Mrz 26

Düsseldorfer Einkaufszentrum: Vier Verletzte bei Prügelei in den Schadow-Arkaden

Massenschlägerei in Düsseldorfer Einkaufszentrum FOTO: Patrick Schüller

Düsseldorf. Bei einer Massenschlägerei in einem Düsseldorfer Einkaufszentrum sind vier Menschen verletzt worden. 15 bis 20 Personen waren an der Schlägerei in den Schadow-Arkaden beteiligt, vier wurden verletzt. Ein Streit am Buffet war wohl der Auslöser.

Zwei Großfamilien seien am Samstagabend aneinander geraten, sagte ein Sprecher der Polizei. Insgesamt seien 15 bis 20 Menschen an der Prügelei beteiligt gewesen. Mehr als 20 Polizisten trennten die Schläger und beruhigten die Lage. „Es flogen auch Stühle“, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag.

Die vier Verletzten im Alter zwischen 24 und 52 Jahren wurden ins Krankenhaus eingeliefert. Drei Personen konnten nach ambulanter Behandlung wieder entlassen werden, eine Person musste stationär aufgenommen werden. Die Polizei geht derzeit nicht davon aus, dass es sich um eine verabredete Schlägerei handelte. Beide Gruppen liefen sich wohl zufällig über den Weg.

Über die Nationalität der Großfamilien konnte der Sprecher noch keine Auskunft geben. Die Beteiligten machten sich widersprechende Angaben.

Zu dem Zusammenstoß kam es gegen 19.05 Uhr. Nach einer Stunde war der Polizeieinsatz beendet. Viele Kunden hatten das Shoppingcenter während des Einsatzes freiwillig verlassen. Größerer Sachschaden entstand nicht.

Nach dem Einsatz im Shoppingcenter wollte die Polizei verhindern, dass sich die beiden Gruppen in der Düsseldorfer Innenstadt erneut treffen. „Die Stimmung ist doch ein bisschen aufgeheizt“, erklärte der Sprecher.

Die beiden Großfamilien sollen aus Krefeld angereist sein und im Gastronomiebereich im Untergeschoss aufeinander getroffen sein. Der Polizei zufolge war ein Streit über die Reihenfolge am Buffet der Auslöser, jemand soll sich vorgedrängelt haben.

Quelle

Mrz 25

Wirtschaftsflüchtling passte Freier mit Huren ab und raubte ihn aus

Fahndungsfoto mutmaßlicher Täter „Sali“

Hannover: Die Polizei fahndet mit diesem Foto nach einem mutmaßlichen Muslim. Er steht im Verdacht, einen damals 31-Jährigen an der Ricklinger Straße (Linden-Süd) mit Faustschlägen traktiert und ausgeraubt zu haben

Bisherigen Erkenntnissen zufolge war der 31-Jährige am Samstagmorgen, 22.10.2016, nach einem Besuch der Hannoverschen City, mit zwei Prostituierten mit einem Taxi nach Hause gefahren und dann, kurz nach 08:00 Uhr, vor seiner Wohnanschrift von dem jetzt Tatverdächtigen, der in Begleitung eines weiteren Mannes war, abgepasst worden.

Fotofahndung nach dem Täter erst nach 6 Monaten!

Im weiteren Verlauf versetzte der jetzt mit Foto Gesuchte, der sich zuvor als „Sali“ kurz mit dem Opfer in einer Lokalität an der Mehlstraße (Mitte) unterhalten hatte, dem 31-Jährigen mehrere Faustschläge, griff sich anschließend dessen iPhone und Geld und flüchtete damit.

„Sali“ passte den Mann und dessen Begleitung (2 Huren) ab, schlug brutal auf ihn ein und raubte Geld und Iphone

Die Polizei bittet Zeugen, die hierzu Hinweise geben können, sich mit dem Kriminaldauerdienst Hannover unter der Rufnummer 0511 109-5555 in Verbindung zu setzen

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Viel stärker als gedacht? Warum die AfD in Umfragen permanent unterschätzt wird

Die AfD tritt am Sonntag erstmals zu einer Landtagswahl im Saarland an. Umfragen sehen die Partei bei 6 bis 7 Prozent. Eine Studie des „Instituts der Deutschen Wirtschaft“ lässt allerdings vermuten, dass das Wahlergebnis am Sonntag höher ausfallen könnte.

Die Studienautoren rechnen vor, dass die AfD bei Prognosen für bisherige Wahlen oft unterschätzt wurde. Sie schreiben, dass die AfD bei Wahlen auf Bundes- oder Länderebene, an denen die Partei angetreten ist, in 8 von 13 Fällen von mindestens einem der beiden Wahlforschungsinstitute Forschungsgruppe Wahlen und infratest dimap unterschätzt wurden.

Der Unterschied zwischen Prognose und Endergebnis habe meistens bei 20 Prozent gelegen, in der Spitze sogar bei über 45 Prozent.

AfD-Wahl gilt als Tabubruch

Auch bei der 18-Uhr-Prognose, die auf Nachwahlbefragungen beruht, hätten viele Institute danebengelegen. Die Wissenschaftler haben eine Vermutung, warum die Umfrageinstitute ausgerechnet das Abschneiden der AfD nicht richtig vorhersagten: Es könnte am Phänomen der „sozialen Erwünschtheit“ liegen. Das heißt, viele AfD-Wähler wollten sich in Befragungen nicht outen, weil die Partei „von der Gesellschaft zunehmend am äußerst rechten Rand verortet“ werde. Die Wahl von Parteien am rechten Rand gelte als Tabubruch, deswegen trauten sich womöglich die AfD-Wähler unter den Befragten nicht, zu ihrer Wahl zu stehen.

Protestwähler schwierig zu prognostizieren

Das könnte auch erklären, warum die Wahlforscher beispielsweise bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern die AfD-Ergebnisse sogar etwas überschätzten: In den Ost-Bundesländern gilt es vielen nicht als Tabu, rechts zu wählen.

Den Studienautoren zufolge gibt es ein weiteres Problem, das es den Umfrageinstituten schwer macht, die AfD richtig einzuschätzen: Bei vergangenen Wahlen habe die AfD viele Protestwähler angezogen. Das sei ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor, weil Protestwähler naturgemäß kaum an eine bestimmte Partei gebunden sind und sich ihr Wahlverhalten nicht aus der Vergangenheit ableiten lässt.

Quelle: Focus

Mrz 25

Angriff im Böblinger Stadtpark: Flüchtling wegen versuchter Vergewaltigung verurteilt

Der Prozes gegen den Flüchtling aus Aleppo fand am Amtsgericht in Böblingen statt.
Foto: Symbolbild/dpa

Ein syrischer Flüchtling ist vom Böblinger Amtsgericht wegen versuchter Vergewaltigung verurteilt worden. Er hatte eine Frau im Stadtpark von hinten gepackt und in ein Gebüsch gezerrt. „Ich dachte, ich sterbe jetzt“, sagte sie.

Böblingen – Die 36-jährige Frau wollte nach einem Streit mit ihrem Mann nur Luft schnappen. Auf dem Weg zurück in ihre Wohnung wurde sie im Böblinger Stadtpark von hinten am Arm gepackt. Der Angreifer stieß sie in ein Gebüsch, legte sich auf sie und versuchte, ihre Hose zu öffnen. „Ich dachte, ich sterbe jetzt“, sagte die Frau als Zeugin am Böblinger Amtsgericht aus. Wegen versuchter Vergewaltigung, eines weiteren sexuellen Übergriffs und versuchter Körperverletzung ist am Mittwoch ein Flüchtling aus Syrien zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. „Ich bin schuldig und bereue es sehr“, erklärte der ­26-Jährige am Ende des Verfahrens, „ich entschuldige mich bei ganz Deutschland.“

Kurz vor 2.45 Uhr war der Angeklagte am 8. Oktober im vergangenen Jahr in der Parkanlage am Oberen See auf sein Opfer gestoßen. Zuvor hatte er in einer Kneipe in der Nähe „viel Bier“ getrunken. Die Frau wehrte sich gleich lautstark gegen seinen Angriff. Als ein Nachbar in den Park rief, dass er die Polizei rufen werde, ließ der Täter­ zunächst von ihr ab. Doch kurz darauf packte er sie wieder, zerrte sie in das Gebüsch. Er versuchte, der Frau den Mund zuzuhalten,­ und würgte sie auch. „Ich habe meine ganze Kraft genommen“, sagte die 36-Jährige, und um sich geschlagen und getreten­. Der Mann ließ dann von ihr ab und rannte davon. Weil ein Anwohner tatsächlich die Polizei gerufen hatte, war ein Streifenwagen kurz darauf am Tatort. Die Beamten fanden den Syrer hinter einer Hecke­ hockend und nahmen ihn fest. Seither sitzt er in Untersuchungshaft.

Frau auf einer Kneipentoilette begrapscht

Nur sechs Tage zuvor hatte der Angeklagte eine andere Frau in Böblingen begrapscht. Er war wieder in dem Lokal in der Poststraße gewesen und hatte wieder viel Bier getrunken. Als die 19-Jährige auf die Toilette ging, folgte er ihr. Sie sperrte sich aber in einer Kabine ein, um sich zu übergeben, und ihr Freund kam dann zu Hilfe. Draußen auf der Straße nutzte der Syrer ihre Lage jedoch aus: Die Frau hatte in einem Taxi neben ihrem Freund Platz genommen und beugte sich aus der Tür, um ein weiteres Mal zu spucken. In dem Moment kam der 26-Jährige auf sie zu, steckte seine Hand unter ihr T-Shirt und berührte ihre Brust. „Es war ziemlich ekelhaft“, sagte die junge Frau vor Gericht, „ich fühlte mich wie ein Objekt.“ Ihr Freund stellte den 26-Jährigen zur Rede, der daraufhin seinen Gürtel aus der Hose zog, um ihn damit zu schlagen. Dann rannte er davon, doch ein weiterer Kneipenbesucher fing ihn ein und hielt ihn fest, bis die Polizei kam.

Zur Tat machte der Mann keine Aussage, er ließ seine Anwältin ein Geständnis verlesen. Im November­ 2015 war er mit seiner Familie über das Meer und die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Psychischen Stress gab er als Ursache für die Taten an. Drei Wochen zuvor hatte seine Frau das gemeinsame­ dritte Kind im siebten Monat ihrer Schwangerschaft verloren. Sein in Aleppo lebender Vater war schwer erkrankt und ein Bruder angeblich verschwunden. „Das hat ihn belastet“, sagte die Anwältin. Auch dem Alkohol lastete er seine Vergehen an: Er hatte beide Male mehr als zwei Promille intus. Seine Verteidigerin forderte eine Bewährungsstrafe für ihren Mandanten. Dass er von der Frau im Park abgelassen hatte, interpretierte sie als „strafbefreienden Rücktritt“. Deshalb handelte es sich ihrer Meinung nach bei seinen Taten nur um sexuelle Übergriffe und nicht um eine versuchte Vergewaltigung.

36-Jährige wehrte sich vehement

Als Horrorfall bezeichnete der Richter den Angriff „bei Nacht im Park von hinten“ und als eine besonders verwerfliche Tat. Beim Vergewaltigungsversuch blieb es seiner Ansicht nach nur, weil sich die 36-Jährige vehement wehrte. Zielgerichtet nannte er den Übergriff bei der jungen Frau im Taxi und rein sexuell motiviert. Der Alkohol­ ­habe ihn dabei allenfalls enthemmt, aber nicht seine Steuerungsfähigkeit vermindert. Für die Opfer seien die Taten ausgesprochen erniedrigend gewesen. Seine Situation möge schwierig sein, so der Richter: Aber für den Krieg in Aleppo „sind nicht die beiden Frauen verantwortlich“.

Quelle: Stuttgarter Zeitung

Mrz 25

Prozess am Landgericht in Stuttgart: Mann aus Magstadt soll Frau vergewaltigt haben

Der Magstadter ist angeklagt, eine Frau vergewaltigt zu haben.
Foto: Symbolbild/dpa

Wegen Vergewaltigung steht ein Mann aus Magstadt vor Gericht. Das Opfer, eine Bekannte von ihm, soll aufgewacht sein, als sich der ­22-Jährige an ihr verging. Sie soll ihn angeschrien und weggeschubst haben – vergeblich. Er bestreitet die Tat.

Stuttgart – Zu jener Zeit habe er stets zwei Unterhosen übereinander getragen. Gewechselt habe er sie selten. Seine Dusche habe er alle paar Tage benützt.

Männer müssten Frauen respektieren. So gebiete es ihm seine Erziehung und seine Religion. Er sei nie Mädchen hinterhergelaufen, sie kämen zu ihm. Kondome benutze er nicht. Über Verhütung spreche er nicht. Solche Sätze sind im Protokoll eines Vergewaltigungsprozesses vor dem Stuttgarter Landgericht vermerkt. Mit derlei Aussagen, das ist unüberhörbar, gewinnt der Angeklagte bei der Richterin Manuela Haußmann keine Sympathie. Der 22-Jährige hatte ihr erklärt, dass „es normal ist, zwei oder drei Mädchen zu haben“.

Am 2. November des vergangenen Jahres soll der Mann in seiner Wohnung in Magstadt eine 20 Jahre alte Frau vergewaltigt haben. Die Staatsanwaltschaft hat den Abend wie folgt nachvollzogen: Sechs Frauen und Männer saßen in der Wohnung des Mannes, sie plauderten, hörten Musik, Joints kreisten. Dann gingen die Besucher, am Ende war nur noch die 20-Jährige da. Sie war müde, von den Drogen benommen und legte sich auf eine Matratze. Er legte sich zu ihr, fasste sie an. Sie schickte ihn fort und schlief ein. Sie erwachte, als sich der ­22-Jährige an ihr verging. Sie schrie ihn an: „What the fuck are you doing?“ und stieß ihn fort – vergeblich, der Mann hielt sie fest und hörte nicht auf.

„Dort haben viele Sex“

„Sie will mein Leben zerstören, ich weiß nicht, warum“, sagt der Angeklagte. Er habe nichts getan, außer sich zu unterhalten, über Musik und seinen abgelehnten Asylantrag. Gegen vier Uhr in der Nacht habe er die Frau zum S-Bahnhof gebracht. Dreimal will er mit der 20-Jährigen Sex gehabt haben, zuletzt zwei Tage vor jener Nacht, auf dem Böblinger Flugfeld. „Dort haben viele Sex“, sagt er. Die Richterin Manuela Haußmann erbost, dass in den bisherigen Vernehmungen von Sex nie die Rede war. „Erst jetzt, nachdem das Untersuchungsergebnis da ist“, sagt sie.

Die Verhandlung erschwert, dass der Mann aus Gambia stammt. Eine Dolmetscherin übersetzt in Englisch, die Amtssprache Gambias. Wie viel der 22-Jährige versteht von dem, was in Juristensprache gesprochen wird, ist völlig ungewiss. Denn er hat nie eine Schule besucht, hat nie gelernt zu lesen und zu schreiben. Die Familie war arm, der Vater ist früh gestorben. Sein Beruf sei Treckerfahrer, sagt der 22-Jährige und erzählt, dass er zum ersten Mal mit 15 Jahren ausgereist sei, nach Mauretanien, um Geld für die Schwester und die Mutter zu verdienen.

Er arbeitete auf einer Farm in Libyen, verkaufte Wasser im Niger. Ein Freund verhalf ihm zu einer Schiffsreise nach Italien. Dort fand er keine Arbeit, reiste weiter nach Deutschland, beantragte Asyl und bekam den Status der Duldung zugesprochen. Er fand Arbeit als Küchenhilfe, allerdings nicht lang, denn einen Monat später wurde er bereits verhaftet.

Noch im Gefängnis bekam er den Ablehnungsbescheid zugestellt

Es war bereits seine zweite Verhaftung: Das Böblinger Amtsgericht hatte den 22-Jährigen schon zu zwei Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt. Der Grund: Er hatte eine Wodkaflasche zerschlagen und mit dem scharfkantigen Hals einen Bekannten angegriffen und verletzt. Nach einem Jahr und zwei Monaten kam er frei, auf Bewährung. Noch im Gefängnis bekam er den Bescheid zugestellt, dass sein Asylantrag abgelehnt worden sei.

Die Flasche sei umgefallen und zerbrochen, sagt der 22-Jährige, und er habe nichts getan. Jetzt sei es genau wie damals. „Erst habe ich Freunde, dann machen sie mir Probleme“, sagt der Angeklagte. „Ich verstehe das nicht.“

Quelle: Stuttgarter Zeitung

 

Mrz 25

Wirtschaftsmigrant versucht Frau Axt in den Kopf zu hacken | sie weicht aus!

Symbolbild

Im buchstäblich letzten Moment wurde die türkische Frau gewarnt und konnte den Kopf gerade noch wegziehen | Bayern

Eine 25-jährige türkische Staatsangehörige aus Moosburg saß gestern Abend, mit einer Bekannten auf einer Parkbank in Moosburg in der Nähe des Viehmarktplatzes. Gegen 21.30 Uhr soll sich ein 21-jähriger Mann aus Moosburg mit seinem blauen Pkw, DB, genähert haben. Außer dem 21-Jährigen mit deutscher und serbischer Staatsangehörigkeit sollen sich zwei weitere Personen in dem Pkw befunden haben. Auf Höhe der Parkbank soll der 21-Jährige angehalten haben und die 25-Jährige verbal beleidigt haben. Nach mehreren gegenseitigen Beleidigungen soll der Mann aus seinem Pkw ausgestiegen sein und eine Axt aus dem Kofferraum seines Pkw geholt haben.

Serbe mit deutschem Pass beleidigte die Frau, im Rücken seine mutmaßliche Migrantengang, plötzlich holte er eine Axt aus dem Kofferraum

Mit der Axt soll der Beschuldigte Serbe dann von hinten einen Hieb in Richtung des Kopfes der 25-jährigen Frau ausgeführt haben. Die Geschädigte wurde jedoch von einem Bekannten gewarnt und konnte der Axt im letzten Moment ausweichen. Die Axt schlug in die Holzbank ein. Dann soll der Täter die Axt wieder in seinem Fahrzeug verstaut haben und davon gefahren sein. Die Frau wurde durch die Axt nicht verletzt, erlitt jedoch einen Schock und musste ärztlich behandelt werden.

Im letzten Moment dem Axtschlag ausgewichen, Ermittlungen wegen versuchten Totschlags, Polizei sucht Zeugen

Der mutmaßliche Täter konnte um 23.42 Uhr durch Beamte der Zivilen Einsatzgruppe des OED Erding an seiner Wohnadresse vorläufig festgenommen werden. Er leistete keinen Widerstand. In einer ersten Vernehmung räumte er die Anwesenheit am Tatort ein, bestritt jedoch den Tatablauf. Der Pkw und die Tatwaffe wurden sichergestellt. Das Tatmotiv könnte ein zurückliegender Streit zwischen beiden gewesen sein.

Die Kriminalpolizeiinspektion Erding und die Staatsanwaltschaft Landshut ermitteln wegen des Verdachts des versuchten Totschlages. Der Beschuldigte wurde heute Nachmittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft dem zuständigen Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl.

Am Viehmarktplatz sollen sich zur Tatzeit mehrere weitere Passanten aufgehalten haben, die möglicherweise Zeugen der Tat wurden. Die Kripo Erding bittet diese Personen, sich unter der Rufnummer 08122 / 968 – 0 zu melden. Die zwei weiteren Insassen im Pkw des Beschuldigten sind der Polizei bereits namentlich bekannt.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Wirtschaftsflüchtling versucht Mädchen (14) vor Eisdiele zu vergewaltigen | Bayern

Symbolbild

Ein flüchtiger korpulenter Wirtschaftsmigrant (50) hat vor einer Eisdiele im bayrischen Nandlstadt eine 14-Jährige festgehalten, umarmt und geküsst – helfen sie mit das Sexschwein zu stellen

Die Tat ereignete sich gegen 13.40 Uhr an der Bäckerbräugasse.

Der Mann soll versucht haben, das Mädchen am Arm festzuhalten. Sie konnte sich jedoch aus dem Griff befreien und rannte weg.

Er hielt sie einfach am Arm fest, sie konnte sich gerade noch befreien und weglaufen

Die Polizeidirektion Moosburg ermittelt wegen sexueller Belästigung und bittet unter der Telefonnummer 08761 30180 um Hinweise. Der Mann ist etwa 50 Jahre alt, 1,70 Meter groß und hat einen weiß-grauen Drei-Tage-Bart. Er ist korpulent und sprach gebrochen Deutsch.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Wirtschaftsflüchtling aus Senegal droht in Bus Menschen in die Luft zu sprengen

Symbolbild

Ein 30-jähriger senegalesischer Asylbewerber drohte gestern „Ihr werdet alle sterben! Allahu Akbar!“ und hinterlegte zwei Gegenstände im Bus | Bamberg

Nach kurzer Zeit konnten ihn zwischenzeitlich alarmierte starke Polizeieinsatzkräfte im weiteren Verlauf widerstandslos festnehmen. Die weiteren Fahrgäste konnten den Bus verlassen.

Aufgrund des auffälligen Verhaltens und der drohenden Äußerungen des Mannes wurden Spezialisten einer technischen Spezialeinheit des Bayerischen Landeskriminalamts zur Überprüfung des Gepäcks des Beschuldigten nach Bamberg beordert. Der Bereich um den ZOB wurde durch zahlreiche Polizeieinsatzkräfte weiträumig abgesperrt. Dabei wurde die Bamberger Polizei durch alle umliegenden Dienststellen und Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Große Kräfte der Polizei vor Ort – Zentraler Omnibusbahnhof über Stunden gesperrt

Beamte der technischen Spezialeinheit überprüften ab 14.00 Uhr die vom Beschuldigten in den Linienbus verbrachten Gepäckstücke auf ihre Gefährlichkeit und konnten kurz vor 15.00 Uhr Entwarnung geben. Die überprüften Gepäckstücke waren ungefährlich. In den beiden Rucksäcken befanden sich Alltagsgegenstände. Es bestand somit zu keiner Zeit eine Gefahr für die Bevölkerung. Die Absperrmaßnahmen wurden aufgehoben.

„Falls es gleich einen lauten Knall am Busbahnhof gibt, keine Sorge. Unsere Spezialisten prüfen einen Gegenstand.“ (twitter)

Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bamberg haben gegen den 30-Jährigen Ermittlungen wegen der Störung des öffentlichen Friedens durch die Androhung von Straftaten und wegen Bedrohung eingeleitet. Die Behörden gehen davon aus, dass der Mann alleine gehandelt hat. Laut Polizei sollen Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung vorliegen. Anhaltspunkte für einen extremistischen Hintergrund haben sich nach Polizeiangaben derzeit noch nicht bestätigt.

Psychische Erkrankungen islamistischer Attentäter scheinen bei den Polizeien und Staatsanwaltschaften neuerdings ansteckend zu ein

Der Beschuldigte wurde auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Aufgrund des angeblich psychischen Zustandes des Täters wurde seine Unterbringung in der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses angeordnet (Unterbringungsbefehl). Der Erlass eines Haftbefehls soll aufgrund der der angeblich akuten psychischen Erkrankung des Beschuldigten derzeit nicht in Betracht gekommen sein. Ob der Afrikaner wegen Drogen über die Stränge geschlagen hat, teilte die Polizei nicht mit.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Ende der Willkommenskultur: CDU will mit strikter Migrationspolitik Wahlkampf machen

Polizisten begleiten einen Asylbewerber zu seinem Abflug.

Die CDU will im Bundestagswahlkampf offensichtlich durch scharfe Töne gegen einen weiteren Zuzug von Flüchtlingen punkten. Das geht aus einem unter Leitung des hessischen Innenministers Peter Beuth verfassten Programmpapier hervor, das in das Wahlprogramm der Christdemokraten einfließen solle.

Über das bislang interne Papier mit dem Titel „Sicher und frei leben in Deutschland“ berichtet der „Spiegel“. „Wir wollen alles tun, dass die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft niedrig bleibt“, heißt es demnach in dem Text. Eine Situation wie im Herbst 2015 dürfe sich nicht wiederholen.

Familiennachzug auch nach 2018 verhindern

Konkret fordert die CDU dem Bericht zufolge, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem Status des sogenannten subsidiären Schutzes auch über März 2018 hinaus zu verhindern. Bislang ist der Anspruch auf das Nachholen der sogenannten Kernfamilie bis zu diesem Termin ausgesetzt.

Eine Verlängerung der Sperre halten Rechtsexperten für verfassungsrechtlich bedenklich, von Menschenrechtsorganisationen und Kirchen kommt bereits an der bestehenden Regelung scharfe Kritik.

CDU kritisiert „laxe Abschiebepraxis“ der Länder

Zudem sollen dem CDU-Programmpapier zufolge Grenzkontollen fortgesetzt oder noch intensiviert werden sowie Asylverfahren von Flüchtlingen, die ihre Identität verschleiern, automatisch beendet werden. Kritisiert wird laut „Spiegel“ eine laxe Abschiebepraxis mancher Bundesländer. Anderen Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge zurückzunehmen, will die CDU mit Sanktionen drohen. So soll an diese Staaten zum Beispiel weniger Entwicklungshilfe gezahlt werden.

Aufgegriffen wird auch der umstrittene Vorschlag, auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in „regionale Aufnahmezentren“ in nordafrikanischen Staaten zu bringen. Dies wird von den betroffenen Ländern allerdings teilweise abgelehnt beziehungsweise gilt im Fall Libyens wegen dort fehlender staatlicher Strukturen als derzeit nicht umsetzbar.

CDU spricht sich für Einschränkungen der doppelten Staatsbürgerschaft aus

Bereits zuvor waren Pläne der CDU bekannt geworden, im Wahlkampf auch für die Einschränkung doppelter Staatsbürgerschaften einzutreten. Demnach würden in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern zwar weiterhin die doppelte Staatsbürgerschaft erhalten, die nachfolgenden Generationen hingegen nur noch die deutsche.

Die Umsetzung dieses Vorschlags gilt allerdings als schwierig, da Deutschland über eine Zu- oder Aberkennung der ausländischen Staatsbürgerschaft letztlich nicht entscheiden kann. Umgekehrt wäre es aber auch problematisch, Kindern der dritten Migrantengeneration mit möglicherweise kaum Beziehungen zum Land der Großeltern die deutsche Staatsbürgerschaft wieder abzuerkennen.

Mrz 24

Staatsanwalt ermittelt gegen Adem Ortac: SPD-Politiker soll Migranten betrogen haben

Unter Verdacht: Adem Ortac. Foto: Nguyen

Cloppenburg. Schwere Anschuldigung gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Cloppenburger Stadtrat, Adem Ortac: Der Rechtsanwalt soll Aufnahmebescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefälscht und für 3000 bis 5000 Euro verkauft haben.

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 18 Fällen. Gegen Ortac wurde ein vorläufiges Berufsverbot ausgesprochen.

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