Der ehemalige BAMF-Chef Weise will die Kanzlerin im vergangenen Jahr persönlich über die Missstände in der Behörde informiert. BerlinDer frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat der Bundesregierung nach Medienberichten 2017 in einer Bilanz die Verantwortung für die Missstände bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gegeben. „Die Krise war vermeidbar“, schrieb …
Kategorienarchiv: Bevölkerungsaustausch
Jun 04
Gesetzentwurf in Ungarn – Strafe für Helfer illegaler Migranten
Die Regierung in Budapest verschärft seit Jahren den Umgang mit Flüchtlingen. Jetzt nimmt ein Gesetzesentwurf auch diejenigen ins Visier, die illegal Eingereisten helfen. Die rechtsnationale ungarische Regierung will Menschen, die illegal ins Land gekommenen Flüchtlingen helfen, bald strafrechtlich verfolgen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf legte Innenminister Sandor Pinter im Parlament vor. Dieser sieht für Mitarbeiter von Organisationen …
Jun 03
Nwz-Analyse Zur Un-Migrationspolitik: Grenzenlose Einwanderung?
Während in Deutschland darüber gestritten wird, wie der Staat Einwanderung und Asyl besser regeln und auch begrenzen kann, werden die Weichen für eine neue, grenzenlose Migrationspolitik diskret im Rahmen internationaler Organisationen gestellt. Die steht unter dem Motte „Migration ist immer für alle gut“, schreibt NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will. Oldenburg. Asyl und Einwanderung – es gibt in …
Jun 03
Afrikaner verprügelt Polizisten auf Bahnhofsvorplatz und demoliert Streifenwagen
Gießen. Eine Horde Schwarzafrikaner prügelte sich auf dem Bahnhofsvorplatz, ein Armutsmigrant ging dabei auf die herbeieilende Polizei los und verletzte die Einsatzkräfte – den Polizeiwagen demolierte er auch noch Zwei verletzte Polizisten hatte ein Einsatz am frühen Freitagmorgen in der Bahnhofstraße zur Folge. Zum einen wurde ein Beamter der Polizeistation Gießen Süd von einem 18 …
Jun 03
Beim Testspiel werden Gündogan und Özil ausgepfiffen
Es war für das ganze deutsche Team ein Abend zum Vergessen. Besonders enttäuschend verlief er aber für Ilkay Gündogan und Mesut Özil. Die beiden Nationalspieler wurden von Teilen der Fans ausgepfiffen. Es passte irgendwie zu diesem Abend, dass das Testspiel der DFB-Elf gegen Österreich mit hundert Minuten Verspätung angepfiffen worden war. Ein schweres Unwetter war …
Jun 02
Ultra-harter Kurs der neuen Regierung: Italien will halbe Million Migranten abschieben
Italiens neuer Innenmister Matteo Salvini (45) will ernst machen mit den Wahlversprechen seiner fremdenfeindlichen Partei Lega. Er erklärte, eine der Top-Prioritäten der populistischen Regierung sei es, Migranten „nach Hause zu schicken“. Wenige Stunden nach seiner Ernennung kündigte er einen harten Kurs gegen über Einwanderern an: „Offene Türen in Italien für gute Menschen und ein Einweg-Ticketfür …
Jun 02
Gauland bezeichnet NS-Zeit als „Vogelschiss in der Geschichte“
AfD-Chef Gauland hat erneut die Hitler-Zeit relativiert: Die Nazis seien „nur ein Vogelschiss“ in 1000 Jahren deutscher Geschichte. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer verurteilt seine Äußerung scharf: „Das macht fassungslos.“ Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Alexander Gauland, hat die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland relativiert. „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren …
Jun 02
Grundstein für Familienhaus auf dem Gelände der Ausländerbehörde gelegt
Eisenhüttenstadt. Modernes Flüchtlingsheim. Der Bau des neuen Familienhauses in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt hat bereits vor Wochen begonnen. Am Mittwoch aber ist durch den Innenminister des Landes der offizielle Grundstein für das Millionenprojekt gelegt worden. „Es ist ein guter Tag für die Einrichtung und ein guter Tag fürs Land“, sagt Innenminister Ralf …
Jun 02
Vergewaltigungs-Prozess platzt – Angeklagter frei! Wegen Justizfehler!
München – Mit der besten Freundin die Nacht durchtanzen, dann heim nach Haar – mit dem Taxi, damit nichts passiert. So hatte es Krankenschwester Anna K. (25) schon oft gemacht. Doch am 8. April 2017 wurde ausgerechnet das Taxi zur gefährlichen Falle… Prozess um Vergewaltigung durch falschen Taxler! Arif C. (42) soll die junge Frau …
Jun 01
Claudia Roth: „Deutsche Fußballer sind Botschafter für eine bunte Gesellschaft“
Sportlerinnen und Sportler sollten sich äußern und einmischen, sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne). Es seien schließlich mündige Bürger. Aber sie seien keine Ersatzdiplomaten und man könne nicht erwarten, dass sie eine menschenrechtsorientiertere Position vertreten als die deutsche Bundesregierung. Marina Schweizer: Wir greifen eine Debatte auf, die sich diese Woche wie unter einem Brennglas bündelte. Die Frage …
