Mrz 30

27-Jährige landeten statt im Bordell bei der Polizei | Oberösterreich

(Symbolfoto) Bild: APA

BAD LEONFELDEN. Zwei 27-Jährige sind statt wie gewünscht im Bordell bei der oberösterreichischen Polizei gelandet.

Sie waren auf dem Weg nach Tschechien in Streit geraten. Dabei flog auf, dass sie Drogen konsumiert hatten. Das gab die Landespolizeidirektion in einer Presseaussendung am Montag bekannt.

Die beiden irakischen Asylwerber hatten sich am Sonntag in Linz kennengelernt und beschlossen im Auto in ein Freudenhaus nach Tschechien zu fahren. Doch in Bad Leonfelden im Bezirk Urfahr-Umgebung hatten sie gegen 3.00 Uhr früh eine Auseinandersetzung. Auf einem Firmenparkplatz blieben sie mit dem Wagen stehen und schlugen aufeinander ein. Der Fahrer rief die Polizei, um Anzeige zu erstatten. Vor den Beamten beschuldigten sie sich gegenseitig des Suchtgiftkonsums. Deshalb mussten beide zum Drogentest, er verlief bei beiden positiv.

Der Amtsarzt untersuchte den Lenker und befand ihn für fahruntauglich. Ihm wurde der österreichische Führerschein an Ort und Stelle abgenommen. Die beiden Männer werden wegen mehrerer Delikte angezeigt.

Quelle: nachrichten.at

Mrz 30

Moschee in Baden-Württemberg: Imam spielt mit Minderjährigen Krieg

Mit Spielzeugwaffen in der Moschee: Ein Imam in Eppingen jagt 20 sechs- bis zwölfjährige Jungen durch sein Gotteshaus. Foto: dpa

In der Eppinger Moschee spielt der Imam mit Minderjährigen Krieg. Laut Moscheeverein waren es Proben für ein inzwischen abgesetztes Theaterstück.

Eppingen – In den vergangenen Jahren stand das „Internationale Frauenfrühstück“ in der Eppinger Mevlana-Moschee unter dem Motto „Frauen gegen Gewalt“. Deshalb verwunderte es Teilnehmerinnen der Veranstaltung am 11. März umso mehr, als sie während einer Führung durch das Gotteshaus etwa 20 sechs- bis zwölfjährige Jungen antrafen, die unter Aufsicht des Imams durch den Gebetsraum hetzten. Ein Teil von ihnen habe mit Spielzeuggewehren aufeinander gezielt, sich hingeworfen und Deckung gesucht. „Der Imam befeuerte das Treiben durch seine Rufe in türkischer Sprache“, beschreibt eine Augenzeugin das Szenario. Den Frauen habe der Vorbeter erklärt, er ­habe mit dem Spiel den Jungen „Krieg ­anschaulich darstellen“ wollen.

Dass dies so stattgefunden hat, ist unstrittig. Sowohl Sönke Brenner, Pressesprecher der Stadt Eppingen, wie auch Erkan Cetinkaya, Vorsitzender des für die Moschee verantwortlichen Islamisch-Türkischen Kulturvereins in Eppingen, bestätigen den Vorfall – auch eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung war unter den Besucherinnen. Die Moschee gehört zum Verband der staatlich-türkischen Religionsanstalt Ditib.

Proben für ein Theaterstück

Allerdings, sagt Cetinkaya, „waren es nur fünf, sechs Jungen“. Zudem habe es sich um Proben für ein Theaterstück gehandelt, dass allerdings inzwischen abgesetzt worden sei. Mit dem von einem Gemeindemitglied geschriebenen Werk habe der Vorbeter während des jeden Samstag durchgeführten muslimischen Religionsunterrichts darauf aufmerksam machen wollen, was Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak erlebt hätten. „Denn unser Verein kümmert sich auch um diese Menschen“, sagt Cetinkaya. Deshalb sei Ziel des Theaterwerkes gewesen, die fürchterlichen Seiten eines Krieges darzustellen. Inzwischen aber habe sich der Vorstand entschlossen, das Theaterstück abzusetzen. Zumal es noch keinen Termin für eine mögliche Aufführung gegeben habe.

Dass eine solche Herangehensweise überhaupt sinnvoll ist, hinterfragt Gottfried Maria Barth, Oberarzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Universitätsklink Tübingen. Ohne das Treiben in Eppingen konkret beurteilen zu können, gehöre diese „Herangehensweise nicht zum pädagogischen Repertoire, um mit Kinder das Thema Krieg aufzuarbeiten“. Im Gegenteil: Dies sei aus psychologischer Sicht ein „sehr problematischer Weg, gegen den ich große Bedenken habe“. Selbst wenn ein Therapeut sich zu so einem Vorgehen entschließe, seien mehrere Stunden notwendig, in denen erfahrene Pädagogen oder Psychologen das Erlebte mit den Kindern aufarbeiteten.

War es Aufhetzung zum Krieg?

„Insofern lässt dieses Verhalten eigentlich nur zwei Schlüsse zu: Entweder es war Kindesmisshandlung oder aber eine Aufhetzung zum Krieg“, sagt der erfahrene Psychiater, der sich besonders mit Computerspielen und ihren Folgen für Kinder und Jugendliche auseinandersetzt. So hat Barth auch dazu geforscht, dass sogenannte Ballerspiele ein Faktor waren, der bei allen Amokläufen in Deutschland den Tätern das Morden ­erleichterte.

Besucherinnen des Frauenfrühstücks haben Zweifel daran, dass es sich bei den Kriegsspielen in der Moschee wirklich um Theaterproben oder pädagogische Maßnahmen handelte. „Das Szenario wirkte auf mich, als würden die Kinder von dem Imam gedrillt. So etwas haben mir meine Söhne erzählt, die bei der Bundeswehr waren“, sagt eine Augenzeugin.

Gerade weil die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der zur staatlichen türkischen Religionsbehörde gehörenden Ditib-Moscheegemeinde seit Jahren „von Offenheit und Vertrauen geprägt war, befremdet uns diese Situation sehr“, sagt Eppingens Pressesprecher Brenner. Der Moscheeverein war 1983 gegründet, die Moschee 2005 eingeweiht worden. Die Stadtverwaltung, sagt Brenner, habe mit den Verantwortlichen des tragenden Moscheevereins „über diesen Vorfall“ gesprochen. Zudem seien über den Vorfall die Staatsschützer des Polizeipräsidiums Heilbronn informiert worden. Deren Ermittler sehen „kein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten“ in den Kriegsspielen in der Eppinger Moschee, das sie verfolgen könnten.

Quelle: StN

Mrz 30

Afghane angeklagt: 14 Sex- Attacken, fünf Jahre Haft drohen

Foto: LPD WIEN, APA/ROBERT PARIGGER

Insgesamt 14 Mal soll der Afghane Imran S. (25) in Wien- Favoriten über Frauen hergefallen sein. Fünf Opfer wurden laut Anklageschrift, die nun fertiggestellt wurde, zur Duldung geschlechtlicher Handlungen genötigt. Die übrigen Frauen setzten sich zur Wehr und konnten gerade noch entkommen. Dem Asylwerber drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Der 25- jährige Afghane wurde am 20. Februar festgenommen und zeigte sich teilgeständig. Er sitzt wegen sexueller Belästigung und geschlechtlicher Nötigung in U- Haft. Anfang März hatte die Exekutive dann das Foto des mutmaßlichen Sextäters veröffentlicht. Insgesamt 14 Taten werden dem Mann nun zur Last gelegt.

An Brüste und Intimbereich gefasst

Seit November 2016 soll der Mann immer wieder am Reumannplatz und am Antonsplatz seinen Opfern aufgelauert, sie in den Abend- und Nachtstunden verfolgt und von hinten umklammert haben, ehe er sie in die Höhe gehoben und mit Stoßbewegungen sexuelle Handlungen angedeutet habe. Außerdem habe er den Frauen an die Brüste bzw. in den Intimbereich gegriffen.

Demnächst wird dem Beschuldigten der Prozess gemacht. Ein Termin steht aber noch nicht fest. Bis zu fünf Jahre Haft drohen dem Beschuldigten.

Quelle: Kronen Zeitung

Mrz 29

Bürgerbegehren gegen Moschee-Bau unzulässig

Baugrundstücke für Moscheen faktisch kostenlos. CDU und SPD sammelten 3.000 Unterschriften. Bürgerbegehren selbst bei Zulässigkeit aussichtlos?

Dem Bau zweier Moscheen in Monheim steht wohl nichts mehr im Wege. Aufgrund von Formfehlern erklärte der Stadtrat ein von CDU und SPD initiiertes Bürgerbegehren am Mittwoch (15.03.2017) mehrheitlich für unzulässig. Damit folgte das Gremium der Auffassung der Stadt, die die Fragestellung des Begehrens für zu unpräzise hält. Der umstrittene Ratsbeschluss enthielt neun Unterpunkte. Durch die Zuschüsse erhalten die beiden islamischen Gemeinden Baugrundstücke für neue Moscheen im Gesamtwert von knapp 900.000 Euro faktisch kostenlos.

CDU und SPD hatten für das Bürgerbegehren 3.000 Unterschriften gesammelt. Dies hatte zuvor schon Bürgermeister Daniel Zimmermann für unzulässig erachtet – angesichts der absoluten Ratsmehrheit seiner Partei PETO war die Zustimmung des Rates erwartbar.

Aussichten des Bürgerbegehrens so oder so aussichtlos?

Zimmermann hatte betont, der Ratsbeschluss enthalte mehrere Unterpunkte. Dadurch wäre es für die Bürger unklar gewesen, welche Punkte mit dem Bürgerbegehren konkret aufgehoben werden sollen. Die Initiatoren des Begehrens wiesen den Vorwurf zurück und führten an, eigene juristische Prüfungen durchgeführt zu haben.

Doch selbst bei einer Zulässigkeit wären die Aussichten des Bürgerbegehrens oder mögliche juristische Schritte wohl aussichtslos gewesen. Denn die Stadt hatte bereits wenige Tage nach dem Ratsbeschluss Anfang November Fakten geschaffen und die Grundstücksverträge mit den Gemeinden abgeschlossen. Die Initiatoren des Begehrens warfen der Stadt vor, damit „ein Bürgerbegehren bewusst verhindert zu haben“

Quelle: WDR

Mrz 29

Erstaufnahmeeinrichtung für 700 Flüchtlinge fertig: 1. Blick in Leipzigs 34-Mio.-Asylheim

Die Anlage im Norden Leipzigs ist neu errichtet. Es gibt sieben Wohnhäuser, viel Freifläche und Sportmöglichkeiten Foto: Anika Dollmeyer

Leipzig – Im April 2014 war es amtlich: Sachsen baut in der Max-Liebermann-Straße von Leipzig eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für bis zu 700 Asylbewerber. Jetzt ist sie fertig. Und BILD war am Freitag drin.

Zimmer in der dauerhaften Erstaufnahmeeinrichtung für FlüchtlingeDie Zimmer sind einfach eingerichtet. Es gibt auch behindertengerechte. Foto: Anika Dollmeyer

Auf dem 43 000 qm großen Areal entstanden sieben einzeln stehende Häuser für je 100 Bewohner. Es gibt 2-, 4- und 6-Bett-Zimmer, Toiletten auf dem Flur, keine Schränke. Jedes der Gebäude hat eine andere Erkennungsfarbe, im Eingang eine Rezeption, gegenüber eine Stube für das Wachpersonal. Alles ist schlicht gehalten.

Quelle: BILD

Mrz 29

Lesbischer Frau Schädel zertrümmert: Polizei Berlin verweigert Fahndung und vertuscht Nationalität | erneut

Symbolbild

Unfassbar. Nicht einmal eine Woche ist es her, da verhinderte die Polizei in einem ähnlichen Fall ebenfalls eine Fahndung, nur weil der Täter ein mutmaßlicher Wirtschaftsflüchtling ist, jetzt verhindert sie erneut die Festnahme eines weiteren brutalen Täters und dessen Gang.

Es ist keine Woche her, als die Polizei Berlin in einem ganz ähnlichen Fall eine Festnahme eines brutalen Täters verhinderte, weil sie sich weigerte eine Täterbeschreibung herauszugeben und öffentlich zu fahnden. Dem Opfer, ebenso eine Frau, wurde durch einen mutmaßlichen Wirtschaftsflüchtling in einem Park ein Ziegelstein von hinten auf den Kopf geschlagen, am Boden weiter mit Stein auf Kopf und Gesicht eingeschlagen, zudem auf den Kopf eingetreten, nur um ein Smartphone zu klauen!

In dem nun vertuschten Fall ist bei einem hinterhältigen Angriff am Sonntag am Alex eine junge Frau (24) schwer verletzt worden, nur weil sie durch die Täter mit ihrer Partnerin augenscheinlich als lesbisch eingeordnet wurde. Gegen 4.50 Uhr wurden nach einer schweren Körperverletzung Feuerwehr und Polizei zu einer verletzten Frau in die Panoramastraße gerufen.

Der jungen Frau wurde massiv auf den Kopf eingewirkt, sie erlitt schwere Gesichtsverletzungen und befindet sich noch immer im Krankenhaus

Die 24-Jährige soll von zwei Männern angegriffen worden sein, dabei wurde ihr massiv ins Gesicht geschlagen, dabei soll ihr Gesichtschädel so schwer verletzt worden sein, dass sie notoperiert werden musste. Mehrere Zähne sollen der Frau zudem aus dem Kiefer herausgeschlagen worden sein. Die Täter flüchteten anschließend. Rettungssanitäter brachten die schwer verletzte Frau mit Kopfverletzungen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus, dort befindet sie sich bis heute.

Staatsschutz ermittelt wegen Homophobie. Pressestelle und Staatsschutz weigern sich eine Täterbeschreibung herauszugeben und Angaben zu einem Migrationshintergrund zu machen

Wir kennen das Spiel schon. Ein Anruf bei der Pressestelle der Polizei Berlin und die Rückfrage nach einem möglichen Migrationshintergrund bringt zunächst einmal eine längere Wartezeit, der Pressesprecher erkundigt sich erst über das, was er dazu sagen darf. Wie immer in Berlin ist das nicht viel wenn Wirtschaftsmigranten die mutmaßlichen Täter sind. Die übliche Antwort: Aus ermittlungstaktischen Gründen sei die Herausgabe dieser Information zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.

Keine öffentliche Fahndung, das „muss nach außen nicht zwingend verständlich sein“

Kaum zu glauben, gerade in Berlin führen öffentliche Fahndungen sehr schnell zu Ermittlungserfolgen. Eindeutige Täterbeschreibungen durch die Begleitung des Opfers, sowie durch das Opfer selbst liegen bereits lange vor. Was für einen möglichen Vorteil soll eine Verheimlichung der Täterbeschreibung schon bringen? Es scheint eine Maulkorb- Anweisung seitens der tief- rot-rot-grünen Regierung zu geben. Mit dieser Frage konfrontiert entgegnete der Pressesprecher: „Nach außen muss das nicht zwingend verständlich sein“, zu einer möglichen Anweisung könne er zudem nichts sagen. Das Vorgehen in diesem konkreten Fall nichts zum Migrationshintergund zu veröffentlichen sei aus der Staatsschutzabteilung bestimmt worden.

Kein Problem, ein Anruf dort ergibt, die Pressehoheit liege bei der Pressestelle. Welcher Ermittlungsvorteil in einer Verhinderung der Öffentlichkeitsfahndung liege, könne man aus „ermittlungstaktischen Gründen und unter Verweis auf das laufende Verfahren“ nicht sagen. Aber eines ist dem Interviewpartner wichtig, er möchte nicht namentlich genannt werden. Wir respektieren diesen Wunsch, unter dem freundlichen Verweis, dass er uns doch eigentlich gar nichts gesagt hat.

Berlin ist dafür bekannt, dass Politik und Polizei mit muslimischen Gewaltverbrechern und Vergewaltigern maximal nachsichtig umgehen, Muslime ermorden und vergewaltigen laut BKA- Statistik mindestens 5 Mal häufiger als Deutsche

Muslime insbesondere arabische Wirtschaftsflüchtlinge ermorden, töten und vergewaltigen immer wieder Menschen, sie führen in fast allen Deliktarten die Statistik an und bewirkten seit dem ungebremsten muslimischen Massenzustrom ab dem Jahr 2015 einen sprunghaften Anstieg fast aller Deliktarten. Insbesondere zu nennen ist der Bereich der Rohheits- und Sexualdelikte, aber auch homophobe Straftaten. Muslime begehen solch schwere Taten laut BKA Statistik, die bereits statistisch schönfrisiert und zugunsten von Muslimen und Osteuropäern abgemildert ist, mindestens 5 Mal so häufig wie Deutsche Bürger. Die Regierung hatte durch Verbreitung sogenannter „Fake News“ versucht, die BKA-Statistik umzudeuten, was allerdings letzten Monat aufgeflogen ist.

UPDATE 22.05.2017: 

Lesbischer Frau Schädel zertrümmert: Polizei fahndet endlich nach den homophoben Muslimen

Quelle: Truth24.net

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Mrz 29

Die Krätze ist auf dem Vormarsch: Milbeneier unter der Haut – Schon Hunderte Infizierte in NRW

In Deutschland breitet sich die Krätze aus

Die Krätze war in Deutschland lange kein Thema mehr. Nun melden Köln und Aachen einen deutlichen Anstieg der Erkrankungen – nicht nur dort ist Krätze, die durch Milben übertragen wird, offenbar wieder ein Problem. Hautärzte sind alarmiert.

Die Krätze ist nach Einschätzung von Hautärzten in Nordrhein-Westfalen auf dem Vormarsch. Die Fälle dieser Hauterkrankung nähmen zu, teilte der Berufsverband der deutschen Dermatologen mit.

Zunächst traf es die Region Aachen, jetzt sind auch im Raum Köln vermehrt Krätze-Fälle aufgefallen: Das Kölner Gesundheitsamt verzeichnet nach Recherchen des Kölner „Express“ einen sprunghaften Anstieg. „Meldepflichtig sind nur die Erkrankungen in gemeinschaftlichen Einrichtungen wie Schulen, Flüchtlingsunterkünften, Altenheimen. Hatten wir in den Jahren 2010 bis 2013 dort 18 bis 26 Meldungen, waren es 2014 schon 39. Im Jahr 2015 stieg die Zahl auf 43 und in diesem Jahr sind es bereits 65“, berichtete Leiterin Anne Bunte (54) der Kölner Zeitung. Rückmeldungen von Hautärzten wiesen auf eine deutlich Zunahme der Erkrankungen hin.

Übertragung durch Milben

„Aachener Zeitung“ und „Aachener Nachrichten“ hatten zuerst über die Situation in ihrer Städteregion berichtet. In wissenschaftlichen Fortbildungen seien die Diagnose und Behandlung der juckenden Hauterkrankung zunehmend ein großes Thema, sagte der Sprecher des Berufsverbands Ralf Blumenthal, nachdem die steigenden Fallzahlen in Aachen bekannt wurden.

Dort waren die aus Schulen und Kitas gemeldeten Fälle von elf (2013) auf 316 (November 2016) gestiegen. Warum die Milben sich gerade jetzt ausbreiten, ist unklar: „Es gibt keine Erklärung für diesen Anstieg“, sagte der Sprecher der Städteregion Aachen, Detlef Funken.

Menschen mit trockener Haut stärker betroffen

Nach anderen früheren Medienberichten hatten auch Hautärzte in Krefeld schon im Frühjahr eine auffallende Häufigkeit von Krätze registriert. Aus Kontakten mit Kollegen weiß der Dermatologe und Lehrbeauftragte der Uni Köln, Bernhard Korge, dass es auch vermehrt Fälle in Euskirchen und Düsseldorf gibt.

Die Hautkrankheit (medizinisch: Scabies) wird durch winzige Parasiten, sogenannte Krätzmilben, durch Hautkontakt übertragen. Sie graben sich in die Haut und legen dort ihre Eier ab.

Die Behandlung erfolgt einfach über eine Salbe oder Tablette. Doch es dauert Wochen bis die heftigen Juck-Attacken aufhören. Menschen mit trockener Haut sind laut Korge stärker betroffen als Leute mit fettiger Haut. Der starke Juckreiz verleitet zum Kratzen, daher der Name der Krankheit.

Gefährlich bei vielen Menschen auf engem Raum

Nach Angaben des Mediziners ist die Diagnose schwieriger geworden, weil sich das klinische Erscheinungsbild verändert hat und einem Ekzem gleichen kann. Die richtige Diagnose könne sich manchmal hinziehen. Werde dann aber die richtige Diagnose gestellt und das passende Medikament gegeben, gehe von dem Patienten schon nach einem Tag keine Ansteckungsgefahr mehr aus.

Wenn viele Menschen auf engem Raum zusammen sind, sei das Infektionsrisiko besonders hoch. Brutstätten können laut Korge neben Kindergärten und Schulen auch Hotelbetten, Altenheime und Krankenhäuser sein.

Offenbar haben sich die Milben aber auch weiterentwickelt: Zwischen Infektion und Diagnose können Wochen vergehen, weil die Betroffenen die Symptome zunächst nicht erkennen – Zeit für weitere Ansteckungen.

Grippe und Co. schlimmer

Dennoch sieht das Kölner Gesundheitsamt noch keinen Grund, Alarm zu schlagen: „Viel schlimmer sind da Grippe, Masern oder Windpocken. Denn da gibt es eine Tröpfchen-Infektion“, sagt Leiterin Bunte. Krätze werde nur durch intensiven Hautkontakt übertragen.

Hygiene wichtig

Nach Angaben des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums sind Erkrankungen in Kitas und Schulen den kommunalen Gesundheitsämtern zu melden. Das Ministerium schätzt die Fallzahl in der Städteregion als sehr niedrig ein. Betroffen sind demnach 0,06 Prozent der Bevölkerung. Die örtlichen Gesundheitsbehörden entscheiden über alle notwendigen Maßnahmen. Die Städteregion hat eine Informations-Broschüre heraus gegeben.

Daraus wird klar, wie aufwendig die Maßnahmen für Betroffene sind: Kleidung, Handtücher und Bettwäsche müssen täglich gewechselt und bei mindestens 60 Grad gewaschen werden. Sachen, die nicht gewaschen werden können, müssen sieben Tage luftdicht in eine Plastiktüte gepackt werden. Polster, Matratzen und Möbel müssen täglich abgesaugt werden.

Quelle: Focus

 

Mrz 29

Österreichische Regierung beschließt Burka-Verbot

Österreich verbietet die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum. Das von der Regierung in Wien beschlossene und im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms., Quelle: N24/ Eybe Ahlers

Die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum wird in Österreich verboten. Auch das Verteilen von Koranen wird untersagt. Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Die Maßnahmen sind Teil eines neuen Integrationsprogramms.

Österreich verbietet die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum. Das am Dienstag von der Regierung in Wien beschlossene und im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms. Die rot-schwarze Regierung hatte sich nach ihrem Koalitionsneustart im Januar auf die Eckpunkte des Pakets geeinigt. Neben der Burka, einem Ganzkörpergewand, sind noch weitere Kleidungsstücke, die das Gesicht von Frauen verhüllen, im öffentlichen Raum verboten.

Gemäß dem neuen Programm ist auch das Verteilen von Koranen künftig untersagt. Außerdem sieht das Paket ein verpflichtendes Integrationsjahr vor, in dem spezielle Deutsch- und Wertekurse besucht werden sollen. Die Maßnahmen gelten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive.

Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen. „Nur so können sich die Menschen den Respekt der Mehrheitsgesellschaft erarbeiten“, sagte Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Drei Monate nach ihrem Asylantrag können Migranten künftig auch legal arbeiten. Die zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) sprach von einem „Paradigmenwechsel“. Die Regierung rechnet mit Kosten von 200 Millionen Euro für alle Maßnahmen bis Ende 2018.

Quelle: Welt

Mrz 29

Ungarn: Verschärftes Asylgesetz in Kraft getreten Containerlager

Foto: AFP/Laszlo Laufer

Trotz internationaler Kritik ist am Dienstag in Ungarn eine Verschärfung des Asylgesetzes in Kraft getreten. Den neuen Bestimmungen zufolge sollen Asylwerber nunmehr grundsätzlich in zwei Containerlagern unmittelbar an der Grenze zu Serbien festgehalten werden.

Dies betrifft auch unbegleitete Minderjährige im Alter von 14 bis 18 Jahren. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stoppte allerdings die erste Flüchtlingsinternierung mit einer einstweiligen Verfügung.

Das Gesetz war Anfang des Monats vom Parlament in Budapest beschlossen worden.  Es stieß auf starke internationale Kritik, denn das pauschale Festhalten von Asylwerbern verstößt nach Ansicht von Juristen gegen internationales Recht.

Ungarn: Verschärftes Asylgesetz in Kraft getreten (Bild: AFP)Foto: AFP

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch forderte in einer Stellungnahme, dass EU- Gremien einschreiten. „Die Europäische Kommission war in der Vergangenheit zögerlich, wenn es darum ging, Ungarn für sein Vorgehen gegen Asylsuchende zur Verantwortung zu ziehen“, hieß es darin. Dies habe dazu geführt, dass inzwischen auch andere EU- Länder „die Vorgangsweise Ungarns kopieren“.

EGMR stoppte Internierungen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stoppte am Dienstagvormittag unterdessen die Überführung von acht Minderjährigen und einer schwangeren Asylbewerberin aus einem Flüchtlingslager in ein Containerdorf an der ungarischen Südgrenze. Das Eingreifen des Straßburger Gerichtes war vom ungarischen Helsinki- Komitee initiiert worden. In einer Aussendung erklärte das Komitee, dass das neue Asylgesetz individuelle Fluchtgründe völlig unberücksichtigt lasse.

Vor diesem Hintergrund habe der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der ungarischen rechtskonservativen Regierung eine Frageliste erstellt, die bis 10. April beantwortet werden muss. Damit sollen die Lebensbedingungen in den Containerdörfern, die Ausbildung des Personals, Weiterbildungsmöglichkeiten und die medizinische Versorgung geklärt werden.

Zaun an Grenze zu Serbien wird verstärkt

Ungarn hatte schon im Vorjahr seine Asylgesetze massiv verschärft. So wurden illegale Grenzübertritte zur Straftat gemacht und das Stellen von Asylanträgen an der Grenze strikt kontingentiert. Jüngst beschloss das Land auch eine Verstärkung seines Zaunes an der Grenze zu Serbien, weil es weiterhin zur illegalen Einreise zahlreicher Migranten mit Schleppern kommt.

Ungarns Grenzzaun zu Serbien nahe der Ortschaft Asotthalom (Bild: AFP/Attila Kisbenedek)Ungarns Grenzzaun zu Serbien nahe der Ortschaft Asotthalom, Foto: AFP/Attila Kisbenedek

Quelle: Kronen Zeitung

Mrz 29

Schäuble und Nahles einigen sich: Gesetz zur Kindergeld-Kürzung für EU-Ausländer ist vom Tisch

dpa/Bernd von JutrczenkaBundesarbeitsministerin Nahles und Bundesfinanzminister Schäuble

Die Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode nur ein Eckpunktepapier und keinen Gesetzentwurf mehr zu der geplanten Kürzung des Kindergeldes für EU-Ausländer beschließen.

 

Das erfuhr die „Rheinische Post“ aus Regierungskreisen. Demnach haben sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Arbeitsministerin Andrea Nahles nach wochenlangem Streit auf ein gemeinsames Verfahren geeinigt.

Es sieht vor, am 5. April im Kabinett zunächst nur Eckpunkte zur geplanten Indexierung des Kindergeldes für EU-Ausländer nach den Lebenshaltungskosten im Wohnland des Kindes zu beschließen.

„Nicht im Kabinett beschließen“

Eine gesetzliche Regelung in dieser Wahlperiode ist damit vom Tisch. Mit den Eckpunkten werde aber die Tür für ein späteres parlamentarisches Verfahren offengehalten, hieß es in den Kreisen.

Den Eckpunkten zufolge sollen in osteuropäischen Staaten wie Polen, Bulgarien oder Rumänien lebende Kinder von EU-Bürgern, die in Deutschland leben und arbeiten, künftig nur noch 50 Prozent des Kindergeldes erhalten. Die EU-Kommission hatte die Kürzung des Kindergeldes abgelehnt und darauf verwiesen, dass diese europarechtswidrig sei. Damit fehle dem Gesetzentwurf die Rechtsgrundlage, sagte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums der Redaktion. „Daher kann die Bundesregierung nach Auffassung von Bundesarbeitsministerium und Bundesjustizministerium den vom Finanzministerium vorgelegten Gesetzentwurf nicht im Kabinett beschließen“, sagte der Sprecher. Die Kürzung des Kindergeldes bleibe aber das „gemeinsame Ziel“ von Union und SPD.

Auch sechs Monate verkürzt

Noch im Februar hatte Schäuble gemeinsam mit Nahles und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) einen entsprechenden Brief an die EU-Kommission geschrieben. Die weiteren von Schäuble geplanten Änderungen beim Kindergeld würden wie geplant umgesetzt, hieß es in den Kreisen. Nach geltendem Recht sei es möglich, Kindergeld bis zu vier Jahre nachträglich zu beantragen.

Diese Rückwirkungsfrist werde auf sechs Monate verkürzt, hieß es in den Kreisen. Vorgesehen sei zudem eine Regelung, die es erlaube, beim Bundeszentralamt für Steuern vorliegende Erkenntnisse zu Bürgern, die von Amts wegen aus dem Melderegister abgemeldet wurden, weil sie etwa ins Ausland gezogen sind, schneller als bisher den Familienkassen mitzuteilen. Damit sollen Kindergeldüberzahlungen früher vermieden werden können.

Quelle: Focus

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