Aug 13
Der britische Ökonom Paul Collier kritisiert im Gespräch die verantwortungslose europäische Migrationspolitik. Statt Flüchtlinge und Migranten nach Europa zu locken, sollten mit westlichem Geld Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimat geschaffen werden. Sie befassen sich seit Jahrzehnten mit Migrationspolitik. Wie ist das Thema zu einer so heiss diskutierten Streitfrage geworden – und wie …
Aug 13
Eitorf/Siegburg – Die Brutalität der Tat verfolgt Opfer und Zeugen bis heute. Der Mann, der am Rande des Eitorfer Karnevalszugs eine Frau niederstach, wurde am Montag vom Siegburger Schöffengericht zu einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. Der Vorsitzende Richter Ulrich Wilbrand sprach deutliche Worte: „Er wollte sein Opfer entstellen.“ In der zweitägigen …
Aug 12
Das Rettungsschiff „Aquarius“ hat 141 Migranten von zwei Holzbooten im Mittelmeer gerettet. Es waren die ersten Einsätze nach der tagelangen Odyssee im Juni. Der italienische Innenminister bleibt bei seiner Linie. Die Worte des italienischen Innenministers Matteo Salvini lassen keinen Raum für Zweifel: Das Rettungsschiff Aquarius „wird sicher nicht in einem italienischen Hafen anlegen“, sagte der …
Aug 12
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Abkommen mit Spanien zur Rücknahme bestimmter Migranten begrüßt. Bei einem Presseauftritt mit Spaniens Ministerpräsident Sánchez bekräftigte sie ihr Eintreten für europäische Lösungen. Zudem äußerte sie sich kritisch über das bestehende Dublin-System, dies sei in der Realität unwirksam. Wie viel die deutsch-spanische Vereinbarung zur Rücknahme bestimmter Migranten bringt, steht noch nicht …
Aug 11
Zu einer heftigen Auseinandersetzung ist es im Abrams gekommen. Es ging so weit, dass das Personal die Polizei alarmierte. Die Beamten bekamen den Streit zu spüren. Update, 10. August, 9.30 Uhr: Wie die Polizei jetzt mitteilt, handelt es sich bei dem Nigerianer, der am Mittwochabend im Abrams-Komplex in Garmisch-Partenkirchen ausgeflippt ist, um einen 31-Jährigen. Offenbar …
Aug 11
Trostberg – Weil er ein Mädchen von hinten umarmt und begrapscht hat, wurde ein Eritreer wegen sexuellen Missbrauch eines Kindes festgenommen. Der Mann ist der Tat dringend verdächtig und kam in Haft. Der Fall wurde der Trostberger Polizei am Sonntagnachmittag, den 5. August, gemeldet. Die Beamten waren gegen 17.15 Uhr wegen einer Körperverletzung auf …
Aug 10
Rückführungsabkommen mit anderen EU-Ländern sollen die Reise von Asylbewerbern nach Deutschland begrenzen. Doch ein Blick auf das Spanien-Abkommen zeigt: Es geht um Symbolpolitik. Eine Analyse von Marcel Heberlein, ARD-Hauptstadtstudio Der Asylstreit in der Union hat die Regierung im Juli fast zu Fall gebracht. Am Ende rauften sich CDU und CSU, Merkel und Seehofer, doch noch …
Aug 10
Jener 23 Jahre alte Afghane, der im März in Wien mit einem Messer zunächst auf eine dreiköpfige Familie eingestochen und danach auch noch einen Bekannten am Praterstern attackiert hatte, muss sich am 13. September am Wiener Landesgericht vor Geschworenen für seine Taten verantworten. Die Anklage gegen Jafar S. wird wohl auf vierfachen Mordversuch lauten. Laut …
Aug 10
Ohne die Eheschließung mit ihrem 22-jährigen Ehemann hätte eine 16-Jährige kein Aufenthaltsrecht in Deutschland gehabt. Deshalb erkannte das Oberlandesgericht Oldenburg nun einen Härtefall an – und erlaubte die Heirat. Eigentlich sind die Regeln wegen eines erst im Sommer vergangenen Jahres in Kraft getretenen Gesetzes klar. Doch jetzt hat das Oberlandesgericht Oldenburg in einer Ausnahmesituation eine …
Aug 10
Seit mehr Migranten aus dem Süden kommen, kontrollieren die Franzosen systematisch das Grenzgebirge. Die angewandte Praxis ist zum Teil rechtswidrig. Paris, MadridDie neue spanische Regierung war erst wenige Tage im Amt, als sie Anfang Juni im europäischen Migrationsstreit ein Zeichen setzte: Premier Pedro Sánchez ließ das Rettungsschiff „Aquarius“ mit gut 600 Flüchtlingen an Bord in den Hafen von Valencia einlaufen, …
