Jun 29

Muslime in Belgien: Die Partei „Islam“ fordert nach Geschlecht getrennten Nahverkehr

 

Die Partei „Islam“ tritt bei den belgischen Gemeinderatswahlen im Oktober in 28 Gemeinden an. Sie fordert unter anderem einen „islamischen Staat“ und separaten öffentlichen Nahverkehr für Männer und Frauen. Quelle: WELT/Isabelle Bhuiyan

Eine Gruppe Muslime vertritt islamische Werte in der belgischen Politik. In ihrem Programm für die Kommunalwahl 2018 fordern sie separaten Nahverkehr für Männer und Frauen. Auch nicht muslimische Kandidaten seien akzeptiert.

Bei den Gemeinderatswahlen in Belgien im Oktober tritt in 28 Gemeinden die Partei „Islam“ an. Sie fordert unter anderem einen „islamischen Staat“ und separaten öffentlichen Nahverkehr für Männer und Frauen, berichten belgische Medien. Die Partei betont demnach, nicht einem „extremen Islam“ anzuhängen. Die belgischen Grundwerte sollten nicht berührt werden, wird der Schatzmeister der Partei, Redouane Ahrouch, von der Zeitung „Het Belang van Limburg“ zitiert.

Man fordere etwa keine Verpflichtung zum Kopftuch, so Ahrouch, der seit 2012 Gemeinderatsmitglied in Anderlecht ist. Die Partei wolle zeigen, dass Extremisten in der muslimischen Gemeinschaft in der Minderheit seien. Der Vizepräsident der Partei, Talal Magri, hatte zuvor erklärt, man sei auch offen für nicht muslimische Kandidaten.

Bereits bei den Gemeindewahlen 2012 trat die Partei mit vier Kandidaten an. In der Brüsseler Gemeinde Sint-Jans-Molenbeek und in Anderlecht wurden sie gewählt. Bei den landesweiten Wahlen am 14. Oktober tritt die Partei nun in 14 Brüsseler und in 14 wallonischen Gemeinden an.

Belgien gilt als Hochburg des Dschihadismus europäischer Art. Der radikale Islam gedeiht in dem kleinen Land schon seit einigen Jahren. Nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 blickte die Weltgemeinschaft insbesondere zum Brüsseler Stadtteil Sint-Jans-Molenbeek. Mindestens zwei Attentäter wohnten dort.

Auch in Brüssel gab es nur wenige Monate später, am 22. März 2016 zwei Anschläge. Am Flughafen explodierten zwei Bomben. Auch in der Metro-Station Maelbeek im EU-Viertel kam es zu einer Explosion. 35 Menschen starben. Zahlreiche Personen wurden verletzt.

Quelle: welt

Jun 28

„Aquarius-Flüchtlinge“ entsorgen Sachspenden, zahlen Drinks mit 100-Euro-Scheinen und feiern

Während bei uns sogar Altkleider gesammelt werden, entsorgen „arme afrikanische Flüchtlinge“ fabrikneue gespendete Textilien im Müll (Symbolbild).
Foto: Florian Decker / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

In den letzten Tagen beschwerten sich mehrere spanische Facebook-Nutzer darüber, dass Migranten von der „Aquarius“ die ihnen vom Roten Kreuz gespendete Kleidung und Decken einfach im Müll entsorgen.

Sie posteten Fotos von einem Müllcontainer vor dem Cheste’s Educational-Komplex, in dem viele der Einwanderer untergebracht sind, solange ihre Asylanträge bearbeitet werden, berichtet das Online-Magazin journalistenwatch.

Müllcontainer quellen dank afrikanischer Wegwerfgesellschaft über

In und vor den Containern befinden sich sogar ungeöffnete Rot-Kreuz-Säcke samt Inhaltsangabe „ein Trainingsanzug, ein T-Shirt, Unterwäsche und ein paar Socken“. Gut möglich, dass die Spender zu wenig kultursensibel waren. Man hätten vielleicht auf die roten Kreuze auf den Säcken verzichten sollen, um traumatisierte Moslems nicht auch noch religiös zu beleidigen. Dann wären die Sachspenden womöglich genauso dankbar angenommen worden, wie seinerzeit bei uns die „Care-Pakete“.

Studenten mussten Heim für Migranten räumen

Außerdem seien einige Migranten in ihrer ersten Nacht in Spanien beim Restaurantbesuch in Cheste dabei beobachtet worden, wie sie ihre Drinks mit 100-Euro-Scheinen bezahlt hätten. Und auch die Traumata-Bewältigung klappt schneller als angenommen. Im genannten Online-Portal erfährt man weiter, dass junge Migranten, von denen die Presse zuvor berichtet habe, sie seien durch die „Flucht“ aus Libyen unter „Schock“ und „traumatisiert“, die erste Nacht dazu nutzten, um feiern zu gehen. Sie sind dort in einem Studentenwohnheim untergebracht, welches die Studenten binnen 24 Stunden – trotz laufender Mietverträge – räumen mussten.


Foto: screenshot Facebook

Quelle: unzensuriert

Jun 28

EuGH: Abgelehnte Asylbewerber dürfen bei Einspruch nicht abgeschoben werden

Im Transitzentrum Manching bei Ingolstadt warten Flüchtlinge auf ihre Asylbescheide. © Alexandra Beier/Getty Images

Der EuGH hat die Rechte Schutzsuchender gestärkt: Bis ein Gericht final über einen Widerspruch entschieden hat, dürfen abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden.

Abgelehnte Asylbewerber haben das Recht, solange in einem EU-Staat zu bleiben, bis ein Gericht endgültig über ihren Status entschieden hat. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Rechtssache C-181/16).

Asylsuchende hätten das Recht, gegen einen abgelehnten Antrag auf internationalen Schutz rechtliche Schritte einzulegen und währenddessen im Land zu bleiben, entschieden die Richter. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssten für die Zeit, in der ein Widerspruch verhandelt werde, einen „wirksamen Rechtsbehelf“ mit aufschiebender Wirkung gewähren.

Für die Praxis bedeutet das, dass Asylbewerberinnen und -bewerber nicht abgeschoben oder in Abschiebehaft genommen werden dürfen, während ihr Fall noch nicht final entschieden ist. Auch die Frist für eine freiwillige Ausreise dürfe zu dieser Zeit noch nicht beginnen, urteilten die Richter. Der oder die Schutzsuchende behalte in dieser Zeit seinen Status als Person, die internationalen Schutz beantragt habe.

Konkret verhandelte der EuGH den Fall eines Mannes aus Togo, der 2011 in Belgien internationalen Schutz beantragt hatte. 2014 hatte die zuständige Behörde den Antrag abgelehnt und den Mann angewiesen, das Staatsgebiet zu verlassen. Der EuGH sollte prüfen, ob die Ausweisungsentscheidung vor Ausschöpfung des Rechtswegs legal ist.

Dem Urteil zufolge ist es zwar möglich, den Aufenthalt Betroffener nach Ablehnung ihres Antrags für illegal zu erklären. Dennoch müssten Behörden abwarten, bis ein Gericht entschieden habe. Bis zur Entscheidung über diese Klage seien „alle Wirkungen der Rückkehrentscheidung auszusetzen“, befanden die Richter.

Quelle: zeit

Jun 28

Drama um deutsches Rettungsschiff: „Lifeline“-Kapitän kommt vor Gericht

Mehrere EU-Länder wollen Migranten von der „Lifeline“ aufnehmen.

Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“ soll auf Malta vor Gericht gestellt werden. Claus-Peter Reisch werden Verfehlungen im Zusammenhang mit der Registrierung des Schiffes vorgeworfen, wie der maltesische Rechtsbeistand Neil Falzon der Dresdner Organisation Mission Lifeline am Donnerstag mitteilte. Gerichtstermin sei am Montag.

„Wir werden unser Möglichstes tun, um diese Sache aufzuklären und sicherzustellen, dass Hilfsorganisationen nicht zum Ziel werden, weil sie Menschen in Seenot retten“, sagte Falzon. Ein Sprecher des Büros von Premier Joseph Muscat bestätigte die Vorwürfe, machte aber keine weiteren Angaben.

Das Schiff fährt nach Angaben der Dresdener Hilfsorganisation unter niederländischer Flagge, was die dortigen Behörden aber bestreiten. Das Schiff ist nur im Register des Wassersportverbandes eingetragen. Die „Lifeline“ hatte vor einer Woche rund 230 Migranten vor Libyen gerettet und war danach tagelang auf Hoher See blockiert, weil kein Staat ihr einen Hafen zuweisen wollte. Schließlich durfte es am Mittwoch einen Hafen auf Malta anlaufen.

Quelle: Focus

Jun 28

Reporter fordert Merkel zum Rücktritt auf: „Räumen Sie das Kanzleramt!“

dpa

Malte Pieper, Reporter beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR), hat nach dem EU-Sondergipfel vom Wochenende den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert.

In einem Kommentar für tagesschau.de bezeichnete er den Gipfel als „Bankrotterklärung der EU“ und forderte einen Neuanfang im Kanzleramt. Die Staats- und Regierungschefs bekämen nichts zustande, schrieb Pieper. „Kaum einer traut dem anderen noch über den Weg. Der deutschen Bundeskanzlerin schon gar nicht.“

Merkels pragmatischer Politikstil habe zur heutigen Situation geführt, schreibt Pieper weiter. „Als in den Jahren 2011 und 2012 die Zahl der Menschen, die nach Europa fliehen, langsam aber stetig steigt, lässt Merkel nur wissen, das sei nicht ihr Hauptproblem, sondern das von Italien und Griechenland.“ Die europäische Solidarität habe die Kanzlerin erst dann für sich entdeckt, „als die Trecks die bayerische Grenze erreichen“.

„… wenn man so mit Deutschland umgesprungen wäre“

Unter diesem Druck habe Merkel sogar die Spaltung der EU billigend in Kauf genommen, so Pieper. Die Kanzlerin „drängt die Osteuropäer in die Ecke, lässt sie überstimmen und will sie zur Solidarität zwingen, zur Aufnahme von Flüchtlingen. Man stelle sich nur einmal vor, was passiert wäre, wenn man so mit Deutschland umgesprungen wäre!“

hnlich rabiat sei die Bundesregierung mit Griechenland in der Eurokrise umgegangen. Da sei es kein Wunder, dass viele Länder in Europa nach rechts gerückt seien, schlussfolgert der MDR-Journalist – auch Deutschland. Gemeinsame europäische Lösungen zu finden, werde da schwer.

Tagesschau-Chef beschwichtigt

„Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, außer spürbarer Abneigung, nichts mehr zu gewinnen“, schreibt Pieper an Merkel gewandt. „Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger, dessen Name nicht so belastet ist, wie es der Ihre ist. Dem in Europa noch zugehört wird. Dem man zutraut, wirklich die Interessen aller im Blick zu haben! Lassen Sie uns den Neuanfang wagen!“

Ein öffentlich-rechtlicher Journalist, der den Rücktritt der Bundeskanzlerin fordert: Piepers Kommentar sorgte für ein großes Echo in den sozialen Netzwerken. Auf Anfrage der „Bild“-Zeitung betonte „Tagesschau“-Chefredakteur Kai Gniffke allerdings: „Journalistische Kommentare werden grundsätzlich als solche gekennzeichnet und geben immer nur die Meinung des bzw. der Kommentierenden wieder. Das gilt auch für den Kommentar von Malte Pieper.“

Quelle: focus

Jun 28

Für wie dumm hält Frau Merkel ihr Volk?


Grammatik des Unkonkreten: Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
© Adam Berry/Getty Images

Die Worte der Kanzlerin sind linkisch, hilflos und fahrlässig – der Sprachkritiker Fritz J. Raddatz über die, nun ja, Redekunst der deutschen Regierungschefin Angela Merkel.

Einen Pudding kann man nicht an die Wand nageln; das weiß der Volksmund.

Merkel-Mund indes ruft um Hilfe und geht unter im Bermudadreieck ihres schlaff gewordenen Schwimmgürtel-Vokabulars. Zwar weiß Angela Merkel, dass sie „das Kanzlersein erfassen“ konnte, doch unsereins kann durchaus nicht erfassen, was sie mit „Erwartungsmanagement“ meint. Sollen Erwartungen erfüllt – oder etwa „gemanagt“, also manipuliert werden?

Nicht jeder Politiker kann über das sprachliche Vermögen eines Carlo Schmid verfügen – lang, lang ist’s her, und längst vergessen ist er. Aber ist es denn zu viel verlangt, wenn man erwartet, die Kanzlerin möge sich so ausdrücken, dass man sie erstens versteht und man sich zweitens nicht schämen muss? „Ich bin platt“, sagte sie kürzlich angesichts des wahrhaftigen Traumergebnisses von 97,94 Prozent bei ihrer Wiederwahl zur Parteichefin. Wie platt und wie kaltschnäuzig, ohne jegliche innere Regung.

Die „Jenachdemerin“, wie die „Zeit“ sie nennt, oder die „Zauder-Künstlerin“, wie in der „Faz“ formuliert, hat evident große Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache. „Nachhaltigkeit“ und „zielführend“ sind ihre Lieblingsvokabeln; doch nachhaltig ist inzwischen jede Strumpfhose, und zielführend sind (angeblich) Hybridautos.

Auch „alternativlos“ mag sie gern. Doch was ist das? Gibt es nicht zu allem im Leben eine Alternative? Zur Ehe, zum kirchlichen Eid, zum Fasten, zu Amazon und ja, pardon, auch zu dieser Bundesregierung?

Frau Merkel arbeitet mit einer Begrifflichkeit, die bar aller konkreten Begriffe ist. „Wir werden als Bundesrepublik keine Waffen [nach Syrien] liefern.“ Als was denn dann? Ein apartes „als“… Wir werden es „als Exportnation“ also doch tun? Wir werden es „als“ einer der größten Waffenhersteller der Welt also doch tun? Frau Merkel scheint regelrecht vernarrt in ihr glitschiges „als“: „Wir als Deutsche haben viele Informationen bekommen“, weiß sie zur NSA-Katastrophe beizutragen. Und bügelt vorhandene Tatsachen mit einem „undenkbar“ weg, dem sie im Jargon der Sprüche-Jugend hinzufügt: „Abhören von Freunden, das geht gar nicht.“ Aber es ging doch?

Diese erfolgreiche Politikerin hat sich eine ganz eigene Grammatik des Unkonkreten zusammengebaut. Prompt rutscht sie aus, will sie dann doch einmal konkret werden: „Sehr schweren Herzens habe ich den Rücktritt [von Annette Schavan] angenommen.“ Nun kann man füglich keinen Rücktritt annehmen, sondern nur ein Rücktrittsgesuch. Das Banalitätsgeschaukel ihrer Leerformen ist reif für die „heute-show“. So wollte sie zwar „ergebnisoffene Verhandlungen“ mit der Türkei; doch nein: Den Beitritt der Türkei zur EU wolle sie nicht. Kein Wunder, dass der verstorbene Sozialdemokrat Peter Struck sie recht vertrackt lobte: Sie sei ein guter Pilot, doch wüssten die Passagiere nicht, wo sie schließlich landeten.

Rhetorik aus dem Lego-Baukasten

Der großartige Lyriker Kurt Drawert hat einmal eine sehr prägnante Definition gefunden: „Sprechen heißt, Kontakte herzustellen, Beziehungen einzugehen und damit verbunden auch, eine Anschauung von Welt zu vertreten, wie diskret vorgetragen, wie vermittelt und unauffällig immer.“ Bedenkt man diesen Satz ernsthaft und wendet man ihn auf die Kanzlerin an, dann fällt auf: Diese Politikerin „spricht“ überhaupt nicht. Sie will weder Kontakt noch gar Beziehungen. Weder mit ihren Interviewpartnern, geschweige denn mit unsereins, dem Stimmvieh.

Ihre Rhetorik ist die der Verkündigung, und die Details der dazu verwendeten Behauptungen sind Fertigware, vorgefertigte Teile aus dem Lego-Baukasten. Plattenbauten. Das ist keine Sprache, das sind Ansprachen, Ansagen. Zur Frage nach der brutalen Behandlung oft friedfertiger Dissidenten durch die chinesischen Behörden kommt im Trotzköpfchenton à la „Lassen Sie mich damit in Ruhe“ ein ungeduldiges „Wir sprechen bei jedem Besuch über den Umgang mit Dissidenten, sind aber dort unterschiedlicher Meinung“.

Nun erwartet ja niemand, dass Frau Merkel wie eine Mischung aus Mutter Teresa und Freiheitsstatue sich auf dem Platz des Himmlischen Friedens aufpflanzt und dort das „Massaker“-Gedicht von Liao Yiwu ins Megafon deklamiert. Doch die hier zitierten Sätze hat sie schließlich nicht mit Diplomatenkreide im Mund in Peking geäußert – sondern zu uns, einer deutschen Leserschaft. Ihr stilistischer Gestus ist eindeutig doppeldeutig, hat etwas von Abspeisen und Besserwisserei.

Aber weil sie tatsächlich manches besser weiß und ganz gewiss besser macht als etwa der nun doch küssende Pleitier Hollande oder die sich fast beneidenswert hurtig in Lügengewebe einkleidenden griechischen Politiker – deswegen ist die Frau beliebt. Wobei ich gleich ein mea culpa einfügen möchte: Auch ich finde Angela Merkel nicht unsympathisch, ich mag ihre unprätentiöse Art, ihr Interesse für Kunst und Künstler, das sie nie an die große Wahlkampfglocke hängt. Nur ist „Beliebtheit“ für die Popularitätskurve von Politikern zwar wichtig, aber im Grunde keine politische Kategorie! Wenn die Deutschen ihre Politiker „lieben“, ist allemal Vorsicht geboten.

Wie kann man ein Volk „fahren“?

Gut möglich, dass linkische Sprache – aber auch linkische Sprachlosigkeit! – für das Bewundertwerden „hilfreich“ ist. Aber es geht auch anders. Sir Winston Churchill, bedeutender Staatsmann in weitaus schwierigeren Zeiten als den unsrigen, erhielt 1953 laut Begründung der Schwedischen Akademie „für seine Meisterschaft in der historischen und biografischen Darstellung sowie für die glänzende Redekunst“ immerhin den Nobelpreis für Literatur. Allerdings hatten die Briten ihn im Sommer 1945 als Premierminister schon wieder abgewählt.

Die linkisch-hilflosen Dicta von Angela Merkel sind allgegenwärtig: „Damit es in Deutschland besser geht, werden die Weichen aufwärts gestellt“; „Mir ist der Atem gestockt, und zwar in zwei Richtungen“; „Wir lassen nicht zu, dass Deutschland an die Wand gefahren wird“. Wobei auffällig ist, dass die Naturwissenschaftlerin offensichtlich Schwierigkeiten mit der Materie hat: Wie macht man das: die Weichen aufwärts stellen? Mal wird Deutschland gegen – nicht an – die Wand gefahren; wobei unklar bleibt, wie ein Land, eine Nation, ein Volk „gefahren werden“ kann, und an welche Wand?

Manchmal kann derlei auch amüsant sein. Bei der Eröffnung des Paul-Wunderlich- Hauses in Eberswalde am 1. Juli 2007 ging sie mit dem Künstler durch die Räume und sagte schließlich – wohl nicht enthusiasmiert von seiner leicht anzüglichen, manieristischen Kunst: „Mir gefallen vor allem die kleinen Formate.“ Des stets Florett tüchtigen Malers ironische Replik „Das verstehe ich sehr gut“ verstand sie offenkundig nicht.

Was sie zur Finanzkrise sagt, das klingt nach vorgefertigten Stereotypen, die in den Synapsen des Kanzlerinnenhirns sitzen und auf Knopfdruck oder Stichwort abgenudelt werden – aufgezogen wie die Puppe Olympia in „Hoffmanns Erzählungen“, egal ob’s passt. Ihre Sprachwippe ist von fast bewundernswerter Kindlichkeit, und der Zeitschrift „Brigitte“ vertraute die Kanzlerin an, dass sie im Familien- und Freundeskreis froh sei, wenn nicht über Politik geredet werde, aber auch nicht wolle, dass nicht über Politik geredet werde, nur weil sie da sei.

Deutlichkeit ist Merkels Sache nicht. Viele ihrer Sätze gleichen ausgepulten Erbsenschalen, und die fallen raschelnd, weil fruchtlos und leer, auf den Boden: „Seht her, ich tue mich schwer, weil ich es mir nicht leicht mache.“ Noch in ihrer Regierungserklärung vom 21. Februar 2013 wimmelt es von schiefen Bildern: „Ziele, die uns geleitet haben“; banalen Hohlformen: „inflationsbereinigt gibt es keinen Aufwuchs“; und leerem Sprachstroh: „Die Obergrenze des Haushalts jetzt ist auch eine Frage der Gerechtigkeit“. Politisches Vorabendprogramm.

Verhungertes Kaninchen aus dem Zylinder

Gut zwei Monate zuvor, soeben war der Friedensnobelpreis an die Europäische Union verliehen worden, konnte man zusehen, wie die deutsche Kanzlerin ein halb verhungertes Kaninchen aus dem Zylinder hervorzerrte. Schon die Eingangsformulierung von „unserer politischen Generation“ lässt ja den Zirkusbesucher fragen: Wer mag das sein? Welche Generation ist das? Wer wäre dann die „unpolitische Generation“? Und welche Altersklassen umfasst die „verpflichtete“ Generation? Das Kaninchen zappelt bedenklich. Frau Dr. Merkel im Deutschen Bundestag am 13. Dezember 2012: „In diesem Sinne verpflichtet der Nobelpreis unsere politische Generation dazu, gemeinsam dafür zu sorgen, dass Europa sein großes Friedens- und Wohlstandsversprechen auch in Zukunft halten kann.“

Genau genommen ist das eine Ungeheuerlichkeit. Da wird mit einem gigantischen Phrasen-Radiergummi die soziale Gerechtigkeit schlichtweg weggewischt. 55,9 Prozent Jugendarbeitslosigkeit in Spanien; Griechenland und Portugal wie Travens „Totenschiff“ am Untergang entlangsegelnd. Insgesamt 5,5 Millionen Arbeitslose unter 25 Jahren in der EU. Die Realität wird einfach ausgeblendet, es wird über sie hinwegbegöscht – womöglich in der Hoffnung auf Self-fulfilling prophecies? Für wie dumm hält die Kanzlerin ihr Volk?

Die arme Sprache unserer ja gewiss und trotz allem erfolgreichen Regierungschefin ist nicht lässig; sie ist fahrlässig. Dieses Polit-Abrakadabra macht Menschen misstrauisch gegen das Gesagte – selbst, wenn die Inhalte manchmal stimmen. Siegfried Jacobsohn, der höchst stilempfindliche Herausgeber der legendären „Weltbühne“, war gelegentlich irritiert vom Geschwurbel seines prominenten Mitarbeiters Kurt Tucholsky. Der antwortete auf dessen Vorhaltungen über allzu Gedrechseltes mit „Ich wollte nur sagen …“ Darauf kam ein bündiges „Dann sag’s.“

Quelle: Stern 2013

Jun 28

Asylbewerber geht mit Messer auf Polizei los: Beamter schießt!

Wurde der Schuss zurecht abgegeben? In weiteren Ermittlungen muss diese Frage beantwortet werden. (Symbolbild)

Lauchhammer – Ein Polizist hat am Dienstag in einem Asylbewerberheim in Lauchhammer (Oberspreewald-Lausitz) einen 24-jährigen Flüchtling aus dem Tschad mit einem Schuss verletzt.

Beamte seien alarmiert worden, weil der Mann mit einer Holzlatte „alles kurz und klein“ schlage, berichtete das Lagezentrum der Polizei.

Nach dem Eintreffen der Polizisten sei der 24-Jährige mit einem Messer auf sie losgegangen. Daraufhin habe ein Beamter geschossen und ihn an der Schulter verletzt. Der Mann sei von einem Arzt behandelt und in ein Krankenhaus gebracht worden, wo er weiterhin stationär behandelt wird.

Zum derzeitigen Ermittlungsstand äußerte sich ein Polizeisprecher nicht. Im Laufe des Tages sollen aber Vernehmungen durchgeführt werden.

Ob der Schusswaffengebrauch gerechtfertigt war, sei Teil der Ermittlungen, sagte der Sprecher.

Einen ähnlicher Fall hat sich auch vor knapp zwei Wochen im Berliner Dom zugetragen. Dort soll ein 53-jähriger Österreicher mit einem Messer auf zwei Polizisten losgegangen sein. Daraufhin kam es zur Schussabgabe, seit dem liegt der Mann im Koma.

Allerdings zweifelte die Staatsanwaltschaft an den Aussagen der beiden Polizisten, die als erste vor Ort waren und von denen einer schließlich geschossen hatte, wie TAG24 berichtete. So wird gerätselt, ob der 53-Jährige überhaupt ein Messer in der Hand hatte.

Quelle: Tag24

Jun 27

Gruppenvergewaltiger: Araber füllen Mädchen auf Gießener Lahnuferfest mit KO- Tropfen ab

Frau wird begrapscht

Gießen ist stark betroffen von der illegalen Araberflut, seit Jahren kommt es immer wieder zum Einsatz sogenannter „KO- Tropfen“ durch Muslime mit anschließender Vergewaltigung. Jetzt wurde das Lahnuferfest zur KO Zone!

Nach einem Vorfall auf dem Lahnuferfest am späten Samstagabend (23.06.2018) bittet die Gießener Polizei um Mithilfe. Zwischen 22.30 Uhr und 23.00 Uhr, nach der Übertragung des Deutschlandspiels, luden zwei Männer eine 25-jährige Frau zu einem Bier ein. Die junge Frau willigte ein und nahm wenige Schlucke aus dem Becher. Kurz darauf bemerkten ihre beiden Begleiterinnen, dass irgendetwas mir ihr nicht stimmte: Zunächst wirkte sie vollkommen benommen – hinzu kamen auffallend lange Atempausen, bis sie schließlich bewusstlos wurde. Die Freundinnen verständigen einen Rettungsdienst. Der übernahm die Erstversorgung, anschließend ging es zur weiteren Untersuchungen ins Krankenhaus, wo sie über Nacht stationär aufgenommen wurde. Derzeit kann die Polizei nicht ausschließen, dass dem Bier sogenannte K.O.-Tropfen beigemischt wurden und es möglicherweise weitere Opfer gibt.

Die beiden Unbekannten können wie folgt beschrieben werden: Beide hatten nach Einschätzung der Zeugen südländisches bzw. arabisches Aussehen und waren zwischen 25 und 30 Jahre alt. Einer war etwa 170 cm groß, hatte schwarze Haare und trug ein schwarzes T-Shirt sowie Bluejeans. Der zweite Mann war mit ca. 180 cm etwas größer, schlank und trug zu seinen kurzen schwarzen Haaren einen 3-Tage-Bart. Er sprach sehr schlechtes Deutsch. Auf seinem grauen T-Shirt war ein Schriftzug aufgebracht. Zudem trug er mit dunkelblaue Jeans.

Die Ermittler suchen weitere Zeugen und fragen:

– Wer kann Angaben zu den beiden Unbekannten machen? – Wo sind die beiden Männer am Samstagabend auf dem Lahnuferfest noch aufgefallen?

Zudem werden mögliche weitere Opfer gebeten sich zu melden.

Hinweise erbittet die Polizeistation Gießen Nord unter Tel.: (0641) 7006-3755.

Quelle: Truth24.net

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Jun 27

Rettungsschiff „Lifeline“ darf nach Malta – Schiff wird beschlagnahmt

Als sie in den Hafen einfahren, winken viele erleichtert. Doch ein Willkommenssignal aus Europa soll der Fall des Rettungsschiffs „Lifeline“ nicht sein. Der Mannschaft drohen Konsequenzen. Für die Bundesregierung kommt der Fall zu einer Unzeit.

Valletta/Berlin (dpa) – Nach fast einer Woche Blockade auf dem Mittelmeer hat das Rettungsschiff „Lifeline“ der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation in einem Hafen von Malta angelegt.

Nach einem sechs Tage langen diplomatischen Hin und Her kamen die rund 230 Migranten und die deutsche Besatzung am Mittwoch in einem Hafen vor Valletta an. Das Schiff werde aber beschlagnahmt, sagte Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat.

„Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt.“ Gegen die Besatzung der deutschen Hilfsorganisation werde ermittelt, so Muscat.

Acht EU-Länder hätten sich bereit erklärt, Flüchtlinge von dem Boot zu übernehmen. Deutschland war nicht darunter. „Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten“, sagte Muscat. Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können.

Das Boot hatte am Donnerstag rund 230 Migranten vor Libyen gerettet und wartete seitdem auf hoher See auf eine Erlaubnis, in einen sicheren Hafen einfahren zu dürfen. Die italienischen und maltesischen Behörden werfen dem Kapitän vor, entgegen der Anweisungen aus Italien die Rettung übernommen zu haben. Das Schiff fährt nach Angaben der Dresdener Hilfsorganisation Mission Lifeline unter niederländischer Flagge, was die dortigen Behörden aber bestreiten. Das Schiff ist nur im Register des Wassersportverbandes eingetragen.

Malta hatte vor der Genehmigung zum Anlegen sicherstellen wollen, dass die Migranten auf EU-Länder verteilt werden. Italien, Frankreich, Irland, Luxemburg, Malta, Belgien, Portugal und die Niederlande erklärten sich bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. In Deutschland boten mehrere Bundesländer Hilfe an.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nannte in Berlin Bedingungen für eine mögliche Aufnahme. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde, sagte er am Rande einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. „Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird.“ Das habe er auch Außenminister Heiko Maas (SPD) gesagt, der sich nun um die Details kümmern werde.

Für Seehofer kommt die ganze Angelegenheit zur Unzeit. Wo er sich doch gerade bemüht, eine Botschaft an Migranten und bayerische Wähler zu senden. Diese Botschaft lautet: In Deutschland haben sie den Schalter in der Asylpolitik umgelegt. Die sogenannte Willkommenspolitik ist beendet.

Zwischen Libyen und Südeuropa dürfe es kein „Shuttle“ geben, sagte Seehofer. Nach Angaben von Mitgliedern des Innenausschusses sagte Seehofer außerdem in der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung, die deutsche Crew müsse zur Rechenschaft gezogen werden. Damit stieß er in das gleiche Horn wie der italienische Hardliner-Innenminister Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega, der die Blockade von NGOs im Mittelmeer kurz nach seiner Amtsübernahme angeordnet hatte.

Es gebe „offenkundige Elemente von Illegalität beim Verhalten der Nichtregierungsorganisation“, hieß es auch in Frankreich aus Kreisen des Élyséepalasts. Der französische Regierungssprecher Benjamin Griveaux kritisierte eine „Gefährdung und die Verletzung des Seerechts“ durch das Schiff „Lifeline“.

Die Organisation sieht sich dagegen im Recht, sie habe die Migranten konform mit internationalem Recht aus Seenot gerettet. Das Schiff sei korrekt angemeldet gewesen, die juristische Verfolgung sei „Teil der Kriminalisierungskampagne gegen NGOs“, sagte Ruben Neugebauer von der Hilfsorganisation Sea-Watch, die die Lifeline bei der Pressearbeit unterstützt. Falls der Kapitän oder Besatzungsmitglieder festgenommen werden sollten, sei das „ein Skandal“.

Bei der Einfahrt in den Hafen winkten die Menschen an Bord. Ärzte und Polizisten warteten hinter Absperrungen am Festland. Vier Menschen, darunter drei Babys, sollen sofort ins Krankenhaus gebracht werden. Allerdings wurden die Retter und Migranten nicht von allen Willkommen geheißen. Offensichtlich rechte Aktivisten rollten einen Banner mit der Aufschrift „Stop Menschenschmuggel“ aus.

In Deutschland haben die Bundesländer Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein Hilfe angeboten. „Voraussetzung ist, dass der Bundesinnenminister dafür den Weg frei macht. Wir appellieren an ihn, dies zu tun“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) in Hannover.

Dagegen kritisierte der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski Rufe nach einer Aufnahme in Deutschland und sprach von einer „scheinhumanitären Trittbrettaktion aus dem Tollhaus“. Die AfD bekräftigte ihre Forderung, alle Schlepperschiffe festzusetzen und die sogenannte Mittelmeerroute zu schließen.

Mission Lifeline hatte am Mittwochmorgen mitgeteilt: „Mit mehr als 200 Menschen an Bord ist heute der sechste Tag für die Lifeline auf dem Meer, das Wetter wird schlechter und die gesundheitliche Situation der geretteten Menschen wird immer fragiler.“ Die Lage könne aufgrund der Erschöpfung und der Schwäche der Menschen „eskalieren“.

Die NGO kritisierte, dass der unionsinterne Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer auf dem Rücken der Menschen an Bord der „Lifeline“ ausgetragen werde. „Es fühlt sich beschämend an, dass die Bundesregierung durch die Behinderung der Seenotrettung dazu beiträgt, dass mehr Menschen im Mittelmeer sterben“, schreibt die Mission in einem offenen Brief an Seehofer. „Welcher Straftatbestand soll uns vorgeworfen werden? Ist es Ihrer Meinung nach ein Verbrechen, Menschen aus Lebensgefahr zu retten?“.

Die Grünen kritisierten die Haltung der Bundesregierung. „Wir bedanken uns bei den sieben aufnehmenden EU-Staaten, für die Sicherheit der Menschen an Bord der „Lifeline“ zu sorgen und somit auch der 17 deutschen Crewmitglieder“, erklärten Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, und Manuel Sarrazin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. „Das Verhalten der Bundesregierung im Umgang mit der „Lifeline“ war und ist ein unwürdiges Trauerspiel.“

In der aktuellen Asyldebatte ging eine Nachricht dagegen fast unter: Seit Anfang des Jahres kamen deutlich weniger Migranten an Europas Außengrenzen als in den Vorjahren. „Um es klar zu sagen: Es gibt keine Migrationskrise in 2018“, erklärte IOM-Sprecher Flavio Di Giacomo, „es gibt ein ernsthaftes Kommunikationsproblem, was wir sehen ist, dass die Zahlen ziemlich bescheiden sind.“

Quelle: Merkur

Jun 27

Frau und drei Kinder in Gunzenhausen (Bayern) getötet – Ermittler sicher: Vater stellte Familie tödliche Falle!

Da schien alles noch in Ordnung zu sein: Vater Georg K. (31) mit seiner Frau Olesija K. († 29), Tochter Anastasia († 3) und den Söhnen Maikel († 9) und Dima († 7)Foto: Odoklassniki Quelle: BILD/News5

Gunzenhausen (Bayern) – Ein blutiges Familiendrama erschüttert Bayern: Am Dienstagmorgen erstach Georg K. (31) seine Frau (29) und seine drei kleinen Kinder (3, 7, 9). Staatsanwalt: „Es hat sich ein absoluter Vernichtungswille gezeigt“. Haftbefehl wegen vierfachen Mordes erlassen

Für die Ermittler steht inzwischen fest: Der Vierfach-Mord von Gunzenhausen war penibel geplant. Der Mann stellte seiner Familie eine tödliche Falle!

Laut Kriminalpolizei bestand seit dem 21. Juni gegen den Arbeiter Georg K. ein Kontaktverbot zu seiner Familie. Dennoch bat er seine Frau Olesija um ein Treffen – für Dienstagmorgen (27. Juni), 6 Uhr. Angeblich wollte er Arbeitskleidung aus der Wohnung holen.

K. war bereits Tage zuvor handgreiflich gegen seine Söhne Maikel (9) und Dima (7) geworden. Um die Kinder zu schützen, bat die Frau ihren Bruder hinzu. Er sollte K. die Kleidung übergeben.

„Kurz vor 6 Uhr lockte der Beschuldigte den Bruder mit einem Anruf vor die Tür des Anwesens“, berichtete Kriminaloberrat Hermann Lennert am Mittwoch in Ansbach über den Stand der Ermittlungen.

Georg K. befand sich zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits in dem Hochhaus. Er wartete auf der Treppe zwischen viertem und fünftem Stockwerk auf seine Chance zuzuschlagen.

Dann trat er nur mit Strümpfen an den Füßen die Tür ein – und metzelte seine Frau, seine Söhne Maikel und Dima und seine kleine Tochter Anastasia (3) nieder.

Oberstaatsanwalt Michael Schrotberger: „Wenn man die Wohnung betritt, muss man nur die Bilder sehen, dann weiß man, was dort passiert ist. Die Kinder sind wohl im Schlaf überrascht worden.“

► Es gebe keinen Zweifel daran, dass der Täter überraschend handeln wollte.

Quelle: BILD

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