Mrz 04

Wernau: Feuer und Gewalt in zwei Asylbewerberheimen


Drei Container in der Köngener Straße brannten vollständig aus.
Foto: SDMG

Gut zu tun hatten die Polizei und die Feuerwehr am Wochenende in Wernau.

Wernau – Unruhiges Wochenende in Wernau: gleich zweimal mussten Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr dort zu Unterkünften von Asylbewerbern ausrücken. In einer Unterbringung gab es eine Messerstecherei, in einer anderen einen größeren Brand.

Definitiv benennen konnte die Polizei den Auslöser für die Messerstecherei am Sonntag in dem Asylbewerberheim in der Kirchheimer Straße nicht, vermutet aber, dass es um eine gestohlene Jacke ging. Jedenfalls ist es in der Unterkunft zu einem heftigen Streit zwischen mehreren jungen Männern im Alter zwischen 20 und 31 Jahren gekommen.

Als sich der Streit in die Küche verlagerte, schnappte sich einer der Widersacher dort ein Messer und ging damit auf seine zwei Gegner los. Diese wehrten den Angriff mit den Armen ab, wobei sie leicht verletzt wurden. Anschließend attackierten sie den Messerstecher mit Fäusten, und schafften es, ihm die Waffe abzunehmen. Derweil versetzte einer der Männer einem anderen mit einer Teetasse einen Hieb auf den Kopf und verletzte ihn dabei so schwer, dass dieser in ein Krankehaus gebracht werden musste. Die Polizei schlichtete den Streit und nahm zwei der Männer vorübergehend­ in Gewahrsam.

Bereits in der Nacht zum Samstag mussten Rettungskräfte auch zu einer anderen Wernauer Unterkunft in der Köngener Straße ausrücken. Sie wird derzeit von etwa 120 Personen bewohnt. Eine Streife des Polizeireviers Kirchheim bemerkte um 23.15 Uhr Rauch, der aus einem der Wohncontainer quoll. Die Polizei verständigte die Feuerwehr und den Rettungsdienst und begann, die Container zu evakuieren. Bevor die Feuerwehr eintraf, hatten die Flammen bereits auf zwei weitere Container übergegriffen.

Die Feuerwehr löschte den Brand rasch, konnte jedoch nicht verhindern, dass die drei Wohncontainer völlig ausbrannten. Verletzt wurde bei dem Unglück niemand. Die Sachverständigen der Kriminalpolizei gehen von einem technischen Defekt als Brandursache aus. Jedoch sind noch nicht alle Daten vollständig ausgewertet. Das Landratsamt brachte die obdachlos­ gewordenen Asylbewerber in anderen Unterkünften unter.

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Mrz 04

Schüler und Lehrer im Integrationskurs verletzt: Iraker wird beleidigt und zückt Rasiermesser


Symbolbild, © dpa

Kronberg – Zoff in einer Schule in Kronberg!

Dort wurden am Dienstagnachmittag zwei 21- und 19-jährige Teilnehmer eines Integrationskurses sowie eine 52-jährige Deutschlehrerin verletzt. Der Tatverdächtige ist ein 22-jähriger Iraker.

Er konnte noch in der Schule festgenommen werden. Der 22-Jährige meinte, er sei während des Deutschkurses beleidigt worden. In der Folge kam es zu einem Handgemenge, in dessen Verlauf der mutmaßliche Täter die drei Geschädigten mit einem Rasiermesser leicht verletzte. Durch den Rettungsdienst wurden die Verletzten noch vor Ort versorgt. Der 22-Jährige wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen.

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Mrz 04

Mordkommission ermittelt nach Schlägerei am Bahnhof Mengede


Foto: FUNKE Foto Services
Drei Menschen sind bei einer Schlägerei am Bahnhof Mengede zum Teil schwer verletzt worden.

Mengede.  Bei einer schweren Schlägerei am Dortmunder Bahnhof Mengede sind in der Nacht zu Sonntag drei Personen zum Teil schwer verletzt worden.

Bei einer Schlägerei zwischen zwei Gruppen am Bahnhof Mengede sind in der Nacht zu Sonntag drei Menschen verletzt worden, zwei davon schwer. Für einen Beteiligten bestand zwischenzeitlich Lebensgefahr. Eine Mordkommission ermittelt.

Nach ersten Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft gab es zunächst Streit zwischen einem jungen Marokkaner und zwei Deutsch-Russen. Anschließend sei der junge Mann mit weiteren Unterstützern zum Bahnhof zurückgekehrt.

„Bei der Auseinandersetzung wurden Messer und Golfschläger eingesetzt“, sagte Staatsanwalt Henner Kruse auf Nachfrage. Der junge Marokkaner habe den Messer-Angriff bereits zugegeben. Die genauen Hintergründe sind bislang unklar, eine Mordkommission ermittelt.

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Mrz 03

Frau auf Toilette begrapscht – Nach Sex-Attacke: Ausländer-Verbot in Straubinger Club!


Die Türsteher lassen ab sofort nur noch Ausländer in den Club, die auch Stammgäste sind. (Symbolbild) Foto: Bodo Marks/dpa

Drastische Maßnahmen in einem Straubinger Club: Weil ein Iraker eine Frau auf der Toilette begrapscht und geschlagen hat, lässt die Betreiberin ab sofort nur noch Ausländer in die Disko, die als Stammgäste bekannt sind.

Straubing – Ausländer-Verbot in einer Straubinger Disko! Die Betreiberin des Clubs zieht jetzt Konsequenzen, wegen eines Vorfalls vom vergangenen Samstag. Ein 27-jähriger Iraker kam gegen 4 Uhr morgens auf die Damentoilette und fasste einer 27 Jahre alten Frau mehrmals an die Brüste, außerdem küsste er sie gegen ihren Willen. Als sie sich wehrte, schleuderte er sie zu Boden und schlug ihr mehrmals mit einer Bierflasche auf den Kopf.

Kurz nach der Tat flüchtete der Mann, konnte jedoch wegen der eingeleiteten Fahndung der Polizei gefunden und festgenommen werden. Gegen ihn wird nun wegen sexueller Nötigung und gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Da der Iraker noch nicht dem Haftrichter überstellt wurde und aktuell auf freiem Fuß ist, ergreift die Betreiberin des Clubs nun drastische Maßnahmen. Sämtliche Ausländer dürfen nicht mehr in die Diskothek! Einzige Ausnahme: Bei den Besuchern handelt es sich um Stammgäste, die das Personal kennt. Das berichtet das Straubinger Tagblatt. „Das ist ein schwieriges Thema und es ist böse und hart, aber wir werden in Zukunft nur noch diejenigen einlassen, die öfter da sind und die wir kennen“, so die Betreiberin.

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Mrz 03

Stuttgart soll erste „richtige“ Moschee erhalten


Ismail Cakir steht im Innenhof eines ehemaligen Fabrikgebäudes. dpa/Marijan Murat

Stuttgart soll eine erste „richtige“ Moschee erhalten – mit einer rund 30 Meter hohen Kuppel und zwei noch höheren Minaretten.

In Kürze würden Verträge mit dem Architektenbüro SL Rasch aus Leinfelden-Echterdingen unterzeichnet, sagte der Vorsitzende des Ditib-Moscheevereins Feuerbach, Ismail Cakir. Mit einer baurechtlichen Genehmigung der Stadt rechnet er innerhalb von sechs bis acht Monaten. Dann könne der Bau beginnen. Die Stadt stehe dem Projekt grundsätzlich positiv gegegenüber, machte Werner Wölfle (Grüne), Bürgermeister für Soziales und Integration, deutlich. Bisher gibt es in Stuttgart zwar gut zwei Dutzend Gebäude, die als muslimische Gebetshäuser genutzt werden, doch keines im typischen Moschee-Stil mit Kuppel und Minarett.

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Mrz 03

Belgian Police: Moroccan Migrant Raped up to 230 Women Since 2015


A serial rapist from Morocco — who also robbed and drugged his victims — could have assaulted as many as 230 people since 2015, Belgian investigators say.

The revelation about the 36-year-old migrant, who La Dernière Heure reports has been in prison for the last five months serving time for crimes including rape, assault, embezzlement, theft, and breach of trust, was made by Belgian police last week.

As the count of known victims of the Moroccan rose from 19 to 22, police disclosed the man known to the press as Fouad K. had contact with 230 women in 11 months based on his mobile phone records. The rapist used internet profiles to lure women to meet up with him, and investigators are appealing for other victims to come forward.

On the dating sites Badoo and Twoo, Fouad K. presented himself as an Italian going by the names of Raf, Rafke, Rafaello, Roberto, and Raphael Bastiaans. Using a picture of a cyclist to ensnare women, the Moroccan claimed to be an IT technician working at Telenet, Belgium’s largest provider of cable broadband services.

But on Redlights, a ‘sexual services’ website where escorts advertise, the Moroccan went by the name of “Mark Gigolo”, and wrote in his profile: “You’re bored, your husband is often away, you’re separated, you’re looking for affection, sign me and we’ll have a good time together.”

Fouad K. arranged to meet his victims at their homes or in car parking lots, where he would offer a drink which police say contained — unbeknownst to its imbibers — “a powerful sedative and an ecstasy, a very dangerous combination that can be fatal”.

After ingesting the ‘liquid ecstasy’ laced concoction, which the Moroccan typically mixed with fruit juice or limoncello, the women lost consciousness.

“He knew that the [drug] was effective for two to three hours. If the woman woke up earlier, he did not hesitate to knock her out. But that was rarely the case. He was usually long gone [by the time victims had woken up], but not without stealing cash, bank cards, smartphones, etc.,” said La Dernière Heure.

The Belgian newspaper also reported the Moroccan, whose real day job was as a delivery man, got married in 2014 but noted his wife had no idea of her husband’s criminal activities.

Described by those who know her as a “shy” woman who believed she had found a partner for life in Fouad K., La Dernière Heure says the pair have now separated but remain ‘friends’ on Facebook.

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Mrz 03

Wohnungen für Asylbewerber: Vermieter aus Miesbach warten wochenlang auf ihr Geld


Unter einem Dach: Alfred (l.) und Doris Holzer (r.) haben in ihrem Haus zwei Wohnungen für Asylbewerbe r zur Verfügung gestellt. Im Erdgeschoss wohnt Bereket Andebrhan mit seiner Frau und den beiden Kindern.
© Thomas Plettenberg

Doris und Alfred Holzer aus Miesbach vermieten zwei Wohnungen an Asylbewerber. Seit Wochen warten sie auf ihr Geld. Schuld sind nicht die Bewohner, sondern der Behördenweg. Und der ist kompliziert.

Miesbach Im Haus von Doris (64) und Alfred Holzer (71) wohnen seit Beginn des Jahres sechs Asylbewerber aus Eritrea. Das Rentner-Ehepaar aus Miesbach hat sein Haus sanieren lassen und die zwei Stockwerke, die es nicht selbst nutzt, für Asylbewerber zur Verfügung gestellt. Lange hat es nicht gedauert, bis Mieter gefunden waren. Nur das mit dem Zahlen der Miete ist so eine Sache. Seit Wochen warten die Holzers auf das Geld und können die ausstehenden Handwerker-Rechnungen nicht bezahlen. Das liegt weniger an den Bewohnern selbst, als vielmehr an der Kommunikation mit den Behörden. Und an den Regelungen. Denn wer wann für welchen Asylbewerber zahlt und wie viel, ist gar nicht so einfach.

Die Theorie klingt eigentlich ganz einfach: Nicht anerkannte Asylbewerber erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Höhe der Zahlung wird je nach Familienstatus festgelegt. Anerkannte Asylbewerber müssen für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen. Falls sie ihre Miete nicht zahlen können, beantragen sie – wie deutsche Bürger auch – Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II.

Wer zahlt für Asylbewerber was und wie viel?

Im Haus der Holzers gestaltet sich das aber kompliziert. Die Wohnung im zweiten Stock ist an zwei junge Männer vermietet. Einer der beiden ist anerkannt und arbeitet in Holzkirchen. „Der zahlt seinen Teil der Miete selbst“, sagt Doris Holzer. Sein Mitbewohner nicht. Der ist zwar auch anerkannt, hat aber keine Arbeit. Für seine Miete ist wie bei einem deutschen Arbeitslosen das Arbeitsamt zuständig. Zu berechnen, wie viel das Amt zahlen muss, hat etwas gedauert. Wie Landratsamt-Pressesprecher Birger Nemitz bestätigt, wurden die Mietzahlungen nun bereits geleistet. Die Kaution stehe aber noch aus, so Doris Holzer.

Schlimmer ist es für die Holzers mit der Miete im Erdgeschoss. Hier wohnt eine Familie aus Eritrea: Bereket Andebrhan (29) mit seiner Frau und den beiden Kindern. Andebrhan arbeitet ohne Einkommen in der Asylwerkstatt des Fördervereins PIA und ist anerkannt. Seine Frau nicht. Sie kam erst vor Kurzem in den Landkreis und bekam vor wenigen Wochen das zweite Kind. „Wir sind begeistert von denen“, sagt Doris Holzer. Sie haben der Familie eine Küche organisiert und das Kinderbett vom Enkel. Nur: Die Miete fehlt.

Warum, das kann Inge Jooß erklären, die als ehrenamtliche Helferin für die Familie zuständig ist. Da Andebrhans Frau sofort ins Krankenhaus musste, als sie hier ankam, konnte sie erst spät alle notwendigen Unterlagen im Landratsamt abgeben. Was aber viel länger gedauert hat: die Kommunikation zwischen Arbeits- und Ausländeramt. „Die arbeiten zwar im gleichen Haus, dürfen aber die Daten nicht austauschen“, erklärt Jooß. Erst spät stellte sich heraus, dass Andebrhan eine Schweigepflichtsentbindung unterschreiben muss. „Wie im Kabarett“ habe sie sich gefühlt, sagt Jooß, als immer wieder ein anderes Dokument fehlte.

Familie kann Handwerker nicht von eigener Rente zahlen

Jetzt sind alle Unterlagen beisammen. „Die Mietzahlungen wurden nun für die Monate Januar und Februar angewiesen“, sagt Pressesprecher Nemitz. Dass das Landratsamt da nicht viel dafür könne, weiß Jooß. „Eine Behörde kann sich halt nicht einfach über Vorschriften hinwegsetzen.“ Trotzdem befürchtet sie, dass sich schlechte Erfahrungen von Vermietern herumsprechen. „Es gibt eh so wenige Wohnungen“, sagt sie. Und gerade für Personen mit dunkler Hautfarbe sei es schwierig, etwas zu finden.

Nemitz ist guter Dinge, was die Wohnungssuche angeht. Für alle Bewohner der Traglufthalle in Rottach-Egern seien Unterkünfte gefunden, in Holzkirchen stünden das ehemalige Polizeigebäude und die Container zur Verfügung. „Falls es uns nicht gelingt, bis Ende April alle 170 Personen unterzubringen, hat die Regierung von Oberbayern bereits ihre Hilfe und eine Unterbringung außerhalb des Landkreises angeboten“, sagt Nemitz.

Trotz der Komplikationen ist Doris Holzer froh, dass die sechs Eritreer bei ihr wohnen. „Wir haben denen jetzt die Mülltrennung beigebracht“, sagt sie und lacht. Das fehlende Geld bereitete ihr aber große Sorgen. „Die Handwerker haben zum Glück viel Verständnis.“ Vorschießen konnte sie das Geld nicht, dafür reichen ihre Rente und die ihres Mannes nicht aus. „Wenn das bei allen so läuft, die an Asylbewerber vermieten, ist mir klar, dass Wohnraum gesucht wird.“

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Mrz 03

Inzest und Nekrophilie: Jugendpartei will Sex mit Leichen und Geschwistern erlauben



Vorsitzende der Liberalen Jugend, Cecilia Johnsson, will, dass Inzest und Ne­k­ro­phi­lie in Schweden erlaubt werden
© LUF

„Die Gesetzgebung kann nicht auf Ekel basieren“, findet die Liberale Jugend von Schweden und fordert die Legalisierung von Sex mit Leichen und Geschwistern. Verbote würden niemandem nützen.

Der Jugendflügel der schwedischen liberalen Volkspartei (LUF) sorgt mit einer außergewöhnlichen Forderung für Aufsehen: Die Liberale Jugend will, dass Inzest und Ne­k­ro­phi­lie in Schweden legalisiert werden. Wenn es nach dem Willen der Jugendpartei geht, soll Sex zwischen Geschwistern, die älter als 15 Jahre alt sind, erlaubt werden. Außerdem sollen Menschen ihre Körper für Geschlechtsverkehr „vermachen“ können. Zu Lebzeiten soll es also möglich sein, eine Erklärung abzugeben, dass die eigene Leiche für Sex benutzt werden kann.

Für die Vorsitzende der Libralen Jugend, Cecilia Johnsson, würde die Legalisierung von Inzest und Ne­k­ro­phi­lie einen Fortschritt für Schweden bedeuten. „Ich verstehe, dass es als ungewöhnlich und widerlich angesehen wird, aber die Gesetzgebung kann nicht auf Ekel basieren“, sagte sie der schwedischen Nachrichtenseite „Aftonbladet“. „Wir sind eine Jugendorganisation und wir müssen einen Schritt weiter denken“, so Johnsson.

„Jeder sollte entscheiden dürfen, was mit seinem Körper passiert“

Die aktuelle schwedische Gesetzgebung, die Inzest verbietet, würde niemanden beschützen, sondern sei ausschließlich moralisch motiviert. Auch Sex mit Leichen sei nicht per se verwerflich, wenn dem im Vorfeld zugestimmt worden ist, denkt Johnsson. „Jeder sollte selbst entscheiden dürfen, was mit seinem Körper nach dem Tod passiert. Egal ob man seinen Leichnam einem Museum oder der Wissenschaft zur Verfügung stellt, oder jemandem für Geschlechtsverkehr überlässt, beides sollte in Ordnung sein“, fügte sie hinzu.

Die Forderung der Liberalen Jugend stieß allerdings in der Mutterpartei auf Ablehnung. „Inzest ist und sollte illegal sein“, sagte der Sprecher der liberalen Volkspartei, Adam Alfredsso, der schwedischen Zeitung „Expressen“. „Wir denken, es wird auch weiterhin illegal sein, einen toten Körper auf eine sexuelle Art und Weise zu benutzen.“

Es ist nicht das erste Mal, dass in Europa die Forderung nach einer Legalisierung von Inzest laut wird. 2014 sprach sich etwa der Deutsche Ethikrat dafür aus, die Kriminalisierung von Geschlechtsverkehr zwischen Geschwistern oder Verwandten zu beenden.

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Mrz 03

Reiseverhalten von Grünen-Wählern: Bahn predigen, Business fliegen

A north-west bound four-engine plane flies past the half moon, leaving its contrails in the clear skies over Frankfurt, Germany, Monday morning, Sept. 30, 2002, as clear early autumn weather prevails over most parts of Germany with the moon easily visible almost all day. (AP Photo/Frank Rumpenhorst)

Kaum jemand kritisiert die Luftfahrt so heftig wie die Grünen. Eine unveröffentlichte Studie zeigt jetzt: Ausgerechnet die Wähler der Ökopartei steigen am liebsten ins Flugzeug.

Berlin – Fliegen und Umweltschutz vertragen sich schlecht. Laut dem Umweltbundesamt gibt es keine klimaschädlichere Art sich fortzubewegen als das Flugzeug. Von Wählern einer Ökopartei wie den Grünen könnte man deshalb erwarten, dass sie den Luftverkehr besonders sparsam nutzen.

Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall: Keine andere der im Bundestag vertretenen Parteien hat mehr Anhänger, die im vergangenen Jahr mindestens einmal geflogen sind. Das zeigt eine unveröffentlichte Umfrage, die SPIEGEL ONLINE vorliegt.

Auftraggeber der Umfrage ist der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), der naturgemäß kein Interesse an einer Einschränkung des Luftverkehrs aus Umweltgründen hat. Durchgeführt wurde die Studie von der renommierten Forschungsgruppe Wahlen, die auch die Wahlprognosen für das ZDF erstellt.

Dabei gaben 49 Prozent der Grünen-Anhänger an, sie seien in den vergangenen zwölf Monate geflogen. Mit deutlichem Abstand folgten Wähler der Linken, der Union und schließlich der SPD (siehe Grafiken).

 

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Noch deutlicher war der Unterschied bei jenen Befragten, die noch nie in ihrem Leben geflogen sind. Als einzige Wählergruppe kamen die Grünen hier auf null Prozent. Bei den anderen Parteien lag der Anteil der Nichtflieger dagegen zwischen 13 Prozent (SPD) und 17 Prozent Prozent (Linke).

Die grüne Flugfreude erklärt sich zumindest teilweise durch die gesellschaftliche Stellung von Grünen-Wählern. Die sind vergleichsweise jung, gut ausgebildet und gut verdienend. „Alles Merkmale, die positiv mit einer Nutzung des Flugzeugs zusammenhängen dürften“, sagt Martin Kroh, der am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung das Profil von Grünen-Wählern erforscht hat. Schließlich gehen hochqualifizierte Besserverdiener auch häufiger auf Geschäftsreisen, die laut Zahlen des Flughafenverbandes ADV rund 60 Prozent des innerdeutschen Verkehrs ausmachen.

Auch viele Geschäftsreisen lassen sich freilich per Bahn erledigen – wenn einem denn die Umwelt wirklich wichtig ist. Zudem legen die Ergebnisse nahe, dass die gut situierten Grünen mit ihrer Luftfahrtpolitik vor allem Verzicht für andere predigen. Nur knapp die Hälfte der befragten Grünen-Wähler findet es gut, dass sich heute viele Menschen Flugreisen leisten können. Im Durchschnitt waren es dagegen fast drei Viertel der Befragten. Dazu passt, dass die Grünen seit Langem fordern, Flüge aus ökologischen Gründen teurer zu machen.

Dem BDL passen solche Ergebnisse ins Konzept. In dem vor vier Jahren gegründeten Lobbyverband kämpfen Airlines und Flughäfen gegen ihre angebliche Benachteiligung im Vergleich zur ausländischen Konkurrenz. Dabei argumentiert der BDL auch mit der Bedeutung der Branche für die Gesamtwirtschaft. Die wird jedoch auch von Grünen kaum bestritten: 85 Prozent ihrer Wähler unterschrieben die Aussage, ein leistungsfähiges Luftverkehrsnetz sei „wichtig für Jobs und Wirtschaft“ – genauso viele wie in der Gesamtbevölkerung.

Für die Umfrage wurden im September insgesamt 1032 Menschen interviewt. Darunter waren 77 Befragte, die sich als Grünen-Wähler bezeichneten.

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Mrz 03

Merkel schafft das „deutsche Volk“ ab

© AP Photo/ Michael Sohn

Der Bundeskanzlerin darf man nichts mehr durchgehen lassen. Das hat das deutsche Volk bei der Migrationsentwicklung seit 2015 erfahren können. Die Bundeskanzlerin erhob sich über das Gesetz und verfügte eigenmächtig, wie zu verfahren sei.

Bundeskanzlerin Angela Merkel
© AP Photo/ Markus Schreiber, Risiko-Ranking: Merkel auf Platz drei der weltweit größten Bedrohungen

Seither hat der Deutsche Bundestag in einer All-Parteien-Bewegung die Vorgehensweise der Bundeskanzlerin gestützt. Anstatt Sie wegen der Außer-Kraftsetzung deutschen und europäischen Rechts zur Rechenschaft zu ziehen, hat das Berliner Parlament es hingenommen, unsere Grenzen absolut schutzlos zu lassen.Wir sind die Eingeborenen von Merkelonien.

Die Bundeskanzlerin geht jetzt einen Schritt weiter. Sie schafft das „deutsche Volk“ eigenmächtig ab. Wie die Äußerungen der Bundeskanzlerin seit einiger Zeit deutlich machen, geht sie gezielt vor. Unsere Gesetze fegt sie beiseite, denn das „deutsche Volk“ sind nun mal die „deutschen Staatsbürger“ und nicht alle Menschen, die sich auf dem Territorium Deutschlands aufhalten.

 

Migranten in Düsseldorf
© AP Photo/ Martin Meissner, Kleine Anfrage deckt auf: Tausende verdächtige „Nafris“ allein in Köln und Düsseldorf

Aber wer weiß es denn? Vielleicht wird “ Deutschland“ durch diese Dame abgeschafft. Anders kann man nicht werten, was die Bundeskanzlerin vor wenigen Tagen auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern von sich gegeben hat.Wir haben uns nicht für die Einheit Deutschlands eingesetzt, um als „Deutsche“ beseitigt zu werden.

Kein Wunder, wenn sich das politische Berlin und der europäische „Wasserkopf“ in Brüssel mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Trump nicht anfreunden können. So viel „Anti-Amerikanismus“ in der offiziellen deutschen Politik war nie. Merkel macht’s möglich. Das kann man sogar verstehen. Präsident Trump hält der Bundeskanzlerin ununterbrochen ihr Zerrbild vor Augen. Für Präsident Trump sind die USA eine Nation mit einer Ökonomie und keine Wirtschaft mit einem gewissen staatlichen Anhang.

 

Martin Schulz und Angela Merkel
© AFP 2016/ Alain Jocard, Chancen für Schulz: „Merkel wird zur Bürde für atlantische Eliten“

Steve Brannon hat es in diesen Tagen deutlich gemacht, wie der Anspruch des neuen amerikanischen Präsidenten dabei ist. Die USA sind nach ihm eine Nation mit einer Kultur und einem Auftrag. Das könnten wir auch sein, wenn wir eine Regierung haben würden, die das Friedensgebot des Grundgesetzes umsetzt, statt einen völkerrechtswidrigen amerikanischen  Krieg nach dem anderen mitzumachen. Man muss in Berlin und Brüssel den Eindruck haben, dass sie jetzt über Trump mit seinen Friedensabsichten so herfallen, weil sie bei seinen Vorgängern alles mitgemacht haben.Scheinbar sehen sie jetzt die Zeit gekommen, es den „Amis“ so richtig zu zeigen. Es ist schon ein dolles Ding, wenn Präsident Trump in seinem politischen Ansatz beim russischen Präsidenten Putin mehr offene Bereitschaft findet als bei den angeblich  „Verbündeten“. Das, was die Bundeskanzlerin in Sachen „Nation „zum „deutschen Volk“ abgesondert hat, kann jeder Deutsche nur als „krank“ bezeichnen. Es ist am Bundesverfassungsgericht, die Konsequenzen aus diesem  „permanenten Unrecht ‚a la Horst Seehofer“ zu ziehen.

Quelle

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