Okt 08

„I kill you“: Somalier bedroht Polizisten

Völlig ausgerastet ist ein Asylbewerber am Freitagnachmittag. Zunächst ging er in Ettal auf zwei Arbeiter los, dann griff er zwei Polizeibeamte an.

Ettal– Der Somalier ärgerte sich über die zwei Arbeiter, die eine Motorsäge reparierten und diese zum Prüfen laufen ließen. Er beschwerte sich lautstark. Zwar erklärten ihm die Männern den Grund, doch beruhigte sich der Mann keineswegs. Er ging zurück zu seiner Unterkunft und zerbrach an der Terrassenumrandung eine der vielen Bierflaschen, die er zuvor bei lauter Musik getrunken hatte. Damit marschierte er der Polizei zufolge zurück, bedrohte die Arbeiter. Einer von ihnen nahm einen Spaten in die Hand, um zu zeigen, dass er den Somalier abwehren würde. Dieser wich zurück, warf faustgroße Steine in Richtung der Männer. Er traf ein Metalltor, das eine deutliche Delle aufwies, eine Holztüre sowie eine Glasscheibe, die zu Bruch ging.

Die eintreffenden Beamten der Polizeistation Oberammergau sowie der Grenzpolizei nahmen gegen 15.30 Uhr den betrunkenen Mann in Gewahrsam. Bereits mehrere Male hatte die Polizei im Vorfeld mit ihm zu tun. Bei der Festnahme leistete er dieses Mal erheblichen Widerstand. Im Dienstwagen beleidigte und bedrohte er die eingesetzten Beamten mit Sätzen wie „I kill you“, zudem beschimpfte er sie als „Motherfucker“, „Rassisten“ und mit diversen anderen Schimpfwörtern. Zudem zeigte er ihnen der Polizeimeldung zufolge den Mittelfinger.

Mehrfach schlug er selbst seinen Kopf gegen die Fahrzeugscheibe. Nur mit Mühe konnten ihn die Beamten daran hindern, dass er sich selbst verletzte. Dann begann er noch damit, den Innenraum des Dienstwagens zu bespucken. Dasselbe versuchte er beim Aussteigen bei den Beamten. Die gute Nachricht: Niemand wurde bei diesem Einsatz verletzt.

Quelle: Merkur

Okt 08

Afghane fasst kleinem Mädchen (12) im Schwimmbad in die Vagina | Weinheim

Symbolbild

Pädophilie ist unter Moslems ganz normal, geheiratet wird ab 6 Jahren, Kindersex startet im gleichen Alter, diese Sitten wollte nun offenbar der afghanische Armutsasylant in Deutschland fortführen, doch das geht in Deutschland so nicht

Am Samstagabend wurde in Weinheim ein angeblich 17-jähriger Mann aus Afghanistan wegen des Verdachts eines Sexualdelikts in einem Erlebnisbad festgenommen. Das Alter stimmt meist nicht, da diese illegal eingereisten Araber meist ein viel geringeres Alter angeben, um nicht direkt wieder abgeschoben zu werden. Bis zu 60% schummeln bei der Altersangabe und Nationalität.

Das pädophile Sexferkel soll nach derzeitigem Erkenntnisstand gegen 18 Uhr auf der Wasserrutsche des Bades einem 12-jährigen Mädchen in den Schritt gefasst und sie im Intimbereich berührt haben. Nachdem sich die 12-Jährige ihrer Mutter anvertraut hatte und die Badeaufsicht hinzugezogen worden war, wurde der 17-jährige Tatverdächtige bis zum Eintreffen der verständigten Polizeibeamten festgehalten.

Der „Mann“ wurde sofort wieder freigelasssen und seinem „Betreuer“ übergeben

Der Mann wurde nach Feststellung seiner Identität und Durchführung der weiteren polizeilichen Maßnahmen in die Obhut eines Betreuers wieder auf freien Fuß entlassen. Die Ermittlungen des Kriminalkommissariats Mannheim wegen des Verdachts eines Sexualdelikts dauern an.

Quelle: Truth24.net

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Okt 08

Syrer sticht deutschem Bürger mehrfach Messer in den Bauch – Polizei Bielefeld vertuscht

Symbolbild

Die brutale Messerattacke des arabischen Armutsasylanten ereignete sich gestern Nacht. Aus einem pöbelnden Mob an Schwarzafrinkanern heraus attackierte der Araber den Mann, gestellt wurde der Syrer in einem Bielefelder Flüchtlingsheim

Gegen 23:40 Uhr gerieten ein 38-Jähriger Deutscher aus Rheda-Wiedenbrück und ein 18-jähriger Armutsflüchtling am Kesselbrink in Höhe der Wilhelmstraße in

Bei der Auseinandersetzung in Höhe der Wilhelmstraße soll der Asylant den älteren Mann mehrfach in den Bauch gestochen haben. Das Opfer sei mit schweren, aber nicht lebensbedrohlichen Verletzungen von einer Rettungswagenbesatzung in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte die Polizeisprecherin laut Westfalen Blatt. Der tatverdächtige Syrer sei zunächst mit Asylantenkumpels geflüchtet.

Polizei Bielefeld nennt in Pressemeldung Nationalität mit keinem Wort – die Märe vom armen Kriegsflüchtling soll unbedingt aufrecht erhalten werden

Während der Fahndung nach dem arabischen Messerstecher kontrollierten Polizisten eine in die Streitigkeiten involvierte Personengruppe an der Wilhelmstraße/Ecke Friedrich-Verleger-Straße. Als ein 20-jähriger Schwarzafrikaner aus Guinea flüchten wollte, wurde er von Polizisten festgehalten. Der in Versmold wohnende Mann habe versucht sich loszureißen und habe bei der anschließenden Fixierung gegen die Beamten Widerstand geleistet, sagte die Polizeisprecherin. Polizisten brachten den Versmolder in eine Zelle des Polizeigewahrsams und leiteten ein Strafverfahren wegen Widerstandes gegen den 20-Jährigen ein, so das Westphalen Blatt

Immer wieder Vergewaltigungs- und Mordattacken durch herumvagabundierende Afrikaner und Araber – Statistiken belegen dies zweifelsfrei

Ermittlungen führten die Polizeibeamten zu dem Tatverdächtigen 18-Jährigen, den sie zeitnah an seiner Wohnanschrift, einem Bielefelder Asylantenheim, festnehmen konnten. Er streitet die Tatvorwürfe ab. Ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung ist eingeleitet.

Quelle: Truth24.net

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Okt 08

Drama in Flüchtlingsheim: Baby (6 Monate) stürzt aus Fenster und stirbt

Die Polizei ermittelt, wie es zu dem tragischen Sturz in Herne kommen konnte. (Symbolbild)

Herne – Ein sechs Monate altes Baby ist am Freitagabend aus dem zweiten Stock einer Flüchtlingsunterkunft in Herne gestürzt.

Es sei später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen, sagte am Samstag ein Polizeisprecher in Bochum.

Das Kind sei aus dem Fenster etwa acht Meter tief gefallen. Ob es sich um einen Unfall oder um eine Straftat handele, sei unklar.

Es werde ermittelt.

Über den Sturz hatten zunächst die „Westfalenpost“ und das Nachrichtenportal „Der Westen“ berichtet.

Fotos: DPA

Okt 07

Massenschlägerei in Ulm! Bis zu 40 Männer prügeln sich an Bahnhof

Als die Beamten eintrafen, konnten sie nur noch zwei Männer finden, der Rest türmte. (Symbolbild)

Ulm – Was war denn da los?! Mitten in der Stadt haben sich am Freitagabend dutzende Menschen geprügelt.

Die Polizei wurde gegen 19 Uhr über eine Massenschlägerei auf dem Zentralen Omnibus-Bahnhof in der Friedrich-Ebert-Straße informiert, wie sie mitteilt. Busfahrgäste und Passanten hatten gleich mehrere Notrufe abgesetzt.

Demnach hatten die Zeugen zwischen 20 und 40 junge Männer beobachtet, die auf sich einprügelten. Nach wenigen Minuten trafen die ersten Beamten am Tatort ein, fanden dort noch zwei Männer, die an der Schlägerei beteiligt waren.

Beide waren durch Schläge am Kopf verletzt worden. Die anderen Schläger flüchteten unerkannt in Richtung Schillerstraße, Bahnhof und Neue Straße/Apothekergarten.

Die verletzten Männer machten zum Hintergrund der Schlägerei keine weiteren Angaben. Laut Zeugenaussagen waren die an der Massenprügelei beteiligten jungen Männer geschätzt zwischen 20 und 30 Jahre alt und sahen südländisch beziehungsweise arabisch aus.

Zeugenhinweise nimmt die Polizei unter der Rufnummer 0731/188 3312 entgegen.

Fotos: DPA

 

Quelle: Tag24

Okt 07

Verletzte bei Messerangriff auf St. Pauli: Polizei durchsucht Rocker-Treff

Einsatzkräfte am Tatort.

Hamburg – Zwei Personen wurden am frühen Sonntagmorgen im Bereich der Silbersackstraße auf St. Pauli bei einer Auseinandersetzung verletzt.

Wie die Polizei gegenüber TAG24 mitteilte, soll sich die Tat gegen 3.05 Uhr vor einem Kiosk ereignet haben. Eine Person erlitt eine Platzwunde am Kopf, die andere eine Stichverletzung durch ein Messer. Beide Opfer wurden zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus transportiert.

Eine Gruppe von vier bis sechs Personen soll nach der Tat in das benachbarte Lokal „Champions Coffee“ geflüchtet sein, welches als Treffpunkt der Hells Angels bekannt ist.

Eine Einheit der Bereitschaftspolizei kontrollierte das Lokal, konnte aber keine Tatverdächtigen und keine mögliche Tatwaffe feststellen.

Weitere Hintergründe sind noch unklar. Möglicherweise ist ein Milieu-Streit Grund für den Angriff.

Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

Update, 13.25 Uhr: Mittlerweile hat die Polizei weitere Informationen zu der Tat veröffentlicht.

Demnach gerieten zwei 21-jährige Männer mit einer Frau in der Silbersackstraße in einen Streit. Daraufhin sollen ca. zehn bis zwölf Personen erschienen sein, welche die zwei 21-Jährigen angriffen. Hierbei erlitten beide Männer Gesichtsverletzungen. Zudem erlitt einer der beiden eine Messerstichverletzung in den Unterkörper.

Noch vor Eintreffen der Polizeibeamten flüchten die Täter unter anderem mit einem dunklen Fahrzeug in Richtung Querstraße sowie in das Lokal „Champions Coffee“.

Das Lokal war bei Ankunft der Beamten verschlossen, sodass ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt wurde.

Bei der Vollstreckung des Durchsuchungsbeschlusses konnten keine Tatverdächtigen mehr im Lokal angetroffen werden. Diese waren vermutlich über einen Hinterausgang geflüchtet.

Drei der geflüchteten Täter können wie folgt beschrieben werden:

Täter 1:

  • männlich
  • ca. 30 Jahre
  • vermutlich Deutscher
  • Glatze
  • Tattoo von Kopf bis Arm
  • Narbe am Kopf
  • muskulöse Statur
  • dunkle Kleidung

Täter 2:

  • männlich
  • ca. 30 Jahre
  • ca. 180 cm
  • „südländisches“ Erscheinungsbild
  • Glatze
  • etwas Bart
  • normale Statur

Täter 3:

  • männlich
  • 20-25 Jahre
  • ca. 175 cm
  • „südländisches“ Erscheinungsbild
  • normale Statur
  • setzte mutmaßlich ein Messer ein

Zeugen, die Hinweise geben können werden geben sich unter der 040/4286-56789 zu melden.

Beamte der Bundespolizei vor dem Champions Coffee.
Beamte der Bundespolizei vor dem Champions Coffee.

Fotos: JOTO

 

Quelle: Tag24

Okt 07

Dieses Land will Asylbewerbern Waffen verbieten

Aufgrund des eklatanten Anstiegs von Verbrechen gegen Leib und Leben durch Stichwaffen müsse man als Sicherheitsbehörde reagieren.

Wien – Österreichs rechtskonservative Regierung will Asylbewerbern den Besitz von Waffen verbieten.

Künftig soll demnach Asylbewerbern und auch Asylberechtigten der „Erwerb, der Besitz und das Führen von Waffen und Munition verboten“ sein, wie mehrere österreichische Medien am Freitag berichteten.

Der zugehörige Gesetzesentwurf, der aufgrund einer EU-Richtlinie nötig geworden war, soll am Montag eingebracht werden.

Bisher galt ein solches Verbot nur für Schusswaffen und wird nun auch auf Hieb- und Stichwaffen ausgeweitet.

„Aufgrund des eklatanten Anstiegs von Verbrechen gegen Leib und Leben durch Stichwaffen müssen wir als Sicherheitsbehörde reagieren“, sagte Innenminister Herbert Kickl von der rechten FPÖ zu den Plänen.

Laut Kriminalstatistik wurden im vergangenen Jahr in Österreich 1060 Anzeigen zu Angriffen mit Hieb- und Stichwaffen registriert. 2008 waren es demnach noch 272. Dabei kamen laut Statistik 635 Tatverdächtige aus dem Ausland, 516 aus Österreich.

Fotos: DPA

 

Quelle: Tag24

Okt 07

Palmer: Darum werden hunderttausende abgelehnte Asylbewerber hier bleiben!

Will denjenigen besonders helfen, die sich integrieren möchten: Boris Palmer.

Tübingen – Insgesamt rund 450.000 Asylbewerber wurden in Deutschland abgelehnt. Doch sie werden in Deutschland bleiben, schreibt der Bürgermeister von Tübingen (Baden-Württemberg), Boris Palmer.

Auf Facebook erklärte der Grünen-Politiker: „Wieviele Abschiebungen schaffen wir? 2016 waren es 26.000. Im Jahr 2017 noch 23.000.“ Wenn man annehme, dass nach mittlerweile drei Jahren in Deutschland kaum jemand mehr freiwillig ausreise, dann seien laut Palmer 20 Jahre nötig, um alle 450.000 abzuschieben. Sein bitteres Fazit: „Nach spätestens acht Jahren im Land ist das aber auch rechtlich fast nicht mehr möglich.“

Es müssten also schon mindestens 100.000 Menschen pro Jahr abgeschoben werden. Ist sowas möglich? Nein, schreibt Palmer, denn „es gibt weder die Richter, noch die Polizisten, die Verwaltungsjuristen, die man dafür kurzerhand frei stellen könnte. Der Aufbau einer solchen Abschiebemacht würde selbst vier oder fünf Jahre dauern.“ Bis dahin seien die Fristen abgelaufen.

Und der deutschlandweit bekannte Politiker rede „jetzt gar nicht von falschen Identitäten, Kirchenasyl, Lichterketten, Herkunfsstaaten die ihre Ex-Bürger nach vielen Straftaten bei uns nicht zurück haben wollen und was sonst noch alles im Weg steht, wenn man so rabiat abschieben wollte.“

Mindestens 100.000 abgelehnte Asylbewerber müssten pro Jahr abgeschoben werden, sagt Palmer. Was nicht machbar sei. (Symbolbild)
Mindestens 100.000 abgelehnte Asylbewerber müssten pro Jahr abgeschoben werden, sagt Palmer. Was nicht machbar sei. (Symbolbild)

Palmer geht davon aus, dass die Masse der abgelehnten Asylbewerber im Land bleibe. „Ist das gut? Natürlich nicht. Kann man es ändern? Nein.“

Denn die Entscheidung sei im Herbst 2015 getroffen worden: „Wer eine Million Menschen in kurzer Zeit ins Land lässt, ohne die Papiere zu kontrollieren, hat zwangsläufig hunderttausende Menschen im Land, die keinen Anspruch auf Asyl haben.“ Und er setzt nach: „Das war ein schwerer Fehler.“

Palmers Lösungsansatz für diese verfahrene Situation? „Alle Kräfte, die wir für Abschiebungen haben, müssen auf die 10 Prozent der Asylbewerber konzentriert werden, die wiederholt straffällig werden oder sich als nicht integrierbar erweisen.“ Umgekehrt müsse die Integrationsarbeit den 90 Prozent zugute kommen, „die sich nach Kräften anstrengen, in unserer Gesellschaft Fuß zu fassen“. Boris Palmer nennt das den „doppelten Spurwechsel“.

Und für zukünftige Asylanträge fordert er: „Und natürlich muss es in Zukunft so sein, dass alle Neuanträge so rasch entschieden werden, dass die Abschiebung gelingt, wenn ein Antrag abgelehnt wurde.“ In den Kommentaren erntete Palmer bei weitem nicht nur Zustimmung.

„Warum sollte der steuerzahlende Bürger diese Art der ‚Realität‘ akzeptieren?“, fragte ein User erbost. „Wir MÜSSEN alle abgelehnten Asylbewerber zeitnah abschieben“, forderte ein anderer. „Man kann einiges tun“, begann ein anderer Nutzer und drohte: „Wenn das Leben in Deutschland unangenehm wird, werden sie selber gehen.“

Fotos: DPA

 

Quelle: Tag24

Okt 06

Arabische Clans – „Die Clans betrachten die Gesellschaft als Beutegesellschaft“

Maler entfernen ein Graffiti am Tatort von Nidal R. – unter Polizeischutz / picture alliance

Kaum einer kennt die arabischen Clans in Berlin so gut wie Ralph Ghadban. In den achtziger Jahren hat er viele von ihnen als Sozialarbeiter betreut. Jetzt hat er ein Buch über sie geschrieben. Darin wirft er der Politik vor, sie habe die Herrschaft der Clans erst ermöglicht

Ralph Ghadbahn, geboren 1949 im Libanon, kam 1972 mit einem Doktoranden-Stipendium nach Deutschland. Von 1977 bis 1992 war er in der Sozialarbeit aktiv, unter anderem als Leiter der Beratungsstelle für Araber beim Diakonischen Werk. Seitdem hat er sich einen Namen als Migrationsforscher mit dem Schwerpunkt Islam gemacht. Zu dem Thema hat er mehrere Bücher veröffentlicht. Sein neuestes Buch erscheint jetzt im Ullstein-Verlag: „Arabische Clans. Die unterschätzte Gefahr.“ Am 9. Oktober spricht er darüber als Experte bei einer Podiumsdiskussion der SPD in der Mensa der Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg in Neukölln, Beginn: 19 Uhr. 

Herr Ghadban, nach dem Mord an Nidal R. haben Maler unter Polizeischutz ein Graffiti am Tatort entfernt, das den bekannten Kriminellen verherrlichte. Was geht Ihnen durch den Kopf, wenn Sie so ein Bild sehen? 

Ich finde das richtig. Jeden Versuch, das Bild des Verstorbenen zu idealisieren und zu mystifizieren, muss man bekämpfen. Das war ein Verbrecher, kein Held, ein so genannter Intensivstraftäter.

Aber was sagt es über den Rechtsstaat aus, dass die Polizei Maler bei der Entfernung von verbotenen Graffiti bewachen muss?
Es ist ein Alarmsignal. Aber natürlich müssen die Maler beschützt werden, wenn sie im Gebiet des Clans die Spuren der Selbstverherrlichung beseitigen.

Das heißt, die Clans haben die Claims abgesteckt, in denen sie regieren?
Natürlich, und das schon seit Jahrzehnten. Die Opfer der Clans wissen das längst. Das ist nichts Neues. Aber die Medien zeigen erst Interesse, wenn Blut fließt.

Die Polizei sagt, dass Nidal R. an einem belebten Ort erschossen wurde, zeige, dass die Gewalt der Clans eine neue Dimension erreicht hat. Welche Botschaft sendet dieser Mord aus?
Das war eine Abrechnung. Nidal R. ist hingerichtet worden. Die Schützen waren keine Profis. Sonst hätten sie nicht acht Schüsse gebraucht, um ihn zu töten – auf die Gefahr hin, andere zu treffen. Das öffentliche Auftreten ist eine Machtdemonstration und zeigt ihre Verachtung des Staates.

Worum geht es in dieser Abrechnung?
Wahrscheinlich um Schutzgeld. Es hat schon vorher eine Auseinandersetzung gegeben. Man rätselt noch, mit wem. Die Medien haben berichtet, es sei ein Konflikt zwischen den arabischen Clans. Das glaube ich nicht.

Warum nicht?
Die Clans vermeiden Morde, wenn es möglich ist. Wenn ein Mord passiert, wird der Konflikt um die Geschäfte durch die Blutrache zusätzlich belastet. Ich nehme an, dass es in diesem Fall um eine Auseinandersetzung mit anderen ethnischen Clans geht, wie etwa den Türken.

Wie kommen Sie darauf?
Außer den arabischen Clans sind die türkischen Clans am stärksten in Berlin.

Aber nicht jede Großfamilie ist ein Clan.
Das stimmt. Beim Clan ist der Zusammenhalt enger. Und ein Clan ist auch größer. Wir reden hier von mehreren tausend Mitgliedern

Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingswelle 2015 und diesen Clans?  
Ja, viele der Flüchtlinge wurden von diesen Clans angeworben. Und da fängt das Problem an. Solange die Flüchtlinge alleine kommen, erleben wir nur ethnische Konflikte. Afghanen gegen Araber, Araber gegen Türken, Iraker gegen Syrer. Erst bei weiterem Zuzug von Verwandten können sie einen Clan bilden. Wenn sie sich als Clan aufstellen, dann werden die Konflikte zwischen den Clans ausgetragen. Die Entwicklung schreitet voran.

Das heißt, die Bundesregierung hat richtig gehandelt, als sie den Familiennachzug erst ausgesetzt und jetzt auf 1000 Menschen im Monat reduziert hat?
Ja, aber diesen Rahmen wird die Bundesregierung nicht einhalten können. Allein in Beirut liegen der deutschen Botschaft 30.000 Anträge auf Familienzusammenführung vor.

Aber nicht jede Großfamilie ist kriminell.   
Seit den neunziger Jahren produzieren diese Clans aber die höchste Kriminalitätsrate in Deutschland. Statt sich zu integrieren, bauen sie ihre  Großfamilien auf. Und die Politik hat darauf nicht reagiert.

In Ihrem Buch beschreiben Sie, wie die ersten Araber in den siebziger Jahren aus dem Libanon nach Deutschland kamen. Was zog die ausgerechnet nach Berlin?
Die Stadt war damals noch geteilt, es  gab ein Schlupfloch in der Mauer. Es waren palästinensische Studenten, die dieses Loch zuerst entdeckt haben. Sie waren nach Ostdeutschland gekommen, nachdem sich die PLO mit der DDR verbündet hatte.

Wie kam man denn vom Osten in den Westen?
Ganz einfach. Man kaufte ein Ticket für die Interflug von Beirut nach Berlin-Schönefeld. Das kostete damals nur 300 D-Mark. Am Flughafen hat man für fünf Euro ein Transitvisum gekauft. Der Bus brachte die Libanesen zum Bahnhof Friedrichstraße. Und dort konnten sie einfach über die Grenze in den Westen.

Ganz legal?
Ganz legal. Die Grenze wurde nicht kontrolliert. Berlin stand damals noch unter alliierter Herrschaft.

Und das sprach sich im Libanon herum?
Ja, ich schätze, dass auf diesem Weg bis zum Fall der Mauer 1989 75 Prozent der Araber nach Westdeutschland gekommen sind, nicht nur aus dem Libanon. Heute leben in Berlin circa 140.000 Araber.

Wann hat der Berliner Senat das Loch entdeckt?
Anfang der achtziger Jahre. Aber er konnte es nicht stopfen. Die Bundesregierung hätte die DDR sonst als eigenen Staat anerkannt. Und die DDR hatte auch gar kein Interesse daran, das Loch zu stopfen.

Warum nicht?
Sie hat ja an den Einreisenden verdient. Der Interflug war ja eine staatliche Fluggesellschaft. Und dann mussten die Einreisenden auch noch Geld in DDR-Mark tauschen. Erst 1987 stellte die DDR keine Transitvisa mehr für Einreisende aus, die kein Anschlussvisum hatten.

Und dann riss der Strom ab?
Ja, aber nur kurz. Dann fanden die arabischen Studenten andere Wege, um ihre Landsleute einzuschleusen. Sie haben sie als Gäste eingeladen und pro Kopf zwischen 300 und 500 Mark kassiert. Aber das ging nur bis 1989. Dann fiel die Mauer.

Und dann?
Von 1989 bis 1990 gab es überhaupt keine Grenze. Allein in diesem Jahr sind 20 000 Menschen aus dem Libanon gekommen. Erst am 3. Oktober 1990 hat der Bundesgrenzschutz die Grenze dicht gemacht.

Warum hat der Staat diese Menschen nicht einfach abgeschoben?
Das ging nicht. Als Palästinenser und Mhallami-Kurden waren sie „staatenlos“. Wegen der Genfer Flüchtlingskonvention wurden sie geduldet. Sie hingen dann jahrelang in der Luft. Das war ein humanitäres Problem. Und dann hat man die Altfallregelung für sie getroffen. Das heißt, ihr Aufenthalt wurde legalisiert. Aber da hatten sie sich schon am Rande der Gesellschaft eingerichtet. Man hat sie nicht mehr erreicht. Sie hatten schon erkannt, wie man sich in dieser Gesellschaft bedienen kann. Sie haben die deutsche Gesellschaft als Beutegesellschaft betrachtet.

Die Polizei in Berlin spricht von zwölf arabischen Clans, die das Geschäft der organisierten Kriminalität unter sich aufgeteilt haben. Gemessen an den 140.000 Arabern, von denen Sie sprechen, ist das doch nur ein kleiner Anteil.
Was die Polizei sagt, stimmt nicht. Die operiert immer mit anderen Zahlen. Mal spricht sie von sechs Clans, mal von zwanzig. Die weiß doch gar nicht, wer hier ist.

Wann hat die Polizei die Gefahren erkannt, die von diesen Clans ausgehen?
Vor zwanzig Jahren. Die Politik erlaubt ihr aber nicht, das Problem zu behandeln. In Berlin darf die Polizei bis heute von Clan-Kriminalität zu nicht sprechen. Sie spricht nur von Organisierter Kriminalität.

Aus Ignoranz? Oder weil man sie sich nicht eingestehen will, dass sie die Entwicklung verschlafen hat?
Am Anfang hat man das Problem der Großfamilien nicht wahrgenommen. Man war so überzeugt von der Überlegenheit des westlichen Modells und von seiner Integrationskraft. Man hat nicht erkannt, dass diese Menschen ein anderes Wertesystem hatten und nicht bereit waren, sich zu integrieren. Großfamilien kann man nicht integrieren.

Warum nicht?
Integration ist in westlichen Gesellschaften immer individuell. Man integriert Einzelpersonen, nicht Gruppen. Und diese Menschen definieren sich über Werte wie die Großfamilie, die Ethnie oder die Religion.

In Ihrem Buch schreiben sie, der Staat habe die Verbreitung der Clans durch seine Politik der falsch verstandenen Toleranz sogar noch gefördert.
Das stimmt. Nach dem Fall der Mauer ist in Deutschland der Rassismus explodiert, nicht nur im Osten. Es gab plötzlich überall Angriffe auf Menschen, die ausländisch aussahen. Die Zivilgesellschaft hat darauf reagiert. Damals hat sich die Ideologie von Multikulti auf den Straßen durchgesetzt.

Anerkennung und Respekt für fremde Kulturen ist ja erstmal was Positives. 
Das stimmt. Wegen Anerkennung und Respekt der Kulturen hieß der Slogan dann: Integration durch Partizipation. Aber eine Partizipation setzt neben einer gewissen Bildung auch die Bereitschaft zur Integration voraus. Und die kann ich nicht erkennen.

In ihrem Buch schreiben Sie, schon in den achtziger Jahren hätten die Großfamilien stattdessen begonnen, islamische Strukturen in Deutschland zu schaffen.
Ihre erste Organisation war die Islamische Föderation, später kamen andere islamische Organisationen und die DITIB dazu, die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion, e.V. Die DITIB untersteht dem türkischen Präsidenten. Es ist ein Instrument seiner Regierung. Diese Verbände haben die Grundlagen der Parallelgesellschaft geschaffen.

Sie sind 1972 mit einem Doktoranden-Stipendium nach Deutschland. Welchen Bezug haben Sie zu den arabischen Clans?
Das sind meine Landsleute. Von 1976 bis 1993 war ich Sozialarbeiter, zehn Jahre habe ich die Beratungsstelle für Araber des Diakonischen Werks geleitet. Durch meine Arbeit habe ich sie besser kennengelernt.

Als langjähriger Leiter dieser Stelle haben Sie einen guten Einblick in diese arabischen Clans bekommen. Was waren denn deren Sorgen? 
Asyl- und Aufenthaltsfragen, sie waren ja alle Flüchtlinge. Danach kamen Familienkonflikte. Ein Hauptthema waren die Ehen von Minderjährigen – damals schon. Aber erst heute regt man sich darüber auf. Das Diakonische Werk hatte die Vormundschaft für die Kinder minderjähriger Mütter.

Hat Sie der Job nicht frustriert?
Doch, natürlich. Es gab wenig Erfolgserlebnisse.

Und obendrein haben Sie diese Parallelgesellschaft noch unterstützt.
Das war mein Job als Sozialarbeiter. Wenn Leute in Not sind, wird ihnen geholfen. Außerdem gehörte es zu meinem Selbstverständnis als Linker, anderen zu helfen.

Hatten Sie keine Gewissensbisse?
In manchen Fällen schon. Ich habe mich aber dadurch gerettet, dass ich mich strikt an die Gesetze hielt. Ich habe auch darauf geachtet, dass mein Engagement nicht missbraucht wird.

Was war denn das Krasseste, was Sie in der Beratungsstelle erlebt haben?
Alles war krass. Die Wertevorstellungen der Araber kollidierten ständig mit den Werten unserer Gesellschaft. Sie wollten ihre Kultur wiederherstellen und dachten gar nicht an Integration. Es gab natürlich Ausnahmen. Es gab aber auch Klienten, die polygam waren – die mehrere Frauen hatten, sowohl hier als auch in ihrer Heimat. Was sollte ich da machen? Das ging mich nichts an. Ich war Sozialarbeiter, nicht Polizist.

Haben die mit Ihnen auch darüber gesprochen, wie sie ihr Geld verdienen?
Das war mein Job, ihre Probleme mit dem Arbeitsamt zu behandeln. Die Fragen der Schwarzarbeit bekam ich indirekt mit. Die Strafverfahren habe ich auch begleitet. Ab 1982 habe ich die Gruppenarbeit in den Strafvollzugsanstalten in Berlin aufgebaut. Ich war zehn Jahre lang bis 1998 Anstaltsbeirat in Tegel. Ich kenne sie deshalb sehr gut.

Inzwischen hat sich Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) den Kampf gegen die Clan-Kriminalität auf die Fahnen geschrieben. Gerade lässt er prüfen, wie die Steuerfahndung gegen die Clans vorgehen könnte. Der Bezirk Neukölln lässt gerade prüfen, ob er Kinder arabisch-stämmiger Krimineller in staatliche Obhut nehmen könnte. Hat sich der Wind in der Politik gedreht?
Auf jeden Fall. Die SPD in Neukölln hat mich gerade als Experten zu einer Diskussionsveranstaltung über Clan-Kriminalität eingeladen. Das zeigt mir, dass das Thema endlich auch in der Politik angekommen ist. Jahrelang hat die SPD einen großen Bogen um mich gemacht und meine Warnungen in den Wind geschlagen.

Müssen Sie jetzt mit Racheakten rechnen, wenn Sie in Ihrem Buch vor der Gefahr warnen, die von diesen Clans ausgehen?
Ich nenne ja bewusst keine Namen. Es ist eine wissenschaftliche Arbeit, keine Polizeiarbeit.

Aber Ihre Arbeit gipfelt ja in der Forderung, der Staat müssen diese Clans bekämpfen.
Ich bin ihr Gegner. Sie wissen das. Einer von ihnen hat sich schon bei mir gemeldet.

Was wollte er?
Er hat mich unter dem Vorwand besucht, er wollte mich zur Hochzeit seines Sohnes einladen. Er hat mir die Einladung auch persönlich vorbeigebracht. Er hat gesagt, es gebe Leute, die wollten mit mir reden. Sie finden, dass ich ihren öffentlichen Ruf ruiniere.

Und was haben Sie ihm geantwortet?
Wer ist denn an ihrem schlechten Ruf schuld? Ich? Oder die Polizeistatistik? In ihren Wohnorten gehen mehr als zwanzig Prozent der Organisierten Kriminalität auf das Konto dieser Clans?

Haben Sie gar keine Angst?
Vor der alten Generation nicht. Der habe ich ja geholfen. Die wissen das auch noch. Aber die junge Generation kennt mich nicht. Wer sollte mich vor ihr beschützen? Die Polizei?

Quelle: cicero

Okt 06

Attacke vor Dartclub in Kahla: Ermittler sehen Flüchtlinge als Angreifer

Nach der Auseinandersetzung explodierte einen Monat später ein Sprengsatz vor dem Dartclub. Foto: Jens Henning

Die Auseinandersetzung im April hat sich nach neuen Erkenntnissen anders als zuerst von der Polizei mitgeteilt zugetragen. Zeugen haben gefehlt.

Kahla. Die Auseinandersetzung zwischen minderjährigen Flüchtlingen und Besuchern eines Dartclubs in Kahla am 14. April dieses Jahres hat überregional Schlagzeilen zur Folge gehabt. Die abgeschlossenen polizeilichen Ermittlungen zeichnen jetzt ein anderes Bild, als es damals vonseiten der Polizei in einer ersten Mitteilung wiedergegeben wurde. Der Grund dafür liegt auch in der Auskunftsbereitschaft der Zeugen.

Wie aus einer Antwort der Staatsanwaltschaft Gera gegenüber dieser Zeitung hervorgeht, muss sich der Vorfall schon am Nachmittag hochgeschaukelt haben. Die jungen Syrer und Afghanen, die in einer Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Kahlaer Altstadt wohnen, hätten Besucher des gegenüberliegenden Dartclubs provoziert und sich antisemitisch geäußert.

Am Abend spitzte es sich zu. Die Ermittlungen legten es nahe, dass die vier Flüchtlinge zunächst einen Besucher des Dartclubs verbal angriffen und zwei von ihnen den Mann attackierten, teilt Staatsanwalt Martin Zschächner mit. Dabei sei der Dartclub-Besucher von einem Flüchtling mit einem harten Gegenstand geschlagen worden. Ein Paar schritt ein, „um dem augenscheinlich kräftemäßig weit unterlegenen Angegriffenen zu helfen“, heißt es weiter.

Der Angegriffene sei in den Dartclub gebracht worden, wo er bemerkte, dass seine Jacke fehlte. Er vermutete, sie sei von den minderjährigen Flüchtlingen gestohlen worden. „Dies veranlasste eine größere Anzahl an Dartclub-Besuchern, sich in die Unterkunft zu begeben, wo es zu einer heftigen verbalen Auseinandersetzung mit den Ausländern und deren Betreuer kam“, sagt der Staatsanwalt.

Anschließend wurde es offenbar hektisch. Der Betreuer der Flüchtlinge habe die Gruppe von Deutschen aufgefordert, die Unterkunft zu verlassen. Das taten sie erst, als die Jacke wieder auftauchte. Das Kleidungsstück sei nicht von den Flüchtlingen gestohlen worden, geht aus den Ermittlungen hervor.

Polizisten, die den abendlichen Vorfall aufnahmen, seien anschließend von einem Dartclub-Besucher beschimpft worden. Ob es sich um die Äußerung „Auschwitzvergaser“ handelt – wie die Landespolizeiinspektion Jena (LPI) im April mitteilte – bestätigt der Staatsanwalt nicht. Die Räume des Clubs wurden zu dieser Zeit von Mitgliedern der Burschenschaft Normannia genutzt, die vom Thüringer Verfassungsschutz als „rechtsextremistisch ausgerichtet“ bewertet wird.

Am Ende mussten zwei verletzte afghanische Jugendliche behandelt werden. Der angegriffene Deutsche war beim Eintreffen der Polizisten unauffindbar, sagt auf Nachfrage die Sprecherin der LPI. Sie erklärt, warum sich die Vorgänge in der fünf Tage nach der Tat verschickten Pressemitteilung der Polizei von den jetzigen Ermittlungsergebnissen unterscheiden.

Damals schien es, dass die Flüchtlinge von einem Dartclub-Besucher angegriffen und von weiteren Personen bis in ihre Unterkunft verfolgt wurden. „Es konnten an dem Abend nicht alle Beteiligten vernommen werden, Alkohol war auch im Spiel“, sagt die Polizeisprecherin. Die Dartclub-Besucher hätten gegenüber den Beamten fast nichts gesagt, so konnte erst nur die Seite der Flüchtlinge aufgenommen werden. „Im Laufe der Ermittlungen der letzten Monate wurden alle Zeugen gehört“, erklärt sie, und so habe sich das Bild zusammengefügt.

Die Staatsanwaltschaft Gera bearbeitet jetzt auf Grundlage der abgeschlossenen Ermittlungen drei Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung sowie eines wegen Hausfriedensbruchs. Beschuldigte sind sowohl afghanische Jugendliche als auch Burschenschafter.

Quelle: otz

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