Aug 03
Warum er seit 20 Jahren nicht abgeschoben werden kann Hamburg – Im November diesen Jahres wird Allasane Sal (46) seit 20 Jahren in Deutschland sein. Zu Unrecht. Die Hälfte dieser Zeit hat der Mann, der möglicherweise aus dem westafrikanischen Senegal stammt, wegen Drogendelikten und Gewalttaten im Gefängnis gesessen. Und es scheint, als würde es ewig …
Aug 02
FREIBURG. Nach Köln, Düsseldorf und Bonn haben sich weitere Städte offen gezeigt, Mittelmeer-Flüchtlinge aufzunehmen. „Ich habe allergrößten Respekt für die Initiative“, sagte Freiburgs parteiloser Oberbürgermeister Martin Horn der Huffington Post. Zuvor hatten die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Bonn und Köln in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angeboten, weitere Asylsuchende aufzunehmen. „Wir wollen ein Signal …
Jul 28
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat sich für eine deutliche Erweiterung des Asylrechts in Deutschland ausgesprochen. „Wir sollten Umweltkatastrophen und geschlechtsspezifische Verfolgung als Fluchtgründe anerkennen“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Nötig sei eine europaweite solidarische Lösung für die Asylfrage. „Jeder EU-Mitgliedstaat sollte entsprechend seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einen bestimmten Prozentsatz der Geflüchteten aufnehmen“, verlangte Kipping. …
Jul 27
Köln – In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Städte Köln, Bonn und Düsseldorf der Bundesregierung angeboten, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen. Kölns Oberbürgermeister Henriette Reker, Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn) fordern zudem, dass die Seenotrettung im Mittelmeer aus humanitären Gründen wieder ermöglicht werde. „Wir wollen ein Signal für Humanität, für …
Jul 26
Vor der Küste Somalias kaperten sie einen Frachter, in Hamburg wurden sie verurteilt. Der Plan der Stadt, sie möglichst schnell wieder loszuwerden, scheiterte. Die Abschiebung scheitert aus mehreren Gründen. Gut fünfeinhalb Jahre nach der Verurteilung von zehn somalischen Piraten leben fünf von ihnen als freie Menschen in Hamburg. Eine Durchsetzung der Ausreisepflicht sei gegenwärtig nicht …
Jul 25
Der Islamist Sami A. soll illegal aus Deutschland abgeschoben worden sein. Weil die Ausländerbehörde in Bochum ihn noch nicht wieder zurückgeholt hat, hat ein Gericht nun eine Frist gesetzt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bezeichnete die Abschiebung des mutmaßlichen Ex-Leibwächters des getöteten al-Qaida-Chefs Osama Bin Laden nach Tunesien als „grob rechtswidrig“. Deshalb sei Sami A. unverzüglich auf …
Jul 20
Für den ab 1. August wieder möglichen Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus verzeichnen die deutschen Botschaften einen hohen Andrang. Allein den Vertretungen rund um Syrien – also in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak – lägen bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor, berichtete die „Rheinische Post“ am …
Jul 19
Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt sollen 77 Immobilien der Berliner Großfamilie Remmo im Wert von zehn Millionen Euro beschlagnahmt haben. Das berichtet der „Spiegel“. Laut dem Bericht gehen die Ermittler davon aus, dass die Immobilien mit Geld aus Straftaten gekauft wurden. Bereits am vergangenen Freitag sollen zwölf Wohnungen und Geschäftsräume aus dem Umfeld …
Jul 19
Hessens Landessozialgericht hat konkretisiert, welche medizinischen Leistungen Asylbewerbern zustehen. Konkret ging es um die Behandlung eines Mannes mit Hepatitis C. Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland haben Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht Darmstadt entschieden. Dies gelte zumindest dann, wenn es sich nicht bloß …
Jul 16
Der Chef einer bayerischen Handwerkskammer hat eine alarmierende Zahl in den Raum gestellt: Die meisten Flüchtlinge brechen eine Ausbildung wieder ab. Aus zwei Gründen. Er weiß aber auch einen Ausweg. ie deutschen Arbeitgeberverbände betonen regelmäßig die Chance, die mit den nun in Deutschland angekommenen Flüchtlingen verbunden sein könnte. Finden sie Arbeit, lernen sie einen Beruf …
