Dez 18
2018 ist die Mehrheit der Abschiebungen aus Thüringen einem Bericht zufolge gescheitert. Der Justizminister des Landes hat dafür eine simple Erklärung. Tausende seien demnach ausreisepflichtig. Die Mehrheit der Abschiebungen aus Thüringen ist in diesem Jahr einem Medienbericht zufolge gescheitert. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, wurden laut vorläufigen Zahlen des Migrationsministeriums in Erfurt bisher in diesem …
Dez 17
Ein Kind wird von einer Berliner Waldorfschule abgelehnt. Daran ist erst einmal nichts Ungewöhnliches – am Grund der Ablehnung dagegen schon. Denn: Das Kind wird nicht aufgenommen, weil sein Vater für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Laut „Berliner Zeitung“ gab es an der Schule Befürchtungen, dass der Vater den Schulfrieden gefährden würde. Der endgültigen …
Dez 16
Die 16 Ministerpräsidenten fordern eine Gesetzesinitiative, dass „Dublin-Fälle“ nur noch gekürzte Sozialleistungen erhalten sollen. Etwa ein Drittel der nach Deutschland kommenden Asylbewerber könnte bald davon betroffen sein. Asylbewerber sollen in Deutschland künftig geringere Sozialleistungen erhalten, sofern sie schon in einem anderen europäischen Staat Asyl beantragt haben. Damit wollen die Bundesländer Anreize für eine unerlaubte Weiterwanderung …
Dez 15
Wer neuerdings in die Auslagen der Filialen der Metzgerei Boneberger aus Schongau schaut, wundert sich: Der Schinken „Zigeunerbraten“ heißt jetzt „Pusztabraten“ – weil sich Kunden beschwert haben. Schongau – Er ist laut Hersteller deftig, mager, zart und saftig, schmeckt nach Knoblauch und Chili. Die Rede ist vom „Zigeunerbraten“, einem Schinken, den die Metzgerei Boneberger seit …
Dez 15
Langen/Egelsbach – Keiner der sechs jungen Männer, die einen 35-jährigen Egelsbacher brutal geschlagen und getreten haben (oder dabei waren), muss hinter Gitter. Das hat die Zehnte Strafkammer des Landgerichts Darmstadt entschieden. Alle erhalten Bewährungsstrafen wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung oder Beihilfe – kommen also mit einem blauen Auge davon. An Rande der 90er-Jahre-Party am 15. Juni …
Dez 14
Im Jahr 2017 ist das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen in Kraft getreten. Der Bundesgerichtshof hält diese Regelung für problematisch und lässt diese daher prüfen. Kinderehen sind in Deutschland verboten – auch, wenn sie nach ausländischem Recht legal geschlossen werden. Der BGH sieht Probleme mit dem deutschen Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen. Nun soll das …
Dez 11
Berlin – Bei dieser Verhandlung ist es im Saal 700 des Berliner Landgerichts fast immer still. Der Angeklagte (27) ist taubstumm. Dem Umzugshelfer aus Berlin-Charlottenburg wird schwerer sexueller Missbrauch eines Mädchens vorgeworfen. Auch sie ist taubstumm. Montag begann der Prozess. Wenn Emrah K. etwas sagt, dann tut er es mit seinen Händen in türkischer Gebärdensprache. Eine …
Dez 11
Ein Afghane, dem eine terroristische Messerattacke in Amsterdam (Niederlande) zur Last gelegt wird, hat keine Reue gezeigt. Er würde erneut so handeln, sagte der Mann am Dienstag bei der ersten Sitzung zur Vorbereitung des Prozesses. Der Messer-Angriff Der 19-Jährige mit einem deutschen Asylstatus hatte im August am Amsterdamer Hauptbahnhof willkürlich auf zwei amerikanische Touristen eingestochen …
Dez 10
Diese Parteitags-Entscheidung der CDU hat fast keiner mitbekommen: Am Samstag um 14.05 Uhr, dem Tag nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer, hoben die meisten der noch anwesenden Delegierten ihren Arm, um den Antrag C 156 nicht anzunehmen, sondern lediglich an die Fraktion zu überweisen. Die Forderung: Die Prämien für palästinensischen Terrorismus sollen nicht länger von …
Dez 10
Der heiß umstrittene internationale Migrationspakt ist in Marrakesch per Akklamation angenommen worden. Deutschland war maßgeblich an der Formulierung beteiligt. Kanzlerin Merkel würdigte ihn als Meilenstein. NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will hält das Papier dagegen für einen schweren Fehler. Nun ist er also durch – der Migrationspakt. Maßgeblich vorangetrieben hat ihn die deutsche Regierung. Dem eigenen Land tat …
