Kategorienarchiv: Totalitarismus

Mrz 27

„Hoppla, was wird denn hier für eine Meinung verbreitet!“

Bekannt wurde Constantin Schreiber mit seiner Sendung „Marhaba“ bei n-tv, mit der er arabischen Flüchtlingen die deutsche Kultur nähergebracht hat. Mittlerweile arbeitet der 37-Jährige als Moderator für ARD-aktuell. Im letzten Jahr hat er sich in fast 20 Moscheen in Deutschland die Freitagspredigten angehört und mit Imamen und Gläubigen gesprochen. Daraus sind ein Buch („Inside Islam …

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Mrz 26

Religion in Stuttgart: Prediger provoziert Muslime in der Stadt

Ein Mann predigt mitten auf der Königstraße, dass Muslime in die Hölle kommen. Seine Mitstreiter verteilen Bibeln auf Arabisch. Die Kirchen verurteilen das Schüren solcher Konflikte. Stuttgart – Über mangelndes Publikum kann sich der Mann, der seit Montag in der Königstraße steht und predigt, nicht beschweren. „Allah schickt dich in die Hölle“, so der selbst …

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Mrz 24

Staatsanwalt ermittelt gegen Adem Ortac: SPD-Politiker soll Migranten betrogen haben

Cloppenburg. Schwere Anschuldigung gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Cloppenburger Stadtrat, Adem Ortac: Der Rechtsanwalt soll Aufnahmebescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefälscht und für 3000 bis 5000 Euro verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 18 Fällen. Gegen Ortac wurde ein vorläufiges …

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Mrz 24

Silvester-Ausschuss Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Bewertungen

Düsseldorf.   Die rot-grüne Regierung sorgt dafür, dass im Bericht des U-Ausschusses zur Silvesternacht kritische Passagen fehlen. Die Opposition ist empört. Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Kölner Silvesternacht ist mit einem Eklat zu Ende gegangen. Das Gremium konnte sich am Donnerstag auch nach achtstündigen Beratungen in entscheidenden Punkten nicht auf eine gemeinsame Bewertung der massenhaften …

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Mrz 24

Armut im Alter: Berliner Rentnerin muss mit 70 Jahren noch in Supermarkt jobben

Rentnerin Rosi Schott hat 848 Euro zum Leben zur Verfügung. Davon zahlt sie 408 Euro Miete. Zum Leben reicht das nicht. Routiniert zieht Rosi Schott ein Schnittbrot über den Scanner. Seit drei Jahren jobbt sie als Kassiererin im Rewe-Supermarkt am Potsdamer Platz. Jede Woche 25 Stunden. Rosi Schott ist 70 Jahre alt – doch mit …

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Mrz 20

Heiko Maas: Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen

Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie. Es geht schon beim Namen los: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sollen damit Netzwerke durchgesetzt werden? Auch die offizielle Kurzform NetzDG macht es nicht besser. Hört sich nach einer Tochterfirma der Deutschen Bahn an. Eine Steilvorlage für Wortspiele wie Netzwerkzersetzungsgesetz. …

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Mrz 17

Gesetz gegen Hasskommentare: Künast beklagt Fokussierung auf strafbare Inhalte

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast hält den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Hasskommentare in den Sozialen Netzwerken für nicht ausreichend. Das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte, sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages im Deutschlandfunk. Wie Facebook und Co. mit Hass und Beleidigungen umgehen müssten, die nicht den Straftatbestand erfüllen, werde nicht angesprochen. Dabei blieben …

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Mrz 12

Streit mit Türkei eskaliert: Niederlande suchten Hilfe in Berlin – aber bekamen keine

Erst verweigerten die Niederlande dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu die Landeerlaubnis, dann wurde die Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya gar des Landes verwiesen. Der Streit zwischen den beiden Ländern ist an diesem Wochenende vollends eskaliert. Eine ähnliche Entwicklung will die Bundesregierung offenbar unter allen Umständen verhindern.   Wie FOCUS Online erfuhr, hatte sich die niederländische Regierung …

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Mrz 08

Berlin zahlt Millionen für leeres Asylheim – Geldspur führt nach Zypern

Wie deutsches Steuergeld nach Zypern kommt: Laut einer Recherche des „Stern“-Magazins, zahlt der Berliner Senat Millionen Euro Miete für eine Flüchtlingsunterkunft, in der keine Flüchtlinge leben. Nach Angaben des Magazins ist das Fabrikgebäude in Berlin-Heiligensee, wo früher Tetra-Pak-Kartons produziert wurden, seit Anfang 2016 vom Berliner Senat für die Beherbergung von geplant bis zu 1500 Menschen angemietet …

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Mrz 08

Neue Enthüllungen Wikileaks: CIA spionierte von Frankfurt aus

Berlin – Hat Wikileaks-Gründer Julian Assange einen neuen Treffer gegen die USA gelandet? In tausenden Dokumenten veröffentlicht die Enthüllungsplattform Informationen über mutmaßliche Spionagepraktiken im Netz. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat tausende Dokumente veröffentlicht, die von dem US-Geheimdienst CIA stammen und neue Methoden der Online-Kriegsführung enthüllen sollen. Das unter dem Titel „Vault 7“ publizierte Material gibt Einblick …

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