhielt er sich agressiv, schlug auf einen der Bundespolizisten ein und verletzte diesen leicht. Nicht das …
Mrz 19
Die Bilder sind ein erschütterndes Dokument der Barbarei: Der „Islamische Staat“ hat ein Video veröffentlicht, das die Steinigung einer jungen Frau in Syrien zeigt. Ihr Vater ist einer der Mörder. Täglich brüstet sich die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) mit ihren Taten im Internet. Ihre Bilder und Filme sind voll von Hass, Gewalt und religiösem Fanatismus. …
Mrz 19
Bremen-Hemelingen: In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde zwei jungen Frauen in einer Straßenbahn an die Vagina gegrabscht Die beiden 17- und 18-jährigen späteren Opfer stiegen an der Haltestelle Bennigsenstraße in die Straßenbahn der Linie N10 in Richtung Sebaldsbrück. 10-köpfige Gang raubt und begrapscht In der Bahn versperrte ihnen eine 10-köpfige Gruppe junger Wirtschaftsflüchtlinge …
Mrz 19
Bei einer Kontrolle am Augsburger Königsplatz fallen mehrere junge Flüchtlinge negativ auf. Die Polizei beobachtet die Entwicklung seit einiger Zeit mit Sorge. Bei der Augsburger Polizei beobachtet man den Trend schon seit einigen Wochen mit Sorgen. Beamte der Innenstadt-Inspektion stellen immer wieder fest, dass sich junge Flüchtlinge an verschiedenen Plätzen in der Stadt sammeln und …
Mrz 19
Bei einfahrendem Zug: Eine Gang muslimischer Wirtschaftsmigranten versuchte am Freitag einen Deutschen zu ermorden, weil er kein Feuer hatte. Sie schubsten ihn aufs Gleisbett und verhinderten durch Tritte seine Rettung – Dresden-Zschachwitz Szenen wie aus einem brutalen Actionfilm spielten sich am Freitag in Dresden ab. Die Medien berichten jedoch äußerst dürftig. Der Deutsche stieg am …
Mrz 19
Der junge Asylbewerber, der Samstagnacht eine 43-Jährige vergewaltigt haben soll, wohnte offenbar erst seit kurzem in der Unterkunft in Strullendorf. Nach Bekanntwerden der Vergewaltigung einer 43-Jährigen durch einen 17-jährigen Asylbewerber in der Nacht zum Sonntag sitzt der Schock in Strullendorf tief. Das wird im Gespräch mit Bürgermeister Wolfgang Desel (CSU) deutlich. Desel war am Tag …
Mrz 19
Schwerer Verdacht gegen einen jungen afghanischen Asylwerber in Tirol: Der Unmündige war mehreren Frauen in Schwaz in deren Wohnhäuser gefolgt, fiel dort über sie her und bedrängte seine Opfer sexuell. Bisher konnten dem jungen Verdächtigen – er will nach eigenen Angaben erst zehn Jahre alt sein, die Polizei konnte das bislang allerdings nicht bestätigen – …
