Mai 29

50 Asylwerber gegen Polizei: Ramadan als Auslöser – Streit ums Essen

Bild: AFP (Symbolbild)

Bei einem Einsatz in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden waren am Wochenende – wie berichtet – etwa 50 Asylwerber auf Polizisten losgegangen. Der Übergriff endete mit drei Verletzten, zwei davon Polizeibeamte, und vier Festnahmen. Hieß es zunächst bloß, ein Streit bei der Essensausgabe sei eskaliert, hat sich nun herausgestellt, dass der islamische Fastenmonat Ramadan Auslöser des Konflikts in dem Asylheim war. Zumindest in Dresden laut den Behörden leider kein Einzelfall.

Am Freitagabend waren in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden die Fetzen geflogen: Was als Streit bei der Essensausgabe begann, eskalierte zu einer handfesten Auseinandersetzung. 50 Bewohner, darunter mehrere Georgier, warfen dabei mit glühenden Zigaretten nach den Einsatzkräften, traten und schlugen die Beamte. Ein Angreifer soll sogar versucht haben, die Beamten mit einer Eisenstange aus seinem Bettgestell zu attackieren. Erst mit weiterer Verstärkung konnte die Lage wieder unter Kontrolle gebracht werden, wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte. Vier Georgier wurden festgenommen, einer befindet sich mittlerweile in Abschiebehaft.

Ein Detail von besonderer Bedeutung wurde erst am Montag bekannt: Denn wie sich herausstellen sollte, war der Auslöser für die Gewalt ein Konflikt im Zusammenhang mit dem islamischen Fastenmonat Ramadan. Das bestätigte die zuständige Landesdirektion Sachsen gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Focus Online“.

(Bild: AFP )

Bild: AFP

„Der Konflikt vom 25. Mai 2018 geht auf zwei georgische Bewohner christlichen Glaubens zurück. Diese nehmen als Christen nicht am Ramadan teil und sind deshalb von den zusätzlichen Ramadan-Essenzeiten ausgeschlossen“, zitierte das Blatt aus einer entsprechenden Mitteilung. Trotzdem hätten die Männer versucht, bei der Ramadan-Essensausgabe in der Nacht eine Mahlzeit zu ergattern. „Die Zurückweisung akzeptierten sie nicht.“

Spezielle nächtliche Essenszeiten während Ramadan

Weil für gläubige Muslime während des Fastenmonats (16. Mai bis 14. Juni) Essen und Trinken tagsüber tabu sind, gibt es in der Dresdner Flüchtlingsunterkunft zusätzlich zu den drei regulären Essenszeiten zwei weitere Ramadan-Zeitfenster: von 20.30 bis 22 Uhr und von 1 bis 3 Uhr nachts. Diese Extra-Essenszeiten wurden laut Landesdirektion Sachsen schon zu Beginn des Fastenmonats eingerichtet und kommuniziert.

Dennoch war es bereits kurz nach Beginn des Ramadans am 17. Mai zu einem Zwischenfall in dem Asylheim gekommen, heißt es in dem Bericht weiter. Ein Tunesier war demnach in einem Essenszelt mit dem Sicherheitsdienst in Streit geraten und hatte mit einer Eisenstange nach einem Mitarbeiter geschlagen. Weitere Bewohner mischten sich ein, die Wachleute konnten in diesem Fall die Lage aber zum Glück beruhigen.

(Bild: ASSOCIATED PRESS (Symbolbild))

Bild: ASSOCIATED PRESS (Symbolbild)

Vorfall auch in zweiter Dresdner Erstaufnahmeeinrichtung

Sind aus anderen deutschen Städten bislang keine ähnlichen Vorfälle mit Blick auf den Ramadan bekannt, bestünden laut „Focus Online“ diese Probleme in Dresden auch in einer zweiten Erstaufnahmeeinrichtung. Dort waren 25 Bewohner Mitte Mai auf Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes losgegangen und hatten diese mit Stühlen, Steinen und sogar einem Messer attackiert. Drei Wachmänner wurden damals verletzt, einer erlitt Stichverletzungen. Der Anlass war auch hier, dass ein Flüchtling wegen des Fastenmonats Essen auf dem Zimmer bunkern wollte.
„Wir haben diese Fälle, bei denen es zu Konflikten bei der Essensausgabe kommt, während des Ramadans vermehrt“, bestätigte auch ein Sprecher der Landesdirektion Sachsen. „Asylbewerber versuchen immer wieder, Essen mit auf die Zimmer zu nehmen. Das ist aus hygienischen Gründen jedoch nicht erlaubt.“ Flüchtlinge müssen im Speisesaal während der vorgegebenen Zeiten essen.

Quelle: Kronenzeitung

Mai 29

Heiko Maas: Gedenkfeiern für Türken- deutsche Mord und Vergewaltigungsopfer egal

Heiko Maas

Heiko Maas und zahlreiche weitere Politiker baden sich heute in der Suppe die ihnen am liebsten ist: Der Demut und dem Schuldgefühl gegenüber allen und jedem, solange es nicht Deutsche selbst sind. Für die Opfer der tausendfachen Morde und hunderttausendfachen Vergewaltigungen, die Muslime, darunter auch Türken seit den 60er Jahren in diesem Land verschuldet haben, zuletzt stark gestiegen durch die unkontrollierte Araberflut, dafür gibt es keinerlei Verständnis oder Mitleid.

Es ist bereits 25 Jahre her, dass dieser Mordanschlag in Solingen geschehen ist und keine Frage, er war hinterlistig und die Täter wurden auch bestraft, doch nach 25 Jahren scheint die Gedenkfeier völlig überzogen. Von den damalig politisch Tätigen findet sich niemand mehr in der aktuellen deutschen Regierung, trotzdem suhlt man sich dort gerne in der Demutssuppe, hauptsache ein Paar Kameras fangen wieder schöne Bildchen ein, fürs Familienalbum, wenn man nach ein Paar Jahren nicht mehr so wichtig ist, weil man dann nichts mehr zu melden hat. Da bleiben dann immerhin diese Fotos, man kann sie schließlich schön aushängen.

Heiko Maas, dieser Politiker wirkt auf der politischen Bühne recht unbeholfen, nicht nur, dass er bei vielen Weltpolitikern und Außenministern als Linksaktivist gilt, man kann einfach andauernd den Eindruck gewinnen, als fasse es dieser kleine Mann immer noch nicht, dass er unter so vielen großen Staatsmännern stehen darf. Daher kommen da immer wieder die demütigen und dankbaren Blicke des kleinen Jungen der von den „großen Brüdern“ einen Schulterschlag bekommt:

„Danke, dass ihr Weltpolitiker mich in eure große Runde der Außenminister aufnehmt, ich werde mich auch benehmen und meinen Job erfüllen“

Allein: Er ist Außenminister einer der stärksten Wirtschaftskräfte dieser Erde. Doch Männer wie er, sie scheinen nicht zu verstehen was offensichtlich ist. Deshalb werden von der Bundesregierung weiterhin Asylanten mit Bundesverdienstkreuzen ausgezeichnet, nur weil sie sich einigermaßen integrieren und Café im eigenen Geschäft austeilen, oder wie hier, nach 25 Jahren eine Demutsfeier – ja – Demutsritual in größtmöglicher Medienpräsenz gefeiert.

Für die Anderen, etwa die Opfer der vielen muslimischen Terrorattacken, die Mordopfer, die hunderttausende Vergewaltigungsopfer, für die missbrauchten Kinder, Rentner, Frauen, und sogar Männer, die die muslimische Vergewaltigungskultur in Deutschland hautnah erleben mussten, für diese Menschen, also die eigenen Bürger, für die hat dieser Minister kein Mitleid mehr übrig.

Leider nur, verfügt dieser Minister über ein sehr großes Propagandasystem, es nennt sich öffentlich rechtliches Fernsehen. Darin werden seine Marionetten – die Wähler ab 60 – tagtäglich mit Pro- Muslim Propaganda nahezu berieselt. Man könnte meinen, ohne diese Muslime müsste Deutschland fast schon untergehen. Selbst der Wiederaufbau nach dem Krieg, den hätte es ohne diese Muslime gar nicht gegeben. Eigenleistung der Deutschen? Wer sagt das? Quatsch, die Muslime waren es die Deutschland aufbauten und deshalb muss man ihnen huldigen.

So huldigt er, dieser seltsame Außenminister, nach 25 Jahren und würde er dann noch leben, dann sicher auch noch in 50 weiteren Jahren. Ach Moment, in 50 Jahren. Da war doch was. Da sind die Deutschen ja in der Minderheit. Aber nochmal Moment, vielleicht huldigen in 50 Jahren ja die „Top integrierten Türken“ den Opfern der muslimischen Masseneinwanderung. Wer weiss. Deutsche Regierungen bekommen das ja -wie man sieht – nicht hin.

Quelle: Truth24.net

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Mai 29

Staatsanwaltschaft Chemnitz sicher: Syrer (18) vergewaltigte Mädchen (15) in Keller

Foto: Heico Halwas

Schreckliche Tat in Chemnitz: Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft hat ein Syrer (18) ein Mädchen (15) in einen Keller gezerrt und dort vergewaltigt.

Wie die Polizei am Montag mitteilte, geschah die Tat bereits am Samstagnachmittag.

Polizeisprecherin Jana Kindt: „Dem Opfer gelang es zu fliehen. Aufgrund der bei der Tat erlittenen Verletzungen kam die 15-Jährige in ein Krankenhaus, wo sie einen Tag später von Ermittlern vernommen werden konnte.“

Und weiter: „Der dem Opfer flüchtig bekannte mutmaßliche Täter konnte wenige Stunden nach der Tat ermittelt und vorläufig festgenommen werden.“

Quelle: BILD

Mai 29

Bamf-Skandal: Was wusste Angela Merkel – und warum schweigt sie?

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bislang im Bamf-Skandal um manipulierte Asylbescheide nicht geäußert.

Hamburg/Bremen – Details in der Affäre um manipulierte Asylbescheide beim Bamf werden seit Wochen nur scheibchenweise öffentlich. Und der Skandal weitet sich von Tag zu Tag aus. Hinweise auf Manipulation soll es schon sehr früh gegeben haben. Doch „ab wann gibt es erste Hinweise darauf, dass Leute an der Spitze Bescheid gewusst haben müssen?“, fragte auch Markus Lanz (49) in seiner ZDF-Talkshow (>> hier, ab Minute 2:16).

Seine Frage richtete sich an die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer (48). Ihre Antwort war sehr ausführlich – und vor allem deutlich. Besonders offen war aber der folgende Teil ihrer Antwort (ab Minute 10:19):

„Wenn das Innenministerium seit 2014 wusste, dass es derartig katastrophale Zustände gibt, dann aber in 2015 Kanzlerin Merkel diese einsame Entscheidung im September getroffen hat, die Grenzen auf zu machen und damit das System komplett zu überlasten und zum Kollabieren gebracht hat, sodass dann offensichtlich ab diesem Zeitpunkt weder die Identitätsprüfungen noch die Sicherheitsüberprüfungen noch regulär stattgefunden haben, dann ist natürlich die Frage nach der politischen Verantwortung dafür gestellt, dass wir möglicherweise die innere Sicherheit gefährdet haben.“ Und weiter sagt sie:

„Und dann muss man auch fragen, ob die Kanzlerin das bewusst in Kauf genommen hat. Oder ob sie es nicht gewusst hat. Und wenn sie es nicht gewusst hat, welche Rolle Herr Altmaier (Peter Altmaier, Anm.d.Red.) und welche Rolle Herr de Maiziere (Thomas de Maizière, Anm.d.Red.) als Innenminister bzw. Herr Altmaier als Kanzleramtsminister gespielt haben.“

Was inzwischen bei vielen Bürgern für Unverständnis sorgt: Angela Merkel (63, CDU) schweigt zum Asyl-Skandal. Überhaupt scheint das gesamte Kanzleramt in dieser Angelegenheit abgetaucht zu sein.

Die Bamf-Außenstelle in Bremen darf vorerst nicht über Asylanträge entscheiden.

Die Bamf-Außenstelle in Bremen darf vorerst nicht über Asylanträge entscheiden.

Nur einmal nahm Merkel Innenminister Horst Seehofer (68, CDU) in Schutz: Er könne nichts dafür, der Skandal begann schließlich vor seiner Zeit im jetzigen Amt. Seehofers Vorgänger, Thomas de Maizière, schweigt übrigens auch…

Es scheint, als würde sich die Kanzlerin verstecken. Trotz immer mehr Vorwürfen gegen das Bamf.

Nicht einmal Bekundungen sind zu hören, dass schnell für die nötige Transparenz bei der Asylvergabe gesorgt werde. Doch ohne Transparenz könnte das mögliche Fälschen von Asylbescheiden durch Mitarbeiter im Bamf weitergehen. Und sollte sich die Flüchtlingswelle vom September 2015 wiederholen – was nicht ausgeschlossen werden kann – dann ist auch sie nur mit Transparenz in den Griff zu bekommen.

Letztendlich geht es schließlich nicht nur um den Ruf des Bamf, sondern um die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates. Denn es darf nicht zu Gesetzesbrüchen kommen, für die am Ende niemand die Verantwortung übernimmt.

Fotos: Mohssen Assanimoghaddam/dpa, Michael Kappeler/dpa, Michael Kappeler/dpa, Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Quelle: Tag24

Mai 29

„Wie fühlt sich eine Burka an?“: Dresden bietet kostenlose Islam-Kurse für Deutsche an

Der Dresdner VHS-Kurs über islamische Kleidung straft einmal mehr all jene Politiker und „Medien-Experten“ Lügen, die die Islamisierung Deutschlands bestreiten.
Foto: JosvdV / pixabay.com

Der katholische Bischof Franz-Josef Overbeck hatte bereits 2015 die Deutschen aufgefordert, sich an Asylbewerber anzupassen. „So wie die Flüchtlinge ihre Lebensgewohnheiten ändern müssen, werden auch wir es tun müssen.“ Nun leistet auch die Stadt Dresden ihren Beitrag dazu: Am 11. Juni findet der Kurs der Volkshochschule Dresden „Kopftuch und Hijab in Dresden – Kleiderordnungen im Islam“ statt.

Im Ankündigungsprogramm heißt es lieblich:

Farbenfrohe Kopfbedeckungen machen neugierig auf ihre Trägerinnen. Die unterschiedlichen Farben, Formen, Bindetechniken und Materialien geben Hinweise auf die kulturellen Hintergründe. So trägt Aysche den Hijab, der ihr Haar und Hals bedeckt, Marinda bevorzugt den Chimar, der wie ein Cape Kopf und Schulter bedeckt. Andere Frauen tragen den Nikab, Tschador oder Al-Almira. Im Kurs werden Praxis, Herkunft und Bedeutung der einzelnen Kleiderordnungen aufgezeigt und können sogar praktisch (wie fühlt sich eine Burka an) ausprobiert werden.

Die Burka, ja, sie ist ja quasi das Dirndl der Araberin und somit absolut unbedenklich. Eine Gefahr für unsere freie, liberale Gesellschaft und vor allem für die Rechte von 50 Prozent der Bevölkerung wollen die Verantwortlichen nicht erkennen. Sie belächeln das alles eher. Der Wandel Richtung Scharia spielt sich täglich vor unser aller Augen ab und stößt auf keinerlei Widerstand der Einheimischen.

Staatliche Unterstützung für Islamisierung der Deutschen

Im Gegenteil: Das Erziehungsprogramm für die autochthonen Bürger wird von der Landeshauptstadt Dresden gefördert. Daher ist die Teilnahme an diesem Kurs kostenfrei.

Den Deutschen sollen mit der geförderten Veranstaltung die Vorzüge der islamischen Kleidung nähergebracht werden. Warum, stellt sich die Frage? Etwa, damit die Deutschen die Landnahme durch Moslems nicht nur akzeptieren, sondern deren Gesellschaftsvorstellungen demnächst übernehmen?

Die Unterwanderung der Gesellschaft durch fremdartige Elemente erreicht mit dem „Integrationskurs für Deutsche“ einen neuen, traurigen Höhepunkt. Vieles ist zu Normalität geworden. Die Menschen haben sich, zwangsweise und ohne Widerspruch daran gewöhnt, dass immer mehr argumentative Positionen von Islambefürwortern offensiv und aggressiv übernommen werden, die Positionen der europäischen Kultur, die Positionen der europäischen Werte nur defensiv verteidigt werden.

Quelle: Unzensuriert

Mai 29

Claudia Roth: Im Ramadan soll ein Verkaufsverbot für Alkohol bestehen

Bild: Flickr / Bündnis90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen CC BY-SA 2.0

ACHTUNG: SATIRE !!!!

Die Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, fordert mehr Entgegenkommen der Gesellschaft hinsichtlich der Muslime im Land ein. Ein Verkaufsverbot für Alkohol während des Ramadans sei ein „wichtiges Zeichen für die Toleranz“.

BERLIN (fna) – Die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, ist für ihren unermüdlichen Einsatz zugunsten der muslimischen Minderheit in Deutschland weithin bekannt. Angesichts dessen, dass derzeit der muslimische Fastenmonat Ramadan ist und es immer wieder Probleme damit gibt, dass sich Deutsche in der Gegenwart von Muslimen nicht benehmen können und in der Öffentlichkeit tagsüber alkoholische Getränke zu sich nehmen, fordert sie nun drastische Maßnahmen ein.

Gegenüber der Nachrichtenagentur fna beklagte sie sich, dass es den Deutschen „leider immer noch an interkultureller Sensibilität“ mangeln würde. Gerade im Hinblick darauf, dass man den Türken in Deutschland, „die das Land nach dem Krieg wieder aufgebaut haben“, müssten die Deutschen auch „ein wenig mehr Respekt zeigen“, so die Grünen-Politikerin. Zudem sei dies ein „wichtiges Zeichen für die Toleranz.“

„Grundsätzlich“, so Roth, „kann ich mir auch ein Verkaufsverbot für Alkohol während des Ramadans vorstellen“. Gläubige Christen würden dies ja während der Fastenzeit auch so machen, betont sie: „Wer 40 Tage fasten kann, dem tun auch 28 Tage nicht weh.“ Zudem sei Alkohol ohnehin gesundheitsschädlich, so dass man damit auch die Krankenkassen entlasten könne. Auch spricht Roth die Vorfälle an, wonach muslimische Mitbürger untertags immer wieder gegenüber Menschen handgreiflich werden, die sich nachmittags in der Fußgängerzone ein kühles Blondes aus der Dose genehmigen.

„Das muss man verstehen. Diese Menschen befinden sich in einer Ausnahmesituation. Gerade wenn es heiß ist und man schon seit Stunden keinen Tropfen getrunken hat, kann einem da schon die Sicherung durchbrennen“, so die Politikerin. Sie kenne das gut. Denn als sie eine Diät machte und dabei den ganzen Tag nur Salat gegessen habe, „hätte ich dem Hofreiter sowas von eine scheuern können, als er da neben mir einen leckeren Tofu-Burger auspackte.“

Quelle: Berliner Express

Mai 28

Wegen Ramadan Köpfe zertrümmert – jetzt strömen die Mörder nach Deutschland!

Links: ermordetes Opfer unter Tätern, Credits: Facebook, in symbolhafter Fotomontage

Es ist unfassbar, im Flüchtlingslager Moria (Lesbos) ermorden arabische Armutsflüchtlinge mit Eisenstangen Kurden und Jesiden durch gezielte Kopfzertrümmerungen, nur weil sie nicht fasteten, jetzt machen sich ganze Menschenmassen auf den Weg nach Deutschland, darunter auch die arabischen Massenmörder der Terrormiliz IS die mit Eisenstangen zuschlugen. Keiner in Deutschland berichtet darüber

Das nachfolgende Video kursiert seit mehreren Tagen im Internet, meist gekürzt, insbesondere auf Facebook, ein Abu Rooney Kobanihat hat es als erstes ins Netz gestellt. Auch wenn die Tat selbst nicht direkt zu sehen ist, zeigt es fanatische arabische Armutsflüchtlinge die wie im Horrorfilm Menschen mit Eisenstangen totgeschlagen haben. Danach schwadronieren die mutmaßlichen IS- Milizen posierend wie fanatische Massenmörder lachend mit am Boden schleifenden Eisenstangen durch das Flüchtlingslager. Damit versetzen sie dieses in Angst und Schrecken. Nun weiss jeder, wer dort das Sagen hat. Die islamistischen Mörder: sie scheinen in der Überzahl und nun kommen sie nach Deutschland.

Dieser Gewaltausbruch an dem zahlreiche Muslime feierlich und grinsend teilgenommen haben, führte dazu, dass nun massenhaft Menschen aus dem Flüchtlingslager strömen. Ihr Ziel: Deutschland. Darunter auch die Mörder selbst

Das Schlimme: Unter den Menschenmassen auf dem Weg nach Deutschland befinden sich auch zahlreiche Mörder, die selbst zugeschlagen haben. Ihr Ziel ist ebenso Deutschland. Da in dem größten Europäischen Land jeder der seinen Pass vernichtet sich unter falscher Identität  als Kurde oder Syrer ausgeben kann, werden diese Mörder in Deutschland völlig unerkannt einreisen. Der Weg geht über Etappen, zunächst soll das Ziel der wandernden arabischen Massen Mytilini sein, dann geht es weiter über den Seeweg nach Griechenland-Festland mit Hilfe des UNHCR. Wie auf dem Foto unten ersichtlich, werden die wandernden Armutsmigranten aus dem Lager durch recht nordeuropäisch aussehende UNHCR Helfer in Busse begleitet. Ein weiterer Weg führt über die Türkei, denn der Landweg dort ist ebenso völlig offen und nicht etwa durch das Europäische Flüchtlingsabkommen mit der Türkei eingeschränkt, wie zuletzt bekannt wurde.

Tausende Menschen fliehen aus dem Lager Moria nach Deutschland, darunter auch die Mörder selbst, sie werden in Busse eingeladen durch das UNHCR, dann geht es weiter in Europa, Wunschziel: Deutschland

Afrikanische Menschenmassen verlassen das Lager unter Polizeigeleit. Credits: RT

Mitunter behaupten die selben Schlachter nachher im deutschen Asylverfahren, sie seien vor dem IS aus dem Lager geflüchtet, obgleich sie selbst die Täter sind.

In Deutschland beziehen sie dann völlig unbehelligt großzügige Sozialleistungen, damit morden, lynchen und vergewaltigen diese verrohten Menschenbestien einfach weiter, nur dann nicht mehr in Griechenland, sondern eben in Deutschland, wie hunderttausende Identitätspreller vor Ihnen.

Offizielle Schätzungen gehen dahin, dass über eine Millionen Asylanten in Deutschland unter falscher Identität leben. Weniger als 5 % der Einwohnermeldeämter in Deutschland haben Passprüfgeräte.

In Deutschland hat man diesbezüglich rein gar nicht gelernt in den letzten Jahren. Jetzt kommen sie ganz offen, mit Ankündigung, diese Mörder direkt nach ihrer schändlichen Mordaktion und trotzdem werden sie einreisen und weitermorden ganz unbehelligt.

Quelle: Truth24.net

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Mai 28

Bamf-Affäre und kein Ende: Verkauften Ärzte Atteste an Flüchtlinge?

Ärzte sollen Schmiergelder kassiert haben.
(Foto: picture alliance / Patrick Pleul)

Die Flüchtlingskrise nutzten Anwälte und Mediziner dazu, Asylbewerber abzuzocken. Das behauptet eine Anwältin für Ausländerrecht und beschreibt Einzelfälle. Die Vorwürfe passen ins Bild der Bamf-Affäre.

In der Bamf-Affäre scheinen immer mehr Ungereimtheiten und Vorwürfe ans Tageslicht zu kommen. Nun geraten auch die medizinischen Atteste von Asylbewerbern in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die Wiesbadener Rechtsanwältin für Ausländerrecht, Michaela Apel, erhob Vorwürfe gegen Anwaltskollegen und Ärzte. Dem SWR sagte Apel, medizinische Atteste seien teilweise im Schnellverfahren, nach Kurzdiagnose und ohne Dolmetscher verfasst worden.

Die Anwältin berichtet von einem Fall, in dem ein Allgemeinmediziner Diagnosen aus unterschiedlichsten Bereichen erstellte. Ein Kollege habe einen Asylbewerber zuvor zu dem Hausarzt geschickt, damit der ihm in einem ärztlichen Attest verschiedene Krankheiten bescheinige. In dem Attest sei dem Patienten eine posttraumatische Belastungsstörung bescheinigt worden und dass er unter einer akuten Depression leide sowie eine suizidale Gefahr bestehe. Diese Diagnose sei dem Arzt zufolge „gesichert“ gewesen.

100 Euro für Schnell-Attest

Der Arzt, so sagt die Anwältin weiter, habe für dieses „Fünf-Minuten-Attest“ 100 Euro bekommen. In dem Attest schreibe er jedoch, den Patienten regelmäßig gesehen zu haben. Der Anwalt des Flüchtlings habe 300 Euro Vermittlungsprovision bekommen. Die Gesamtkosten von 400 Euro habe der Asylbewerber aufbringen müssen.

Medizinische Atteste spielen in laufenden Asylverfahren häufig eine wichtige Rolle, um die Aussagen von Flüchtenden zu verifizieren. Viele Angaben lassen sich nicht im Detail belegen. Wenn ein Flüchtling aber von erlebten Gewalthandlungen im Krieg berichtet, kann dies durch eine Diagnose vom Arzt gestützt werden, beispielsweise wenn der Patient an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet. Anhand derartiger Diagnosen können die Sachbearbeiter einschätzen, ob die Schilderungen der Wahrheit entsprechen. Ärzte, die Diagnosen manipulieren, können so Asylverfahren positiv beeinflussen.

Auch Dolmetscher unter Verdacht

Zuvor war bereits bekannt geworden, dass auch Dolmetscher und ein Vermittler bestechlich waren. Wie aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Bremen vom 3. April hervorgeht, wird der Bremer Dolmetscher verdächtigt, von Ausländern, die ihm ein zweiter Beschuldigter vermittelte, 500 Euro dafür erhalten zu haben, dass er „falsche Angaben insbesondere zur Identität und den Einreisedaten aufnahm, beziehungsweise übersetzte“. Der Vermittler soll von den Antragstellern angeblich selbst 50 Euro kassiert haben.

Bundesjustizministerin Katarina Barley forderte bundesweite Kontrollen der Asylbescheide. „Ich würde mir wünschen, dass stichprobenartig generell und überall in Deutschland Asylbescheide überprüft werden“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. „Diese Maßnahme könnte helfen, Vertrauen wiederherzustellen.“ Ein Generalverdacht gegen alle Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sei allerdings fehl am Platz.

Quelle: ntv

Mai 28

Dresden: Gewalt in Flüchtlingsunterkunft

Bildrechte: IMAGO

In einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden ist es am Freitagabend zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern und Polizisten gekommen.

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, war ein Streit zwischen zwei Georgiern bei der Essensausgabe der Auslöser. Sicherheitskräfte vor Ort hatten daraufhin die Polizei gerufen. In der Folge hatten sich rund 50 Heimbewohner versammelt und die Einsatzkräfte angegriffen. Ein Angreifer soll versucht haben, die Beamten mit einer Eisenstange aus seinem Bettgestell zu attackieren. Bei den Auseinandersetzungen wurden den Angaben zufolge zwei Polizisten und ein Sicherheitsmitarbeiter leicht verletzt. Vier Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs.

Quelle: mdr

Mai 28

Großeinsatz in Ratingen: Flüchtling legt Feuer in Unterkunft

Mit einer Drehleiter näherten sich die Einsatzkräfte dem Gebäude, das an der Daniel-Goldbach-Straße in Tiefenbroich liegt.

Ein 22-jähriger Bewohner hat in der Nacht zum Freitag in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes in seinem Zimmer ein Feuer gelegt und damit einen Großeinsatz für Feuerwehr und Polizei ausgelöst.

Bereits bei den ersten polizeilichen Ermittlungen zur Brandursache habe sich schnell ein konkreter Tatverdacht gegen den Mann erhärtet. Der als psychisch krank eingestufte Mann konnte festgenommen werden.

Dabei äußerte er spontan, dass er das Feuer in seinem Zimmer selber verursacht habe. Die polizeilichen Ermittlungen und Vernehmungen zum eingeleiteten Strafverfahren wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung dauern an. Vier Personen wurden mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung vom Ratinger Rettungsdienst untersucht. Nur eine dieser Personen musste danach in einem Rettungswagen vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht werden.

Die Flammen schlugen aus dem Raum, in dem der mutmaßliche Täter das Feuer gelegt hatte. Für Polizei und Feuerwehr gab es in der Nacht zum Freitag viel zu tun.

Das vom Brand betroffene Zimmer sowie unmittelbar angrenzende andere Teile des Gebäudes sind aktuell nicht mehr bewohnbar. Rund 30 dadurch betroffene Bewohner konnten schnell in anderen, aktuell nicht genutzten Räumlichkeiten der Ratinger Einrichtung untergebracht werden. Der entstandene Gebäude- und Sachschaden beläuft sich nach ersten polizeilichen Schätzungen auf rund 50.000 Euro. Nach Eintreffen der ersten Kräfte gegen 0.50 Uhr wurde aufgrund der positiven Brandmeldung die Alarmstufe erhöht, es wurden schnell weitere Einsatzkräfte zur Einsatzstelle geschickt.

Sofort nach dem Eintreffen gingen mehrere Trupps unter Atemschutz zur Menschenrettung und Brandbekämpfung in dem Gebäude vor, da zunächst unklar war, ob sich in dem betroffenen Bereich noch Personen befinden.

Durch das schnelle Eingreifen des anwesenden Sicherheitspersonals konnte das Gebäude jedoch zügig geräumt werden, so dass sich diese Vermutung nicht bestätigt hat.

Im Einsatz waren rund 80 Kräfte der Berufsfeuerwehr, der Löschzüge Mitte, Tiefenbroich, Lintorf, der Sondereinheiten Führung und Information & Kommunikation der freiwilligen Feuerwehr sowie des Rettungsdienstes der Städte Heiligenhaus und Ratingen.

Für die Dauer der Löscharbeiten sperrte die Ratinger Polizei die Daniel-Goldbach-Straße im Bereich des Brandortes für rund zwei Stunden komplett für den Fahrzeug- und Fußgängerverkehr. Hierdurch kam es zur Nachtzeit aber nicht zu größeren Störungen.

Die Belegungszahl im ehemaligen Cemex-Gebäude kann maximal 930 Personen betragen, wobei die Regelbelegung mit 500 Plätzen geplant ist, die weiteren 430 Plätze sind Reserveplätze.

Die Betreuungsdienstleistung habe European Homecare (EHC), wie eine Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf mitteilte.

Wenn Flüchtlinge NRW erreichen, erfolgt zunächst eine erste Aufnahme. Sie werden medizinisch untersucht und durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge registriert. Danach werden sie in einer ZUE untergebracht – also zum Beispiel im ehemaligen Cemex-Gebäude.

Dort sollen sie im Normalfall maximal drei Monate bleiben, bis das Asylverfahren angelaufen ist. Die Zuweisung der Flüchtlinge erfolgt landesweit durch die Bezirksregierung Arnsberg.

Alles richtet sich danach, wie stark der Gesamtzustrom und wie hoch die Zahl der in NRW ankommenden Flüchtlinge ist.

 

Quelle: rp-online

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