Mai 27
Das Amtsgericht Hamburg-Barmbek verurteilte eine Rentnerin wegen der Beleidigung eines Elfjährigen zu einer Geldstrafe von 100 Euro. Hamburg | Urteil mit überraschender Begründung im Amtsgericht Hamburg-Barmbek: Die Richterin hat am Donnerstag eine 78-Jährige wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 100 Euro verurteilt, weil diese einen farbigen Jungen als „Neger“ bezeichnet hatte. Begründung: Die Beschimpfung wiege …
Mai 26
Berlin – Erneut hat es in Berlin einen Mord gegeben. In Heiligensee wurde am Donnerstagnachmittag eine 35-jährige Frau umgebracht. Gegen 15 Uhr fanden Polizisten die tote Frau in einer Wohnung am Dambockweg. Nach Angaben von Ermittlern wurde auch ein gefesseltes Kind entdeckt. Es soll aber weitgehend unverletzt sein. „Wir vermuten eine Beziehungstat“, sagte ein Polizeisprecher …
Mai 26
Altkanzler spricht Klartext: Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat vorgeschlagen, die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Wahlperioden zu begrenzen. Dem Magazin „Cicero“ sagte Schröder: „Das ist gar nicht so schlecht, was die Verfassung der USA da vorgibt“. Man werde im Laufe der Jahre in einem solchen Amt immun gegen Kritik, das kenne er auch aus eigener Erfahrung. …
Mai 25
An Schulen in Deutschland wird immer mehr Deutschfeindlichkeit registriert. Verbale Attacken auf Schüler und Lehrer sind längst keine Ausnahmen mehr. Das ruft die Integrationsbeauftrage der Bundesregierung auf den Plan: Maria Böhmer will jetzt Schulen mit einem hohen Migrantenanteil unterstützen. Zudem soll die Sprachförderung von Kindern verbessert werden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat …
Mai 25
Die Messerattacke von Wrohm am Donnerstag scheint aufgeklärt. Der Verdächtigte ist vermindert schuldfähig. Itzehoe | Nach einer Messerattacke auf eine Flüchtlingshelferin in Wrohm (Kreis Dithmarschen) hat das Amtsgericht Itzehoe die Unterbringung eines 41-Jährigen in einer psychiatrischen Einrichtung angeordnet. Nach ersten Erkenntnissen war die 51-Jährige in der Flüchtlingsarbeit aktiv und mit dem aus Eritrea stammenden Verdächtigen …
Mai 25
Rückhaltloses Geständnis und Alkoholisierung strafmildernd Das bereits im Ermittlungsverfahren gemachte und dann im Prozess bestätigte Geständnis sowie die zur Tatzeit erhebliche Alkoholisierung sicherten einem ungandischen Asylbewerber (37), der im September letzten Jahres eine 29-jährige Freisingerin brutal vergewaltigte, eine moderate Freiheitsstrafe: Die 4. Strafkammer beim Landgericht Landshut verhängte vier Jahre. Wie berichtet, befand sich das spätere …
Mai 25
Leipzig – Wo sind die städtischen Gelder hin? Der Flüchtlingsrat Leipzig erhielt 2016 Gelder von der Stadt, doch bei 170.000 Euro ist nicht klar, wofür er sie verwendete. Das Rathaus hat deshalb den Geldhahn zugedreht Seit Januar ruhen die Zahlungen an den Flüchtlingsrat, wie die „BILD“ erfuhr. Das zuständige Sozialdezernat prüft derzeit alle Belege und …
Mai 25
Justizminister Heiko Maas hat ein eigentlich richtiges Gesetz schreiben lassen. Aber er hat es politisch aufgeladen. Das ist vollkommen inakzeptabel. Fällt eine Dachrinne von meinem Haus und verletzt sie einen Passanten, bin ich für den Gesundheitsschaden haftbar. Werde ich wegen einer Geschwindigkeitsübertretung geblitzt, setzt es ein Bußgeld. Schiebe ich auf Facebook oder Twitter jemandem ein …
Mai 25
Wolfgang Schäuble sieht Positives in der steigenden Zahl der Muslime in Deutschland. Alle Deutschen könnten von ihnen lernen. Auch zu seiner Aussage „Der Islam ist ein Teil Deutschlands“ steht der Finanzminister. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht in der steigenden Zahl der Muslime in Deutschland eine Chance. Der Minister sagte am Mittwochabend im Deutschlandfunk, Christen und …
Mai 24
Das Bundesverfassungsgericht hat die Abschiebung eines abgelehnten syrischen Asylbewerbers nach Griechenland gestoppt. Das Verwaltungsgericht Minden habe auf die Eilklage des Syrers gegen die Abschiebung hin nicht geklärt, ob dem Mann in Griechenland womöglich „eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohe, weil dort auch anerkannte Flüchtlinge von Sozialleistungen faktisch ausgeschlossen seien, hieß es in einem veröffentlichten Beschluss. …
