Feb 10
Die Sozialausgaben in Deutschland klettern in diesem Jahr auf knapp eine Billion Euro. Der Wert beträgt gut ein Viertel der deutschen Wirtschaftsleistung und wächst rasant. Dank der – noch – guten Kassenlage des Finanzministers halten alle die Hand auf. Welche Absurditäten das System aufweist und wie sich der Kollaps verhindern ließe. Der deutsche Staat schwimmt …
Feb 10
Bei einem Streit in Berlin-Prenzlauer Berg soll ein 26-Jähriger nach Angaben der Polizei zwei Brüder mit einem Messer in den Oberkörper gestochen haben. Die 26 und 28 Jahre alten Geschwister trugen in der Nacht zu Samstag leichte Verletzungen davon und wurden ins Krankenhaus gebracht, wie die Polizei mitteilte. Ein Begleiter der Geschwister hatte nach den …
Feb 10
Berliner verstecken „Geflüchtete“, um sie vor der Abschiebung zu schützen – das ist das Prinzip von „Bürger*innen-Asyl“. Drei Abschiebungen wurden dadurch schon verhindert. Aber das soll erst der Anfang sein. Es ist ein grauer Wintertag an einem geheimen Ort, irgendwo in Berlin. Christine Schmidt und Abraham, die beide eigentlich anders heißen, wollen sich lieber nicht …
Feb 09
Abschiebungen scheitern oft daran, dass die Termine an die betroffenen Migranten durchgestochen werden. Das Innenministerium will die Weitergabe unter Strafe stellen. In Berlin hilft eine neue Organisation Abzuschiebenden auf besondere Weise – per „Bürgerasyl“. Dass nur ein Bruchteil der abgelehnten Asylbewerber und anderen Ausreisepflichtigen aus Deutschland in ihre Heimat oder den für sie zuständigen EU-Staat …
Feb 09
HANNOVER. Ein irakischer Asylbewerber ist vom Amtsgericht Hannover wegen sexueller Nötigung und Körperverletzung zu 16 Monaten Haft verurteilt worden. Dem 29 Jahre alten Omer M. wurde vorgeworfen, eine 35 Jahre alte Frau, die zuvor in einer Bar – möglicherweise durch KO-Tropfen – betäubt wurde, in sein Asylheim geschleppt und dort begrapscht zu haben, berichtet die …
Feb 09
Gegen Ableistung von gemeinnütziger Arbeit hat das Frankenberger Amtsgericht ein Verfahren gegen einen 50-Jährigen vorläufig eingestellt. Der Mann hatte seinen Zahnarzt beleidigt und bedroht. Dafür hatte sich der Angeklagte jedoch im Gerichtssaal entschuldigt. Er nannte „schlimme Zahnschmerzen“ als Grund für seine verbalen Entgleisungen. Was war passiert? Weil er am 12. März 2018 trotz seiner Zahnschmerzen …
Feb 09
Mehrere brutale Vergewaltigungsfälle haben in den vergangenen Wochen Unruhe in Sierra Leone ausgelöst. Präsident Julius Maada Bio gab die Einrichtung einer Spezialeinheit der Polizei und eines Sondertribunals bekannt. Der Notstand erlaubt der Regierung, Änderungen von Gesetzen und Haushaltsausgaben schneller vorzunehmen. In Sierra Leone gilt wegen der stark gestiegenen Zahl von Vergewaltigungen ein nationaler Notstand. Präsident …
Feb 08
Der NRW-Integrationsrat fordert, an Grundschulen kein Englisch mehr zu unterrichten. Stattdessen sollen die Kinder Türkisch, Polnisch oder Russisch lernen. Die Schulministerin lehnt den Vorschlag ab. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält nichts von einer Forderung des NRW-Integrationsrats, den Englisch-Unterricht an den Grundschulen unter anderem durch Türkisch zu ersetzen. „Es bleibt dabei, dass an Grundschulen und allen …
Feb 08
Der Bildungsausschuss des Landtags unterstützt die Regierung bei der Neuorganisation. Die Tür für Ditib bleibt offen, aber nur auf dem Boden der Verfassung. Stuttgart – Der islamische Religionsunterricht hat an den Schulen im Land eine Zukunft – ob mit oder ohne den türkisch-islamischen Verband Ditib. Das machten Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und ihr Religionsbeauftragter Michael …
Feb 08
Linden – Eine Mutter (66) bricht auf offener Straße zusammen. Sie weint, schreit voller Schmerz und Trauer. Die Limmerstraße, am Donnerstagmittag. Es ist die Stelle, an der vor genau vier Monaten ein Schläger das Leben ihres geliebten Sohnes Ilija T. (40) auslöschte – und damit auch das der ganzen Großfamilie. Es ist das erste Mal, …
