Jan 09

Karlsruhe stoppt Abschiebung in die Türkei

Das Bundesverfassungsgericht stoppte vorerst die Ausweisung eines türkischen Islamisten. (Quelle: Uli Deck/dpa)

Wegen der „politischen Situation“ in der Türkei kann ein türkischer Islamist vorerst nicht dorthin abgeschoben werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es müsse über die Foltergefahren aufklären und sicherstellen, dass dem Mann keine unmenschlichen Haftbedingungen drohen.

Der hier geborene und aufgewachsene Türke war in Berlin 2015 wegen Unterstützung der islamistischen Organisation Dschunud al-Scham zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte der Organisation in Syrien größere Geldmengen überlassen.

Klage bis zum Bundesverfassungsgericht

Die Ausländerbehörde ordnete 2016 die Ausweisung an, gegen die sich der Mann bis vor das Bundesverfassungsgericht wehrte. Der Betroffene verwies unter anderem auf ein Papier von Amnesty International (AI), wonach ein Terrorverdächtiger in der türkischen Haft schwer geschlagen und gefoltert worden sei.

Die Verfassungshüter entschieden nun mit Blick auf das AI-Schreiben, dass das zuständige Gericht sich bei solchen „ernsthaften Anhaltspunkten“ für drohende Foltergefahren noch vor einer Rückführung über die Verhältnisse im Zielstaat informieren und von den dortigen Behörden die Zusicherung einholen müsse, dass dem Betroffenen keine Menschenrechtsverletzungen drohten.

Quelle: t-online

Jan 09

Gruppe schlägt 24-Jährigen bewusstlos

Symbolbild. Foto: dpa

Bielefeld (WB). Ein 24-Jähriger wurde am Samstag auf einem Platz an der Hermann-Kleinewächter-Straße in Bielefeld von mehreren Männern bewusstlos geschlagen und bestohlen. Der Bielefelder erlitt Kopfverletzungen und musste in einem Krankenhaus behandelt werden.

In den frühen Morgenstunden fragten zwei Männer den angetrunkenen Bielefelder nach Zigaretten. Zwei bis drei weitere Männer kamen hinzu. Sie hielten den 24-Jährigen an der Jacke fest, traten und schlugen auf ihn ein.

Der Geschlagene ging bewusstlos zu Boden. Als er zu sich kam, stellte er fest, dass seine Dokumente, sein Schlüssel und sein Taschenmesser fehlte. Gegen 3.20 Uhr rief ein bislang unbekannter Zeuge einen Rettungswagen für das Opfer.

Der Bielefelder beschrieb die Täter als Anfang 20 Jahre alt, südländisch aussehend und etwa 1,75 bis 1,80 Meter groß.

Die Polizei bittet den Anrufer sowie Zeugen, sich beim Kriminalkommissariat 14 unter 05215450 zu melden.

Quelle: Westfalen-Blatt

Jan 08

Schreckliche Tat! Mädchen in Gera sexuell belästigt

Die Männer bedrängten die 15-Jährige und flüchteten dann. (Symbolbild)

Gera – Eine schreckliche Tat ereignete sich am Sonntag in der Geraer Innenstadt. Ein Mädchen wurde sexuell belästigt.

Wie die Polizei am Montag mitteilte, ereignete sich die Tat bereits am Sonntagnachmittag. Gegen 17.30 Uhr sei die 15-Jährige im Bereich der Ostrowskistraße unterwegs gewesen. In Höhe der Pasternakstraße wurde sie von zwei südländisch aussehenden Männern sexuell belästigt.

Die Polizei beschreibt die Täter wie folgt:

Täter 1:

  • ca. 20 Jahre alt,
  • ca. 175 cm groß,
  • schlanke Gestalt,
  • dunkle Haare,
  • bekleidet mit dunkler Jacke, dunkler Jogginghose, dunklen Turnschuhe sowie einem Basecap mit dem Schild in den Nacken und der Aufschrift „Chicago“

Täter 2:

  • ca. 21 Jahre alt,
  • ca 175 cm groß,
  • schlanke Gestalt,
  • dunkle Haare(hochgestylt), leichter Oberlippenbart,
  • bekleidet mit dunkler Jacke, dunkler Hose und dunklen Schuhen.

Wer kann Angaben zu den Gesuchten machen? Hinweise bitte an die Kriminalpolizeiinspektion Gera direkt oder unter der Telefonnummer: 0365-82341465.

Fotos: 123RF

Jan 08

Termin steht fest: Von Flüchtlingen besetzte Schule wird nach fünf Jahren geräumt

Flüchtlinge wohnten jahrelang in der Schule.

Berlin – Nach jahrelangen politischen Debatten, vielen Polizeieinsätzen und Kosten in Millionenhöhe soll die von Flüchtlingen besetzte frühere Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg an diesem Donnerstag (11. Januar) geräumt werden.

Der Termin wurde bereits im Dezember bekannt, eine Sprecherin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg bestätigte ihn jetzt kurz vor dem Tag. Eine Gerichtsvollzieherin sei für 8 Uhr angekündigt.

Ob der Tag und die Uhrzeit eingehalten werden, steht aber nicht endgültig fest. Wenn bei Räumungen Widerstand, Protestdemonstrationen oder Blockaden erwartet werden, kommen Gerichtsvollzieher und die Polizei, die sie unterstützt, auch gerne mal ein paar Stunden oder einen Tag früher.

Wie groß ein Protest an dem Donnerstag ausfallen wird, konnte einige Tage vorher noch nicht eingeschätzt werden. Im Internet gab es kaum Aufrufe.

 

Den Räumungsbescheid hatte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im vergangenen Juli erwirkt. (TAG24 berichtete) Das Landgericht hatte damals entschieden, dass die Besetzer des früheren Schulgebäudes kein Wohnrecht haben und ausziehen müssen.

Weitere Gespräche mit den verbliebenen elf Männern soll es laut dem Bezirk nicht mehr geben. Deren Forderungen nach einem Aufenthaltsrecht oder nach Arbeitserlaubnissen konnte und wollte das Bezirksamt schon aus rechtlichen Gründen nicht erfüllen.

Das seit mehr als fünf Jahren besetzte Gebäude ist seit längerem heftig umstritten. 2012 hatten sich in dem damals leerstehenden Schulhaus in der Ohlauer Straße Hunderte Obdachlose und Flüchtlinge einquartiert.

Der von den Grünen geführte linksalternative Bezirk ließ nicht räumen, weil die Proteste von Flüchtlingsunterstützern gefürchtet wurden. Es kam immer wieder zu heftigen Schlägereien und Gewaltausbrüchen unter den Bewohnern. Ein Mann wurde bei einem Streit erstochen.

Nach langen Debatten und Polizeieinsätzen zogen die meisten Besetzer aus. Einige jedoch weigern sich bis heute. Allein für den Wachschutz, der eine erneute Besetzung verhindert, hat der Bezirk nach früheren Angaben seitdem jedes Jahr etwa eine Millionen Euro ausgegeben. (TAG24 berichtete)

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Jan 08

13-Jährige bei Eis-Disco in Linz sexuell belästigt

Symbolbild Polizei

Eine 13-Jährige aus Linz ist Samstagabend während einer Eis-Disco in Linz sexuell belästigt worden. Das gab die Landespolizeidirektion Oberösterreich in einer Presseaussendung am Montag bekannt.

Vier minderjährige afghanische Asylwerber wurden demnach als mutmaßliche Täter ausgeforscht.

Das Mädchen beschwerte sich beim Sicherheitsdienst der Eislaufbahn, dass es von mehreren Jugendlichen begrapscht worden sei. Die mutmaßlichen Täter wurden rasch ausgeforscht. Ein Zwölfjähriger gilt als Haupttäter. Er und seine drei Komplizen wurden angezeigt und ihrem Betreuer übergeben.

Quelle: diepresse

Jan 08

Orban sieht Flüchtlinge als „muslimische Invasoren“ an


Viktor Orban, Quelle: REUTERS/MICHAELA REHLE

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bekräftigt, dass Ungarn auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen werde. Dies würde „notwendigerweise zu Parallelgesellschaften“ führen. Zugleich forderte er mehr Respekt.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich von SPD-Chef Martin Schulz „mehr Respekt“ für sein Land erbeten. In Anspielung auf Schulz‘ früheres Amt als Präsident des Europäischen Parlaments sagte Orban der „Bild“-Zeitung (Montag): „Was gut und nett in Brüssel war – wo es keine offensichtlichen Konsequenzen gab – ist eine andere Geschichte, als in Deutschland Parteichef zu sein und mit anderen Ländern zu kommunizieren. Wir finden, wir verdienen mehr Respekt.“

Schulz hatte den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer aufgefordert, dem rechtsnationalen ungarischen Regierungschef, der am Freitag Ehrengast der CSU bei der Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon war, die Grenzen aufzuzeigen. Vor allem in der Flüchtlingspolitik verfolge Orban eine „gefährliche Logik“, hatte Schulz kritisiert. „Ich erwarte, dass Herr Seehofer ihm bei diesem Thema und auch bei den Themen Presse- und Meinungsfreiheit ganz klare Grenzen aufzeigt.“

Orban verwahrte sich in dem Interview gegen den Vorwurf, Ungarn nehme Geld von der EU, weigere sich aber, Flüchtlinge aufzunehmen. Der sogenannte Kohäsionsfonds, der der ungarischen Wirtschaft zugutekomme, sei kein Geschenk. „Er ist ein fairer Ausgleich, da wir unseren Markt dem freien Wettbewerb geöffnet haben. Das hat absolut nichts mit der Flüchtlingsfrage zu tun.“

Orban spricht von „muslimischen Invasoren“

Orban bekräftigte, dass Ungarn auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen werde. „Wir glauben, dass eine hohe Zahl an Muslimen notwendigerweise zu Parallelgesellschaften führt“, sagte er. „So etwas möchten wir nicht. Und wir möchten uns nichts aufzwängen lassen.“

Weiter sagte er: „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren“. Sie seien Wirtschaftsmigranten, die ein besseres Leben suchten.

Multikulturalismus sei nur eine Illusion.

Quelle: Welt

Jan 08

Angst vor den Kindern des Dschihad

Ein Propagandavideo des Islamischen Staats zeigt, wie die Terrormiliz junge Menschen trainiert
Quelle: picture alliance / abaca

Der IS hat zahlreiche Minderjährige indoktriniert. Auch Deutsche haben Nachwuchs im Terrorkalifat aufgezogen, der in die Bundesrepublik reisen darf. Nicht nur für die Sicherheitsbehörden bedeutet das eine große Herausforderung.

Der Junge ist noch klein, er kann die Pistole kaum halten, die ihm der Terrorist in die Hand drückt. Sein Opfer, ein angeblicher Spion, kniet gefesselt am Boden. Die Kamera zoomt auf das angsterfüllte Gesicht. Dann schießt der Junge dem Mann eine Kugel in den Kopf. Im Hintergrund ist Kriegsgebrüll zu hören. Ein Kind, noch keine zehn Jahre alt, wird zum Mörder.

Die Szene stammt aus einem Propagandavideo der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Es gibt zahlreiche solcher grausamen Aufnahmen. Sie belegen, dass die Dschihadisten selbst Kleinkinder indoktrinieren und für ihren menschenverachtenden Terror missbrauchen.

Das IS-Kalifat in Syrien und dem Irak gilt inzwischen als weitestgehend zerstört, sein Nachwuchs aber könnte sich als sein gefährliches Erbe entpuppen. Tausende Jungen und Mädchen wurden wohl in Koranschulen radikalisiert und in Terrorcamps gedrillt. Kleinkinder wiederum werden von Beginn an mit extremistischem Gedankengut groß. Die hiesigen Sicherheitsbehörden machen sich daher Sorgen: Eines Tages könnten die Kinder der Terrorkämpfer in die Bundesrepublik kommen. Der Verfassungsschutz warnt vor diesem Hintergrund bereits vor einer neuen Dschihadisten-Generation, um die man sich so schnell wie möglich kümmern müsse.

Deutsche Sicherheitsbehörden schätzen, dass mehr als 100 Dschihadisten-Kinder aus der Kriegsregion nach Deutschland zurückkehren könnten. Es ist unklar, wie radikalisiert diese sein werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der WELT vorliegt.

Kinder, die wie beschrieben selbst zur Waffe greifen, wären sicherlich das extremste Beispiel. Zumindest aber muss man davon ausgehen, dass sie eher als andere gefährdet sind, sich zu radikalisieren. „Wie viele rückkehrende Kinder und Jugendliche von Angehörigen des IS werden von den deutschen Sicherheitsbehörden erwartet?“, fragten die Grünen deshalb die Regierung. Emily Haber, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, antwortete darauf: „Die Bundesregierung verfügt derzeit über Informationen, die eine niedrige dreistellige Anzahl von Minderjährigen erwarten lassen.“ Der „Großteil“ davon dürfte im „Baby- beziehungsweise Kleinkindalter“ sein.

 

Rund 960 Islamisten aus Deutschland sollen in den vergangenen Jahren in die Kriegsgebiete ausgereist sein. Zuletzt war die Zahl als Folge der militärischen Niederlagen des IS deutlich zurückgegangen. 2014 waren es noch rund 310, im Jahr 2017 bis Ende November nur noch etwa 70. Manche haben ihre Kinder mitgenommen, einige Frauen waren zum Zeitpunkt der Ausreise schwanger, andere wiederum haben erst vor Ort Familien gegründet. Von etwa einem Drittel der Ausgereisten weiß die Bundesregierung, dass sie wieder zurück in Deutschland sind. Zu rund 150 Personen liegen Hinweise vor, dass sie vor Ort ums Leben gekommen sind.

Reisedaten von unter 14-Jährigen werden nicht gespeichert

Noch ungenauer ist der Überblick bei den Kindern der Terroristen, die sich aus Deutschland auf den Weg gemacht haben. Die Daten von Kindern, die jünger als 14 Jahre alt sind, dürfen die Sicherheitsbehörden nicht speichern. Sie tauchen also in keiner Statistik zu den Ausreisen auf. Die Zahl der vor Ort geborenen Kinder ist eher geschätzt, da es kaum gesicherte Erkenntnisse gibt. Auffällig ist jedoch: Nahezu jede zurückgekehrte Islamistin war entweder schwanger oder hatte mindestens ein Kind.

Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic findet, dass die Bundesregierung nicht genug unternimmt, um die Lage ausreichend einschätzen zu können: „Die Bundesregierung rechnet mit mehr als 100 minderjährigen Angehörigen von IS-Fahrern aus Deutschland in den Kriegsgebieten, beruft sich dabei aber nur auf vage Informationen, ohne sich selber eine Faktenbasis zu schaffen“, sagte Mihalic der WELT. Dabei brauchte man „dringend fundierte Erkenntnisse zu den Minderjährigen, damit die Reintegration in unsere Gesellschaft gelingen kann“. Mihalics Hintergedanke: Es muss alles getan werden, damit die Kinder später nicht den Weg der Eltern einschlagen.

Von besonderer Relevanz sind detaillierte Informationen auch mit Blick auf eine vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Dezember einstimmig verabschiedete neuen Antiterrorresolution. Die Öffentlichkeit hat davon bislang wenig mitbekommen. Demnach verpflichten sich die Mitgliedstaaten zum einen, die Gefahr durch Dschihad-Rückkehrer verstärkt anzugehen. Außerdem will man Frauen als Terrorhelferinnen strafrechtlich verfolgen und Kinder deradikalisieren und resozialisieren.

Quelle: welt

Jan 07

Lebensgefährliche Attacke auf offener Straße! Messerstecher auf der Flucht!

Bildquelle: Polizei Baden-Württemberg, Wortmann

Am 3. Dezember gegen 0:30 Uhr hat unbekannter Täter einen 34-jährigen Essener auf der Metzer Straße unvermittelt angegriffen.

Durch die Attacke erlitt der 34-Jährige lebensgefährliche Verletzungen. Nachbarn hatten die Schreie des Mannes vernommen und die Rettungsdienste alarmiert.

Nun sucht der Ermittler der Mordkommission mit einem Phantombild nach dem Tatverdächtigen.

Zeugen, die Hinweise zu diesem Mann geben können, können sich unter 0201/829-0 melden.

Quelle: wize.life

Jan 07

Gezielt in Menschenmenge gefahren: Polizei jagt diesen Mann!

Die Polizei sucht nach diesem Spanier. Er könnte gezielt in die Menschenmenge gefahren sein.

Düsseldorf – Nach der Auto-Attacke auf einen Disco-Türsteher in Düsseldorf in der Neujahrsnacht sind sich die Ermittler sicher, den flüchtigen Fahrer identifiziert zu haben.

Der mutmaßliche Täter, der den 36-Jährigen mehrfach angefahren und schwer verletzt haben soll, wird mit internationalem Haftbefehl wegen versuchten Totschlags gesucht, wie die Polizei Düsseldorf mitteilte.

Die Polizei veröffentlichte auch ein Fahndungsfoto. Es handelt sich demnach um einen 22 Jahre alten spanischen Staatsbürger, der seit etwa drei Monaten in Mönchengladbach lebt.

Der Gesuchte war von den Sicherheitsmitarbeitern aus dem Club geworfen worden.

Kurz danach fuhr er mit dem Auto gezielt in die enge Passage vor dem Club.

Fotos: Polizei/dpa

Quelle: Tag24

Jan 07

Überfall auf Schülerin in Holzminden: Polizei sucht mit Phantombild

Fahndungsbild, Foto: Polizei/nh

Holzminden. Mit einer Phantomzeichnung setzt die Polizei Holzminden die Suche nach einem Mann fort, der am Dienstag, 19. Dezember, gegen 20.15 Uhr in Holzminden in der Straße „Bleiche“ eine 17-Jährige Schülerin überfallen und bedrängt hat.

Geistesgegenwärtig hatte die 17-Jährige ihr Bein hochgezogen und ihr Knie zwischen die Beine des Täters gerammt. Er ließ von ihr ab, sodass sie flüchten konnte.

Der Mann war etwa 20 Jahre alt und kleiner als 1,75 Meter, trug einen Drei-Tage-Bart und dunkle, kurze Haare. Er war leicht dunkelhäutig und hatte ein südländisches Erscheinungsbild. Er trug zur Tatzeit eine blau-schwarzen Winterjacke und einer Jeans-Hose und sprach kein Deutsch. Er nuschelte unverständliche Worte und wirkte aufgeregt.

Die Ermittler suchen nicht nur Zeugen vom Tatabend, sondern fragen, wer den Mann auf der Phantomskizze kennt. Hinweise: Telefon 0 55 31/95 80. (fsd)

Quelle: hna

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