Mrz 03

Abgelehnt! Zu Unrecht abgeschobener Flüchtling muss nun doch nach Hause

Die Ablehnung des Asylantrags sei mit Unglaubwürdigkeit begründet worden (Archivbild)

Tübingen – Der zu Unrecht abgeschobene afghanische Flüchtling Haschmatullah F. soll einem Medienbericht zufolge nun doch zurück nach Afghanistan.

Sein Asylantrag wurde abgelehnt, wie sein ehrenamtlicher Helfer Andreas Linder vom Bündnis Bleiberecht dem „Schwäbischen Tagblatt“ von heute sagte.

Die Ablehnung des Asylantrags sei mit Unglaubwürdigkeit begründet worden, sagte sein Anwalt Markus Niedworok am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Niedworok hat gegen den Bescheid nach eigenen Angaben Klage beim Verwaltungsgericht Sigmaringen eingereicht. F. war Mitte Dezember drei Monate nach seiner Abschiebung nach Tübingen zurückgekehrt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hatte seine Abschiebung irrtümlich erlaubt, obwohl dagegen am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag anhängig war. Solche Anträge gewähren Schutz vor einer Abschiebung. Das Gericht hatte deswegen angeordnet, dass der Flüchtling zurückgeholt werden muss. Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der dortigen Gefahrenlage umstritten und werden von Menschenrechtsorganisationen kritisiert.

F. war ursprünglich am 3. Juni 2017 in Deutschland angekommen. Am 8. Juni hatte er Asyl beantragt, war aber abgelehnt worden mit dem Hinweis, dass er über Bulgarien in die EU gekommen sei – und damit gemäß der sogenannten Dublin-Vorschriften Bulgarien für ihn zuständig sei.

Er war nach eigenen Angaben aus seiner Heimat geflüchtet, weil er als Militärangehöriger wegen der Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften von den Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bedroht worden sei.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Mrz 03

Bei Streit um Beziehung im Asylheim: Tochter springt aus Fenster

In einer Apotheke suchte die junge Frau Hilfe.

Bad Kissingen – Ein heftiger Streit ließ eine 20-Jährige am Mittwochvormittag aus dem Badezimmerfenster eines Asylheims springen.

Grund für den gefährlichen Sprung drei Meter in die Tiefe, war eine lautstarke Diskussion der jungen Frau mit ihrem 48-jährigen Vater, der nicht mit ihrem Beziehungsstatus einverstanden war.

Bei dem Fluchtversuch nach draußen verletzte sich die 20-Jährige am Fuß. In einer nahegelegenen Apotheke bat die Verwundete um Hilfe, woraufhin die Polizei verständigt wurde.

Doch bevor diese überhaupt eintraf, stürmte der Vater der Frau in den Laden, packte seine Tochter an den Haaren und zog sie so zurück in die Unterkunft!

Die Beamten konnten schließlich Vater und Tochter in der Wohnung antreffen. Die 20-Jährige wurde dem Rettungsdienst übergeben und musste in einem Krankenhaus weiter behandelt werden.

Laut Polizei läuft nun gegen den Vater ein Ermittlungsverfahren wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die Ermittlungen dauern an.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Mrz 03

Vater tritt zweijährigen Sohn grundlos zu Boden

Ein zweijähriges Kind wurde am Mittwoch von seinem eigenen Vater getreten. (Symbolbild)

Potsdam – Wie mehrere Zeugen beobachten konnten, wurde ein zweijähriges Kind am Potsdamer Hauptbahnhof grundlos von einem 36-jährigen in den Oberkörper getreten.

Der Vorfall ereignete sich bereits am frühen Mittwochnachmittag. Zeugen alarmierten daraufhin die Bundespolizei, die den Mann schließlich der Landespolizei übergeben konnte.

Es stellte sich heraus, dass der Verdächtige der Vater des Jungen ist, der nach dem Tritt zu Boden gestürzt war. Verletzt wurde der Zweijährige dabei nicht.

Warum es zu dem Tritt kam, ist nicht bekannt. Aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse konnten sich die Beamten nur auf die Zeugenaussagen stützen.

Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurde das Jugendamt verständigt. Der kleine Junge wurde an seine Mutter übergeben, die sich mit einem weiteren Kind ebenfalls am Bahnhof aufhielt.

Die Kripo ermittelt nun „wegen des Anfangsverdachts der Misshandlung von Schutzbefohlenen.“

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Mrz 02

Horror im Zug: 18-Jähriger belästigt mehrere Frauen

Ein 18-Jähriger hat in einem Zug mehrere Frauen belästigt (Symbolbild).

München – Ein 18-jähriger Asylbewerber aus Syrien hat Mittwochabend in einem Regionalzug in Bayern mehrere Frauen belästigt. Die Polizei konnte den Verdächtigen am Münchner Hauptbahnhof in Gewahrsam nehmen.

Der Jugendliche hatte sich nach Informationen der Bundespolizei zwischen 15.15 und 16 Uhr im ALX 84141 mehrfach zu allein in Abteilen sitzenden Frauen gesetzt. Zunächst habe er im Anschluss höfliche Gespräche begonnen, diese seien allerdings sehr schnell ins Persönliche abgeglitten.

Laut einer 38 Jahre alten Frau aus Sonthofen hat ihr der 18-Jährige zwischen Immenstadt und Kempten die Hand auf den Oberschenkel gelegt. Nachdem die Betroffene den Syrer darauf hingewiesen hatte, dies zu unterlassen, soll er ihre Hand genommen und mit Gewalt in seinen Schritt gedrückt haben.

Die Münchnerin drohte danach damit, ihren Mann zu verständigen. Dies veranlasste den Beschuldigten, zunächst von ihr abzulassen. Er verließ im Anschluss das Abteil. Kurze Zeit später kehrte er jedoch zurück, was die Frau dazu trieb, selbst in einem anderen Wagon des Regionalzuges Platz zu nehmen.

Dort erfuhr sie, dass der Jugendliche auf der Fahrt offenbar noch weitere Frauen belästigt hatte. Mit einer 52-Jährigen wollte er angeblich ein Selfie machen und legte dabei ungefragt den Arm um sie. Auch Fragen zu ihrem Beziehungsstatus musste sich die Frau nach eigener Aussage gefallen lassen. Als sie das Abteil verließ, warf der Jugendliche ihr zudem noch einen Handkuss nach.

Ein weiteres Opfer war offenbar eine 25-jährige Kroatin. Dies erfuhr die Frau aus Sonthofen von einer 66 Jahre alten Mitreisenden aus Germering. Die 38-Jährige hatte zu diesem Zeitpunkt genug gehört und verständigte umgehend die Bundespolizei. Zusätzlich begab sie sich auf die Suche nach dem Täter, um ein Foto von ihm zu machen.

Bei der Ankunft des Zuges am Münchner Hauptbahnhof hatten die Beamten der Bundespolizei bereits die Türen des Regionalzuges verriegeln lassen. Aufgrund der Personenbeschreibung konnte der Asylbewerber schnell ausfindig gemacht und in Gewahrsam genommen werden. Wie sich bei der Festnahme darüber hinaus herausstellte, laufen gegen den Verdächtigen bereits zahlreiche einschlägige Strafverfahren bei der bayerischen Landespolizei. Er befindet sich seit zweieinhalb Jahren in der Bundesrepublik und muss sich nun wegen sexueller Belästigung vor einem Haftrichter verantworten.

Aufgrund von Aussagen mehrere Reisenden gehen die Beamten davon aus, dass es noch weitere Opfer geben könnte. Der Mann ist westasiatischer Erscheinung, hellhäutig und etwa 180 Zentimeter groß. Er hat schwarze Haare, dunkle Augenbrauen sowie einen leichten Bartwuchs. Die rechte Augenbraue ist mit einer Narbe auffällig durchzogen. Der Beschuldigte war komplett dunkel gekleidet. Er trug ein blaues Basecap. Betroffene oder Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sind gebeten, sich bei der Bundespolizei unter der Rufnummer 089 515 550 111 zu melden.

Fotos: dpa, 123rf

Quelle: Tag24

Mrz 02

Polizei verhaftet gesuchten Vergewaltiger am Hauptbahnhof

Am Mittwoch klickten für einen gesuchten Vergewaltiger die Handschellen. (Symbolbild)

Berlin – Fahndungserfolg für die Bundespolizei am frühen Mittwochmorgen am Berliner Hauptbahnhof.

Gegen 7.50 Uhr kontrollierten patrouillierende Beamte im Bahnhofsgebäude einen jungen Mann.

Die Fahndungsabfrage seiner Personaldaten ergab schließlich den Volltreffer: Der 18-jährige Afghane wurde per U-Haftbeschluss des Landgerichts Schweinfurt seit längerer Zeit gesucht!

Der in Bayern wohnende Asylbewerber soll im August 2017 in Schweinfurt eine Frau vergewaltigt haben.

Fotos: dpa/Roland Weihrauch (Symbolbild)

Quelle: Tag24

Mrz 02

Asylbewerber schlägt Mitbewohner mit Konserve und ruft: „Hol doch die Polizei“

Erst machte der Mann seinen Mitbewohner an, dann zog er eine Konservendose aus seiner Plastiktüte und schlug damit zu. (Symbolbild)

Leipzig – Was war das denn? Ein 37-jähriger Bewohner eines Asylheims in Leipzig ist von einem Mitbewohner mit einer Konservendose ins Gesicht geschlagen worden.

Die beiden Streithähne trafen am Dienstag gegen 17 Uhr auf dem Weg zur Bushaltestelle Zwickauer Straße aufeinander.

Dort wurde der 36-jährige Marokkaner von seinem Landsmann angemacht, weil dieser ihn angeblich angeschaut hatte.

Plötzlich zog der Mann eine Konservendose aus seinem Plastikbeutel und schlug zu. Er traf den 37-Jährigen damit an der Schläfe und verpasste ihm eine blutende Platzwunde.

Anschließend steckte er die Dose wieder ein, ging weiter und rief seinem Landsmann hinterher: „Hol doch die Polizei!“

Der 37-Jährige ging zu seiner Unterkunft zurück und meldete sich beim Sicherheitsdienst. Die Mitarbeiter verständigten Rettungsdienst und Polizei. Der verletzte Marokkaner wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich beim Täter um einen 36-jährigen Marokkaner. Da er noch nicht in die Unterkunft zurückgekehrt sei, habe er noch nicht gefasst werden können. Die Ermittlungen laufen.

Fotos: dpa/123RF

Quelle: Tag24

Mrz 02

Sozialarbeiterin brutal vergewaltigt? Asylbewerber vor Gericht

Der Angeklagte Omasr A. (21) am Mittwoch am Dresdner Amtsgericht.

Dresden – Omasr A. (21) soll eine Sozialarbeiterin in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Dem syrischen Asylbewerber wird nun der Prozess gemacht.

Die damals 44-jährige Sozialarbeiterin soll im November zu Omasr A. in die Wohnung auf der Sanddornstraße in Gorbitz gekommen sein. Dort habe sich der damals 20-Jährige an der Frau vergangen. Die 44-Jährige zeigte ihren Peiniger später an.

Verhandelt wird der Fall hinter verschlossenen Türen. Noch vor Verlesung der Anklageschrift wurde die Öffentlichkeit gestern aus dem Gerichtssaal ausgeschlossen. „Eine öffentliche Erörterung wäre nicht mit den schutzwürdigen Interessen des Opfers vereinbar“, begründete Richter Marcus Vogel die Entscheidung. Soviel immerhin sickerte aus Ermittlerkreisen durch: Das Opfer wurde demnach mehrfach brutal vergewaltigt, sexuell erniedrigt.

Der 21-jährige Syrer ist kein unbeschriebenes Blatt. Seit 2016 legte er einen Zug durchs Strafgesetzbuch hin. Über Monate habe er in Dresden Autos aufgebrochen, mit Marihuana gedealt und sei mehrfach beim Ladendiebstahl erwischt worden.

Omasr A. sitzt seit November in Untersuchungshaft in Regis-Breitingen. Bis Anfang April sind drei weitere Verhandlungstage angesetzt.

Fotos: Ove Landgraf

Quelle: Tag24

Mrz 01

Tafel in Marl weist schon seit Monaten ausländische Männer ab

Nicht genug Ware, um auch alleinstehende männliche Flüchtlinge zu versorgen: Renate Kampe, Leiterin der Tafel in der Ruhrgebietsstadt Marl.

Nicht nur die Tafel in Essen verteilt keine Nahrungsmittel mehr an Menschen ohne deutschen Pass. Eine ähnliche Regelung gilt bei der Tafel in der Ruhrgebietsstadt Marl – und das schon seit einigen Monaten.

Bei der Hilfsorganisation Tafel im nordrhein-westfälischen Marl erhalten alleinstehende ausländische Männer derzeit aus Kapazitätsgründen keine Berechtigungsausweise für die Lebensmittelausgabe. Die Regelung bestehe bereits seit Mitte vergangenen Jahres, sagte Peter Cremer vom Vorstand des Trägervereins am Donnerstag. Bedürftige Familien mit Kindern würden aber weiterhin unabhängig von der Nationalität aufgenommen.

Die Regelung sei eingeführt worden, nachdem man wegen der zahlreichen Flüchtlinge an Kapazitätsgrenzen gestoßen sei. „Das Hauptproblem ist, dass wir nicht genug Ware haben“, sagte die Vereinsvorsitzende Renate Kampe. Abgewiesene Antragsteller würden gebeten, alle vier Wochen wieder nachzufragen. Das Verhalten der Flüchtlinge sei kein Problem, betonte Kampe. „Da werden wir gut mit fertig.“ Zuvor hatten mehrere Medien über die Regelung in Marl berichtet.

Kritik an Tafel: Runder Tisch soll Lösung bringen

Seit einer Woche läuft eine bundesweite Debatte über einen vorübergehenden Aufnahmestopp der Essener Tafel für Ausländer. Die Tafel in Essen begründet ihr Vorgehen mit einem weit überdurchschnittlichen Anteil an Ausländern. Gerade ältere Menschen und alleinerziehende Mütter hätten sich von den vielen fremdsprachigen jungen Männern in der Warteschlange abgeschreckt und weggedrängt gefühlt.

Nach massiver Kritik bis hin zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll ein Runder Tisch in den kommenden Wochen eine Neuregelung für die Essener Tafel erarbeiten.

Mrz 01

Es ist eine Schande, wenn Politiker Tafel-Helfer zu Ausländerfeinden machen

Jörg Sartor, Vorsitzender der Essener Tafel, öffnet die Eingangstüre der Essener Tafel.

Deutschland diskutiert die Probleme der „Essener Tafel“ auch seit Tagen noch immer heftig. Klar, Kritik ist angebracht. Zweifellos ist es ein Unding, dass deutsche Senioren und Mütter offenbar immer öfter von ausländischen Bedürftigen verdrängt werden. Klar ist jedoch auch, dass eine Reihe von Reaktionen weit über das Ziel hinausschießt.

Dass nun aber sogar Politiker der großen Volksparteien in den Kanon derjenigen einstimmen, die den Essener Helfern Fremdenhass vorwerfen, ist vor allem eines: eine Schande.

Den überzogensten Kommentar hat sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geleistet. In einem Twitterbeitrag schreibt er: „Essener Tafel überzeugt nicht. Hunger ist für jeden gleich. Schade, Ausländerhass sogar bei den Ärmsten angekommen.“ Und die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli, wie Lauterbach von der SPD, verbreitete über Twitter: „Mir läuft es eiskalt den Rücken runter. Essen nur für Deutsche. Migranten ausgeschlossen.“

Erschütternd, wie Sozialdemokraten reagieren

Erschütternd ist, dass ausgerechnet Sozialdemokraten sich derart exponieren. Denn der Schutz der Bedürfnisse von sozial Schwachen gehört zu den politischen Hauptanliegen der SPD, die in den letzten vier Jahren in Berlin die Regierungsverantwortung mitgetragen hat. Zudem sind die mehr als 930 Tafeln, an denen deutschlandweit 60.000 Helfer regelmäßig rund 1,5 Millionen Bedürftige mit dem Nötigsten versorgen, keinesfalls nur ein Zeichen für einen immensen Einsatz Ehrenamtlicher. Sie sind auch ein Symbol für das Versagen des Staates. Denn ganz offensichtlich deckt die Hartz-IV-Grundsicherung bei unglaublich vielen Menschen nicht einmal die wichtigsten Bedürfnisse wie ausreichende Lebensmittelversorgung ab.

Was die Vorwürfe noch ungerechter macht: Migranten sind auch an der Essener Tafel keinesfalls von der Versorgung ausgeschlossen, wie die SPD-Staatssekretärin Chebli glauben machen will. Der Beschluss, keine ausländischen Bedürftigen zu bedienen, gilt laut Tafel-Vorstand nämlich lediglich für Neuregistrierungen. Alle Migranten hingegen, die dort schon registriert sind, können also auch weiterhin Hilfe in Anspruch nehmen.

Auch Merkel macht eine unglückliche Figur

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht in dieser Debatte ebenfalls eine unglückliche Figur. Die CDU-Chefin, die erst vor wenigen Tagen wieder ihr Flüchtlings-Credo „Wir schaffen das“ wiederholte, kommentierte den Streit um die Essener Tafel lediglich mit den Worten: „Das ist nicht gut“. Kein Wort über die unverzichtbare Unterstützung der Tausenden Helfer, der am „Tag des Ehrenamts“ sonst immer salbungsvoll gehuldigt wird. Vor allem aber ließ Merkel auch nur den kleinsten Hinweis darauf vermissen, wie man das Problem in Essen lösen könnte.

Das Beklemmendste an diesen Kommentaren ist, dass GroKo-Politiker auf besonders peinliche Art ihre Hilflosigkeit zur Schau stellen, die sie den Schreihälsen am Rand des rechten politischen Spektrums sonst so gerne als platten Populismus vorhalten.

Quelle: Focus

Mrz 01

Kommentar-Wirbel wegen Merkels „Essen-Kritik“

Claus Strunz im Kommentar in Sat.1: „Wird Merkel ihrem Schwur nicht mehr gerecht?“

Berlin/Essen – Ein Kommentar von Claus Strunz, der im Sat.1-Frühstücksfernsehen im Morgenmagazin lief, sorgt für heftige Diskussionen und überwiegend Zustimmung im Netz.

„Der Tafel-Skandal von Essen beweist: Merkel ist zur DOPPELTEN MUTTI geworden – hart und ungerecht zu Deutschen, gütig und fürsorglich zu Flüchtlingen“, Ein Kommentar von Claus Strunz, heißt es auf der Sat.1-Frühstücksfernsehen-Seite bei Facebook. Der Beitrag allein auf Claus Strunz‘ Seite wurde mit mehr als 3300 Likes markiert und 1500 Mal geteilt.

In seinem Kommentar sagt Claus Strunz unter anderem: „Wird Merkel ihrem Schwur nicht mehr gerecht? … Sie hat >>Selfies mit Flüchtlingen produziert. An Fotos mit deutschen Grenzschützern kann ich mich nicht erinnern. Die Terror-Opfer vom >>Breitscheidplatz mussten erst offene Briefe schreiben, bevor ihnen Merkel ein Jahr später Gehör schenkte.

Dafür fuhr sie mehrfach zu Flüchtlingen nach >>Heidenau oder Berlin Spandau. Und über die Vorkommnisse von Köln und >>Kandel hörte man erst gar nichts… Merkel ist zur doppelten Mutti geworden – zur strengen gefühllosen und ungerechten Stiefmutter für die aufmüpfigen Deutschen und zur fürsorglichen, nachsichtigen >>Mama für die Flüchtlinge.“

Der Kommentar bezieht sich auf Merkels Kritik an der >>Essener Tafel, die demnächst nur noch deutsche Neumitglieder aufnehmen will. Am Dienstag kritisierte dies Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) in einem RTL-Interview: „Da sollte man nicht solche Kategorisierungen vornehmen. Das ist nicht gut.“

Aber die Entscheidung der Ehrenamtlichen in Essen zeige auch „den Druck, den es gibt“, und wie viele Bedürftige auf Lebensmittelspenden angewiesen seien.

Kehrtwende bei Merkel? Das sagte Seibert am Mittwoch

Regierungssprecher Steffen Seibert.
Regierungssprecher Steffen Seibert.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte nunmehr am heutigen Mittwoch, die Kanzlerin sehe den Einsatz von Ehrenamtlichen zur Verteilung von Lebensmitteln für Bedürftige mit „größtem Respekt“.

Das habe sie auch in einem Telefongespräch mit dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) deutlich gemacht.

„Ein bedürftiger Mensch ist ein bedürftiger Mensch“, sagte Seibert. Die Staatsangehörigkeit sei dafür keine Richtschnur. Beispiele in anderen Städten könnten eventuell für Essen hilfreiche Hinweise geben, wie das Problem angegangen werde. Entscheidungen müssten vor Ort getroffen werden. Allerdings sei zu klären, welche Hilfe von außen gegeben werden könne. Dies sei auch Aufgabe des runden Tischs.

Die Essener Tafel stellt neue Berechtigungen zum Empfang von Lebensmitteln seit dem 10. Januar vorübergehend nur noch für Bürger mit deutschem Ausweis aus. Begründet wird dies mit einem hohen Ausländeranteil, weshalb sich etwa viele ältere Menschen nicht mehr wohlfühlten und das Hilfsangebot nicht mehr wahrnähmen.

Fotos: Screenshot/Facebook/Claus Strunz, DPA

 

Quelle: Tag24

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