Das Bundesinnenministerium unter Thomas de Maiziere (61, CDU) weist die Vorwürfe vehement zurück (Archivbild).
Deutschland – Zehntausende Schutzsuchende unauffindbar? Rund 30.000 abgelehnte Asylbewerber seien spurlos verschwunden, berichtet die „Bild„-Zeitung und spricht von einem „Abtauch-Skandal“.
Das Bundesinnenministerium weist das zurück und nennt die Berechnungen falsch. Dahinter steckt aber auch ein Datenproblem, das lange bekannt ist. Was ist da los?!
Das Bundesinnenministerium widerspricht dem bericht der „Bild“ und kritisiert eine „unzutreffende Berechnung“. Schließlich seien jene, die im Ausländerzentralregister als ausreisepflichtig gelistet seien, nur zur Hälfte abgelehnte Asylbewerber.
Es seien dort zum Beispiel auch Menschen erfasst, deren Visen abgelaufen seien. Das Ministerium beklagt, auch andere Teile der „Bild“-Kalkulation stimmten nicht, etwa die Gegenrechnung mit Asylbewerberleistungen.
Das Innenressort räumt aber ein: Nicht in jedem Fall sei auszuschließen, dass ein Ausreisepflichtiger ohne Kenntnis der Behörden das Land verlasse oder untertauche und weiter im Ausländerzentralregister gelistet sei.
Ist das neu? Nein. Die Linke etwa thematisiert das Problem seit Langem, auch in parlamentarischen Anfragen. Schon 2015 beispielsweise antwortete das Innenressort auf eine solche Linken-Anfrage:
Es sei zu vermuten, „dass eine nicht unerhebliche Zahl von Ausreisepflichtigen ohne Duldung ohne Kenntnis der Ausländerbehörden aus Deutschland ausreist oder untertaucht“.
Diese Fälle würden von den Ausländerbehörden nicht immer verfolgt, sodass es keine Meldungen an das Ausländerzentralregister gebe – und jemand dort gelistet bleibe. Und wieso weiß der Staat nicht, wer genau das Land verlässt?
In Fällen, in denen abgelehnte Asylbewerber zwangsweise in die Heimat geschickt werden, haben Bund und Länder einen genauen Überblick. Schließlich organisieren sie Abschiebungen selbst. Anders ist es bei freiwilligen Ausreisen.
Komplett erfasst werden hier nur jene, die für ihre freiwillige Rückkehr ins Heimatland finanzielle Hilfe beantragen. Wer dagegen ganz auf eigene Faust weggeht, landet nicht unbedingt in einer Statistik.
Gibt es denn eine große Zahl an abgelehnten Asylbewerbern, die in Deutschland untertaucht?
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (61, CSU) meint, dass jemand in die Illegalität abtauche, sei im Einzelfall nicht auszuschließen.
Es gebe in Deutschland aber keineswegs eine riesige Zahl an Menschen, die illegal im Land seien – anders als etwa in den USA.
