Mrz 26

Presserat verschärft Zensurpassus des Pressekodex massiv | Medien schweigen

Flüchtlinge und Muslime sind vielfach krimineller als Deutsche, das belegen nun auch neueste Statistiken. Ein „Sachbezug“ zur Nationalitätsnennung ist dadurch gegeben, der Presserat hat daher schnell den Passus geändert und den Begriff gelöscht –  ein Skandal über den keiner berichtet

Jahrelang war der „Sachbezug“ Streitpunkt, dieser sollte bislang vorliegen, damit die Nationalitäten von kriminellen Ausländern genannt werden dürfen. Diese selbstverpflichtende Klausel stellte eine hochumstrittene Selbstzensur der deutschen Medienlandschaft dar, die eingeführt wurde, um Straftaten alliierter Soldaten vor der Deutschen Bevölkerung zu vertuschen.
Sie wurde bis heute nicht abgeschafft. Seither wurde der Passus dazu missbraucht, die unzähligen Vergewaltigungen und Morde, sowie Rohheitsdelikte aller Arten, verübt durch vorwiegend muslimische Wirtschaftsmigranten, zu vertuschen. Die Polizeien und Zeitungen konnten sich bislang immer darauf zurückziehen, dass ein solcher Sachbezug nicht gegeben sei. Jahrelang haben die Bundesregierung, aber auch viele Zeitungen durch Verbreitung von Fake News versucht, die Kriminalstatistiken umzudeuten, was allerdings letzten Monat aufgeflogen ist. Nunmehr besteht klarer Sachbezug zwischen Kriminalität und Ausländern.

Die Regierung hatte jahrelang Fake News verbreitet und behauptet, Ausländer seien weniger kriminell als Deutsche, das ist nun aufgeflogen. Der Sachbezug ist damit belegt, das passt dem Presserat gar nicht

Viele Zeitungen halten sich offen nicht mehr an die Zensurklausel des Presserats. In den letzten Monaten wurde zudem durch den nun gegebenen Sachbezug auch bei ansonsten zurückhaltenden Blättern immer offener über die Herkunft der Täter berichtet, das passte dem Presserat allerdings gar nicht, sodass er die Klausel diese Woche einfach ausgewechselt hat. Nun ist nicht mehr der Sachbezug von Belang, sondern ein „begründetes öffentliches Interesse“. War die vorige Klausel schon schwammig, ist diese Klausel durch wirklich jedermann wild auslegbar.

Der Presserat hätte die alte Klausel auch einfach ganz streichen, oder zumindest ergänzen können, also den „Sachbezug“ belassen  und das „begründete öffentliche Interesse“ als weiteren „oder- Zusatz“ einfügen können. Dies hat er jedoch wohlweislich nicht getan. Dem Presserat ist an einer unzensierten Berichterstattung einfach nicht gelegen und das mitten in Europa. Ein Skandal.

Der Presserat hat den „Sachbezug“ einfach dreist gestrichen, weil sich damit einfach nicht mehr zensieren lässt und die Zensurklausel damit erheblich verschärft

Schlimmer noch, in der alten Klausel konnte  die Zugehörigkeit immerhin „nur dann erwähnt“ werden wenn die Voraussetzungen erfüllt sind sie zu nennen, in der neuen Klausel soll „in der Regel nicht erwähnt“ werden, also am besten nie.

Aus „nur dann erwähnt“ wird  „in der Regel nicht erwähnt“

Dieses Vorgehen ist rückwärtsgewandt, denn in Zeiten, in denen die etablierte Presse immer weiter an Vertrauen verliert, trägt diese Klausel nicht zur Vertrauensbildung bei und wird den Prozess zu alternativen Medien lediglich weiter verschärfen. Es ist aber auch davon auszugehen, dass viele Redaktionen sich weiterhin von der Zensurklausel verabschieden und der Pressekodex fortwährend an Bedeutung verliert.

Presserat riskiert Bedeutungslosigkeit – viele Zeitungen verweigern die Zensurgefolgschaft ganz offen

Es gibt bereits positive Ausnahmen vom Kadavergehorsam und der unsäglichen Gleichschaltung der Presse. Die Sächsische Zeitung etwa berichtet bei allen Straftaten auch über die Nationalität der jeweiligen Straftäter. Auch Truth24 wird weiterhin immer die Nationalitäten veröffentlichen und dort nachbohren, wo sie vertuscht werden. Das ist unser Versprechen!

 

Richtlinie 12.1 – Berichterstattung über Straftaten (alt)
In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht.

Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.

 

Richtlinie 12.1 – Berichterstattung über Straftaten (gültig ab 22.03.2017)
In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.

Quelle: Truth24.net

Helfen
Ihnen hat unser Beitrag gefallen? Dann sagen sie unsere News weiter, auch über eine Unterstützung würden wir uns freuen.

Mrz 26

Betrunkener Afghane prügelt mit Eisenstange auf Wehrlose ein | Presse verheimlicht Nationalität

Symbolbild

Ein afghanischer Wirtschaftsflüchtling (16) attackiert mit einer Eisenstange Wehrlose und wird festgenommen, die Presse verschweigt die Nationalität | Neubrandenburg

Am Samstag gegen 18:15 Uhr kam es auf dem Neubrandenburg  Marktplatz zunächst zu einer Auseinandersetzung zwischen fünf  männlichen Jugendlichen und Heranwachsenden. Die Presse berichtet bislang ohne jegliche Nennung von Nationalitäten.

 

Was ist geschehen:
Ein  Afghane (angebliches Alter 16 Jahre) ging mit einer ca. 45 cm langen Metallkleiderstange auf eine vierköpfige Gruppe zu und bedrohte anschließend einen aus der Gruppe verbal unter Vorhalt dieser Metallstange. Um sich dieser Bedrohung zu erwehren, drückte der Bedrohte den Jugendlichen zunächst zu Boden und hielt ihn dort kurz fest.

Der dreiste Pöbler wurde zurechtgewiesen und festgehalten, da kamen ihm weitere Wirtschaftsmigranten zur Hilfe

Als daraufhin vier weitere Jugendliche mit Migrationshintergrund aus Richtung des Marktplatzcenters dazukamen und höflich baten, den Jugendlichen loszulassen, ließ der Bedrohte von dem Jugendlichen Migranten ab. Anschließend gingen die vier Migranten mit dem Afghanen zusammen ins Markplatzcenter. Dort beobachteten wenig später mehrere Zeugen, wie der afghanische Jugendliche im Bereich eines dortigen Eisladens zwei bis dreimal mit der Metallstange auf eine derzeit noch unbekannte männliche Person einschlug, so dass diese zumindest einen Kratzer am Hals davon getragen hat.

Im naheliegenden Marktplatzcenter geht der Afghane nun auf einen anderen Mann los und schlägt 3 Mal mit der Stange auf ihn ein

Anschließend ergriff der Jugendliche die Flucht und wurde daraufhin von zwei hinzueilenden Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes des Marktplatzcenters verfolgt. Im Bereich der Darrenstraße konnte der Jugendliche durch zwei eingesetzte Beamte des Polizeihauptreviers Neubrandenburg zusammen mit den beiden Sicherheitsdienstmitarbeitern gestellt und festgenommen werden. Da aufgrund des weiteren Verhaltens und der starken Alkoholisierung (2,44 Promille Atemalkohol) des Jugendlichen eine Fremd- sowie Eigengefährdung nicht ausgeschlossen werden konnten, wurde dieser mit einem Rettungswagen unter Polizeibegleitung zum Klinikum Neubrandenburg verbracht und dort in die psychiatrische Abteilung eingewiesen. Das Kriminalkommissariat Neubrandenburg ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen den 16-jährigen Afghanen. Die Person, welche im Marktplatzcenter verletzt wurde, wird gebeten sich bei der Polizei zu melden.

Quelle: Truth24.net

Helfen
Ihnen hat unser Beitrag gefallen? Dann sagen sie unsere News weiter, auch über eine Unterstützung würden wir uns freuen.

Mrz 26

Einbrüche in Berlin und Umland: Bande brach in Hunderte Häuser ein, als Bewohner schliefen – Festnahme!

 

Polizeieinsatz in der Lichtenberger Irenenstraße Foto: Spreepicture

Über 260 Einbrüche in Einfamilienhäuser in Berlin und im Brandenburger Umland verübte eine Band albanischer Diebe: Nun konnten Fahnder zwei Täter schnappen.

Berliner und Brandenburger Fahnder und die Staatsanwaltschaft Berlin vollstreckten am Mittwoch zwei Haftbefehle gegen zwei mutmaßliche Einbrecher. 

Bereits seit Ende Juni 2016 ermitteln die Behörden in dem laut Polizei sehr umfangreichen Verfahren wegen schweren Bandendiebstahls: Es geht um mittlerweile über 260 Einbrüche in Einfamilienhäuser in Berlin und im Brandenburger Umland.

Dabei drangen die Täter in der Regel zur Nachtzeit in die Häuser ein – meistens in Anwesenheit der schlafenden Bewohner. Die Diebe entwendeten auch insgesamt neun auf den Grundstücken abgestellte Fahrzeuge. Sieben tauchten mittlerweile wieder auf.

Albanische Diebesbande beging Einbrüche

Ein Großteil der Einbrüche geht laut Polizei auf das Konto einer Bande albanischer Diebe. Vier Männer sollen der Bande angehören – sie wurden mittlerweile identifiziert.

Zwei von ihnen (22 und 24 Jahre) wurden bereits im November 2016 und im März 2017 auf frischer Tat in Biesdorf und Karlshorst festgenommen. Der Jüngere erhielt bereits zwei Jahre auf Bewährung, der Ältere sitzt noch in Untersuchungshaft.

Am Mittwochmorgen nahmen die Ermittler dann die beiden weitere Tatverdächtigen in Hellersdorf fest. Außerdem durchsuchten die Polizisten die Unterkunft der Männer in der Stendaler Straße und eine Cocktailbar in der Irenenstraße. Die Bar wurde laut Polizei vermutlich als Lagerort für das Diebesgut genutzt.

Hier beschlagnahmten die Beamten Beweismittel und zwei Schreckschusswaffen.

Des Weiteren trafen die Polizisten in der Unterkunft auf einen Mann, für den ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig vorlag. Sie nahmen auch diesen 23-Jährigen fest. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle

Mrz 26

Massenschlägerei: Jagd über Autodächer hinweg

 

Symbolfoto. Foto: Patrick Seeger (dpa)

Zwei Mal muss die Polizei in Dudweiler zu brutalen Auseinander-setzungen syrischer Kurden anrücken.

Aus bislang ungeklärter Ursache sind in der Nacht zum Freitag etwa 100 syrische Kurden auf dem Parkplatz des Schützenhauses Dudweiler in heftigen Streit geraten, der zwei Mal in eine Massenschlägerei mündete. Das teilte die Polizei-Inspektion Sulzbach gestern mit. „Eine solche Aggressivität habe ich noch nicht erlebt. Da haben sich Jagdszenen abgespielt. Männer sind übereinander hergefallen, haben sich teils über Autodächer hinweg rennend verfolgt“, berichtete ein Augenzeuge der „SZ“. Der Mann war mit fünf Freunden nach dem Fußball-Training noch in der angrenzenden Sporthalle, als die Schlägerei losging. „Es gab eine ohrenbetäubende Schreierei, Menschen schlugen über längere Zeit auf heftigste Art und Weise aufeinander ein“, so der Augenzeuge. Zwischen den prügelnden Männern seien auch Frauen, Kinder und sogar ein Baby gewesen.

Nach ersten Erkenntnissen feierten die Kurden das kurdische Neujahrsfest – mit Live-Musik und Tanz. Im Verlauf des Beisammenseins eskalierte wohl die Situation. Die Polizei erhielt mehrere Anrufe aus der Nachbarschaft. Sie musste gleich zwei Mal hintereinander ausrücken. Als die erste Massenschlägerei beendet war, rückte das Polizei-Aufgebot ab. Kurz darauf musste es wieder anrücken, weil es erneut eine heftige Massenkeilerei auf dem Parkplatz gab. Die Polizei war beide Male mit jeweils sechs Streifenwagen vor Ort. Im Einsatz waren nicht allein Einsatzkräfte aus Sulzbach, sondern auch aus Saarbrücken-St. Johann, Burbach, Neunkirchen und St. Ingbert. Auch die Diensthundestaffel wurde hinzugezogen, um den Streit schnellstmöglich zu beenden.

Wer Opfer oder Täter war, ließ sich nicht zweifelsfrei klären. Nach Polizei-Angaben gestalteten sich die Ermittlungen vor Ort schwierig. Etliche Beteiligte hatten sich schon aus dem Staub gemacht. In polizeilichen Gewahrsam kam niemand. Die Personalien der auf dem Parkplatz verbliebenen Leute wurden festgestellt. Laut Polizei-Inspektion Sulzbach trugen mehrere Personen durch Fausthiebe Verletzungen davon. Ins Krankenhaus habe niemand eingeliefert werden müssen.

Der eingangs zitierte, am Freitag von der SZ befragte Zeuge berichtet, dass die Polizei beide Male sehr schnell vor Ort gewesen sei und die Situation geklärt habe. Er und seine Sportkameraden hätten sich bis zu dem Zeitpunkt nicht aus der Halle getraut. Man habe die Tür von innen verriegelt, bis der Spuk vorbei gewesen sei.

Erst dannach habe man es gewagt, den Heimweg anzutreten. Auf dem Parkplatz vor dem Schützenhaus habe man noch Blutflecken sehen können und zudem mehrere beschädigte Autos. Und, so der Zeuge: „Ich habe gesehen, wie die Seitenscheibe eines Autos mit Insassen per Sprung eingetreten worden ist.“

Quelle

Mrz 26

Vorwurf der besonders schweren Brandstiftung Anklage: Flüchtlinge legten aus Frust über Unterkunft Feuer


Das Feuer war Anfang des Jahres ausgebrochen. Foto: Meike Oblau

Hövelhof/Paderborn. Fast drei Monate nach dem Feuer hat die Staatsanwaltschaft Paderborn gegen drei Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft im ostwestfälischen Hövelhof Anklage erhoben. Sie wirft den Männer im Alter von 20 beziehungsweise 21 Jahren gemeinschaftliche, besonders schwere Brandstiftung vor, wie es am Freitag in einer Mitteilung hieß.

Das Trio soll eine Matratze angezündet haben. Wie geplant habe sich das Feuer im gesamten Gebäudetrakt ausgebreitet. Zwei der ehemaligen Militärbaracken brannten vollständig aus. 57 Menschen erlitten Rauchgasvergiftungen und Atemwegsreizungen.

Die mutmaßlichen Brandstifter sollen unzufrieden mit ihrer Unterbringung gewesen sein, in der sie seit Ende 2016 lebten. Zeugen hatten laut Staatsanwaltschaft berichtet, dass die Männer Mitarbeitern der Unterkunft mit massiven Unruhen gedroht hätten, sollten sie nicht zeitnah in eine andere Einrichtung verlegt werden. Die Beschuldigen bestreiten, an der Brandstiftung beteiligt gewesen zu sein.

Quelle

Mrz 26

Moscheegänger verurteilen Durchsuchung: Hessischer Innenminister: Imam rief zum Dschihad in Kassel auf

Geschlossen: Diese Zettel hat die Polizei an die Tür der „Medina-Moschee“ angebracht.
© Pflüger-Scherb

Kassel. Der hauptamtliche Imam der „Medina-Moschee“ in der Schäfergasse hat zur Tötung Andersgläubiger aufgerufen, das teilte Innenminister Peter Beuth mit.

Das Hessische Innenministerium hat den Islamischen Kulturverein Almadinah im Wesertor verboten. Er soll Hass gepredigt und offen zum Dschihad in Kassel aufgerufen haben: der hauptamtliche Imam der „Medina-Moschee“ in der Schäfergasse (Wesertor), der gleichzeitig Vorstandsmitglied des „Almadinah Islamischer Kulturverein“ ist. Nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hat der 58-Jährige zur Tötung Andersgläubiger aufgerufen, teilte Innenminister Peter Beuth am Donnerstag mit, nachdem bekannt wurde, dass der Verein verboten worden ist. Nach sicherheitsbehördlichen Erkenntnissen sollen bereits mehrere Besucher der Moschee nach Syrien ausgereist sein.

Davon wollen die jungen Männer, die sich am Donnerstagmorgen vor der Polizeiabsperrung an der Schäfergasse herumdrücken und bewusst die Nähe der Kamerateams suchen, nichts wissen. Zwei der jungen Männer, 20 und 21 Jahre alt, erzählen, dass sie aus Afghanistan stammen. Sie gingen fast täglich in die Moschee. Dass dort zum Hass aufgerufen werde und der Imam Salafist sei, würde nicht stimmen. „Es ist alles gut gewesen.“ Der Imam habe nie darüber gesprochen, wie man zur Terrormiliz IS komme.

Moscheen in Kassel

„Was hier passiert, ist diskriminierend“, sagt einer der beiden über den Polizeieinsatz. In Deutschland herrsche doch schließlich Religionsfreiheit. „Ich hasse Juden. Trotzdem besuche ich Synagogen, um mich weiterzubilden“, sagt der 20-Jährige und will damit seine Toleranz gegenüber anderen Religionen deutlich machen.

Einer der beiden vergleicht die Polizei mit den Taliban. „Das ist so, als ob die Taliban in Afghanistan in eine christliche Kirche stürmen.“ Nachdem Journalistinnen versuchen, den jungen Männern mit Vollbart klarzumachen, dass man die deutsche Polizei wohl nicht mit den afghanischen Terroristen vergleichen könne, wird der 21-Jährige aggressiv.

Zuvor hatte er noch einer TV-Journalistin noch zugesagt, er stünde für ein Interview vor der Kamera zur Verfügung, sofern sein Gesicht und sein „Marken-Pullover“ nicht zu erkennen seien. Schließlich dürften seine Eltern ihn im Fernsehen nicht erkennen, da er mit seinen Kumpels gerade die Schule schwänze. Die Journalistin versichert dem jungen Mann, dass er nicht zu erkennen sei, aber seine Stimme nicht verzerrt werden könne. Als die Frau noch seinen Vornamen wissen will, flippt der Moscheegänger aus. „Die Presse dreht einem doch nur das Wort im Mund rum.“ Das Interview kommt nicht zustande, die jungen Männer verschwinden.

Dafür bleibt ein älterer Mann auf der Straße stehen. Er sei Katholik aus dem Libanon. Als er hört, dass die Moschee geschlossen worden ist, reagiert er erleichtert. „Die waren ganz gefährlich.“

Kommentar unserer Redakteurin Ulrike Pflüger-Scherb: Wichtiges Signal

An die schrecklichen Nachrichten, dass Islamisten Terroranschläge in Europa verüben, hat man sich schon beinahe gewöhnt. Paris, Brüssel, Berlin und jetzt wieder London. Viele Bürger haben den Eindruck, dass der Staat gegen den Terror des IS machtlos ist.

Der Staat ist aber nicht machtlos, wenn es um die Bekämpfung von Predigern geht, die vor unserer Haustür Hass säen. Auch in Kassel wurden bereits junge Menschen in Moscheen radikalisiert und dazu getrieben, in Syrien im Namen Allahs zu morden.

Das Verbot des Islamischen Kulturvereins Almadinah ist daher ein wichtiges Signal dafür, dass sich der Staat nicht länger von diesen Fanatikern und Feinden der Demokratie auf der Nase herumtanzen lässt.

Wie die Besucher der „Medina-Moschee“ zum Teil ticken, wird an dem Beispiel zweier junger Männer deutlich, die gestern vor Journalisten den Einsatz der Kasseler Polizei mit den Taliban in Afghanistan verglichen.

Daran sieht man, was diese Menschen von unserem Rechtsstaat halten: gar nichts. 

Quelle

Mrz 26

Religion in Stuttgart: Prediger provoziert Muslime in der Stadt

Ein aggressiver Prediger stiftet in der Königstraße Unfrieden, Foto: Sascha Maier

Ein Mann predigt mitten auf der Königstraße, dass Muslime in die Hölle kommen. Seine Mitstreiter verteilen Bibeln auf Arabisch. Die Kirchen verurteilen das Schüren solcher Konflikte.

Stuttgart – Über mangelndes Publikum kann sich der Mann, der seit Montag in der Königstraße steht und predigt, nicht beschweren. „Allah schickt dich in die Hölle“, so der selbst ernannte Prediger, oder: „Alle sogenannten Muslime enden in der Hölle!“ Damit erregt er Aufmerksamkeit. Der Prediger ist Teil einer etwa zehnköpfigen, sektenähnlichen Gruppe.

Die Provokation zeigt bei einigen Muslimen Wirkung: Im Zehn-Minuten-Takt wird zurückgeschimpft. Am Donnerstag musste sogar die Polizei dazwischengehen, als eine junge Muslima, die ein Kopftuch trug, mit der Gruppe in heftigen Streit geriet.

Der Inhalt der Predigt hat offenbar Kalkül. Die religiösen Eiferer gehen gezielt auf Personen zu, die aus muslimischen Ländern zu stammen scheinen – und bieten Bibeln auf Arabisch feil. Geht die Strategie auf? „Wir haben heute schon 20 Bibeln auf Arabisch verteilt“, sagt ein Mann, der sich Johannes nennt, seinen richtigen Namen aber nicht preisgeben will.

Auch der Prediger sagt nicht, wie er heißt; keiner aus der Gruppe will sich fotografieren lassen. Die Männer gehören einem Missionsverbund an, der unter dem Namen „Werde Licht“ firmiert. Sie kommen aus Bielefeld und pilgern von Großstadt zu Großstadt. Außer gegen Muslime wenden sie sich gegen Homosexuelle, Buddhisten, Hindus. Auch die evangelische und katholische Kirche werden von ihnen scharf kritisiert. Widerstand gehöre zum Missionsalltag, sagen sie: „In Duisburg und in Hannover wurde ich geschlagen“, erzählt Johannes.

Prügel eingesteckt

Kirchenvertreter und Sektenbeauftragte haben eine klare Meinung zu der Gruppe, die den evangelikalen Freikirchen zuzurechnen ist. „Wenn man die Selbstdarstellungen im Internet und die Youtube-Filme zugrunde legt, ist das kaum kompatibel mit landeskirchlichem Verständnis von christlichem Glauben und dessen Weitergabe“, sagt Oliver Hoesch, Sprecher der evangelischen Landeskirche.

Auch das Kultusministerium hat die Prediger auf dem Schirm. „Die Königstraße ist zwar ein beliebter Ort für religiöse Gemeinschaften, die um neue Mitglieder werben“, sagt Michael-Cornelius Hermann, Pressesprecher des Kultusministeriums, „aber dass jemand sich auf einen Brunnen stellt und so aggressiv provoziert, haben wir noch nicht erlebt.“ Sein Büro befindet sich in Sichtweite, er hört die Predigt durchs geschlossene Fenster.

Polizei ermahnt Prediger

Da die einzelnen Personen aus unterschiedlichen Glaubensgemeinschaften kämen und eher als loser Verbund agierten, sei das Ministerium als Religionsbehörde nicht zuständig. „Das ist eher eine ordnungsrechtliche Angelegenheit“, sagt Hermann.

Die Polizei beobachtet das Treiben auf der Königstraße nach dem Vorfall am Donnerstag mit Sorge. „Da keine Strafanzeige erstattet wurde, bleibt das aber ohne Konsequenzen“, sagt Polizeisprecher Stephan Wiedmann. Allerdings seien die Missionare von den Beamten ermahnt und aufgefordert worden, Provokationen zu unterlassen.

Johannes, der arabische Bibeln verteilt, lässt sich davon nicht beirren. „Wir bleiben hier, die ganze Woche noch“, sagt er. Außerdem dürfe man die Predigt auch nicht falsch verstehen: „Wir lieben alle Muslime“ – sobald sie erkannt hätten, dass es Rettung nur durch Jesus Christus gebe.

Quelle

Mrz 26

Frauen haben Angst, Kunden bleiben weg

Deutlich, aber sachlich schildern die Bürger Johann-Christof Kleinschmidt vom Innenministerium ihre Sorgen im Umgang mit Flüchtlingen. Fotos: fxh

Sigmaringen. Bürger sprechen über ihre Erfahrungen und Sorgen im Umgang mit Flüchtlingen.

Die Hoffnungen vieler Sigmaringer, dass das Land sich auf einen befristeten Betrieb der Erstaufnahmestelle einlässt, schwinden. Bei einer Versammlung der Bürgerinitiative „Gemeinsam für Sigmaringen“ am Donnerstagabend im Gasthaus Zoller-Hof kündigte ein Vertreter des Innenministeriums an: Das Land werde die Erstaufnahmestellen in Sigmaringen und Ellwangen bei weiter rückläufigen Flüchtlingszahlen zuerst stilllegen und bei einem erhöhten Zugang als letzte Einrichtungen wieder hochfahren.

Auf Nachfrage eines Bürgers, ob der von der Stadt geforderte Schließungstermin 2020 noch machbar sei, sagte Johann-Christof Kleinschmidt: „Das ist noch nicht entschieden.“ Die Verhandlungen laufen noch. Zweite Neuerung, die die Besucher erfuhren: Der Beschluss der Regierung, die Flüchtlinge länger in der Kaserne zu belassen, um die Kommunen zu entlasten, sei aufgehoben, kündigte Kleinschmidt an. Der Ministerialbeamte aus dem Innenministerium widersprach der Bürgerinitiative vehement, die der Meinung ist, dass das Land in Sigmaringen ein Abschiebezentrum aufbauen wolle. Eine Vertreterin der Bürgerinitiative will von Bürgermeister Schärer erfahren haben, dass 160 Bewohner der LEA aktuell länger als sechs Monate in Sigmaringen untergebracht sind. „Vielleicht heißt die Erstaufnahmestelle bald Kompetenzzentrum Marokko“, sagte Anika Schaefer von der Bürgerinitiative.

Rund 100 Bürger, unter ihnen viele Geschäftsleute, waren auf persönliche Einladung der Bürgerinitiative gekommen. Nach einleitenden Worten der Sprecherinnen Stefanie Ullrich-Colaiacomo und Anika Schaefer schilderten viele Anwesende ihre Wahrnehmung der aktuellen Situation in Sigmaringen.

Urlauber trauen sich abends nicht mehr aus dem Haus

„Was mir stinkt, ist, dass auf dem Kasernengelände keine andere Ansiedlung von Gewerbe stattfinden kann“, sagt die Geschäftsfrau Heike Greinacher. Die Stadt berufe sich auf den Innovationscampus, das sei ihr zu wenig.

 

Petra Schlageter vermietet an der Fürst-Wilhelm-Straße eine Ferienwohnung. Ein Gast hat zu ihr gesagt: „Wie soll ich in Sigmaringen Urlaub machen? Ich trau mich abends nicht mehr raus.“ Im selben Gebäude ist das Zoller-Journal untergebracht. Die Wirtin berichte ihr, dass es häufig Polizeieinsätze in Zusammenhang mit Flüchtlingen gebe. Gäste würden beklaut, Flüchtlinge seien heftig alkoholisiert. „Wo darf ich einen Antrag stellen für Security für mein Lokal?“Erwin Schultheiß, Inhaber des Fotogeschäfts in der Antonstraße, berichtet, dass die Kundenfrequenz in den vergangenen Monaten abgenommen habe. „Die Kunden haben kein Vertrauen mehr.“ Renate Russo von der Mohnblume erzählt, dass ihre Floristinnen abends von ihren Männern abgeholt würden, seit Flüchtlinge das Geschäft aufsuchten: „Sie machten die Tür auf und riefen: kiss me, das ist nicht akzeptabel.“ Friseur Andreas Schmauder berichtet, dass dunkelhäutige Männer seinem Sohn Drogen verkaufen wollten. Ein Mann, der im Bereich Ziegelesch wohnt, möchte wegen der Lärmbelästigung so schnell wie möglich aus seinem Haus ausziehen. „Doch das Problem sind die Verkaufspreise.“

Der Vertreter des Innenministeriums reagiert auf die Schilderungen: „Wir sind aufgefordert Lösungen zu finden. Es muss möglich sein, in Sigmaringen abends auf die Straße zu gehen, ohne Angst zu haben.“ Die zügige Verlegung der Asylbewerber in die Landkreise sei ein Instrument. Kleinschmidt kündigt außerdem an, dass die Flüchtlinge ein festes Tagesprogramm bekommen sollen.

Eine Ausgangssperre ab 19 Uhr für auffällige Flüchtlinge zu verhängen, wie von einem Bürger gefordert, „ist nach unserem Grundgesetz nicht erlaubt“, sagte er. „Was geschieht jetzt mit unseren Aussagen?“, möchte Norbert Stärk wissen. „Wir werden in Stuttgart berichten, was wir gehört haben“, sagt Kleinschmidt.

Die Bürger sind mit dieser Antwort nur eingeschränkt zufrieden: „Man versucht, uns eine Beruhigungspille zu geben. Aber wir wollen keine. Wenn Ruhe wäre, bräuchten wir keine Polizei.“

Quelle

Mrz 26

Düsseldorf: Asylbewerber verweigerten Umzug

Die Unterkunft auf dem Gelände der Bergischen Kaserne

Düsseldorf. 30 Flüchtlinge verweigerten am Donnerstag den Umzug in eine neue Unterkunft, weil ihnen diese zu abgelegen sei. Zum Schluss gaben sie ihren Protest auf und fuhren mit Taxen dorthin. Ratsherr Olaf Lehne (CDU) hat kein Verständnis für das Verhalten der Männer. „Die Stadt ist mehr als bemüht. Wem es nicht passt, der sollte zurückgehen“, sagte Lehne.

Wegen Renovierungsarbeiten im derzeit als Asylbewerberunterkunft genutzten ehemaligen Finanzamt an der Roßstraße in Düsseldorf mussten am Donnerstagnachmittag rund 140 Bewohner in andere Unterkünfte verlegt werden. Dabei wurden Familien in eine Unterkunft im Stadtteil Unterrath gebracht, alleinreisende Männer in eine Asylbewerberunterkunft auf dem Gelände der Bergischen Kaserne.

Rund 30 der alleinreisenden Männer weigerten sich jedoch, die von der Stadt bereitgestellten Busse zu besteigen. Als Begründung, nicht auf dem Gelände der Bergischen Kaserne untergebracht werden zu wollen, gaben sie unter anderem an, dass ihnen die Unterkunft im Stadtteil Hubbelrath zu abgelegen und die Wege zu den Toiletten dort zu weit seien. Da die Männer den Bürgersteig blockierten, wurden das Ordnungsamt und im Rahmen der Amtshilfe auch die Polizei hinzugezogen. Dennoch blieben die Männer dabei, nicht in die Busse einzusteigen und forderten von der Stadt eine andere Unterbringung. Erst am Abend gaben sie auf und fuhren mit Taxen in ihre neue Unterkunft. Ein Stadtsprecher sagte, dass die Kosten für die Taxen nicht übernommen wurden, da die Männer mit den Bussen nach Hubbelrath hätten fahren können.

Olaf Lehne (CDU) zeigte kein Verständnis für das Verhalten der Männer. „Flüchtlingsunterbringung ist kein Wunschkonzert“, sagte der Ratsherr und Landtagsabgeordnete unserer Redaktion. „Die Stadt ist mehr als bemüht. Wem es nicht passt, der sollte zurückgehen!“

Quelle

Mrz 26

Messerstecherei am Wiener Gürtel: Todes-Opfer Iraker

© Fuhrich

Messerstecherei in Wien nahe Lugner City: Eine Person ist tot. Bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung am Lerchenfelder Gürtel in Wien mit mehreren Beteiligten ist Sonntag früh ein Mann durch Messerstiche tödlich verletzt worden. Der Täter ist geflüchtet.

 

Die Hintergründe der Auseinandersetzung waren vorläufig noch unklar. Die Polizei befragte am Vormittag zwei Begleiter des Getöteten, über dessen Identität zunächst noch keine gesicherten Informationen vorlagen.

Die Streiterei hatte nach Angaben der Polizei in einem Lokal ihren Ausgang genommen und sich dann nach draußen verlagert. Es kam offenbar zu einer Prügelei, dann wurde der Mann durch Messerstiche verletzt. Er schleppte sich noch etwa 100 Meter auf dem Gehsteig davon, ehe er auf die Fahrbahn taumelte, wo eine Autofahrerin auf ihn aufmerksam wurde. In der Annahme, der Mann sei von einem Fahrzeug angefahren worden, verständigte sie die Einsatzkräfte, berichtete Polizeisprecher Thomas Keiblinger. Der Verletzte wurde in ein Spital gebracht und starb trotz Notoperation rund eine Stunde später. Die Tatwaffe wurde nicht gefunden.

Opfer war Iraker

Bei dem Mann, der nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung am Lerchenfelder Gürtel Sonntagfrüh durch Messerstiche tödlich verletzt worden ist, handelte es sich um einen 21-jährigen Iraker. Das sagte Polizeisprecher Thomas Keiblinger auf APA-Anfrage am Vormittag. Derzeit werden zwei Bekannte des Opfers, die Zeugen der Tat waren, einvernommen. Der unbekannte Täter ist nach wie vor auf der Flucht.

Der 21-Jährige sei mit ihnen in dem Lokal am Lerchenfelder Gürtel gewesen, wo sie Alkohol getrunken hätten, gaben die zwei Freunde des späteren Opfers an. Plötzlich sei der 21-Jährige mit dem Lokalbesitzer in Streit geraten, sagten die Befragten laut Keiblinger der Polizei. Andere Gäste hätten sich in die Auseinandersetzung eingemischt, die sich vor das Lokal verlagerte.

Es kam zu einer Prügelei, bei der der 21-Jährige und seine Begleiter mit Faustschlägen, Fußtritten und Gürteln attackiert wurden. Die beiden Zeugen sprachen von rund sieben bis zehn Angreifern, sagte Keiblinger. Ein bisher Unbekannter griff den 21-Jährigen schließlich mit einem Messer an und fügte ihm eine erhebliche Stichverletzung im Rückenbereich zu. Die Einvernahme der beiden Zeugen durch Ermittler des Landeskriminalamts Wien dauerte am Sonntagvormittag an.

Quelle

Ältere Beiträge «

» Neuere Beiträge

Close