Mrz 31

Amt verschweigt TBC-Erkrankung eines Flüchtlings

In der Turnhalle des Tegernseer Gymnasiums hat der kranke Flüchtling gelebt, bevor er verschwunden ist. © Ralf Poeplau

Tegernsee – Ein Flüchtling in der Tegernseer Unterkunft hat Tuberkulose, verschwindet unbehandelt – und die Öffentlichkeit erfährt von nichts. Jetzt meldet sich das Landratsamt zu Wort.

Aktualisierung, 15. September, 17.42 Uhr:

Nach dem Bericht unserer Zeitung von Dienstag reagiert die Behörde mit einer Pressemitteilung, in der Landrat Wolfgang Rzehak (Grüne) die Vorwürfe entschieden zurückweist, das Landratsamt hätte den Fall verschwiegen. „Wir haben den Fall nun noch einmal genau analysiert“, wird Rzehak zitiert, „das Landratsamt Miesbach hat nachweislich mehrere Stellen informiert – auch auf verschiedenen Informationswegen.“

Nur indirekt antwortet er auf die brennendste Frage, die nach unserem Bericht eine Vielzahl von Lesern  und Kommentatoren auf unserer Facebookseite stellen: Warum wurde der Vorfall nicht öffentlich gemacht? Rzehak: „Wir müssen einen Mittelweg finden zwischen einer Information der Öffentlichkeit und einer nicht angemessenen Panikmache.“ Gleichzeitig gibt das Landratsamt nun doch eine Reihe von Details zu dem Vorfall heraus.

Laut Mitteilung erfuhr das Landratsamt am 20. August von der TBC-Erkrankung des 23-jährigen Asylbewerbers aus Eritrea, der seit 10. August in der Tegernseer Flüchtlingsunterkunft, der Dreifachturnhalle des Gymnasiums, untergebracht war. Am 20. August, ein Donnerstag, war der Flüchtling allerdings schon nicht mehr auffindbar. Er wurde zur Fahndung ausgeschrieben. Bis heute fehlt allerdings jede Spur vom ihm. Das bestätigt auf Nachfrage inzwischen auch die Regierung von Oberbayern.

Das Landratsamt reagiert in der Mitteilung auch auf die Kritik von Tegernsees Bürgermeister Johannes Hagn (CSU), der sich darüber ärgerte, dass die Behörde die Helfer nicht direkt informierte. Das übernahm, wie berichtet, die Stadt Tegernsee durch Geschäftsleiter Hans Staudacher. Der wurde allerdings laut Pressemitteilung bereits einen Tag nachdem der Fall bekannt wurde, durch das Landratsamt informiert.

Hagn reagiert: „Wenn der Fall auch dem Landratsamt tatsächlich erst seit dem 20. August bekannt war, leiste ich gerne Abbitte.“ Dass die Stadt – und nicht das Landratsamt oder dessen verantwortliche Abteilung Gesundheit – die Helfer persönlich informierte, wird in der Pressemitteilung nicht dementiert.

Laut Gesundheitsamt sei die Ansteckungsgefahr im Juli aber gering gewesen. „Es ist nicht sicher“, schreibt das Landratsamt, „ob der Mann aus Eritrea überhaupt gehustet hat.“ Das wird sich ohne den Mann wohl auch nicht mehr feststellen lassen. Trotzdem hält die Behörde eine Ansteckung der Helfer für unwahrscheinlich. „Aus medizinischer Sicht müssen keine weiteren Untersuchungen mehr durchgeführt werden.“

Ursprünglicher Artikel vom 15. September, 8 Uhr:

Aufmerksame Mitglieder des Helferkreises hatten vor drei Wochen die Chance, von der Ansteckungsgefahr zu erfahren. Und zwar durch einen Zettel, der im Eingangsbereich der Turnhalle an der Wand hing. „Liebe Helfer“, war da zu lesen, „liebe Securitys, liebe Asylbewerber, ein Bewohner der Dreifachturnhalle ist an einer ansteckungsfähigen Lungentuberkulose erkrankt.“ Wer krank war, stand da nicht, auch nicht, wo sich der Betreffende jetzt befindet.

Letzteres weiß auch die Behörde nicht, wie die Leiterin des Gesundheitsamts, Heike Hergenröder, mitteilt: „Der Mann ist abgängig.“ Dass der Asylbewerber krank ist, hat die Miesbacher Behörde aus München erfahren. In einer Erstaufnahmeeinrichtung wurde er getestet. Als das Ergebnis vorlag und man den Erkrankten näher untersuchen wollte, war er schon nicht mehr auffindbar. Die Helfer per E-Mail informiert hat erst die Stadt Tegernsee. Bürgermeister Johannes Hagn (CSU) hatte durch Zufall von dem Tuberkulosefall erfahren. Er wunderte sich vor drei Wochen, warum die städtische Turnhalle noch nicht geräumt ist. Wegen des ungeklärten Tuberkulosefalls, bekam er als Antwort.

Hagn ist sauer: „Ich erwarte für meine Mitarbeiter und unsere Helfer maximalen Schutz und maximale Informationsweitergabe. Das ist offensichtlich nicht der Fall.“ Die Öffentlichkeit zu informieren, hielt das Landratsamt nicht für richtig, obwohl der Aufenthaltsort des Asylbewerbers bis jetzt ungeklärt scheint. Aktuell gab es von Landrat Wolfgang Rzehak (Grüne) dazu keine Stellungnahme. Verantwortlich für die Suche nach dem Vermissten wäre die Regierung von Oberbayern. Doch die konnte unserer Anfrage bisher nicht nachkommen – nach den Ereignissen der vergangenen Tage ist die Behörde überlastet.

Die Helfer jedenfalls sind verunsichert. Abgesehen von der E-Mail der Stadt und dem Aushang haben sie keine Informationen bekommen. „Wie hoch war die Ansteckungsgefahr?“, fragt ein Tegernseer Helfer, der nicht namentlich genannt werden möchte. „Wie geht es dem Asylbewerber jetzt?“ Erst nachdem er mehrmals nachgehakt hat, habe er den Namen des Betreffenden erfahren. Lange habe das Landratsamt den unter Verschluss gehalten. „Das ist doch unmöglich, auf eine Ansteckungsgefahr hinzuweisen und dann nicht zu verraten, wer erkrankt ist.“

Da man den Asylbewerber nie untersuchen konnte, weiß auch das Gesundheitsamt nicht genau, wie groß die Ansteckungsgefahr wirklich ist. Gesundheitsamts-Chefin Hergenröder geht aber von einer niedrigen Ansteckungsgefahr aus, da in der Münchner Probe auch nur eine geringe Anzahl von Bakterien war und die Turnhalle mit ihrer hohen Decke eine Ansteckung über die Atemwege alles andere als begünstige. Sollte sich dennoch jemand angesteckt haben, könne man das frühestens nach zwei Monaten testen, vorher sind die Bakterien nicht nachweisbar. „Und das werden wir dann auch tun.“ Dass eventuell Angesteckte die Krankheit weiter übertragen, sei während dieser acht Wochen nicht zu befürchten.

Quelle: merkur

Mrz 31

Afrikaner ersticht mit zahlreichen Messerstichen Mann mitten in Wetzlar

Symbolbild

Der afrikanische Armutsflüchtling aus Eritrea meuchelte den Mann kaltblütig mit seinem Messer. Heute Mittag verstarb das Opfer im Wetzlarer Krankenhaus an den Folgen zahlreicher Messerstiche.

Gegen 13.10 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei. Kurz darauf nahmen Polizisten in der Moritz-Hensoldt-Straße einen 30-Jährigen fest, der im dringenden Tatverdacht steht mit einem Messer mehrfach auf das 44-Jährige Opfer eingestochen zu haben.

Der Festgenommene und das Opfer sind Eritreische Staatsbürger. Genaue Informationen zum Tatablauf sowie zu den Hintergründen sind derzeit noch nicht bekannt.

Messermorde haben Höchststand erreicht, Mörder sind laut BKA- und Landes- Statistik vor allem Afrikaner und Muslime

In den letzten Wochen waren immer wieder brutale Morde und Gruppenvergewaltigungen durch Armutsflüchtlinge an Kindern und Jugendlichen, sowie Erwachsenen bekannt geworden, seit der arabischen Masseneinwanderung nach Deutschland sind diese Rohheitsdelikte leider zur Normalität geworden, die BKA Statistiken belegen die afrikanischen Schandtaten sehr deutlich.

Staatsanwaltschaft und Polizei suchen weitere Zeugen und fragen:

– Wer hat die Auseinandersetzung heute Mittag in der Moritz-Hensoldt-Straße beobachtet?

– Wer hat sonst in diesem Zusammenhang Beobachtungen gemacht?

Zeugen werden gebeten sich unter Tel.: (06441) 9180 mit der Wetzlarer Polizei in Verbindung zu setzen.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 31

Brutaler Angriff in der Innenstadt! Flüchtlingsgruppe schlägt Passant bewusstlos

Symbolbild

Karlsruhe (ots) – Ein volltrunkener und am Kopf verletzter 39 Jahre alter Mann ist am Mittwoch gegen 20.20 Uhr im Bereich „Alter Friedhof“ in der Ostendstraße aufgefunden worden.

Er gab gegenüber den Beamten des Polizeireviers Oststadt an, von einer drei- oder
vierköpfigen Flüchtlingsgruppe nordafrikanischer Erscheinung im Bereich des Karlsruher Kronenplatzes geschlagen worden zu sein.

Der aus Polen stammende Mann kam per Rettungswagen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus.

Das Polizeirevier Karlsruhe-Marktplatz führt hierzu die weiteren Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung und bittet zur Klärung des Sachverhalts um Zeugenhinweise, die unter 0721/666-3311 entgegengenommen werden.

Quelle: Karlsruhe Insider

Mrz 31

Schäuble: Bürger müssen akzeptieren, dass es immer mehr Muslime gibt

„Können nicht Gang der Geschichte aufhalten“ | In der Debatte über eine Integration der hunderttausenden muslimischen Migranten hierzulande betont Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, dass der Islam inzwischen ein Teil Deutschlands sei.

„Wir können nicht den Gang der Geschichte aufhalten. Alle müssen sich damit auseinandersetzen, dass der Islam ein Teil unseres Landes geworden ist“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Schäuble geht damit wie zuvor schon Kanzlerin Angela Merkel auf Abstand zu CSU-Chef Horst Seehofer. Der neue Innen- und Heimatminister hatte gesagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, aber hinzugefügt, die hier lebenden Muslime gehörten „selbstverständlich“ dazu.

„Das ist eine riesige Gestaltungsaufgabe“

Schäuble mahnte, die Muslime hierzulande müssten sich klarmachen, dass sie in einem Land leben, das nicht von muslimischen Traditionen geprägt ist. „Und der Rest der Bevölkerung muss akzeptieren, dass es in Deutschland einen wachsenden Anteil von Muslimen gibt.“ Gebraucht werde nun gesellschaftlicher Zusammenhalt und Regeln, die auf den Werten des Grundgesetzes beruhen.

Es gehe um ein friedliches Miteinander und das Respektieren von Unterschieden, sagte der frühere Finanzminister. „Das ist eine riesige Gestaltungsaufgabe. Eine freiheitliche Gesellschaft bleibt nur stabil, wenn sie ein hinreichendes Maß an Zugehörigkeit und Vertrautheit vermittelt.“ In Deutschland leben rund 4,5 Millionen Muslime.

„Der große Stresstest für die westlichen Demokratien“

Auf die Nachfrage, ob auch Muslime zu Deutschland gehörten, die ihre Religion über das Grundgesetz stellten, antwortete Schäuble, Menschen ganz unterschiedlicher Religionszugehörigkeit akzeptierten die Regeln dieses Landes nicht. „Deswegen haben wir übrigens die Polizei, die Justiz und sogar Gefängnisse.“ Aber „natürlich“ gehörten auch die Rechtsbrecher und die Gefängnisinsassen zu Deutschland.

Schäuble rief überdies dazu auf, Judenhass entschlossen entgegenzutreten. Antisemitismus werde „auch durch Migration und durch den von radikalen Kräften in der islamischen Welt geschürten Hass auf Israel wieder stärker“, sagte er. „Das zeigt, wie groß die Aufgabe für freiheitliche Gesellschaften ist, Errungenschaften wie Toleranz und Religionsfreiheit unter den Bedingungen des schnellen Wandels und dieser gewaltigen Migration durchzusetzen.“ Dies sei „der große Stresstest für die westlichen Demokratien“, betonte Schäuble. Deutschland könne Antisemitismus weniger als jedes andere Land dulden.

Es gebe „die wachsende Sorge, dass radikale Muslime in Europa einen auch vom Antizionismus gespeisten, irrationalen Hass auf Juden verbreiten“, sagte Schäuble. „Das geschieht besonders in Frankreich, aber auch in Deutschland.“

Quelle: focus

Mrz 31

„Safe Shorts“: Diese Frau hat eine Hose gegen Vergewaltigung erfunden

Sie erfand die Sicherheits-Schlüpfer: Sandra Seilz. Feministinnen sehen sich in ihrer Freiheit durch diese Hose allerdings beeinträchtigt.

Mainz – Sandra Seilz hat nach eigenen schlimmen Erfahrungen beim Joggen eine Alarm-Hose erfunden, die sich nicht einfach herunterziehen lässt und so vor Überfällen schützt. Nachdem der Beitrag bei heute+ lief, gibt es unzählige Reaktionen!

>> „heute+“ hat sich zum Ziel gesetzt, „den Nachrichten-Mainstream kritisch“ zu hinterfragen. Das hat die ZDF-Nachrichtensendung am Dienstag getan – allerdings mit einem Thema, das nicht jedem schmeckte.

So gab es einen Beitrag des jugendlichen „heute“-Ablegers zu sogenannten „Safe Shorts“. Diese Schlüpfer, die Vergewaltigungen verhindern soll, hat das Zeug zum viralen Hit. Fast 500.000 Aufrufe hat die gewagte Unterhose, die Sandra Seilz für Frauen erfunden hat. 4500 Mal wurde das Video (siehe unten) geteilt. Auch die Kommentar-Spalte platzt vor Reaktionen.

Die junge ZDF-Redaktion kommt mit dem Löschen und Moderieren kaum nach und schreibt: „In diesem Video sind Flüchtlinge und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kein Thema, aber weil es hier stark diskutiert wird, einige Fakten, um die Debatte zu versachlichen“, gefolgt von Fakten und Zahlen aus der BKA-Kriminalstatistik 2016. „Wir machen weder Werbung für Safe Shorts, noch für Abschiebungen. Ist auch nicht unser Job.“

Wer sich durch die meist negativen Facebook-Kommentare wühlen möchte, kann das >> hier tun.

10.000 Safe-Shorts pro Monat, sagt die Erfinderin bei heute+

Zwischen 90 und 130 Euro kosten die Schutz-Hosen.
Zwischen 90 und 130 Euro kosten die Schutz-Hosen.

Zurück zur Alarm-Schlüpfer: Die Hose funktioniert quasi wie ein mittelalterliche Keuchheitsgürtel: Ausgestattet ist sie mit Sicherheitsschloss und einem 140-Dezibel-Alarmsignal, sobald es zu einem Angriff kommt.

Außerdem sei die Outdoor-Hose im Schritt mit einem Protektor ausgestattet. Die Verschlüsse seien so gearbeitet, „dass man die Hose nicht herunterziehen kann“, erklärt Erfinderin Sandra Seilz im heute+Interview.

Die Hose kostet je nach Sicherheitsstufe stolze 90 – 130 Euro. Auf safeshorts.eu zum Beispiel gibt es die alarmierenden Jogging-Hosen zu kaufen, aber auch bei Amazon.

„Die Idee kam mir, nachdem ich selbst überfallen wurde“, erklärt Sandra Seilz weiter. Sie hatte bei dem Überfall damals Glück – aber sie hatte Angst. „Ursprünglich wollte ich die Hosen nur für mich.“ Jetzt aber gibt es diese „für alle Frauen auf der Welt“.

Der Kritik, dass Überfälle statistisch überwiegend im familiären Bereich auftreten, entgegnet sie, dass es ein Produkt ist, das man trägt, „wenn man alleine draußen ist“.

Die Zielgruppe ist ganz klar definiert: Es sind junge Frauen. Immerhin verkauft sie mittlerweile 10.000 Stück der sicheren Shorts pro Monat.

Fotos: Facebook/heute+, safeshorts.eu

 

Quelle: Tag24

Mrz 31

Spahn mit Plan: Ausländische Pflegekräfte gegen Personalmangel

Der Beruf als Pflegekraft soll wesentlich attraktiver werden, so Spahn.

Berlin – Um den Mangel an Pflegepersonal entgegenzuwirken, will der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (37, CDU) die Lücke auch mit Kräften aus dem Ausland schließen und gleichzeitig die Arbeitsbedingungen in dem Beruf verbessern.

„Pflegekräfte aus unseren Nachbarländern einzuladen, ist die nächstliegende Option“, sagte der CDU-Politiker der Rheinischen Post (RP) am Samstag. Er verwies auf die in der EU geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Der Minister mahnte zugleich eine schnellere Anerkennung von Abschlüssen für Pflegekräfte und Ärzte an.

Manchmal seien diese über Monate, teils sogar über Jahre im Land und könnten nicht loslegen, weil das Verfahren zur Anerkennung sich so ziehe. Selbstverständlich müsse die ausländische Qualifikation gleichwertig mit der deutschen sein, das gehöre gründlich geprüft. „Wir sollten aber mit den Bundesländern die Überprüfungen deutlich beschleunigen“, sagte Spahn.

17.000 offene Stellen in deutschen Pflegeheimen

Zimmer mahnt, das Beschäftige in der Pflege nicht als billige Arbeitskräfte missbraucht werden dürfen.
Zimmer mahnt, das Beschäftige in der Pflege nicht als billige Arbeitskräfte missbraucht werden dürfen.

Nach einer Mitte März vom Deutschen Institut für angewandte Pflegeforschung vorgelegten Studie gibt es derzeit 17.000 offene Stellen in deutschen Pflegeheimen.

Gründe seien hauptsächlich der bundesweite Fachkräftemangel sowie die abnehmende Qualität der Bewerber für diesen Beruf. Einem Medienbericht zufolge nahm überdies die Zahl der im Pflegebereich tätigen Leiharbeiter in den vergangenen Jahren zu.

Spahn hatte zu seinem Amtsantritt auch angekündigt, den Pflegeberuf attraktiver zu machen, etwa über eine bessere Bezahlung.

Dies unterstreicht auch Sabine Zimmermann (57), arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, in der Passauer Neue Presse: „Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege dürfen nicht als billige Arbeitskräfte zur Profitmaximierung von Leiharbeitsunternehmen herhalten, ebenso wenig wie alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Arbeitgeber im Altenpflegebereich klagten seit Jahren über Fachkräftemangel. „Doch Fachkräfte bekommt man nur und bindet sie an sich, wenn man gute Arbeitsbedingungen bietet“, so Zimmermann.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Mrz 31

24-Jährige von Teenager niedergestochen: So geht es dem Opfer

Der 17-Jährige konnte von der Polizei gefasst werden. (Symbolbild)

Hannover – Das Opfer der Messerattacke im niedersächsischen Burgwedel ist aus dem Koma erwacht.

„Das ist ein ganz toller Schritt nach vorne“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover, Thomas Klinge, am Mittwoch.

Die Ermittler würden jetzt ein paar Tage warten, bis die 24-jährige Frau vernommen werden könne. Zu ihrem Gesundheitszustand konnte der Sprecher keine Einzelheiten nennen.

Ein 17 Jahre alter Syrer soll der Frau am Samstagabend mit einem Klappmesser einen Stich versetzt haben (TAG24 berichtete). Der Jugendliche sitzt in Untersuchungshaft.

Die 24-Jährige war nach dem Angriff notoperiert und in ein künstliches Koma versetzt worden. Sie war mehrere Tage in Lebensgefahr.

Vorausgegangen war dem Angriff ein Streit im Supermarkt mit dem 14 Jahre alten Bruder des mutmaßlichen Täters und einem 13-jährigen Cousin.

Der 17-Jährige lebte bei seiner Familie, mit der er bereits 2013 als Kontingentflüchtling aus Syrien nach Deutschland gekommen war. Die Tat hat eine politische Debatte über Jugendkriminalität und die Integration von Flüchtlingen ausgelöst.

Im Haftbefehl wird dem 17-Jährigen gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Damit droht ihm eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.

Fotos: Thomas Riedel/dpa

Quelle: Tag24

Mrz 30

Drei geköpfte Schafe im Hausflur: Polizei ermittelt

In der Talstraße sollen in einem Hinterhof Schafe geschlachtet worden sein Foto: Britta Pedersen/dpa

Gera. Drei geschlachtete Schafe in einem Hinterhof in der Talstraße, überall Blut und die Stadtverwaltung habe Kenntnis davon – ob wir über einen solchen Vorfall Näheres von der Stadt wüssten, fragte uns eine Leserin über unsere Facebook-Seite. Sie selbst hatte nur von Bekannten davon erfahren.

Tatsächlich konnten Polizei und Stadtverwaltung einen Vorfall dieser Art auf unsere Nachfrage hin bestätigen. Wie die Polizei erklärte, war sie dabei im Einsatz wegen möglicher Tierschutzverstöße. Eine Zeugin hatte gemeldet, dass am Nachmittag drei lebende Schafe aus einem Transporter geladen und in den Hinterhof eines Hauses in der Talstraße gebracht worden. Als die Beamten dem nachgingen, stellten sie vor Ort die drei Schafe „tot und geköpft im Hausflur“ fest. Das Veterinäramt der Stadt, das von den Beamten zur Fachberatung hinzugezogen wurde, habe schließlich das Tierheim zur Entsorgung der Tierkadaver eingeschaltet, so die Polizei weiter.

Laut den Ermittlern wurde gegen einen 21-jährigen tatverdächtigen Syrer ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz eingeleitet.

„Zuständig in derartigen Fällen ist die Ordnungsbehörde der Stadt Gera, speziell das Veterinäramt“, so die Polizei. Nachfragen bei der Stadt, etwa zur Art der Schlachtung oder, ob das Fleisch zum Verkauf oder für den Eigenbedarf gedacht war, wurden mit Verweis auf laufende Ermittlungen nicht beantwortet.

Wie die Polizei auf Nachfrage erklärte, seien weitere Vorfälle dieser Art nicht bekannt, jedoch gab es vereinzelt Zeugenhinweise zu illegal entsorgten Tier- und Schlachtresten, Fälle, in den jeweils auch Anzeige erstattet und die Stadt eingeschaltet wurde.

Hausschlachtung nicht ohne weiteres möglich

Doch was unterscheidet den Fall mit den Schafen in der Talstraße von einem Kleinbauern auf dem Land, der auf seinem Hof Kaninchen oder Geflügel schlachtet? Im Gegensatz zu diesen Kleintieren müssen Schafe als Huftiere vor einer Hausschlachtung nach den Vorgaben der Tierischen-Lebensmittel-Hygieneverordnung zur Fleisch- und unter Umständen davor bereits zur Schlachttieruntersuchung angemeldet werden.

Überdem steht das Tierschutzgesetz, das das Töten von Wirbeltieren allgemein nur Personen mit dafür notwendigen Kenntnissen und Befähigung erlaubt und für das Schlachten von warmblütigen Tieren eine vorherige Betäubung vorschreibt. Zwar gibt es hier die Ausnahmeregelung für das sogenannte Schächten aus religiösen Gründen, allerdings ist für dieses rituelle Schlachten ohne Betäubung eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde zwingend erforderlich.

Heißt: Ohne Kenntnis des Veterinäramtes darf im Grunde kein Schaf daheim geschlachtet oder geschächtet werden.

Quelle: Thüringer Allgemeine

Mrz 30

25 neue Flüchtlingsheime in Berlin – Das sind die Standorte


Die erste Berliner Flüchtlingsunterkunft in modularer Bauweise entstand in Marzahn-Hellersdorf. Weitere sollen nun folgen
Foto: Jörg Carstensen / dpa

Berlin. Der Senat will weitere 25 Flüchtlingsunterkünfte in modularer Bauweise (MUF) errichten. In jedem Bezirk sollen zwei dieser Unterkünfte für jeweils bis zu 500 Menschen gebaut und damit Wohnplätze für insgesamt rund 12.000 Menschen geschaffen werden. Lediglich in Neukölln sind drei Gebäude, davon allerdings zwei kleinere für jeweils 250 Bewohner, geplant. Die Standorte wurden auf der Senatssitzung am Dienstag festgelegt. „Nach einem langen und schwierigen Prozess haben wir nun eine Liste“, sagte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Sie räumte ein, dass nicht in jedem Fall Einigkeit mit dem jeweiligen Bezirk erzielt worden sei.

Mitte Februar hatten Breitenbach, Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) und Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) bereits eine Standortliste vorgestellt. Danach hatten die Bezirke zwei Wochen Zeit, Alternativen für Standorte, die sie nicht für geeignet halten, vorzuschlagen. Dem trage die nun vom Senat beschlossene Auswahl Rechnung, erklärten Breitenbach und Kollatz-Ahnen. Sieben Bezirke hätten die Gelegenheit genutzt, Hinweise zu geeigneten Standorten zu geben oder Änderungsvorschläge zu machen. „Diese wurden berücksichtigt, soweit sie geeignet waren“, hieß es.

Mrz 30

Rechtsextreme stellen Grabkerzen vor Merkel-Büro

Kanzlerin Angela Merkel in ihrem Wahlkreis: Unbekannte attackierten bereits 2016 ihr Büro. (Quelle: Stefan Sauer/dpa)

Rechte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel Grabkerzen aufgestellt. Zusätzlich hinterließen sie eine islamfeindliche Parole. 

Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung haben offenbar mehrere Grabkerzen vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgestellt. Daneben seien Bilder aufgestellt worden, auf denen die Namen Maria, Keira, Mia und Mireille standen. So hießen Frauen, die in den vergangenen Monaten Opfer von Gewalttaten wurden. Auf den Gehweg wurde die Frage „Gehört der Islam zu Deutschland?“ gekritzelt.

Seit Ende 2012 tritt die islamfeindliche, rassistische und demokratiefeindliche Identitäre Bewegung in Deutschland auf. Ein Teil der Bewegung wurde 2014 erstmals vom Brandenburger Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft. Seit Anfang 2016 beobachten auch die Verfassungsschützer des Bundes die Rechtsextremen. „Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte der damalige Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen.

In den vergangenen Jahren hatte es mehrere Angriffe auf Merkels Wahlkreisbüro gegeben. So hatten dort Unbekannte im Mai 2016 einen abgetrennten Schweinekopf samt beleidigendem Spruch abgelegt. Das an der Hausfassade angebrachte Schild war mehrfach beschmiert worden.

Quelle: t-online

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