Nov 20

Polizei sucht drei Afrikaner: Mann im Bahnhofsviertel fast totgeprügelt

Nach einem heftigen Streit vermutlich im Drogenmilieu ist ein 33 Jahre alter Mann im Frankfurter Bahnhofsviertel lebensgefährlich verletzt worden.

Während eines Streits im Bahnhofsviertel ist am Freitagmorgen ein 33Jahre alter Mann lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei gestern mitteilte, war der Iraner kurz nach 3 Uhr an der Elbestraße mit einer Gruppe von Personen aneinander geraten, die offenbar zum Drogenmilieu gehören.

Schließlich traktierten drei Männer das Opfer mit Schlägen und Tritten, auch dann noch, als der Verletzte schon am Boden lag. Danach flüchteten die Täter. Sie sollen 20 bis 25 Jahre alt sein; möglicherweise handelt es sich um Nordafrikaner. Zeugen werden gebeten, sich zu melden.

Quelle: faz

Nov 20

Denk ich an Deutschland in der Nacht

Merkel-Dämmerung, zweistellige Verluste der Regierungsparteien in Bundestagswahlen, der Einzug der AfD in sämtliche Länderparlamente Deutschlands. Bild: Keystone

Der Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten. Wenn sich nichts ändert, wird es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen kommen.

Das dichtete Heinrich Heine im Jahre 1844 in seinem Pariser Exil, als in Deutschland Kleinstaaterei und Reaktion herrschten. «Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird», das «deutsche und europäische Recht wurde über Jahre nicht wirklich umgesetzt», und schliesslich: «Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und der Wahrheit ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.»

Der letzte Satz stammt aus der in der BaZ abgedruckten Rede des ehemaligen obersten Verfassungsschützers Deutschlands. Seine unwiderlegte Aussage, dass es in Chemnitz zu keinen «Hetzjagden» gekommen sei, kostete Hans-Georg Maassen das Amt, diese Rede seine Weiterbeschäftigung.

Die Merkel-Dämmerung

Der erste Satz stammt nicht etwa von einem Berserker aus der AfD, sondern vom ehemaligen Vorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir. Und wer davor warnt, dass das «Vertrauen in unsere Rechtsordnung erschüttert wird», weil sie nicht durchgesetzt wird, ist niemand Geringeres als das CSU-Mitglied Hans-Jürgen Papier, bis zu seinem Ruhestand im Jahre 2010 Präsident des Deutschen Verfassungsgerichts.

Merkel-Dämmerung, zweistellige Verluste der Regierungsparteien in Bundestagswahlen, der Einzug der AfD in sämtliche Länderparlamente Deutschlands. Das sind nur Oberflächenprobleme. Denn der Rechtsstaat in Deutschland verrottet tatsächlich. Das äussert sich auch darin, dass es in Deutschland, wie in anderen europäischen Ländern auch, Quartiere, Bezirke, Gegenden gibt, in denen der Staat als Ordnungsmacht abgedankt hat, nicht einmal mehr sein Gewaltmonopol durchsetzen kann. Stattdessen herrschen mafiöse Clans. Vielköpfige Familien kontrollieren den Drogenhandel, erpressen Schutzgelder, bestimmen die Regeln des Zusammenlebens. In Berlin, in Duisburg, Dortmund, Essen, andernorts gibt es Gegenden, in denen der Rechtsstaat nur noch von Fall zu Fall funktioniert.

Was immer man auch von der unkontrollierten Einwanderung nach Deutschland halten mag, von der Grenzöffnung im Jahre 2015, kaum etwas hat das wiedervereinte Deutschland so geprägt. Nicht nur im Erscheinungsbild oder im Zusammenleben. Sondern eben auch auf rechtlicher Ebene. Und der Rechtsstaat, so unvollkommen er auch sein mag, ist das letzte und beste Bollwerk gegen Willkür, Barbarei und Faustrecht. Wenn sich die Regierung Deutschlands über Wochen damit beschäftigt, ob ein Beamter öffentlich das sagen darf, was er für richtig hält, auch wenn das dem Narrativ der Altparteien widerspricht, dann ist zudem eine Bürgerferne erreicht, die bedenklich ist.

Wo soll das hinführen? Zu einer neuerlichen braunen Machtübernahme? Sicher nicht. Die AfD ist nicht die NSDAP, die ständige Warnung vor einer rechtsradikalen Gefahr übertönt die wirklichen Gefahrensignale. Das Wichtigste: Der Kitt jeder modernen, zivilisierten Gesellschaft ist die Mittelschicht. Wenn der Mittelstand nicht mehr von Aufstieg träumt, sondern sich vor Abstieg fürchtet, dann ist der Zusammenhalt gefährdet. Reale und berechtigte Angst vor Altersarmut, Sorgen um die Gesundheitsversorgung, die persönliche Sicherheit, die Ausbildung der Kinder, den verlotternden Zustand der Infrastruktur. Alle diese Bedenken werden im Politikbetrieb Berlins höchstens in Form von hohlen Phrasen über die Sorgen «der Bürger draussen im Lande» zur Kenntnis genommen.

Zerfallen in Parallelgesellschaften

Löst sich dieser Kitt auf, dann sieht sich der Bürger nicht mehr als Staatsbürger. Er sieht seine Anliegen nicht mehr von den Staatsvertretern wahrgenommen. Die Gesellschaft zerfällt in Parallelgesellschaften, die beispielsweise religiös oder sozial stigmatisiert sind, also eine Lebenswelt der Superreichen und des Prekariats, eine Lebenswelt des Islam, eine Lebenswelt archaischer Stammesstrukturen, und so weiter. Wenn auch noch das Gewaltmonopol des Staates infrage gestellt wird, bilden sich lokale Strukturen, wo das Faustrecht herrscht oder Bürgerwehren, die ihre Vorstellung von Recht und Ordnung durchsetzen wollen. Während die Begüterten in schwer bewachten Zonen leben, die sie kaum noch verlassen.

Wenn sich der Staatszerfall fortsetzt, kommt es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen, dann der offene Bürgerkrieg, Deutschland würde wieder in ein Mosaik von Kleinstgebilden zerfallen, wie es schon zu Zeiten Heines existierte.

Ein realitätsfernes Szenario? Keinesfalls. Wenn vorhandene Strukturen nicht Lösungen für die drängenden Probleme der Gesellschaft bieten, wenn sich die Politik mit der richtigen Auslegung des Begriffs «Hetzjagd» wochenlang lahmlegt, wenn keine der etablierten Parteien wenigstens einen Lösungsvorschlag für die Sicherung der Altersrente hat, und die AfD zwar mit Protest – «so nicht weiter, mit denen nicht weiter» – punktet, aber auch keine Alternativen anzubieten hat: dann ist das kein Albtraum in dunkler Nacht.

Sondern eine durchaus realistische Zukunftsperspektive.

Quelle: Basler Zeitung

Nov 19

Brutaler Brandanschlag mit Benzin auf 33-jährige Mutter – Afrikaner angeklagt

Beim Brand in einem Mehrfamilienhaus an der Bleichstraße hat sich eine Frau schwerste Brandverletzungen zugezogen. Ein 28-jähriger Mann wurde zudem leicht verletzt. | © Christian Mathiesen

Gefährliche Körperverletzung: Staatsanwaltschaft erkennt bei Beschuldigtem Rücktritt von Tötungsabsicht an. Opfer bis heute nicht vernehmungsfähig

Bielefeld. Nach dem beinahe tödlichen, mutmaßlichen Brandanschlag auf eine 33-jährige Mutter in einer Wohnung an der Bleichstraße hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage gegen den 28-jährigen Beschuldigten erhoben – und zwar wegen gefährlicher Körperverletzung. Wie berichtet, hatte die Mordkommission „Bleich“ den Mieter der Tatwohnung noch am 16. Juli dieses Jahres wegen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.

Doch im Laufe der Ermittlungen hat der ermittelnde Staatsanwalt, Christopher York, das Tatgeschehen neu bewertet. Nach Angaben von Landgerichtssprecher Guiskard Eisenberg geht er nun von einem Rücktritt der Tötungsabsicht aus. Das heißt, dass der Angeklagte während des Streits von seinem Plan, die Frau tödlich zu verletzen, wieder abgerückt sei.

Was war passiert? Laut Anklage bestand zwischen dem Angeklagten und der dreifachen Mutter eine Beziehung. In der Zwei-Zimmer-Wohnung des Angeklagten an der Bleichstraße soll es an jenem Abend zu einem Eifersuchtsstreit gekommen sein, weil er den Verdacht gehegt haben soll, dass ein zweiter Mann im Leben der Frau eine Rolle spielt, so Eisenberg

Er soll das Opfer mit Benzin für Modellflugzeuge übergossen haben

York wirft dem inzwischen 28-jährigen Angeklagten afrikanischer Herkunft vor, im Verlauf dieses Streits das Opfer mit „leicht brennbarem Benzin für Modellflugzeuge“ übergossen zu haben, sagt Eisenberg. Das Benzin hatte er in seiner Wohnung gelagert.

Wie sich im Laufe dieses Streits das Benzin entzündete, sei immer noch unklar, so Eisenberg: „Anklageschrift und Einlassung des Angeklagten weisen hier eine Differenz auf.“

Wie berichtet, hatte der noch am Brandort Festgenommene die Tat von Anfang an abgestritten. Ihm zufolge soll sich die 33-Jährige in Suizidabsicht mit Benzin übergossen und selbst angezündet haben. Die Staatsanwaltschaft widersprach dieser These des Verteidigers umgehend – so eine Aussage gehe aus den Akten nicht hervor.

„Das Opfer ist bis heute nicht vernehmungsfähig“

Die Antwort auf die Frage, wer oder was das Feuer entzündet hat, sei nun Aufgabe des anstehenden Prozesses, so Eisenberg. Weil die Frau durch die Flammen schwerste Brandverletzungen erlitt, war sie bis heute für die Kripo-Ermittler nicht ansprechbar, erklärt der Sprecher des Landgerichts. Nun scheint es aber, als sei sie inzwischen auf dem Wege der Besserung, sagte Eisenberg vorsichtig. Vernehmungsfähig sei sie aber noch nicht.

Die drei minderjährigen Kinder (6, 8, 14) der Frau leben seit der Tat bei einer Verwandten. Das Jugendamt hatte sie zunächst in Obhut genommen.

Quelle: nw

Nov 19

Lika M. (14) Opfer des islamistischen Anschlags im Hauptbahnhof Köln – so geht es ihr

Das SEK stürmte die Apotheke am Kölner Hauptbahnhof und überwältigte den Geiselnehmer.
Foto: dpa

Köln. Am 15. Oktober verübte Mohammed R. (55) einen Anschlag im Hauptbahnhof Köln. Das Spezialeinsatzkommando der Polizei, die GSG9, konnte den Attentäter in ihre Gewalt bringen.

Beim Anschlag im McDonalds im Hauptbahnhof Köln wurde ein 14-jähriges Opfer schwer verletzt und wird noch immer in einem Krankenhaus behandelt.

Für Instagram-Fotos nach Köln gefahren

Lika M. (14) war ein Opfer des Brandanschlags im Schnellrestaurant. Sie war mit einer Freundin nach Köln gefahren, um mit dieser Fotos für Instagram zu machen.

Zuerst wollte Likas Mutter das nicht erlauben, beugte sich aber schließlich dem Drängen ihrer Tochter, nach Köln fahren zu wollen.

10 Prozent der Haut verbrannt

Mohammed R. sei ihr bereits im McDonalds aufgefallen, als er eine Flüssigkeit auf den Boden schüttete – das sich später als Benzin entpuppte. Das berichetete sie dem Express.

Kurze Zeit später verließ der Attentäter das Restaurant im Hauptbahnhof Köln und beging den Anschlag mit einem Molotow-Cocktail (hier alle Details). Als das Restaurant in Flammen aufging, gerieten die Besucher in Panik und flüchteten durch die kleine Eingangstür zum Breslauer Platz.

Lika M. hatte nicht so viel Glück. Sie rutschte in einer Benzinpfütze aus und fing Feuer. Bis zur Hüfte sollen die Flammen hinaufgeschlagen haben, während sie unter Schock das Schnellrestaurant verließ.

Sie erlitt schwere Brandverletzungen an beiden Beinen, vor allem am rechten Unterschenkel – zehn Prozent ihrer Haut wurden durch den Anschlag verbrannt.

Heilungsprozess verläuft kompliziert

Bisher ist unklar, wann Lika M. das Krankenhaus verlassen kann. Die Ärzte haben Teile ihrer Kopfhaut an ihr Unterschenkel transplantiert – doch der Heilungsprozess verläuft kompliziert. Folgeoperationen sind notwendig, weil die Wunden sich entzünden.

Die 14-Jährige kann noch nicht wieder gehen. Wenn doch, dann bereitet es ihr, wie auch das Sitzen, Schmerzen.

Quelle: derwesten

Nov 19

Nach Messerattacke durch Syrer – Die Angst bleibt in der Marienstraße

FOTO: Michèle Hartmann

Quierschied. Nachdem ein Syrer mit einem Messer bewaffnet in einem Haus rumgelaufen ist, herrscht dort Furcht. Der Bürgermeister will die Lage entschärfen und vor Ort Gespräche führen.

„Ich habe Angst um mein Leben. Ich habe das Gefühl, meine Familie nicht mehr schützen zu können.“ Das sagt eine Ehefrau und vierfache Mutter, die seit Tagen mit den Nerven am Ende ist. Sie wohnt in der Marienstraße in Quierschied. In dem Haus, in dem auch ein 29-jähriger Mann aus Syrien lebt, mit Frau und fünf Kindern. Am vergangenen Mittwoch kam es in dem Anwesen zu einem folgenschweren Eklat (die SZ berichtete).

Nach Polizeiangaben war der 29-Jährige, der aus einem leerstehenden Ladenlokal im Erdgeschoss Klopfgeräusche gehört haben will, am frühen Mittwochnachmittag mit einem Messer bewaffnet aus dem ersten Obergeschoss nach unten geeilt und hatte dort eine Tür eingeschlagen. Die Polizei war mit mehreren Beamten vor Ort, machte den Mann dingfest und nahm ihn mit zur Inspektion Sulzbach. Zu späterer Stunde ließ er sich freiwillig in die Sonnenberg-Klinik in Saarbrücken einliefern. Bislang wird ihm Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung vorgeworfen. Ob der Mann in seine Wohnung zurückkehrt, ist ungewiss.

Am Donnerstag hat die SZ vor Ort mit der Mutter von vier Kindern im Alter von 7, 9, 11 und 12 Jahren geredet. Die Frau sagt, der 29-Jährige habe bereits am 3. November die Schaufensterscheibe des Leerstands im Erdgeschoss mit einem Feuerlöscher zertrümmert, der Vorfall sei der Polizei bekannt. Richtig schlimm sei es dann am Mittwoch dieser Woche gewesen. Es habe nach 14 Uhr plötzlich so dermaßen geklirrt und gescheppert, etwa 15 Minuten später sei die Polizei mit mehreren Personen und drei Fahrzeugen vor Ort gewesen. Entsetzlich habe sich die Zeit hingezogen, bis schließlich die uniformierten Beamten die Situation entschärften und den Syrer mitnahmen.

„Ich habe schon die ganze Zeit auf den ganz großen Knall gewartet“, sagt die Quierschiederin, die beobachtet haben will, dass sich der Mieter mit dem Messer in letzter Zeit sehr verändert hat. Sie selbst habe nach dem jüngsten Vorfall einen Nervenzusammenbruch erlitten. Was sie am meisten beunruhige sei, dass ihre Familie nicht geschützt werde. Im Flur zeigt sie uns eine Holzkonstruktion, die ihr Mann zusammengebastelt hat, um die Wohnungstür zu stabilisieren. Damit sie nicht eingeschlagen werden kann. Ständig zugesperrt sei sie ohnehin. „Jeder sagt: Mir sind die Hände gebunden. Man kann aber doch nicht warten, bis wirklich was Schlimmes passiert.“ Mit diesen Worten bringt die vierfache Mutter ihre ganze Hilflosigkeit auf den Punkt. Sie hofft inständig, wieder in Frieden leben zu können.

Bei der Polizei-Inspektion Sulzbach haben wir unter anderem nachgefragt, ob der Mann, der sich in die Psychiatrie hat einweisen lassen, dauerhaft aus dem Verkehr gezogen wird, weil er möglicherweise schwer krank ist. Wir wollten auch wissen, ob aus polizeilicher Sicht Wiederholunsgefahr besteht. Und wir wollten wissen, wie man die Familie mit vier Kindern zu schützen gedenkt, falls der 29-Jährige wieder nach Hause zurückkehrt. Aus datenschutzrechtlichen Gründen, so Inspektionsleiter Hans Peter Komp, werde man öffentlich keine Auskünfte erteilen, hieß es am Freitagmorgen.

Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer hatte sich am Donnerstag über den Ermittlungsstand bei der Polizei informiert. Im Rathaus hätten zuvor keine Informationen über gravierende Probleme mit und in der Familie vorgelegen.

„Wir haben in der Gemeinde einen Integrationsbeauftragten, der sich um die Belange der neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger kümmert, der bei Behördengängen unterstützt, aber auch Feste und Treffen mit der Bevölkerung organisiert“, sagt Maurer und betont, dass der Integrationsbeauftragte auch immer wieder Hausbesuche macht: „Zu seinen Aufgaben gehört aber keinesfalls die Prävention. Ich sage es ganz deutlich: Es gibt keinerlei Erkenntnisse, dass in Quierschied eine Bedrohung vorliegt. Angst um sein Leben braucht hier niemand mehr zu haben als andernorts.“ Man müsse die weiteren Ermittlungen der Polizei abwarten, so Maurer. Der Bürgermseiter wolle aber auch selbst das Gespräch mit den Betroffen in der Marienstraße führen.

Quelle: Saarbrücker Zeitung

Nov 19

Ausländer in Pflegeberufen dürfen nicht abgeschoben werden

Die Regelung soll den dringenden Bedarf an Pflegekräften decken. (Symbolbild)

Tausende unbesetzte Stellen in Pflegeeinrichtungen: Landesregierung schützt Ausländer vor Abschiebung. Stuttgart – Sind Migranten die Lösung für Tausende von unbesetzten Stellen in Alten- und Pflegeheimen? Die Landesregierung im Südwesten sieht in den Ausländern zumindest eine Chance. Sie schützt sie nun vor Abschiebung, wenn sie einige Bedingungen erfüllen.

Ausländer, die einen Pflegeberuf erlernen, sind im Südwesten jetzt vor einer Abschiebung geschützt. Diese neue Regelung der Landesregierung soll es ermöglichen, den dringenden Bedarf an Alten- und Krankenpflegern zu decken. „Wir werden sie nicht abschieben, so dass sie die Helferausbildung absolvieren können, anschließend eine Alten- oder Krankenpflegeausbildung und dann noch zwei Jahre im Land bleiben können.“ Das teilte der auch für Migration zuständige Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Samstag in Stuttgart mit. Der Südwesten setze damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD schon jetzt auf Landesebene um. Auch Bayern hat bereits eine solche Regelung für Ausländer, deren Asylanträge abgelehnt sind.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (Grüne) lobte nach Angaben seines Sprechers den seit langem erwarteten Erlass Strobls. „Damit gewinnen wir dringend benötigte zusätzliche Fachkräfte für die Pflege und bieten Geflüchteten eine wichtige Integrationsperspektive“, sagte Lucha einer Mitteilung zufolge.

Geflüchtete, die hier arbeiteten, die Sprache lernten und sich nichts zu Schulden kommen ließen, müssten in Deutschland bleiben dürfen. Auch Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) nannte die „Ermessensduldung“ einen wertvollen Schritt wegen des hohen Bedarfs an Fachkräften.

Eine deutschlandweit einheitliche Regelung gibt es noch nicht. (Symbolbild)
Eine deutschlandweit einheitliche Regelung gibt es noch nicht. (Symbolbild)

Zugleich machte Minister Strobl deutlich, dass es hier um einen auf den Bedarf an Pflegepersonal ausgerichteten Weg gehe. Es gehe nicht darum, allen abgelehnten Asylbewerbern grundsätzlich ein Bleiberecht zu gewähren. Ausländische Straftäter oder Migranten, die ihre Identität verschleierten, seien ausgeschlossen von der Regelung. Nach Darstellung des Innenministeriums sind Einrichtungen auch verpflichtet, die Ausländerbehörde über einen Abbruch der Helferausbildung zu informieren. Damit verliere die Duldung ihre Gültigkeit. Ausländer müssten dann ausreisen. Ein Wechsel des Ausbildungsplatzes sei nicht möglich.

Die Grünen, die in Baden-Württemberg mit dem Juniorpartner CDU regieren, fordern schon seit längerem ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die in der Pflege arbeiten. Der sozialpolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Thomas Poreski, sprach deshalb von einer guten Nachricht, die in der Behördensprache so bezeichnete 3+2-Regelung auf Helferberufe auszuweiten. „Das ist aber auch eine gute Nachricht für unsere Einrichtungen und Betriebe. Sie brauchen dringend helfende und zupackende Hände – jetzt haben sie Rechtssicherheit.“

Die AfD etwa sieht einen Verbleib von Migranten auf diesem Weg kritisch. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz gilt zwar als Unterstützerin einer solchen Lösung, wie es sie jetzt in Baden-Württemberg gibt. Allerdings hatte Stiftungsvorstand Eugen Brysch im April auch vor einen „gefährlichen Lockruf für Jedermann“ gewarnt. In der Pflege brauche es neben Geschick und Professionalität auch Einfühlungsvermögen, hatte er gesagt.

Bundesweit fehlen in den Pflegeheimen und Krankenhäusern Zehntausende Kräfte. Eine deutschlandweit einheitliche Regelung, nach der Flüchtlinge, die in der Pflege eine Ausbildung machen, nicht abgeschoben werden, gibt es noch nicht.

Fotos: DPA

Quelle: tag24

Nov 18

Dortmund: Polizei schießt Flüchtling nach Messerangriff nieder

Polizisten tragen den verletzten Täter zum Rettungswagen. Foto: VN24.nrw

Dortmund (NRW) – Es begann als banaler Zoff in einem Flüchtlingsheim in Dortmund. Am Ende schoss ein Polizist einem Flüchtling (19) ins Bein. Der Mann hatte die Beamten mit einem Messer angegriffen.

In der Nacht zu Sonntag war die Polizei zu der Unterkunft gerufen worden. Ein afrikanischer Bewohner war mit einem anderen Flüchtling (19) aus Afghanistan in Streit geraten. Er verletzte seinen Kontrahenten mit einem Messer.

Schnell hatten die Beamten vor Ort den Tatverdächtigen aufgespürt. Mittlerweile war der Mann aus einem Fenster auf ein Vordach geklettert, drohte in die Tiefe zu springen. Sicherheitshalber baute die Feuerwehr ein Sprungkissen auf dem Pflaster auf, Rettungskräfte hielten sich bereit.

Der Mann auf einem Vordach des Flüchtlingsheims drohte zu springen

Der Mann auf einem Vordach des Flüchtlingsheims drohte zu springen

Aus Neutralitätsgründen ermittelt eine Mordkommission des Polizeipräsidiums Recklinghausen. „Der Schuss wird beim derzeitigen Ermittlungsstand als Notwehrhandlung gewertet“, teilte die Polizei mit. Gegen den Messer-Mann wird wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Quelle: BILD

Nov 18

CDU in Sachsen-Anhalt lehnt Migrationspakt ab

Die Delegierten des Landesparteitages der CDU Sachsen-Anhalt
Foto: dpa

Röblingen am See – In der CDU wächst Widerstand gegen den UN-Migrationspakt. Überraschend hat der Landesverband Sachsen-Anhalt die Bundesregierung am Sonnabend aufgefordert, den Vertrag nicht zu unterzeichnen. Die Entscheidung fiel beim Landesparteitag in Röblingen am See (Landkreis Mansfeld-Südharz) mit großer Mehrheit.

Die CDU-Bundespitze wirbt nachdrücklich für das Abkommen. Erst am Freitag hatte die CDU-Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, in Chemnitz vor „Lügen“ gewarnt, die in die Welt gesetzt würden. Die Souveränität der unterzeichnenden Staaten werde in keiner Weise beeinträchtigt, betonte Merkel: „Jeder hat das Recht, seine Gesetze zu machen.“ Sinn des Paktes sei es, den Migrationsdruck zu vermindern.

Der konservative CDU-Landtagsabgeordnete Lars-Jörn Zimmer aus Anhalt-Bitterfeld hingegen sagte beim Landesparteitag, der Pakt sei nur scheinbar unverbindlich. „Die Grünen in Berlin arbeiten schon an Anträgen, um die ihnen genehmen Teile des Pakts verbindlich zu machen.“ Zimmer sagte zudem, der Pakt schaffe das Recht, „im Wunsch-Zielland in die sozialen Sicherungssysteme einzutreten“.

Auch Haseloff stimmt gegen Migrationspakt

Die Antragskommission des Parteitags hatte den Delegierten empfohlen, Zimmers Vorstoß abzulehnen. Die große Mehrheit machte ihn sich jedoch zu eigen. Gegen den Migrationspakt stimmten auch Ministerpräsident Reiner Haseloff, der neue Landesvorsitzende Holger Stahlknecht und der im Amt bestätigte Generalsekretär Sven Schulze.

Stahlknecht sagte der MZ, der Beschluss sei eine Gelbe Karte für Berlin. Er wisse, dass der Vertrag für Deutschland nicht bindend sei. „Aber wie über den Migrationspakt informiert wurde, das war unterirdisch. Nach 2015 darf man so eine Entscheidung doch nicht unter dem Radar herbeiführen.“ Der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund forderte die CDU auf, in der kommenden Woche im Landtag einem AfD-Antrag gegen den Migrationspakt zuzustimmen. Die Abstimmung im Landtag ist für Freitag vorgesehen.

Quelle: mz

Nov 18

Durch Moslems angestarrt, belästigt – Alina (23): „Man muss als Frau heute teilweise sehr vorsichtig sein“

Junge Frau unterwegs. / Symbolbild, Quelle Pixabay

Ich möchte hier mal ganz klar was loswerden!“

So vehement begann Alina aus Unna am vergangenen Wochenende einen Kommentar zu einem schlimmen Zwischenfall bei der Allerheiligenkirmes Soest: Eine 20-jährige Frau entkam auf dem Rückweg von der Kirmes am Donnerstagabend (8. 11.) nur knapp einer Vergewaltigung durch zwei Männer. Sie wurden als südländisch beschrieben.

Nachdrücklich machte Alina auf unserer Facebookseite unter ihrem Klarprofil ihren Standpunkt klar.

„Mich überrascht der Vorfall nicht. Ich denke, dass Frauen viel mehr unter dieser Flüchtlingspolitik leiden müssen. Ich selber – und ich denke, auch noch viele andere Frauen – kennen das Problem.

Man wird ständig angequatscht, penetrant angeglotzt und teilweise auch angefasst,  und wirklich jedes Mal waren es bisher Personen mit sichtbarem Migrationshintergrund.
Das,  was momentan hier abgeht, sind keine Einzelfälle mehr, das ist gang und gäbe, so gut wie jeden Tag!
Man fühlt sich in seinem eigenen Land unwohl und nicht sicher. Und wenn man den „Tätern“ dann mal klar macht, dass man nichts von denen wissen will, wird man nur beleidigt.“

Das deutliche und ungeschönte Statement dieser jungen Frau stieß auf großen Zuspruch bei unserer Facebook-Community und beeindruckte auch unsere Redaktion. Wir fragten Alina daher – sie ist 23 Jahre alt, Studentin und lebt in Unna –, ob sie Interesse daran hätte, ihre Erfahrungen mit Belästigungen und zunehmendem Unsicherheitsgefühl einmal umfassend zu schildern. Sie hatte, was uns sehr freut. Herzlichen Dank an Alina.

Kurz nachdem ihr Statement bei uns eingetroffen war, passierten in Dortmund dann gleich drei weitere Übergriffe bzw. Angriffe auf junge Frauen – alle mit sexuellem Hintergrund – , was der Erfahrungsschilderung dieser jungen Frau – leider –  neuerliche Aktualität verleiht.

 

Gespräch mit Alina (23), Studentin aus Unna

  • Was gab den Anstoß dafür, dass Sie sich so deutlich unter den Kommentaren zu dem Vergewaltigungsversuch in Soest zu Wort gemeldet haben?

Als ich den Artikel las, hab ich mich selber sofort angesprochen gefühlt.Zum Glück musste ich so einen konkreten Vorfall selbst nicht erleben, habe es aber direkt mit anderen negativen Erfahrungen assoziiert.
Mich macht es einfach sauer, dass diese Männer, die ja eher aus patriachalischen Strukturen kommen, denken, sie könnten Frauen unterdrücken und wie Objekte behandeln.

Als ich im Winter 2017 einer Nebentätigkeit zum Studium in einem Lager nachgegangen bin, war sexuelle Belästigung dort groß geschrieben. Grob geschätzt haben dort 65% Immigranten gearbeitet, jeden Tag gab es mindestes einen Vorfall, bei dem Frauen begrapscht wurden, und das jedes Mal von dieser Personengruppe. Während dieser Zeit habe ich dort viele erschreckende Erfahrungen machen dürfen, was dazu führte, dass ich nach zwei Wochen kündigte.

Ich habe mich dort mit einem jungen Mann unterhalten, um zu fragen, warum die Männer die Frauen so behandeln. Daraufhin bekam ich zur Antwort: „Ihr seid doch selbst Schuld, wenn ihr so enge Hosen anzieht, tragt doch mal längere und weitere Klamotten.“

Ich habe das Gefühl, diese Meinung hängt stark mit der Religion zusammen.
Die deutschen Frauen weden als „unehrbare Frauen“ angesehen, weil sie sich nicht verhüllen und nicht nach deren Religion leben.

Zu einem anderen Land gehören andere Kulturen, kommt man mit dieser Kultur nicht klar und das auf Kosten der Bürger dort, hat man in dem Land meiner Meinung nach nichts verloren.

Die eine Hälfte meiner eigenen Vorfahren kommt aus Italien, aus Erzählungen weiß ich, mit welchen für Problemen ein Immigrant in Deutschland zu kämpfen hat. Diese Probleme sind aber noch lange keine Rechtfertigung für solche Übergriffe.

  • Fühlen Sie sich selbst (als hübsche junge Frau) generell unsicherer, hat sich Ihr Ausgehverhalten, Ihre Offenheit geändert?

Mein Ausgehverhalten selbst und meine Offenheit haben sich nicht verändert, und das wird es auch nicht tun. Ich finde es wichtig, dass man zeigt, dass man sich so etwas nicht bieten lässt.

Wenn ich penetrant angestarrt werde, frage ich meistens, ob ich der Person irgendwie behilflich sein kann. Wenn diese Personen merken, die Frauen sind unsicher, dann fühlen sie sich bestätigt und sind wahrscheinlich noch motivierter,  diese zu belästigen.

Eine Sache, die sich definitiv geändert hat, ist, dass ich nicht mehr alleine in der Dunkelheit nach Hause laufe. Meine Freundinnen haben mir auch bestätigt, dass es früher eigentlich kein großes Problem war,  aber man jetzt teilweise sehr vorsichtig sein muss.

  • Was wäre Ihrer persönlichen Ansicht nach notwendig, damit Sie und andere Frauen sich wieder sicherer und „besser“ fühlen?

Mal abgesehen davon, dass die ganze Flüchtlingsdebatte hätte anders angegangen werden sollen – aus politischer Sicht gibt es einige Dinge, die man tun könnte.
Das Problem ist ja der kulturelle Kontrast zwischen diesen „Flüchtlingsländern“ und Deutschland. Für sie ist es nicht normal, dass Frauen auch mal leicht bekleidet sind und abends mal alleine weggehen ohne Mann an der Seite.

Meiner Meinung nach brauchen wir Kulturvermittler, die dann die Muttersprache sprechen und diese Personen aufklären.

Auf der anderen Seite resultiert Kriminalität natürlich auch aus der aktuellen Lebenslage der individuellen Person. Die meisten Flüchtlinge haben viele schlimme Dinge gesehen und durchgemacht und müssen nun in einem komplett neuen Land, dessen Sprache sie nicht sprechen, zurecht kommen.

Die Politiker waren sich wahrscheinlich sicher, dass man alle schon irgendwo unterkriegen würde,  aber was ist mit Integration?

Zu Integration gehört auch Beschäftigung, die meisten Flüchtlinge haben doch gar keinen Alltag, weil sie wahrscheinlich noch mitten im Verfahren sind, und treiben sich somit gelangweilt und in Unwissenheit auf den Straßen rum.

Außerdem finde ich, dass nach schon kleinsten Vorfällen sexueller Art Konsequenzen im Sinne von Abschiebung folgen sollten. Denn wer hier die Bürger belästigt, hat das Prinzip der Integration nicht verstanden.

  • Hatten Sie keine Sorge, mit Ihren ehrlichen Worten in die Ecke „ausländer-/flüchtlingsfeindlich“ gestellt zu werden?

Es wird immer Menschen geben, die nur das verstehen, was sie verstehen wollen – im Endeffekt bin ich nur für das verantwortlich, was ich sage. Wenn jemand etwas anderes dort hinein interpretieren möchte, macht er das auf seine Verantwortung. Ich gebe dafür keine Rechtfertigung.

Man kann nicht – nur aus Angst, falsch verstanden zu werden – ein wichtiges Thema ignorieren.

Das Problem ist, dass sich viele junge Frauen nicht trauen, so ein Thema in der Öffentlichkeit anzusprechen – zum einen vielleicht aus Angst um die eigene Sichherheit, und zum anderen möchte auch niemand als rechtsextrem dargestellt werden.
Ich finde es ganz wichtig, dass man seine eigene Meinung frei ausdrücken kann, ohne sich in eine Schublade stecken zu lassen.

Man legt ja lediglich seine eigenen Erfahungen dar, die man nicht beeinflussen kann.
Ich würde meine Meinung auch niemals auf die Allgemeinheit beziehen, sondern immer nur auf einen Teil der betroffenen Personengruppe.
Ich weiß, dass es viele Flüchtlinge gibt, die diesen Neuanfang hier schätzen und sich wirklich integrieren wollen. Ich weiß auch, dass es viele respektvolle und gebildete Flüchtlinge gibt, und umso mehr leid tut es mir für sie, dass der Allgemeine Ruf der Flüchtlinge durch Menschen mit diesem primatenhaften Denken zerstört wird.

Frauen haben früher viel für ihre Rechte gekämpft, und ich finde es schade, dass sich Frauen heutzutage immer noch mit solchen Konflikten auseinandersetzen müssen.

Eine Frau Merkel ist völlig fern von der Realität, sie müsste niemals alleine nachts durch die Straßen laufen und sich Belästigungen stellen. Wenn die Bürger so etwas nicht ansprechen, wie sollen die Politiker dann jemals von diesen verschiedenen Meinungen erfahren?

  • Alinas Kontaktdaten sind der Redaktion bekannt. Wir haben vorab am Samstagabend, 17. 11. 18., ein längeres Telefongespräch mit ihr geführt.

Quelle: Rundblick Unna

Nov 18

Messerafghane ermordet unschuldigen Rentner (85) hinterlistig während der Pflege

Symbolbild, Credits: Youtube

Rostock. Der abgelehnte Asyltourist ermordete den armen Rentner hinterhältig mit aller Brutalität, die Medien schweigen. Statistisch vergewaltigen und morden diese Armutsasylanten ein Vielfaches im Vergleich zu Deutschen, es erwischt immer mehr unschuldige Opfer

Am gestrigen Samstag, den 17.11.2018 gegen 2:00 Uhr ist der Rentner Dietrich P. in seinem Einfamilienhaus in Wittenburg mit einem Messer getötet worden. Der verrohte Araber soll dem Rentner die Kehle im Schlaf mit dem Messer durchgeschnitten haben.

Verroht und heimtückisch: Kehle des armen Rentners im Schlaf mit dem Messer durchgeschnitten

Dringend tatverdächtig ist ein 20 Jahre alter afghanischer Staatsangehöriger, gegen den das Amtsgericht Schwerin auf Antrag der Staatsanwaltschaft Schwerin noch am 17.11.2018 Haftbefehl wegen heimtückischen Mordes erlassen hat.

Der verrohte Messeraraber wurde wieder mal nicht abgeschoben sondern auf Staatskosten geduldet und durchgefüttert – doch das reichte ihm nicht

Der Beschuldigte ist abgelehnter Asylbewerber, der derzeit noch bis Ende Januar 2019 über einen Duldungsstatus einer sächsischen Behörde verfügt. Er war mit dem Opfer persönlich bekannt und im August 2018 für eine Woche mit der Pflege des Rentners betraut. Zur Tatzeit sollte er Hilfsarbeiten am Haus des Opfers ausführen.

Kaum eine Zeitung berichtet in Deutschland, selbst in der Schweiz schreibt man mehr – bloß kein Aufruhr gegen die Armutsasylanten – das passt nicht ins Bild

Die Tat wurde u.a. deshalb so schnell aufgeklärt, weil ein bosnischer Haushaltshelfer, der mit im Haus des Rentners lebte, über eine Kamera in einem Babyphone den Angriff des Beschuldigten gesehen hatte. Der zunächst flüchtige Tatverdächtige konnte noch am Nachmittag des 17.11.2018 festgenommen und im Anschluss der Haftrichterin vorgeführt werden, die den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat. Das Tatmotiv ist derzeit noch unklar. Anhaltspunkte auf eine politisch/religiös motivierte Tat bestehen angeblich nicht.

Quelle: Truth24.net

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