Nov 11
Umgang mit Kunden in den Behörden des Landes wird schweiriger Die hohe Zahl von Migranten prägt seit wenigen Jahren die Arbeit von Standesbeamten. Diese sehen sich vielfach höheren Anforderungen ausgesetzt. „Die meisten Flüchtlinge haben keine gültigen Papiere, das gibt Diskussionen, die nicht sehr angenehm sind. Aber die Gesetze sind so, wir müssen sie durchsetzen“, sagte …
Nov 11
Würden 60.000 kommen oder mehr als eine Million? Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz ist einer der Hauptstreitpunkte der möglichen Jamaika-Partner in Berlin. Das Thema ist so zentral, dass daran sogar die Bildung einer Koalition scheitern könnte. Die Debatte wird dadurch erschwert, dass mit so vielen unterschiedlichen Zahlen agiert wird. Würde jeder Flüchtling mit …
Nov 10
Schon wieder vergewaltigt ein Armutsflüchtling aus Gambia eine Frau in Stuttgart! Eine ganz hinterhältige Masche, doch Frauen können daraus lernen und sich schützen Polizeibeamte haben am Donnerstag den 09.11.2017 einen 33 Jahre alten illegalen Armutsmigranten in Stuttgart-Untertürkheim festgenommen, der verdächtigt wird, bereits am Sonntag den 05.11.2017 eine 31-Jahre alte Frau in Weilimdorf vergewaltigt zu haben. …
Nov 08
Berlin – Arabische Großfamilien versuchen nach Darstellung der Deutschen Polizeigewerkschaft, in Berlin gezielt Angehörige in den öffentlichen Dienst einzuschleusen. Es gebe „deutliche Hinweise“ auf einen solchen strategischen Ansatz, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Dazu versuchten sie, „bestimmte Familienangehörige von Straftaten frei zu halten“, um sie dann im öffentlichen Dienst …
Nov 05
Seit 2015 ist die Zahl der Asylverfahren dramatisch gestiegen. Die Justiz ist überlastet – und die beauftragten Anwälte, deren Geschäft eigentlich boomt, kämpfen mit ganz eigenen Problemen. n den deutschen Verwaltungsgerichten fehlen 900 Richter – zumindest rein rechnerisch. Denn seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren von rund 150.000 auf 300.000 verdoppelt. Etwa …
Okt 28
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) muss einen Afghanen, der nach Bulgarien abgeschoben wurde, zurückholen. Die Abschiebung hätte offenbar sogar noch rechtzeitig verhindert werden können, wenn das Bamf und das zuständige Verwaltungsgericht Sigmaringen zügiger gearbeitet hätten. Der 23-Jährige war über Bulgarien nach Tübingen gekommen und hatte am 8. Juni Asyl in Deutschland beantragt. Am …
Okt 25
Paderborn (WB). Kirchen repräsentieren Kirche. Aber die 3000 Gebäude im Erzbistum Paderborn, von denen die Hälfte denkmalgeschützt ist, verursachen auch enorme Kosten. Die Sanierung einer Kirche verschlinge durchschnittlich eine Million Euro, die eines Pfarrheims etwa 560.000 Euro, erläuterte der Leiter der Hauptabteilung Finanzen im erzbischöflichen Generalvikariat, Dirk Wummel, am Dienstag bei der Vorstellung des Finanzberichts, …
Okt 25
Kelheim (DK) Die Abwicklung des laufenden Haushalts verläuft zum Großteil nach Plan, die Aufstellung des Etats 2018 dürfte den Kelheimer Kreistag vor keine unüberwindlichen Hürden stellen. Das wurde am Montag bei der Sitzung des Kreisausschusses bekannt. Die aktuelle finanzielle Lage des Kreises erläuterte Kreiskämmerer Reinhard Schmidbauer. Das Gremium stieg damit in die Beratungen des Haushalts …
Okt 25
Ein nach Afghanistan abgeschobener Flüchtling muss nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen unverzüglich nach Deutschland zurückgebracht werden. Eine entsprechende Aufforderung sei an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ergangen, sagte ein Justizsprecher in Sigmaringen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte unter anderem das „Schwäbische Tagblatt“ über den Fall berichtet. Der Flüchtling war über Bulgarien nach Tübingen …
Okt 22
Der Freistaat will in Syrgenstein 15 Sozialwohnungen auch für anerkannte Flüchtlinge bauen. Das sei wie ein Sechser im Lotto, meint Bürgermeister Bernd Steiner. Eine Bürgerinitiative sieht das anders. Heute wird abgestimmt. Das Gelände auf dem der Freistaat plant, 15 Sozialwohnungen – auch für Flüchtlinge – zu bauen, liegt im Syrgensteiner Orsteil Landshausen. Es sei jetzt …
