Jun 21
Am Wochenende will Angela Merkel ausloten, mit wem sie bilaterale Abkommen zur Migration erreichen kann. Zwei der wichtigsten Länder stellen sich aber schon vorher quer. Der Druck auf die Kanzlerin steigt. Im Asylstreit in der EU setzen Italien und Österreich auf stärkere Abschottung. Der politische Wind in Europa drehe sich und die EU müsse „endlich …
Jun 21
Bensheim | Ein angeblich 17 Jähriger Afghane hat ein Mädchen in einer Jugendeinrichtung vergewaltigt. An seinem Alter bestehen jedoch begründete Zweifel Ein 17 Jahre alter angeblicher Jugendlicher ist im Laufe des Mittwochs den 20.6. dem Haftrichter in Bensheim wegen des dringenden Tatverdachts, ein gleichaltriges Mädchen vergewaltigt zu haben, vorgeführt worden. Der Ermittlungsrichter ordnete auf Antrag …
Jun 20
Seit Tagen halten CDU und CSU die Öffentlichkeit mit ihrem Streit auf Trab, auch die europäische Presse schaut gebannt nach Berlin. Ein Blick in die Kommentarspalten. Die dänische Tageszeitung „Jyllands-Posten“ kommentiert den Streit zwischen CDU und CSU so: „Es ist schwer, das Kontroverse in Seehofers Vorschlag zu sehen, auch wenn er sicher damit zusammenhängt, dass …
Jun 20
Es ist ein handfester Skandal in der deutschen Asylpolitik, doch die Kanzlerin will nichts davon gewusst haben, ihr neuer Innenminister auch nicht. Aber Horst Seehofer ist auch erst wenige Monate im Amt und zog gestern die Notbremse. Der Fakt: Selbst abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber, für die ein offizielles Wiedereinreiseverbot besteht, kommen einfach zurück nach Deutschland …
Jun 20
In Neersen leben bereits seit wenigen Wochen in den Häusern am Niersweg 39 Menschen, zumeist aus Syrien und der Türkei. Willich Die Stadt Willich hat an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet Häuser für Flüchtlinge gebaut. Die ersten Familien sind in Neersen und Schiefbahn kürzlich eingezogen. „Die Lage ist derzeit sehr entspannt“, sagt Marco Härtel. Er koordiniert mit …
Jun 19
Rente im Alter? Gerne, aber nur für illegale Armutsmigranten. Deutsche können weder Wohneigentum noch eine Rente fürs Alter zurücklegen, denn das Geld wird gerade von den Sozialämtern verprasst. Für illegale Armutsmigranten die im System schmarotzen, damit das auch schön so weitergeht, setzen sich Kanzlerin Merkel (CDU) und die SPD, nebst allen Altparteien gerade massiv ein …
Jun 19
Die SPD lehnt Pläne zur verstärkten Kontrolle von Flüchtlingen an der deutschen Grenze ab. „Wenn wir jetzt flächendeckend an den Grenzen kontrollieren, dann machen wir das kaputt, was eine Errungenschaft in Europa ist, nämlich unsere offenen Grenzen“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl. Quelle: Morgenmagazin
Jun 18
Neue Zahlen der EU-Asylagentur zeigen: Nirgendwo wird so oft Asyl beantragt wie in der Bundesrepublik. Mit mehr als 222.000 sind es fast 100.000 mehr als im zweitplatzierten Land. 53 Prozent aller in der EU 2017 anerkannten Flüchtlinge leben in Deutschland. In Deutschland kamen im vergangenen Jahr mit Abstand die meisten Asylsuchenden in Europa an, nämlich …
Jun 18
Der Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen: FDP-Landeschef Joachim Stamp zeigt sich im Netz demonstrativ im Nationaltrikot von Ilkay Gündogan – und erklärt auch, warum. Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen stellt sich hinter Ilkay Gündogan. Joachim Stamp, gleichzeitig FDP-Landeschef und Integrationsminister, posiert wenige Stunden vor dem WM-Auftakt der DFB-Elf gegen Mexiko (17 Uhr, ZDF, Liveticker …
Jun 17
Grünen-Politikerin Claudia Roth hat die Deutschen während der WM zur Zurückhaltung ermahnt. Sie wolle aber niemandem das Fähnchen-Aufhängen verbieten. Ihr Appell hat einen anderen Hintergrund. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Deutschen während der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zur Zurückhaltung ermahnt. „Natürlich darf man sich freuen, wenn die deutsche Mannschaft gut spielt und gewinnt. Und ich …
