Es erscheint bizarr, ist aber trotzdem Realität: Die derzeitigen Einreiseverbote an Deutschlands Grenzen aufgrund der Coronakrise gelten nicht für Asylbewerber. Das erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus dem Bundesinnenministerium. Seit Anfang der Woche kontrolliert Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Luxemburg. Ohne triftigen Grund darf kein Ausländer mehr einreisen. Ausnahmen gibt es für Warenverkehr …
In Deutschland fehlen Millionen Schutz-Masken, Ärzte behandeln Corona- Patienten gänzlich ohne Mundschutz. Der Gesundheitsminister verschenkt die fehlenden Masken aber an Italien. Auffällig: Ganz normale italienische Bürger verfügen über solche Masken. Keine Frage, die Seuche grassiert in Italien am stärksten, Hilfe ist angesagt und angebracht. Die Frage ist nur, wer die Hilfe leisten kann und woher …
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner schlägt den Einsatz von Asylbewerbern auf deutschen Feldern vor. Sie sollen den Wegfall von Saisonarbeitskräften abfedern. Sie fordert, ihnen die Arbeitsaufnahme zu erlauben. Um den akuten Mangel an osteuropäischen Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft abzumildern, schlägt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) den Einsatz von Asylbewerbern vor. „Eine weitere Option zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe könnte […]
Lebenslange Haft: Ali K. (44) ist der Mörder von Georgine Krüger (14). Die Schülerin verschwand 2006 spurlos. Jetzt verurteilte das Landgericht nach 46 Prozesstagen ihren Nachbarn aus der Stendaler Straße in Moabit. Richter Michael Mattern: „Er hat Georgine vergewaltigt und sie erwürgt, um das zu verdecken.“ Ali K. zeigte keine Regung, kein Gefühl. Er schwieg in …
Der Tatort der blutigen Axtattacke in Schwabing: Die Kreuzung der Gernotstraße an der Ecke Burgunderstraße. Foto: Daniel von Loeper Am Sonntag hat ein Fußgänger einen Autofahrer mit einem Beil schwer verletzt. Zwei Tage später konnte die Polizei den Verdächtigen finden und festnehmen. Schwabing – Was für ein Horror. Ein Fußgänger läuft einem Autofahrer an einer Kreuzung …
„Da wir fast ausschließlich junge Männer in unseren Einrichtungen ausstatten müssen, benötigen wir aktuell keine Frauen- und Kinderkleidung und vor allem nichts für den Sommer“,
so das Team der ehrenamtlichen Helfer.
„Wir haben keine Lagerkapazitäten zur Verfügung, so dass wir die Sachen auch nicht für einen späteren Bedarf lagern könnten. Wir bedanken uns für das Verständnis.“Benötigt werden für Männer Winterjacken, Jeans, Sweatshirts, Pullover und T-Shirts in den Größen S und M, also 46 bis 50.
„Bitte keinesfalls größer, da wir keine Männer hier haben, denen diese Sachen passen.“
Dazu Schuhe in den Größen 40 bis 44, Mützen, Schals und Handschuhe, Socken, lange Unterhosen und Schlafanzüge. Die Sachen sollten gewaschen und in Ordnung sein, „defekte Reißverschlüsse, fehlende Knöpfe und Löcher können von uns nicht repariert, genäht oder gestopft werden“, so das Helferteam weiter.
Alles, was aus vorgenannten Gründen nicht weitergegeben werden kann, muss auch von den Ehrenamtlichen entsorgt werden, was zusätzliche Arbeit bedeutet, die bei der Betreuung der Flüchtlinge fehlt. „Wir bitten zu bedenken, dass es sich um junge Männer handelt, die sich auch altersgemäß kleiden möchten, bei uns trägt ja auch kein 30-Jähriger die Kleidung eines 60-Jährigen.“
Zudem würde sich die Kleiderkammer über Warnwesten für Erwachsene, Bügeleisen, Rucksäcke, Bettwäsche (in den Größen 135×200 cm) und Spannbettlaken (1×2 m) sowie Fahrräder freuen. Die Nähgruppe in Eilmsen wünscht sich kleine Kissen (40×40 cm bis40x80 cm) und Wolle.
Die nächste Annahme in der Kleiderkammer ist am Donnerstag, 5. Januar, ab 19 Uhr in der ehemaligen Hauptschule im Welveraner Ortskern. Bei Fragen steht Susanne Krummel unter der Telefonnummer 02384/54379 oder 0176/53565737 zur Verfügung. „Wer sich nicht sicher ist, gerne anrufen, dann können wir direkt sagen, ob wir Verwendung für die Spende haben. Allen Spendern die uns unterstützen, ein herzliches Dankeschön.“
Weil sie im Hijab „twerkte“, wurde die 17-Jährige heftigst beschimpft.
In Birmingham wurde ein muslimisches Mädchen dabei gefilmt, wie sie zu einem Song von Rihanna „twerkt“. Als das Video von dem Tanz online gestellt wurde, dauerte es nicht lange, bis die 17-Jährige heftigst attackiert wurde, sogar mit dem Mord wurde sie bedroht, berichtet die britische Zeitung „The Sun“.
„Es ist so respektlos, dass du ein Kopftuch trägst, mit dem du den Islam repräsentierst, so lächerlich wie du dich benimmst, das ist wirklich eine große Respektlosigkeit“, schrieb ein Nutzer. Ein weiterer kommentierte: „Wirklich widerlich!“. „Manche Menschen verstehen die Bedeutung der Verschleierung nicht“, attackierte sie ein weiterer Internet-User. Unter den Kommentaren befanden sich außerdem Aufrufe, dass die Jugendliche getötet werden müsse.
https://www.youtube.com/watch?v=8VL8_M6S59I
Daraufhin gab die 17-Jährige dem muslimischen YouTuber Ali Dawah ein emotionales Interview. „An alle Mädchen, die Hijab und Abaya (traditionelles islamischen Kleidungsstück, Anm.) tragen, es tut mir leid, dass ich es nicht respektiert habe.“ Sie habe von ihrem Fehler gelernt, so die Muslimin.
„Es ging viral und ich bin nur verletzt, ich möchte, dass mich jeder in Ruhe lässt, ich möchte nicht, dass es so ist wie es war und ich werde nichts mehr dergleichen machen“, sagte sie verzweifelt. „Es tut mir leid, dass ich so respektlos war und danke an alle, die mir geholfen haben. Nun muss Allah darüber urteilen, letzten Endes werde ich dafür beurteilt werden, nicht ihr.“
Die Zuwanderung nach Deutschland wird das Leistungsniveau in Deutschland senken – zu viel haben die meisten Flüchtlinge an Bildung aufzuholen. Langfristig ergibt sich daraus ein noch größeres Problem.
Der Zuzug von Flüchtlingen wird in den kommenden Jahren zur einem sinkenden Leistungsniveau des deutschen Bildungssystems führen. Außerdem dürfte der Anteil der Niedrigqualifizierten an der Bevölkerung zunehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln): Damit sei selbst dann zu rechnen, wenn „ein bedeutender Teil der Flüchtlinge in Deutschland noch Kompetenzen erwerben und Qualifizierungsmaßnahmen durchlaufen.“ Die Forscher sprechen von einer bevorstehenden Verschlechterung der „Qualifikationsstruktur in Deutschland“.
Durch die jüngste Migrationswelle hat der Anteil von Ausländern an bestimmten Altersstufen inzwischen beachtliche Dimensionen erreicht. Bei den 25- bis 34-Jährigen stellen die in den vergangenen zehn Jahren Zugewanderten bereits fast 13 Prozent. „Das bedeutet, dass mehr als jeder Achte in dieser Gruppe seine Ausbildung oder zumindest den größten Teil davon nicht in Deutschland absolviert hat“, rechnet IW-Bildungsökonom Wido Geis vor. Und ergänzt: „Für die Einkommensverteilung der Zukunft dürfte diese Entwicklung bedeutende Effekte haben, da niedrige Haushaltseinkommen und fehlende Bildungsabschlüsse weiter eng miteinander verknüpft sind.“
Die Flüchtlinge sollen so schnell wie möglich Deutsch lernen. Doch wer bringt es ihnen bei?
Quelle: pa/ZB/dpa-ZB
Durch die Migranten werde der Anteil niedrig Qualifizierter an der Bevölkerung in den nächsten Jahren steigen, stellt die Studie fest. Um den Effekt abzudämpfen, mahnen die Bildungsforscher dringend gezielte Fördermaßnahmen an. Es gehe darum, Bildungsarmut zu vermeiden und den Bildungsaufstieg vor allem von gering qualifizierten Migranten durch bessere Integrationsangebote zu forcieren. Nach Angaben des Instituts können nur rund 55 Prozent der erwachsenen Flüchtlinge einen Mittelschulabschluss oder einen weiterführenden Schulabschluss vorweisen. Neun Prozent haben nie eine Schule besucht, und 24 Prozent haben die Schule ohne Abschluss verlassen.
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Allerdings gibt es unter den Migranten große Unterschiede. So ist die Ausgangslage bei den Syrern deutlich günstiger als bei den Afghanen. Immerhin 40 Prozent der aus Syrien geflüchteten Menschen verfügen über einen weiterführenden Schulabschluss, der ungefähr mit dem deutschen Abitur vergleichbar ist, erklärt das IW Köln. Anders bei den afghanischen Flüchtlingen: Mehr als ein Viertel von ihnen (26 Prozent) waren nie auf einer Schule, ein Abi-ähnlicher Abschluss ist nur bei 17 Prozent der Afghanen vorhanden.
Bildungsaufstieg ist längst nicht mehr selbstverständlich
Laut einer Auswertung von 2016 verfügen nur 13 Prozent der Schutzbedürftigen über einen Hochschulabschluss, mehr als zwei Drittel (69 Prozent) haben keine Qualifikation, die einer deutschen Berufsausbildung entspricht. Für die berufliche Integration in die deutsche Gesellschaft ist das eine schwere Hypothek. „Erfolgte nie im Leben ein Schulbesuch, ist von Analphabetismus auszugehen“, merkt IW-Forscher Geis an. Wobei damit nicht nur mangelnde Kenntnis der lateinischen Schrift gemeint sei, sondern fehlende Lese- und Schreibkompetenzen ganz allgemein.
Schon jetzt ist der Bildungsaufstieg in Deutschland keine Selbstverständlichkeit mehr. Zwar schaffen 26,5 Prozent der 25- bis 34-jährigen Bundesbürger einen höheren Abschluss als ihre Väter. Doch finden sich in der Altersgruppe (Kohorte) eben auch 25,8 Prozent mit niedrigerem Abschluss. Immerhin: Werden die 35- bis 44-Jährigen betrachtet, deren Bildungsweg in der Regel abgeschlossen ist, so haben statistisch 29,1 Prozent ein höheres Bildungsniveau und nur 21,6 Prozent ein niedrigeres.
Quelle: Infografik Die Welt
Unstrittig hat auch in Deutschland der Anteil der Studierenden deutlich zugenommen. Allein zwischen den Jahren 2010 und 2015 ist der Anteil der jungen Menschen, die ein Hochschulstudium aufnehmen, von 46 auf 58 Prozent geklettert. „Es ist davon auszugehen, dass der Akademikeranteil an der deutschen Bevölkerung weiter steigen wird“, konstatiert der Wissenschaftler. Gleichzeitig gibt es immer weniger junge Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung oder Vergleichbares. Unter den 20- bis 29-Jährigen beziffern die Forscher den Prozentsatz auf nur noch 12,7 Prozent. Ein Jahrzehnt vorher waren es noch deutlich mehr, nämlich 16,5 Prozent.
Gute Qualifikation bleibt entscheidend
In anderen europäischen Ländern hat sich die Akademikerquote teilweise viel stärker erhöht. Die Forscher warnen jedoch, das voreilig auf Defizite im deutschen Schul- und Hochschulwesen zu schieben. „Dass in anderen EU-Ländern Bildungsaufstiege deutlich häufiger zu verzeichnen sind als in Deutschland, hat auch mit den unterschiedlichen Bildungssystemen zu tun“, erklären die Experten. Das berufliche Ausbildungssystem der Bundesrepublik könne flexibler auf die Anforderungen des Arbeitsmarkts reagieren, indem zum Beispiel Ausbildungsgänge modernisiert werden. So ist das Berufsbild des Mechatronikers heute ein ziemlich anderes als das des früheren Elektromechanikers.
„In anderen Ländern führt der Veränderungsdruck dazu, dass für die betreffenden Berufe längere und als höherwertig wahrgenommene Ausbildungen notwendig werden“, sagt Wido Geis. Mangels Berufsschule ist dort das Studium oft die einzige Chance voranzukommen. So relativiert sich das zunächst deprimierende Ergebnis schwacher deutscher Bildungsmobilität.
Quelle: Infografik Die Welt
An einem lassen die Wissenschaftler jedoch keinen Zweifel: Eine gute Qualifikation ist weiterhin ein entscheidender Faktor für ein höheres Einkommen. Und umgekehrt geht ein geringer Bildungsstand häufig mit einem niedrigen Einkommen einher. Auf Basis der vorliegenden Daten hat Geis eine Bildungsrendite berechnet. Diese liegt trotz einer geringen Verschlechterung in den letzten beiden Jahren bei 9,3 Prozent und damit ziemlich hoch. Ökonomisch zahlt sich Lernen also ganz klar aus. Wie viel das in konkreten Zahlen ausmacht, lässt sich an Zahlen ablesen, die das Karriereportal StepStone.de ermittelt hat.
Schlechtqualifizierte werden eher arbeitslos
Demnach verdient eine Fachkraft mit akademischer Ausbildung in Deutschland durchschnittlich 64.700 Euro im Jahr. Ihr Einkommen liegt damit fast 40 Prozent über dem, was ein Kollege ohne Studienabschluss (47.200 Euro) verdient. Dabei ist nicht einmal berücksichtigt, dass Nichtakademiker von manchen Berufen ausgeschlossen sind. Menschen ohne Schulabschluss müssen sich häufig mit Helfertätigkeiten begnügen. Außerdem ist für Schlechtqualifizierte die Gefahr besonders groß, arbeitslos zu werden.
Mit dem starken Zuzug der Flüchtlinge wird notwendigerweise der Anteil derjenigen, die zu den Geringverdienern zählen, in Deutschland weiter zunehmen. Das dürfte sich auch in den viel beachteten Armutsstatistiken niederschlagen. Und noch einen Effekt hat die Migration. Auch die Bedeutung des Elternhauses für die schulischen Leistungen dürfte statistisch wieder zunehmen. Nach Angaben der IW-Forscher hatte es in der Hinsicht zuletzt eine Verbesserung gegeben.
Die Schülerleistungen hingen in letzter Zeit nicht mehr so stark vom „sozioökonomischen Hintergrund der Schüler“ ab, zum Beispiel vom Einkommen der Eltern, wie das lange der Fall war. Dennoch sei der Einfluss immer noch erheblich. Mit den Flüchtlingen ist nun statistisch ein Leistungsabfall zu erwarten. Eben weil das Ausgangsniveau der Schutzsuchenden-Haushalte deutlich hinter dem deutschen Qualifikationsniveau zurückbleibt.
Mother-of-two reveals she opened her home to Afghan ’12-year-old refugee‘ but was shocked when he turned out to be a grown man who threatened to KILL her family
Woman, renamed Julie for anonymity reasons, took in a refugee posing as a child
Afghan man, called Abdul, said he was 12 but dentist assessed his age as 19-21
Abdul was polite and shy but soon turned aggressive and attacked Julie’s family
Police arrested Abdul but he threatened to kill Julie’s family and she lives in fear
A mother-of-two opened up her home to a grown man posing as an Afghan ’12-year-old refugee‘ who later attacked her family.
The woman said she lives in fear after the man, who said his name was Abdul, threatened to kill her family after he was arrested for assaulting her relatives.
During an emotional interview on ITV’s Loose Women, the mother, who was renamed Julie for anonymity reasons, has now called on the Government to carry out proper age checks on refugees coming to the UK.
She told presenters Ruth Langsford and Saira Khan that she had taken in the asylum seeker after being asked to look after him for a ‚few nights‘ by social services.
Julie recalled: ‚When I walked into the room, I didn’t think he was the person they were referring to. He looked about 19. He was very quiet and very timid.
‘I didn’t want to hurt his feelings, but I don’t usually take teenagers. I take younger children. But I just thought he needed a home and didn’t think anymore of it.‘
Despite her initial misgivings regarding the boy’s age, Julie generously opened up her home up to the youngster.
However, she became suspicious of his true identity after a dental examination.
She said: ‘We went to a dental appointment and the dentist age-assessed him between 18 and 21.
‚They had to give him the benefit of the doubt and because he claimed he was 12 and the dentist aged him as 21, they placed him at 16. They averaged him.‘
Julie said that at first her new arrival was pleasant and well behaved, but soon he turned nasty.
She later found out he was not the person he said he was and had been arrested while posing as a child refugee in Belgium.
She said: ‘He was lovely in the beginning. Very humble, very polite, very thoughtful. But as the weeks went by I started to notice a change in him. I was comparing him to my boy and he was more mature than my boy was.
‚He had been arrested in Belgium. He had a bone density x-ray there and they said ‚‘you aren’t 12’‘ and sent him on his way.
‘I found out that he claimed asylum there as 17-year-old. I couldn’t understand why that information wasn’t passed on to me.’
‘I became very frightened, he became quite menacing after I set up a Facebook account for him.
‚I was hoping to help him find his family and then shortly after he was receiving these phone calls where his manner would change dramatically and he became intimidating and quite threatening.
Julie said she felt scared to be alone with Abdul in her own home but didn’t want another family placed with such a temperamental and possibly dangerous man.
Julie said that while the asylum seeker, named Abdul, was polite and first – he later turned violent and attacked one of her relatives
She said: ‘I was concerned because if they asked to re-home him, I didn’t want him to go to another family because he wasn’t who he claimed to be.
‘I can remember one day he went up to the fridge and he was looking at a photo of me and my daughter, as if he was trying to intimidate me through my daughter.
‚My daughter was stood there and I can remember thinking, ‚‘don’t turn around’‘. I knew and I could see what he was doing in the corner of my eye, but I kept on wiping up.
‘He walked right up behind me and I can still feel his breath on the back of my neck and I can remember feeling petrified.’
Julie said she later found that Abdul had been visiting extremist websites on his mobile phone and an interpreter relayed messages, sent to family and friends, where he had been joking about tricking the British government into thinking he was a child.
She said: ‚I was so shocked. I can remember thinking, “Oh my god! Who is this person?’’
Pictured: Julie told presenter Ruth Langsford that she was ‚frightened‘ for the safety of her family
A permanent home was found for Abdul and it was then that he started to lash out at Julie and her family.
She said: ‚There were other homes that had been offered to him and it wasn’t where he wanted to go.
‚When another home came up he became very aggressive about it.
‘He started [attacking] verbally and then a member of my family got in between us, in fear of me getting hurt, and then he pushed them back and started punching.
‚I ran to get the police and I was just pleading with him to calm down and just said “why are you doing this?“.
Abdul was arrested for the assault but now Julie lives in fear of him coming back and attacking her family
She said: ‘He did make threats to us before the police took him, to me and the children. He did say when he was removed: ‘I’ll kill you all. I know where you live’
I’m very frightened since he was removed. I know that he’s not being properly watched and he could at any time turn up at my house. Julie
‘I’m very frightened since he was removed. I know that he’s not being properly watched and he could at any time, turn up at my house. I panic if I’m not at school on time.
‚He knows the school runs, he’s knows everything. We changed the locks at the house and I’m constantly vigilant of everything.‘
Julie has called for Theresa May to enforce greater scrutiny on the refugees who are being taken in by British families.
She said: ‚It’s not that I want to put people off looking after any refugee or asylum seeker, it’s just that proper checks need to be done.
‘They are guessing these men’s ages and placing them in the homes of other vulnerable children.
‚To Theresa May and the Government I would like to say, if you are insisting on allowing these men to come here then make sure you give proper age assessment checks, like in Belgium.
‚Stop putting the burden on carers to deal with it, carers like myself whose families are being put at great risk.‘
Die Leipziger Polizei sucht Zeugen im Falle eines Überfalls in Eutritzsch.
Leipzig – Mit dem Schrecken davon kam eine Leipzigerin am Mittwochabend: Ein Mann folgte ihr und versuchte, sie zu vergewaltigen.
Wie aus einem Bericht der Polizeidirektion Leipzig hervorgeht, kam die 59 Jahre alte Frau gerade aus einem Restaurant in Leipzig-Eutritzsch und wollte von der Berliner Straße über die Hartzstraße in Richtung Theresienstraße. Doch bevor sie ihr Wohnhaus erreichte, bemerkte sie, dass sie verfolgt wurde. Als sie sich umdrehte, wurde sie durch einen heftigen Schlag niedergestreckt.
Der Täter versuchte, die Frau auszuziehen. Doch das Opfer schrie laut um Hilfe, so dass eine junge Frau (25), die gerade mit ihrem Hund auf Gassirunde war, auf die hilflose 59-Jährige aufmerksam wurde. Sie folgte den Hilferufen und verschreckte den Täter, der beim Anblick der 25-Jährigen und des Hundes die Flucht in Richtung Theresienstraße ergriff.
Zwei Hausbewohner waren durch das lautstarke Geschehen auf der Straße ebenfalls auf den Übergriff aufmerksam geworden und verständigten die Polizei. Die Beamten suchen nun nach weiteren Zeugen, die zur Tatzeit Beobachtungen gemacht haben.
Der Täter wird wie folgt beschrieben: Er ist zirka 30 Jahre alt, südländischen Typs, 1,70 Meter groß, schlank, hat dunkles, kurzes, leicht gewelltes Haar und einen Mittelscheitel, dunkle Augen und leicht gebräunte Haut. Getragen hat er am Mittwochabend vermutlich eine braune Winterjacke.
Wer Hinweise zu der Straftat geben kann, wendet sich unter 0341/966 466 bitte an die Kripo Leipzig.
In Bonn steht ein 34-Jähriger mutmaßlicher Muslim im Verdacht, in sieben Fällen junge Frauen bedrängt oder unsittlich berührt zu haben.
Einer Ermittlungsgruppe der Bonner Polizei gelang es nun, die Identität des Mannes festzustellen. Er wurde zwischenzeitlich zu den Taten vernommen – die Ermittlungen gegen ihn dauern an.
Weitere Zeugen werden gesucht
Da nicht auszuschließen ist, dass der ausschließlich in Bonn-Castell agierende Mann möglicherweise weitere Frauen bedrängt hat, bittet die Ermittlungsgruppe um weitere Zeugenhinweise. Die bisher dem 34-Jährigen zuzuordnenden Taten ereigneten sich zwischen dem 15. Januar und 15. Februar meist in den Abendstunden auf der Römerstraße, im Rosental und der Wachsbleiche. Dabei näherte sich der Tatverdächtige den Frauen mit Mobiltelefon am Ohr oder fragte in gebrochenem Deutsch nach der Uhrzeit und berührte sie unsittlich.
Täter ist wie fast immer bei dieser Art von Sexualdelikten wohl Orientale / Araber
Der Mann wurde zu den Fällen wie folgt beschrieben: ca. 180 cm groß kräftiger Statur südländischer Typ kurze schwarze Haare bekleidet u.a. mit einer dunklen Jacke Wer von einer diesem Aussehen entsprechenden Person in den vergangenen Wochen in Bonn-Castell angesprochen oder bedrängt wurde wird dringend gebeten, sich unter 0228/15-0 bei der Ermittlungsgruppe des Kriminalkommissariats 12 zu melden.
Quelle: Truth24.net
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Bergisch Gladbach: Polizei liefert Gefangenen jetzt McDonald’s-Burger in die Zelle, Uwe Weiser
Nach einer durchzechten Nacht beißt man ja gerne mal in einen fettigen Burger. Und das gilt jetzt auch für Gefangene der Polizei! Die Behörde im Rheinisch-Bergischen Kreis liefert ab sofort tatsächlich McDonald’s-Produkte in die Ausnüchterungszellen.
Hamburger, Cheeseburger oder Veggieburger, zum Frühstück ein McToast mit Käse, Schinken und Speck. Auf einem offiziellen Polizeibogen dürfen die Insassen der Gewahrsamszellen nun ankreuzen, was sie denn gerne vom amerikanischen Fast-Food-Riesen haben möchten.
Große Burger gibt’s aber nicht, die sind der Polizei zu teuer. Praktisch läuft das so ab: Nachdem die Gefangenen bei den Polizisten ihre Wünsche geäußert haben, macht sich von der Wache der Kreispolizeibehörde auf der Hauptstraße eine Streifenwagenbesatzung auf zur nur 160 Meter entfernten McDonald’s-Filiale. Die Beamten geben dort ihre Bestellung auf und lassen sich den Empfang quittieren.
Der Bestellzettel wandert in die Buchhaltung der Behörde. Auf schnellstem Wege liefern die Polizisten dann die Fastfood-Produkte in die Zellen.
Heiß und fettig – und gesund ist definitiv anders. Allein ein Cheeseburger hat schon 302 Kalorien. Da stellt sich die Frage: Was soll das überhaupt?
Dass seit diesem Monat zu McDonald’s-Produkten gegriffen werde, habe einen ganz pragmatischen Grund. Bisher sei die Polizei von der Kantine des Marien-Krankenhauses beliefert worden, der Anbieter habe den Vertrag gekündigt.
„Wenn wir Menschen in Gewahrsam nehmen, müssen wir als Polizei auch eine Grundversorgung an Nahrungsmitteln sicherstellen“,
sagt Polizeisprecher Richard Barz. Durchschnittlich sechs bis acht Stunden verbrächten Alkoholsünder und Randalierer in den Zellen. Da bekomme der ein oder andere nun mal Hunger. Dem NRW-Innenministerium passt die Fast-Food-Variante nicht, es spricht von einer „Notlösung“.
Auch im Marien-Krankenhaus zeigte man sich etwas überrascht. „Wir hatten einen Catering-Wechsel“, so Sprecher Jörg Zbick, der alte Anbieter habe den Essens-Vertrag gekündigt. Gerne könne der Deal mit der Polizei wieder aufgenommen werden. Dann gäbe es für die Gefangenen endlich wieder deftigen Eintopf mit Würstchen statt Buletten-Brötchen.
Der deutsche Ex-SPD- Politiker und nunmehrige Buchautor Thilo Sarrazin fordert in der aktuellen Flüchtlingskrise rigorose Maßnahmen. „Alle illegal eingewanderten Migranten und Asylbewerber, deren Aufenthaltsbegehren abgelehnt wurde, müssen unverzüglich und grundsätzlich ausnahmslos abgeschoben werden. Zur Not auch mit Militäreinsatz“, schreibt der frühere Berliner Finanzsenator in einem Gastbeitrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Sarrazin zufolge sei das bisherige deutsche Asylrecht längst zu einem „Einfallstor für ungeregelte Einwanderung“ geworden.
Daher fordert der Ex-Bundesbank- Vorstand auch dringend, dass die rechtliche Stellung von Flüchtlingen grundlegend geändert werden muss.
„Kein Klagerecht für abgelehnte Asylwerber“
Abgelehnte Asylbewerber oder illegale Einwanderer sollen demnach „keinen legalen Aufenthaltsstatus und deshalb keine Möglichkeit zur Klage vor deutschen Verwaltungsgerichten“ haben, schreibt Sarrazin in dem am Montag veröffentlichten Kommentar. Migranten sollten demnach erst dann in Deutschland Leistungsansprüche geltend machen dürfen, wenn ein legaler Aufenthaltsstatus bestätigt ist.
Flüchtlinge durchbrechen einen Grenzzaun zwischen Syrien und der Türkei.
Foto: AP
Abgelehnte Asylwerber müssen unterdessen unverzüglich entweder in das jeweilige Herkunftsland oder in den zuletzt besuchten Staat außerhalb der Europäischen Union abgeschoben werden. Auf diplomatische Verhandlungen mit den betreffenden Ländern legt Sarrazin offenbar wenig wert: „Verweigert ein Herkunftsland die Aufnahme, so werden die Betreffenden gleichwohl grundsätzlich dorthin verbracht, notfalls mit Militäreinsatz“, so Sarrazin.
„Muss im fernsten afrikanischen Dorf klar sein“
Der derzeitige „Drang nach Europa“ werde laut Sarrazin erst dann nachlassen, „wenn im fernsten afrikanischen Dorf klar ist, dass auch eine erfolgreiche Ankunft in Deutschland nicht mehr zum Bleiberecht führt, wenn die Voraussetzungen für politisches Asyl nicht gegeben sind.“ Erst so werde „der Weg frei für eine auswählende gezielte Einwanderungspolitik, soweit sie von den betreffenden Staaten aus wirtschaftlichen oder demographischen Gründen gewünscht wird.“
Gestrandete Flüchtlinge in Libyen warten auf eine Überfahrt nach Europa.
Foto: AFP
Debatte im Umgang mit kriminellen Flüchtlingen in Österreich
Auch in Österreich ist eine Debatte um die Vorgehensweise mit kriminellen Flüchtlingen ausgebrochen. Innenminister Wolfgang Sobotka sprach sich dafür aus, Migranten automatisch das Asylrecht zu entziehen, wenn diese straffällig werden. Bei den Grünen stoßen seine Pläne erwartungsgemäß auf Ablehnung. Integrationssprecherin Alev Korun erklärte am Sonntag, dass man mit Verschärfungen im Asylrecht „kein einziges Problem“ lösen könne.
Eine Demo vor der iranischen Botschaft in Stockholm. (Foto: EPA)
Die Zivilschutzbehörde untersteht dem Verteidigungsministerium und betonte, dass man Islamismus nicht mit dem moslemischen Glauben gleichsetzen dürfe; Islamismus sei eine politische Strömung. Die Muslimbruderschaft, die 1826 mit dem Ziel gegründet wurde, ein weltweites sunnitisches Kaliphat zu errichten, steht in dem Bericht besonders in der Kritik.
Laut den Studienautoren versuche die Bruderschaft, die Zahl der Moslems in Schweden zu erhöhen, was zu Spannungen mit der sekulären Gesellschaft und zu einer Gefahr der zivilen Ordnung führe.
„Das politische Ziel der Muslimbruderschaft ist die Errichtung einer islamischen Parallelgesellschaft, in der Muslime in eigene Schulen gehen und Zugang zu kommunalen Dienstleistungen haben, die im Einklang mit islamischen Normen stehen,“ heißt es in dem Bericht, der vor größeren sozialen Spannungen durch weitere, erwartete Einwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten warnt.
Kritik nur schwer möglich
Die Autoren schrieben, dass es ihnen bewusst sei, dass die Ansichten der Behörde die Gefahr bergen, als „rassistisch“ oder „islamphob“ bezeichnet zu werden. Sie verweisen allerdings an vorangegangener Stelle darauf, dass „die politischen Eliten im Land vorschreiben, wie man sich als Mitbürger gegenüber ‚Minderheiten‘ zu verhalten habe.“
Sie verlangen als Werte „Akzeptanz“ und „Toleranz“ für Mitbürger, „die in irgendeiner Art vom Mainstream abweichen“, und dass man ihnen „kulturelle und religöse ‚Rechte‘ einräumt, damit sie sie ihren spezifischen Lebensstil ‚bewahren‘ und teilweise auch ‚entwickeln‘ können.“ Doch der Bericht warnt: „Aber auch wenn man im Grund denkt, dass es ein Problem mit diesen Wertvorstellungen gibt, so ist es aus politischen Gründen außerordentlich schwer, diese öffentlich zu kritisieren“.
Mehr Bildung und höhere Einkommen führen dazu, dass mehr Menschen ärmere Länder verlassen, zumindest kurzfristig. Denn um auszuwandern, sind finanzielle Mittel und Informationen notwendig.
Entwicklungshilfe lässt nach Ansicht eines Experten die Armutsmigration steigen. Die Forschung zeige, dass zunächst mehr Menschen ihre Länder verließen. Die Ärmsten würden aus mehreren Gründen nicht wandern.
Entwicklungshilfe ist nach Ansicht von Experten kein geeignetes Mittel, um den Zustrom von Armutsflüchtlingen kurzfristig zu bremsen – im Gegenteil.
„Wenn der Bildungsstand steigt, wenn die Einkommen steigen, dann werden sich erst mal mehr Leute auf den Weg machen“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), Thomas Bauer.
Die Forschung zeige, dass zunächst mehr Menschen das Land verließen, bevor es wieder weniger würden.
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„Die Ärmsten der Armen werden nicht wandern. Sie können sich das nicht leisten und haben nicht die nötigen Netzwerke und Informationen für eine solche Entscheidung“, erklärte der Professor für Wirtschaftswissenschaft.
Entwicklungshilfe trotzdem wichtig
Arme Länder etwa in Afrika bei der Entwicklung zu unterstützen sei trotzdem richtig – „man sollte mittel- bis langfristig denken“. Ab wann die Abwanderung zu- und wieder abnehme, lasse sich nicht berechnen oder planen, da es vom Herkunfts- und Zielland abhänge. „Je mehr sich die Verhältnisse annähern, desto weniger Menschen werden wandern.“
Das gelte vor allem für Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verließen. „Allerdings gilt auch für Kriegsflüchtlinge, dass ihr Fluchtziel davon abhängt, was sie sich leisten können – nach dem Motto, so weit mein Geld mich trägt“, sagte Bauer. Die ärmsten Flüchtlinge aus Kriegsgebieten schafften es nicht nach Europa.