Frankfurt (Oder) – Mit der großen Flüchtlingswelle 2015 kamen auch viele Asylbewerber in Brandenburg an. Laut eines Berichts der Bild-Zeitung sollen 1001 von ihnen jedoch nicht mehr auffindbar sein. So soll die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) bereits im vergangenem Jahr gegen 18.000 Flüchtlinge ein Ermittlungsverfahren eingeleitet haben. Pässe hätten die Asylbewerber damals nicht gehabt und gaben …
Kategorienarchiv: Rechtsbeugung
Feb 25
Türke lebt 6 Jahre unerlaubt in Deutschland, bis er auffliegt
Stuttgart – Mehr als sechs Jahre hat sich ein 33 Jahre alter Türke unerlaubt in Deutschland aufgehalten. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hatten Bundespolizisten den Mann am Donnerstag bei der Ausreise nach Istanbul kontrolliert. Dabei konnte der 33-Jährige nur einen kürzlich ausgestellten Notpass für die Türkei sowie eine Grenzübertrittsbescheinigung vorzeigen, die ausreisepflichtigen Ausländern ausgestellt …
Feb 23
CDU/CSU: Im Streit um Burka-Verbot mit AfD offenbart die Union ihr großes Manko
Am Donnerstag diskutierten die Parteien im Bundestag über einen Antrag der AfD. Das Thema: Ein mögliches Verbot von Burka und Nikab. Obwohl ein Komplett-Verbot des islamischen Kleidungsstücks in Deutschland bereits für verfassungswidrig erklärt wurde, rollten die AfD-Abgeordneten die Debatte erneut auf. Alle anderen Fraktionen lehnten den AfD-Antrag zur Vollverschleierung ab. Nur eine tat sich dabei …
Feb 23
Zahl der Asylverfahren um 127 Prozent gestiegen
Münster – Mit rund 110.000 neuen Asylverfahren an den sieben Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen hat sich die jährliche Zahl dieser Klagen seit 2015 mehr als verdoppelt. Und die Juristen erwarten die eigentliche Klagemasse in der zweiten Instanz erst noch. Denn am Oberverwaltungsgericht in Münster ist die Welle von klagenden Flüchtlingen gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration …
Feb 21
Behinderte Frau an Brunner-Anlage vergewaltigt? Prozess steht an
Traunstein – Diese Tat schreckte auf: Auf dem Nachhauseweg von der Disco wurde eine junge Frau in einem Waldstück vergewaltigt – der selbe, mutmaßliche Täter soll für weitere Sex-Übergriffe im Traunsteiner Nachtleben und auf eine Joggerin in Kempten verantwortlich sein. Am Montag beginnt der Prozess. Anwohner der Gasstraße wachten in den frühen Morgenstunden des 10. …
Feb 21
Schon wieder! Schaf im Streichelzoo die Kehle durchgeschnitten
Berlin – Knapp drei Wochen ist es her, dass aus einem Neuköllner Streichelzoo ein Schaf geschlachtet wurde. Jetzt sorgt ein neuer Fall für Aufmerksamkeit. Diesmal konnten die Täter aber geschnappt werden. Wie ein Polizeisprecher der B.Z. erklärte, wurden zwei Männer am späten Sonntagabend dabei erwischt, wie sie gerade das Tiergehege im Volkspark Hasenheide verließen. Noch …
Feb 20
Özoğuz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass
Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özuğuz fordert die doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Die Forderungen sind Teil eines von der Kommission vorgeschlagenen Leitbildes für Deutschland. Eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD) fordert das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf …
Feb 20
Merkel und Scholz: Abgelehnte Asylbewerber integrieren
Abendblatt exklusiv: Zugang zu Sprachkursen und Fördermitteln des Bundes. Merkel hat nach Scholz-Vorstoß Arbeitsgruppe eingerichtet. Hamburg/Berlin. Die Verlorenen treffen sich immer freitagabends in einem Café im Schanzenviertel. Sieben junge Afghanen ohne Perspektive – da ihr Asylantrag entweder seit mehr als einem Jahr in Bearbeitung ist oder schon negativ beschieden wurde, dürfen sie weder arbeiten noch einen …
Feb 20
Syrer will hier mit vier Ehefrauen leben. Zwei hat er schon
Pinneberg – Einblicke in ein sehr fremdes Familienleben gab es am späten Sonntagabend bei RTL: Begleitet wurde eine syrische Großfamilie, die über die Türkei und Griechenland in den Kreis Pinneberg bei Hamburg geflüchtet war, wo der Ehemann mit zwei Ehefrauen lebt. Diese Situation, die ausdrücklich von deutschen Behörden im Rahmen einer Einzelfallprüfung genehmigt worden war, …
Feb 16
Das Rätsel um einen Flüchtling, dem Deutschland Schutz gewährt, obwohl er ein Kind überfiel
Bei Tübingen ist eine Zehnjährige attackiert worden. Der Täter hatte kurz zuvor den Flüchtlingsstatus erhalten – trotz krimineller Vorgeschichte und Zweifeln an seiner Herkunft. Der 22. Juni ist einer der heißesten Tage des vergangenen Sommers. Die Wiesen vor Tübingen sind frisch gemäht, Harald D., 71, macht eine Radtour nach Rottenburg. Beim Friedhof Hirschau biegt er …
