Dez 26
Wenn Politiker vom Bundestag in die Wirtschaft wechseln, erweckt das Misstrauen. Ebenso ein Wechsel zum Bundesverfassungsgericht, wie der Fall Stephan Harbarth zeigt. Immer wieder erzeugen schnelle Wechsel von Spitzenpolitikern in andere Ämter Misstrauen, vor allem wenn es um die Wirtschaft geht. Aber wie sieht es bei einem Wechsel an ein Gericht aus? Der Fall des …
Dez 26
Nach der tödlichen Bluttat am Stefanitag in Innsbruck hat sich der 37-jährige Verdächtige geständig gezeigt. Er soll seine 23-jährige Frau so schwer verletzt haben, dass sie wenig später starb. Das Motiv dürfte Eifersucht gewesen sein. Kurz nach 1.00 Uhr war es in einer Innsbrucker Flüchtlingsunterkunft zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Mann und seiner Frau gekommen. …
Dez 25
Augsburg. Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung eines 15 Jahre alten Mädchens gibt es in einem Asylheim strengere Regeln für Besucher – vor allem für Minderjährige. Als Reaktion auf die mutmaßliche Vergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens im Asylheim in der Augsburger Proviantbachstraße sind dort die Besuchsregeln verschärft worden. Minderjährige dürfen sich inzwischen nicht mehr ohne Erlaubnis der Eltern …
Dez 25
Schon wieder kam es im Asylantenheim Großburgwedel zu mörderischen Auseinandersetzungen, selbst an Weihnachten wird dort zum Langmesser gegriffen – bislang keine Berichterstattung der Medien Am heutigen Weihnachts- Vormittag, den 25.12.2018, ist es in einer Unterkunft an der Laher Feldstraße (Altwarmbüchen) zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei 22 und 25 Jahre alten Bewohnern gekommen. Der Jüngere ist …
Dez 25
Berlin – In Berlin ist Sonntagmittag eine beschädigte Oberleitung auf dem Fernbahngleis Richtung Hauptbahnhof festgestellt worden. Offenbar wurde ein Anschlag auf die Deutsche Bahn verübt. Nach BILD-Informationen wurden ganz in der Nähe Flugblätter und eine ISIS-Flagge gefunden. Auch am Dienstag waren nach BILD-Informationen Beamte von Bundespolizei, Polizei und Kriminaltechnik an der Strecke, um Beweismittel zu …
Dez 25
Auf dem Straßenfest oder im ICE – die Linksliberalen treffen nur noch auf ihresgleichen. Was sie für Vielfalt halten, ist bunte Eintönigkeit. Die politischen Folgen sind verheerend. Ein Essay. Dem Linksliberalismus hat Deutschland viele Errungenschaften zu verdanken. Die Bildungsexpansion der siebziger Jahre ist zu einer Voraussetzung des heutigen Wohlstands geworden. Mit der Anerkennung homosexueller Paare …
Dez 24
Ein 27-Jähriger Tunesier ist in Pirna bei einer Auseinandersetzung verletzt worden. Wie die Polizeidirektion Dresden am Sonntag mitteilte, hatte ein 20-Jähriger Libyer den Mann mit einem Messer am Brustkorb verletzt. Er musste zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Männer hätten sich am späten Samstagabend vor einem Supermarkt gestritten, der Streit sei dann …
Dez 23
Die Stadtverwaltung plant eine neue Flüchtlingsunterkunft in Göttingen. Sechs Millionen Euro könnte sie kosten, doch auch damit fehlen noch rund 150 Plätze. Am Dienstag diskutiert der Sozialausschuss des Rates. Göttingen. 347 weitere Unterkunftsplätze für geflüchtete Menschen werden bis 2019 / 2020 in Göttingen benötigt. Um Abhilfe zu schaffen, schlägt die Stadtverwaltung vor, eine neue Flüchtlingsunterkunft …
Dez 22
In Koblenzer Schwimmbädern sind künftig Burkinis verboten. Das hat der Stadtrat entschieden. Begründung: Man könne nicht sehen, ob die Trägerin offene Wunden oder ansteckenden Hautausschlag habe. CDU und Freie Wähler hatten in der Sitzung am Freitagabend den entsprechenden Antrag eingebracht. Ein Sprecher der Freien Wähler begründete, mit offenen Wunden dürfe man allerdings nicht ins Wasser. …
Dez 22
In Koblenz sorgt weiter das vom Stadtrat beschlossene Burkini-Verbot in Schwimmbädern für Streit. Am Donnerstagabend gab es eine Demonstration gegen das Verbot. Ein Bündnis mehrerer Organisationen hatte dazu aufgerufen. Es nahmen rund 70 Vertreterinnen und Vertreter des Zentralrates der Muslime sowie von SPD, Linken und Grünen teil. Sie plädierten für Vielfalt als wichtiges Merkmal einer …
