Mai 20
Nach der im Januar erfolgten Fertigstellung und Inbetriebnahme einer weiteren Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen am Hirschlander Weg im Stadtteil Schöckingen, konnte Mitte April der Bau einer weiteren Unterbringungsmöglichkeit am Standort Lehmgrube in der Kernstadt Ditzingen aufgenommen werden. Im Zuge der Umsetzung des Konzeptes der dezentralen Unterbringung von der Stadt Ditzingen zugewiesenen Flüchtlingen, hatte der …
Mai 20
In Klein Borstel gibt es neue Diskussionen über eine Grünfläche, die eigentlich nie bebaut werden sollte. Hamburg. Als die Eigentümer 2011 und 2012 ihre Häuser in einem Neubau in Klein Borstel bezogen, schien die Lage eindeutig. Hier die neue Siedlung, dort der frühere Anzuchtgarten des Ohlsdorfer Friedhofs, der, so war es den Nachbarn zugesagt worden, …
Mai 20
Im Bremer Flüchtlingsamt sollen Hunderte Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Nun werden auch in zehn weiteren Ämtern Auffälligkeiten überprüft. Die Politik streitet über die Aufarbeitung. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft zehn weitere seiner Außenstellen, nachdem in Bremen mutmaßlich Hunderte Asylentscheidungen manipuliert worden waren. In den zehn anderen Ämtern sind nun Abweichungen …
Mai 18
Hinter den Mauern der Asylunterkunft in der Friedhofstraße soll Anfang vergangenen Jahres eine junge Frau vergewaltigt worden sein. Der Fall beschäftigte jetzt das Landgericht Konstanz. Foto: Simon Foto: (sb) Donaueschingen / Konstanz – Nach Paragraph 329 der Strafprozessordnung wird eine Berufung verworfen, wenn der Angeklagte unentschuldigt nicht zur Verhandlung erscheint. Wenn dagegen ein Rechtsvertreter mit einer vom …
Mai 17
Für Flüchtlinge sowie die Gründe für Flucht hat der Bund im Jahre 2017 über 20 Milliarden Euro aufgewendet. Das Geld floss demnach sowohl in die Versorgung in Deutschland aufgenommener Menschen als auch die Bekämpfung der Ursachen deren Flucht aus ihren jeweiligen Heimatländern. Der Bund hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro …
Mai 16
Der Bundestagspräsident ruft AfD-Politikerin Alice Weidel zur Ordnung: In ihrer Rede vor dem Bundestag diskriminierte Weidel Kopftuchträgerinnen und sprach von „Messermännern“, die den Sozialstaat gefährdeten. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat im Bundestag für lauten Protest gesorgt. In der Generaldebatte warf die Oppositionsführerin der Bundesregierung vor, mit einer ihrer Ansicht nach ungezügelten Einwanderung vor allem von …
Mai 16
Die Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen. In Deutschland erodiert schleichend das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage …
Mai 13
„Da kommen Leute, die wollen Viagra“ – Jahrelang kümmerte sich ein Arzt im niederbayerischen Deggendorf um Flüchtlinge, bot Behandlungen und Beratungen an. Jetzt schmeißt der Mediziner hin: Denn das Klientel der Flüchtlinge habe sich verändert, sagt er. Wo er früher verwundete Menschen und ausgemergelte Kinder behandelt habe, werde er jetzt von Medizintouristen auf der Suche …
Mai 12
Mit mehr als 100 Beamten musste die Polizei in Ellwangen anrücken, um einen Togoer in Abschiebehaft zu nehmen – im zweiten Versuch. Laut eines Medienberichts dürfte der 23-Jährige aber anstandslos wieder einreisen. Erst im zweiten Versuch konnte die Polizei einen Togoer in einem Flüchtlingsheim in Ellwangen festnehmen, seitdem sitzt der 23-Jährige in Abschiebehaft. Doch …
Mai 11
Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche …
