Sep 07
Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen spekuliert über „gezielte Falschinformationen“, die in Chemnitz gestreut worden sein sollen, um vom „Mord“ an Daniel H. abzulenken. Wie er zu seiner Einschätzung kommt, verrät er nicht. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Informationen über Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber …
Aug 30
Im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Amri gibt es neue Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Mehrere Medien berichten, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Existenz eines V-Manns im Umfeld Amris verheimlichen wollen. Der Leiter der Behörde, Maaßen, habe ein Treffen mit Berlins Innensenator Geisel im März dafür nutzen wollen, Landespolitiker von der Notwendigkeit der Geheimhaltung des V-Manns zu …
Aug 22
Am Sonntag wurden zwei Frauen zwischen Gossau und Flawil von einer Männergruppe belästigt und attackiert. Das Zugpersonal habe nicht eingegriffen. «Einer der Männer zeigte den Frauen seinen Penis. Es war einfach nur primitiv», sagt P. H.* Der Ostschweizer war am Sonntag kurz nach 5 Uhr mit dem IC von St. Gallen nach Uzwil unterwegs. H. …
Aug 10
Rückführungsabkommen mit anderen EU-Ländern sollen die Reise von Asylbewerbern nach Deutschland begrenzen. Doch ein Blick auf das Spanien-Abkommen zeigt: Es geht um Symbolpolitik. Eine Analyse von Marcel Heberlein, ARD-Hauptstadtstudio Der Asylstreit in der Union hat die Regierung im Juli fast zu Fall gebracht. Am Ende rauften sich CDU und CSU, Merkel und Seehofer, doch noch …
Jul 21
Dieser Artikel ist Teil der Rubrik „Politikerlügen“ und in unserem Pressespiegel veröffentlicht, er zeigt die Lügen von Politikern gegenüber den Medien und der Bevölkerung. Auf diese Art wurde die Bevölkerung schon vor Jahren mit Hilfe der Verbreitung über die Massenmedien belogen und manipuliert. Die Kanzlerin fordert eine härtere Gangart bei der Integration, Schwimmunterricht für muslimische Mädchen …
Jul 07
„Zwischen dem Reden und dem Tun liegt das Meer“ (Sprichwort aus Italien). Am Anfang des Asyl-Streits stand der streng geheime „Masterplan Migration“. Am Ende steht ein Kompromiss mit viel Wenn – und mit noch mehr Aber. Die Umsetzung des hart erkämpften Asylkompromisses der Unionsparteien steht infrage. Zumindest fällt alles eine Nummer kleiner aus – weil am Donnerstag …
Jun 25
Im Streit um Zurückweisungen wird behauptet, Deutschland wälze seine Verantwortung auf die EU-Grenzstaaten ab. Die Zahlen belegen das Gegenteil Alle Augen richten sich auf Angela Merkel. Sie tritt ans Rednerpult und ruft dem versammelten CDU-Parteitag zu: „Man muss natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Dann muss man natürlich sagen, die Folge …
Jun 20
Es ist ein handfester Skandal in der deutschen Asylpolitik, doch die Kanzlerin will nichts davon gewusst haben, ihr neuer Innenminister auch nicht. Aber Horst Seehofer ist auch erst wenige Monate im Amt und zog gestern die Notbremse. Der Fakt: Selbst abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber, für die ein offizielles Wiedereinreiseverbot besteht, kommen einfach zurück nach Deutschland …
Jun 19
Rente im Alter? Gerne, aber nur für illegale Armutsmigranten. Deutsche können weder Wohneigentum noch eine Rente fürs Alter zurücklegen, denn das Geld wird gerade von den Sozialämtern verprasst. Für illegale Armutsmigranten die im System schmarotzen, damit das auch schön so weitergeht, setzen sich Kanzlerin Merkel (CDU) und die SPD, nebst allen Altparteien gerade massiv ein …
Jun 15
Unfassbar. Die bereits abgelehnte Familie des Pädo- Serienvergewaltigers und Mörders Ali Bashar hat im kurdischen TV angekündigt, wieder nach Deutschland einreisen zu wollen, die Regierung weiß davon, unternimmt aber nichts. Sie rät sogar zum erneuten Asylantrag. Niemand berichtet! Wir hatten von wenigen Tagen bereits darüber berichtet, dass Deutschland alle illegalen abgelehnten Asylbewerber ganz Europas aufnimmt, …
