Mrz 01

Österreich weist 3000 Migranten wegen Falschangaben ab


Österreich hat nach eigenen Angaben 3000 Migranten abgewiesen. Sie hätten falsche Angaben gemacht. Unter ihnen seien Flüchtlinge aus Marokko und Algerien, die sich als Syrer ausgegeben hatten. Quelle: Die Welt

Weil sie falsche Auskünfte zu ihrer Nationalität machten, hat Österreich in knapp drei Wochen 3000 Flüchtlinge abgewiesen. Die Grenzbeamten kamen den Migranten mit Dolmetschern auf die Schliche.

Die österreichische Polizei hat nach eigenen Angaben in den vergangenen 20 Tagen 3000 Migranten die Einreise verwehrt, weil sie falsche Angaben zu ihrer Nationalität gemacht haben sollen. Diese Entwicklung sei Folge schärferer Kontrollen an den Grenzübergängen zu Slowenien, sagte Polizeisprecher Rainer Dionisio. Vom Nachbarland aus kommen demnach täglich rund 3000 Migranten in Österreich an.

Flüchtlinge werden zurück nach Österreich geschickt


Flüchtlinge werden an der deutschen Grenze von Bayern zurück nach Österreich geschickt. Damit setzt die Bundespolizei nach eigenen Angaben die Dublin-Verordnung konsequent um. Quelle: Die Welt

Jene Neuankömmlinge, die ihr Herkunftsland mit Syrien, dem Irak oder anderen Unruhestaaten im Nahen Osten angeben, werden befragt. Dazu prüfen Dolmetscher deren Akzent. Stellt sich dann heraus, dass Betroffene über ihre Staatsangehörigkeit gelogen haben, werden sie abgewiesen, darunter Marokkaner, Algerier und Bürger anderer Länder.

Zuvor hatte die österreichische Polizei mitgeteilt, dass Deutschland rund 200 Migranten in den vergangenen Wochen die Einreise verwehrt habe, weil sie keine gültigen Ausweisdokumente vorzeigen konnten oder sie Asyl in anderen EU-Ländern beantragen wollten.

Quelle

Mrz 01

Raubmord in Höfen„Unterm Bett liegt ein Küchenmesser“: Anwohner rüsten nach brutalem Doppelmord auf


Das Haus, in dem nach einem Raubmord zwei Leichen und eine schwer verletzte Frau gefunden wurden, FOCUS Online

Alpenpanorama, sanfte Hügellandschaft, ländliches Idyll: Dafür ist Höfen, ein Dorf in Oberbayern, bekannt. Bis zum vergangenen Wochenende. Da geriet der Ort nahe Bad Tölz wegen eines brutalen Raubmords in die Schlagzeilen. Die Anwohner sind verunsichert, erzählen von seltsamen Beobachtungen – und setzen sich zur Wehr.

Nichts ist mehr, wie es einmal war. Die Blicke von Elisabeth K. (Name geändert) wandern aufgeregt hin und her, sie wirkt aufgewühlt, nervös, redet wild durcheinander. Und das obwohl sie in ihrem eigenen Haus steht. Doch in ihren vier Wänden in Höfen, einem beschaulichen Weiler in Oberbayern, fühlt sich die 60-Jährige nicht mehr sicher.

„Seit ich 16 war“, sagt sie verzweifelt und zieht dabei an einer Zigarette, „hab ich keinen einzigen „Tatort“ verpasst. Ich war bis jetzt immer ein Krimi-Fan.“ Doch nun hat Elisabeth K. den Tatort quasi vor der Haustür. Denn das Grauen hat nur zwei Grundstücke weiter in einem Einfamilienhaus zugeschlagen.

Was die Polizei bisher weiß

Die Ermittler gehen derzeit von einem brutalen Raubmord aus. Bei den beiden Todesopfern handelt es sich um einen 81-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen und eine 76 Jahre alte Frau aus dem Raum Frankfurt am Main. Beide starben eines gewaltsamen Todes durch stumpfe Gewalt und waren zu Besuch in Höfen. Eine Tatwaffe gibt es bisher nicht. Die schwer verletzte Hausbesitzerin (76) liegt in einem Krankenhaus und konnte noch nicht vernommen werden. Sie ist womöglich die einzige Zeugin der Tat. Von den Tätern fehlt bisher jede Spur. Den Tatzeitraum können die Ermittler auf Mittwochabend bis Samstagvormittag eingrenzen.

Was, wenn die Täter noch in der Gegend sind?

Dort fand die Polizei am späten Samstagabend die beiden Leichen eines 81 Jahre alten Mannes aus Nordrhein-Westfalen und einer 76-Jährigen aus dem Raum Frankfurt am Main. Daneben entdeckten die Beamten eine schwerverletzte ältere Frau: die 76 Jahre alte Besitzerin des großen Einfamilienhauses, die wohl nur mit viel Glück überlebte. Die Ermittler gehen von einem Raubmord aus, die Staatsanwaltschaft München II ermittelt wegen zweifachen Mordes und versuchten Mordes. Die Täter: flüchtig.

Genau das ist es, was die Menschen am Rosenmontag in Höfen in der Gemeinde Königsdorf umtreibt. Was wenn die Täter noch in der Gegend sind? Was wenn es ein Einbruch war, der derart eskalierte? „Heute kann uns nichts passieren“, sagt eine junge Mutter, während sie ihren Sohn im Arm hält. Denn auch Tage nach der Tat, die sich laut Polizei irgendwann zwischen Mittwochabend und Samstagvormittag abgespielt haben muss, sind noch eine Menge Beamte in Höfen im Einsatz.

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FOCUS Online Raubmord in Höfen

Fröhliche Kinderrufe zur Arbeit der Spurensicherung

„Enemenemeck“ und „Hex, hex!“ hallen die unbeschwerten Kinderrufe durch Höfen, während nebenan die Spurensicherung die Brutalität des Doppelmords rekonstruiert. Im Licht der untergehenden Abendsonne tollen fünf Kinder auf einem Trampolin herum. Sie kreischen fröhlich, als wäre in Höfen nichts passiert.

Die ländliche Idylle ist trügerisch. Das Tölzer Land zählt zu den reichsten und wohlhabendsten Gegenden in Deutschland. Das wissen auch Einbrecher. Im Fall Höfen kam wohl auch die Abgeschiedenheit hinzu, die den Tätern leichtes Spiel ließ.

Eine der wohlhabendsten Gegenden Deutschlands

Die Einkommen liegen in der Region weit über dem bundes- und auch über dem bayernweiten Durchschnitt. 2011 betrug das verfügbare Einkommen in den Haushalten im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen laut Bayerischem Landesamt für Statistik 23.951 Euro je Einwohner. Damit gehörte Bad Tölz-Wolfratshausen zu den Top Ten-Landkreisen in Bayern.

Im vergangenen Jahr, so erzählt es ein älteres Ehepaar, hätten mehrmals fremde Leute nach Jobs wie Gartenarbeit gefragt. Und auch den nahegelegenen Wald hätten sie ausgekundschaftet, sagt der Mann. Man habe dann die Polizei verständigt und die sei ein paar Mal Streife gefahren.

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Dorfidyll im Alpenvorland

Wer sich in Höfen umsieht, dem fallen die großzügig angelegten Anwesen mit Garten und Terrasse auf. An den Fassaden hängen Praxisschilder von Augenarzt oder Heilpraktiker. Viele Familien wohnen hier, aber auch ältere Menschen. Meterhohe bis auf den Millimeter genau geschnittene Hecken sollen die Anwesen vor neugierigen Blicken schützen. Andere Gärten hingegen umgibt nicht einmal Gartenzaun. Dorfidyll im Voralpenland.

Elisabeth K., eine etwas extrovertierte Person mit orangener Brille und grauen langen Haaren, wohnt seit 20 Jahren in Höfen. Eigentlich war sie aus dem Münchner Stadtteil Schwabing hierhergezogen, um Ruhe zu finden und ihre kranke Mutter zu pflegen. Doch jetzt will sie nur noch weg. Wenn sie über die turbulenten Stunden der Samstagnacht spricht, schießen ihre Gedanken durcheinander.

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„Dann hat es mir die Füße weggezogen“

„Ein scheiß Gefühl ist das hier“, flucht sie. Ein Polizist hatte der Nachbarin am Samstagabend, nach stundenlanger Ungewissheit, berichtet, was passiert war: „Da wurde eingebrochen und noch vieles mehr“, sagte der Beamte. „Dann hat es mir die Füße vom Boden weggezogen“, erzählt die 60-Jährige. Wenig später habe sie gehört, in dem Haus lägen noch zwei Menschen.

Die 76 Jahre alte Hausbesitzerin, die bei dem Überfall schwer verletzt wurde, habe ein sehr selbstständiges Leben geführt, sei oft nach München gefahren und habe dort bei einer Freundin übernachtet. Deswegen sei es auch nicht aufgefallen, dass die Opfer womöglich tagelang in dem Haus lagen, erzählt die Nachbarin.

Es klingelt an der Tür. Ein Mann mit grauem Poloshirt von einer Sicherheitsfirma betritt den Raum. Elisabeth K. empfängt ihn freudig. Der Mann installiert eine Alarmanlage im Haus. Die Firma habe ihr auch die Fenster eingebaut und sei nach dem Raubmord von selbst auf die 60-Jährige zugekommen. Am nächsten Tag wolle der Mitarbeiter nochmal in Höfen vorbeikommen und auch andere Anwohner von Alarmanlagen überzeugen, sagt er. Dann heult die Alarmanlage schrill auf. Test bestanden. Elisabeth K. atmet auf. Die 60-Jährige vertraut lieber nicht auf das Schicksal. „Damit der Spuk bald ein Ende hat.“ Draußen hat sich inzwischen wieder die Dunkelheit über den beschaulichen Weiler gelegt.

Taschenlampe und Küchenmesser unter dem Bett

Elisabeth K. schläft seit dem Doppelmord nur noch mit Licht. Unter ihrem Bett hat sie jetzt eine große Taschenlampe, einen Schraubenzieher zum Zustechen und ein großes Küchenmesser deponiert, wie sie sagt.

Die sternklare Nacht auf Faschingsdienstag mutet gespenstisch an. An den Einfamilienhäusern brennen rote Laternen, Lichter und Scheinwerfer. Den Vorgarten des Hauses, wo sich der Raubmord abspielte, leuchtet ein Flutlichtmast aus und zwei Polizisten halten an dem Anwesen Nachtwache. Ansonsten ist es ruhig.

Ein Anwesen wie ein Englischer Garten

Vor dem großen, mit schwarzem Holz verkleideten Haus fallen die rund 15 Meter lange Hofeinfahrt und die perfekt geschnittenen Büsche und Hecken ins Auge – fast wie in einem Englischen Garten sieht es aus. Unterhalb des großen Balkons ist eine weiße Jalousie heruntergelassen, die den Blick ins Hausinnere versperrt.

Ortswechsel. Auch im Nachbarort Königsdorf diskutieren die Menschen über den brutalen Doppelmord. „Grattler sind des“, schimpft ein Mann, der Mitglied bei der Feuerwehr ist, in einem Gasthaus über die flüchtigen Täter. Immer wieder tuscheln die Menschen über die Tat.

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Fasching im Schatten des Raubmords

Auch am Faschingsdienstag, das sonnige Frühlingswetter von Rosenmontag ist Schneeregen gewichen, rätselt nicht nur die Polizei über die Bluttat. Doch der Alltag muss weitergehen. Am Nachmittag schiebt sich der Faschingszug durch Königsdorf. Der Mann von der Feuerwehr sorgt darfür, dass die Hauptstraße gesperrt ist und der Gaudiwurm durch den Ort ziehen kann.

Und dreieinhalb Kilometer weiter wirbt der Mann mit dem grauen Poloshirt für Alarmanlagen.

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Mrz 01

Muslim vergewaltigt HIV Kranke und infiziert nun vielleicht andere Opfer


Bild: Truth24.net

30 Jährige HIV und HEP C Kranke durch mutmaßlichen Türken vergewaltigt, jetzt müssen andere Vergewaltigungsopfer um ihr Leben fürchten, aber auch der Täter. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise!

Es ist eine Vergewaltigung wie sie täglich zahlreich in Deutschland durch Muslime begangen wird, aber sie ist doch anders. Eine 30-jährige Frau wurde in der Nacht zum Sonntag bei Crailsheim / Schwäbisch Hall das Opfer einer Vergewaltigung. Sie hatte ihren muslimischen Peiniger zuvor in einer Kneipe in Crailsheim kennengelernt. Nachdem das Opfer HIV positiv ist und auch an Hepatitis C erkrankt ist, hat sich der Täter nun möglicherweise infiziert. Nicht, dass man ihm das nicht gönnen würde, allerdings könnte der Muslim nun seine möglichen weiteren Vergewaltigungsopfer tödlich infizieren.

Der Täter läuft frei herum und vergewaltigt vielleicht weitere Vergewaltigungsopfer, die er damit womöglich  zum Tode verurteilt

Es ist ja bekannt, dass viele Araber und Schwarzafrikaner HIV infiziert sind, in manchen Regionen Afrikas beträgt die Durchseuchungrsate über 70%, aber bislang ist kaum ein Fall so öffentlich geworden wie dieser, bei dem die Infektion einmal anders herum verläuft, also vom Opfer auf den Vergewaltiger.

Viele Schwarzafrikaner und Araber haben HIV, in einigen afrikanischen Ländern beträgt die HIV Durchseuchung über 70%

Die 30-Jährige hatte den unbekannten Täter in der Gaststätte „City Pub“ in der Schönebürgstraße in Crailsheim kennen gelernt. Dort hatte er sich mit anderen Männern vermutlich in türkischer Sprache unterhalten. Im weiteren Verlauf des Abends hatte der Migrant ihr angeboten sie nach Hause zu fahren. Mit seinem Pkw fuhr er sie dann jedoch nicht an ihre Wohnanschrift, sondern auf den Parkplatz Schönebürg, welcher an der Landesstraße in Richtung Feuchtwangen liegt. Dort kam es gegen 03:45 Uhr zur Vergewaltigung. Anschließend ließ er sein Opfer am Berliner Platz aus dem Auto und fuhr davon.

Polizei sucht nach einem Türken – Mithilfe wird dringend erbeten

Der Täter war etwa 40-50 Jahre alt, sprach gebrochen Deutsch und war vermutlich Türke. Er war circa 165 cm klein und hatte leicht graues Haar und einen Dreitagebart. Er hatte eine durchtrainierte Figur mit einem kleinem Bauch. Er trug eine Jogginghose und eine schwarze Jacke.

Über seinen Pkw ist nur bekannt, dass er dunkel lackiert war und 4 Türen hatte.

Das Kriminalkommissariat Schwäbisch Hall hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Zeugenhinweise! Wer kann Angaben zum Täter machen? Wer hat sich in der Nacht zum Sonntag in der Gaststätte aufgehalten und somit vielleicht unbewusst Täter und Opfer vor der Tat gesehen? Die Männergruppe, welche sich türkisch unterhielt, wird ebenfalls dringend gebeten sich zu melden! Wer ist in der Nacht zum Sonntag gegen 03:45 Uhr auf der Landesstraße zwischen Crailsheim und Feuchtwangen gefahren und hat möglicherweise einen dunklen Pkw, insbesondere am Parkplatz Schönebürg, gesehen? Hinweise werden unter Telefon 0791/400-555 entgegen genommen.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 01

Die Wurzeln der „Aniela Kazmierczak“: Merkels Opa kämpfte gegen Deutsche


Kazmierczak (ganz rechts) mit seinen Verwandten in Posen. (Foto: picture alliance / dpa)

Text von Gudula Hörr

Schon seit Langem erfreut sich Bundeskanzlerin Merkel in Polen einer ungemeinen Popularität. Nun dürfte diese noch weiter steigen, gilt Merkel doch inzwischen selbst fast als Polin. Nicht nur, dass ihr Großvater einen polnischen Namen trug und aus Posen stammte. Mehr noch: Vermutlich kämpfte er sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.

Die polnische Presse überschlägt sich. Schließlich ist das Land seit Kurzem um eine Prominente reicher: Angela Merkel, von Beruf deutsche Kanzlerin, ist eigentlich auch eine Art Polin.

Immerhin hieß ihr Großvater väterlicherseits ursprünglich Ludwik

Kazmierczak und stammte aus Posen. Aber das ist noch nicht alles. Wie die „Gazeta Wyborcza“ nun enthüllte, kämpfte eben jener Großvater im Ersten Weltkrieg vermutlich sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.

Als Beweis hierfür dient ein Foto, das Zygmunt Rychlicki, ein 79-jähriger polnischer Verwandter der Kanzlerin, ausgrub. Das Bild zeigt Merkels Großvater gemeinsam mit seiner Frau Margarethe vermutlich im Jahr 1919 oder 1920. Dabei trägt Ludwig Kazmierczak mit stolz verschränkten Armen die Uniform der sogenannten Haller-Armee – einer Einheit von Polen, die in der französischen Armee gegen die Deutschen eingesetzt wurde.

Kämpfte damit also auch Merkels Großvater gegen das Deutsche Kaiserreich? Die „Gazeta Wyborcza“ hält dies für wahrscheinlich. Vermutlich geriet Kazmierczak, der 1915 im Alter von 19 Jahren in die deutsche Armee eingezogen wurde und an der Westfront kämpfte, in französische Gefangenschaft oder desertierte. Irgendwie verschlug es ihn dann in das erste Artillerie-Regiment der Haller-Armee.

Dieses kämpfte, so der Historiker Jaroslaw Luczak, 1918 in der Champagne gegen die Deutschen. Nach dem Ersten Weltkrieg zog das Regiment in den Krieg gegen die Rote Armee an der polnischen Ostgrenze. Wenn Merkels Großvater nicht krank oder verletzt war, kämpfte er vermutlich auch an dieser Front, bevor er in den 20er Jahren nach Deutschland zog und sich dort in Kasner umbenannte.

„Großvateraffäre“ kam Tusk teuer zu stehen

Besonders Merkels polnischer Amtskollege Donald Tusk dürfte die Familiengeschichte Merkels mit großem Interesse verfolgen. Schließlich hat er eine ähnliche Familiengeschichte aufzuweisen – wenngleich ihm seine zum Nachteil gereichte.  Als er bei der Präsidentenwahl 2005 gegen den Nationalkonservativen Lech Kaczynski antrat, grub dessen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) aus, dass Tusks Großvater in der Wehrmacht gedient hatte. Ein empörter Aufschrei ging durch das Land, Tusk, der zuvor in Umfragen geführt hatte, verlor nach dieser „Großvateraffäre“ die Wahlen.

Merkel dürfte dagegen von ihrem Großvater nur profitieren, allemal in Polen. Schon jetzt ist sie dort die beliebteste ausländische Politikerin, als „Aniela Kazmierczak“ wird sie aller Wahrscheinlichkeit noch weiter die Herzen der Polen erobern. Tusk gab ihr bereits Nachhilfe bei der Aussprache des ursprünglichen Namens ihres Großvaters. Und ihr Vetter zweiten Grades, der pensionierte Buchhalter Rychlicki, hat sie bereits zu sich eingeladen – in die Kosmonautensiedlung nach Posen.

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Mrz 01

Aufregung um Satz über „Volk“: Warum Merkel das Staatsvolk nicht neu definieren kann, aber präzise formulieren muss


Pegida-Anhänger demonstrieren zum zweiten Mal in Karlsruhe, dpa/Daniel Naupold

Ein markantes Merkmal der Kanzlerin ist ihre Rationalität. Man kann Angela Merkel wahrhaftig nicht nachsagen, sie handele aus dem Bauch heraus. Eher sagt man ihr Emotionslosigkeit nach, wie etwa bei ihrem Gespräch mit dem Flüchtlingsmädchen Reem, dem sie erklärte, dass nicht alle, die nach Deutschland kommen, auch bleiben können.

„Wir schaffen das“, der einzige Satz, der nach Spontanität klingt, ist ihr hingegen mächtig vor die Füße gefallen. Und nun sorgt ein weiterer Satz für Aufregung. „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“, hatte sie am Wochenende in Mecklenburg-Vorpommern gesagt und damit die Populisten der AfD und von noch weiter rechts zu Proteststürmen veranlasst.

Der Satz der Kanzlerin: Eine Neudefinition des deutschen Volkes?

So wenig gelungen diese Formulierung war, so wenig eignet sie sich, um Merkel eine Neudefinition des deutschen Volkes zu unterstellen. Man darf getrost davon ausgehen, dass die Kanzlerin das Grundgesetz kennt und auch zwischen Volk und Bevölkerung zu differenzieren weiß – auch wenn sie Physikerin und nicht Juristin ist. Sie kann und wird nichts daran ändern, dass zum Staatsvolk lediglich diejenigen gehören, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und damit auch darüber bestimmen können, wer in den nächsten Bundestag einzieht und wer in den kommenden vier Jahren regiert.

Wolfgang Bosbach, der nun wahrhaftig nicht im Verdacht steht, der Kanzlerin nach dem Munde zu reden, hat in der „Bild“-Zeitung betont, dass es zu unterscheiden gilt zwischen denen, die in einem Staatsgebiet leben, und denen, die zum Souverän gehören. Aber er beschreibt dann treffend: „Das ändert nichts daran, dass sowohl die Regierung als auch das Parlament der gesamten Bevölkerung gegenüber verpflichtet sind, denn ihre Entscheidungen betreffen stets die ganze Gesellschaft, unabhängig von Herkunft und Staatsangehörigkeit.“

Merkel wollte Kontrapunkt zum Slogan „Wir sind das Volk“ setzen

Merkel ging es darum, einen Kontrapunkt zu dem Slogan „Wir sind das Volk“ zu setzen. Das ist übrigens nicht neu. Schon zum Tag der deutschen Einheit im vergangenen Oktober hat sie an die Zeit vor der Wende erinnert, als „Wir sind das Volk“ ein „sehr emanzipatorischer“ Ruf gewesen sei. „Menschen, die in der sozialistischen Diktatur nicht zu Wort gekommen sind, haben sich die Freiheit genommen, auf sich aufmerksam zu machen“, sagte sie.

„Heute haben wir eine andere Situation: Wir haben heute eine Ordnung, in der jeder das Recht hat, frei seine Meinung zu sagen, zu demonstrieren. Und deshalb muss man sagen: Alle sind das Volk. Die, die das heute rufen – zum Teil auch mit rechtem Hintergrund, was ich natürlich nicht richtig finde und wogegen wir auch auftreten müssen, aber auch Menschen, die vielleicht zu kurz gekommen sind, wie sie glauben.“ Und man möchte hinzufügen: Zum Volk zählen auch all diejenigen, die weder zur ersten noch zur zweiten Kategorie gehören, aber die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und die Presse- und Meinungsfreiheit zu schätzen wissen.

Angela Merkel ist keine große Rednerin. Das weiß man. Doch sie vermag ihre Worte präzise zu setzen. So kennt man sie auf dem internationalen Parkett und in schwierigen Verhandlungen. Diese Präzision wird sie auch im Wahlkampf an den Tag legen müssen, denn die Bühnen in Mecklenburg-Vorpommern und anderswo in der Republik sind in den kommenden Monaten nicht weniger wichtig als die in Brüssel, Ankara oder Washington. In politisch aufgeladenen Zeiten wie aktuell kommt es auf jedes Wort an.

Im Video: „Angela, hilf uns“: CDU-Landeschef ruft nach Merkel wegen „verrückten Staatenlenkern“

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Mrz 01

Prozess in Stendal: 34-Jähriger soll in Schönhausen Sex mit einer Sechsjährigen gehabt haben


Der Angeklagte (mit Balken) mit Übersetzer und seiner Verteidigerin zum Prozessauftakt am Landgericht. © Höpfner

Stendal / Schönhausen. Weil er im vergangenen Jahr Sex mit einem Mädchen gehabt haben soll, welches erst 2010 das Licht der Welt erblickte, steht seit heute ein 34-jähriger Iraner vor dem Stendaler Landgericht.

Der Prozess läuft aufgrund des benötigten Übersetzers sehr schleppend.

Doch auch der Angeklagte trug nur mäßig zur Aufklärung des Sachverhaltes bei. Denn ursprünglich wollte Said N. nicht aussagen. Doch durch das Einwirken seiner Verteidigerin Katja Sonne-Albrecht war er bereit, Fragen zu beantworten.

Der Vorfall ereignete sich laut Anklageschrift an einem September-Nachmittag in Schönhausen. Er sei bei einer Familie zu Gast gewesen, zu der auch das damals sechsjährige Mädchen gehörte. Er habe sie auf ein Zimmer geführt, sie und sich selbst ausgezogen und dann den Geschlechtsverkehr vollzogen. „Ich kannte die Familie zu diesem Zeitpunkt sechs Monate, nachdem ich in Deutschland angekommen war“, ließ der Angeklagte durch einen Übersetzer vortragen. Er sei in einer kinderreichen Familie groß geworden und habe den Kontakt zu allen Familienmitgliedern genossen. „Ich habe sie nie besonders behandelt“, lässt er über sein Verhältnis zu dem Kleinkind vermitteln.

Wie denn dann seine DNA-Spuren in den Slip des Mädchens gelangen konnten, wollte Vorsitzender Richter Ulrich Galler wissen. Der Angeklagte hatte keine Erklärung. Der Prozess wird fortgesetzt.

Von Mike Höpfner

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Feb 28

„Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“


Seit dem Morgen werden Wohnungen von vier Geistlichen des umstrittenen türkischen Islamverbandes Ditib durchsucht. Die Razzia läuft im Auftrag der Bundesanwaltschaft, die wegen Spionage ermittelt. Quelle: N24

Seit Wochen steht der türkisch-islamische Verband Ditib in der Kritik. Mitglieder des Dachverbandes zeigen offen ihre antidemokratischen Grundhaltung – und ihre Abneigung gegen Deutsche.

Es sind Aussagen, die entlarvend sind, und das, nachdem der türkisch-islamische Verband Ditib seit Wochen in der Kritik steht. Wie „Panorama 3“ am Dienstagabend berichtete, machen Mitglieder des Dachverbandes weiterhin keinen Hehl aus ihrer antidemokratischen Grundhaltung. So konfrontierten die Reporter den Vorsitzenden eines Wilhelmsburger Moscheevereins, der zur Ditib zählt, mit Aussagen, die er auf Facebook postete. Darin heißt es: „Demokratie ist für uns nicht bindend, uns bindet Allahs Buch, der Koran.“ Zudem hetzt er gegen Nichtmuslime: „Ich spucke auf das Gesicht der Türken und Kurden, die nicht den Islam leben. Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind.“

Wegen dieser Recherchen stellt Hamburgs Opposition den vor vier Jahren geschlossenen Staatsvertrag zwischen der Stadt und der islamischen Gemeinde nun erneut infrage. Bereits nach den Spitzelvorwürfen gegen Imame und dem Veröffentlichen einer Karikatur, die das Weihnachtsfest verhöhnte, hatten CDU, FDP und AfD für eine Aufkündigung oder Aussetzung des Vertrages plädiert. Damals hielt jedoch Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) dagegen. Alles spreche dafür, sagte er in der Bürgerschaft, den „mühseligen neuen Weg“, den man mit den Verträgen begonnen habe, nicht zu unterbrechen.

„Ernsthafte Gefahr für das friedliche Zusammenleben“

Der Beschluss der Bürgerschaft, Konsultationsgespräche insbesondere mit den Vertragspartnern zu führen bzw. zu intensivieren, an deren Haltung zu den in den Verträgen niedergelegten Wertegrundlagen aktuell Zweifel geäußert werden, werde umgesetzt, heißt es aus der Senatskanzlei. Nach Angaben von Senatssprecher Jörg Schmoll hätte der Bürgermeister bei dem Treffen deutlich gemacht, dass Religionsgemeinschaften akzeptieren müssten, dass über das, was im Inneren ihrer Organisation geschieht, was ihre Vertreter sagen und was einige, die sich zu ihnen bekennen, in der Öffentlichkeit tun, auch debattiert werde. Die Religionsgemeinschaften müssten auch Antworten auf kritische Fragen geben, die ihnen öffentlich gestellt werden.

Der Opposition gehen diese Worte nicht weit genug: Mit dem TV-Bericht sei nun die Aussage des Bürgermeisters widerlegt worden, dass es „keine Hinweise auf antiwestliche, antichristliche, antisemitische und demokratiefeindliche Entwicklungen bei Ditib-Nord“ gebe, so André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion. „Die fortschreitende religiöse Intoleranz und Ablehnung der Demokratie bei Ditib ist eine ernsthafte Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Menschen in Hamburg.“ Der Staatsvertrag mit Ditib-Nord müsse deshalb umgehend ausgesetzt werden, so Trepoll weiter.Negativ überrascht haben die aktuellen Recherchen auch Sedat Şimşek. Dennoch wollte sich der Landesvorsitzende von Ditib-Nord am Dienstag dazu noch nicht öffentlich äußern. Man wolle die Vorfälle zunächst intern besprechen und den Betroffenen anhören.

Deutlicher wurde Mustafa Yoldaş, Vorsitzender der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg. Er nannte die Posts „unsäglich“ und „verwerflich“: „Wer solche Vorstände duldet, die gegen die demokratische Grundordnung und das Prinzip der Völkerverständigung hetzen, macht es dem Senat sehr schwer, an dem Staatsvertrag festzuhalten“, sagte Yoldaş. Ditib hätte nun ihre Hausaufgaben zu machen, und dazu gehöre auch, die Facebook-Seiten der Funktionsträger zu überprüfen, so Yoldas. Dennoch warnt er vor Verallgemeinerung: „Wichtig ist die Grundhaltung, und die ist bei Ditib ein gemäßigter Islam.“

Quelle

Feb 28

Proteste gegen Baumfällarbeiten: „Es ist der sechzehnte Baum, der hier in 20 Minuten fällt“


20.02.2017 | Laurence Thio

Monatelang gab es Streit, jetzt hat der Senat Tatsachen geschaffen: Unter den Augen protestierender Anwohner wurden am Montag in Berlin-Lankwitz mit dem Fällen von etwa 200 Bäumen begonnen. Denn auf dem Areal soll eine Flüchtlingsunterkunft entstehen.

Polizisten, Wachleute und ein Bauzaun stehen um das Gelände mit den hundertjährigen Bäumen. Dahinter wird seit 9 Uhr mit Kettensägen gearbeitet: Auf dem Gelände des 100 Jahre alten privaten Leonorenparks in Berlin-Lankwitz ist am Montag mit dem Fällen von insgesamt 200 Bäumen begonnen worden, damit dort Unterkünfte für Flüchtlinge gebaut werden können.

Baumfällarbeiten im Leonorenpark in Lankwitz (Quelle: rbb/Miriam Keuter)
Am Montag sind in Lankwitz die Baumfällarbeiten gestartet

Es ist ein Tag, an dem keiner jubelt

Rund 30 Anwohner und Unterstützer, darunter eine Bürgerinitiative, protestieren dagegen – unter dem Motto: „Ja zu Flüchtlingsunterkünften, aber Hände weg vom Park“. „Es ist der sechzehnte Baum, den sie hier in 20 Minuten fällen“, so eine fassungslose Zuschauerin der Baumfällaktionen zu rbb|24. „Aufhören, aufhören“, skandiert Hannelore Kühn-Kleeberg, eine Anwohnerin im Rentenalter. Ein weiterer Anwohner findet es „enttäuschend, wenn man sieht, wie der Senat daher kommt und in wenigen Minuten Bäume fällt, die hundert Jahre gewachsen sind“.

„Es ist kein Tag zum Jubeln“, sagt die Sprecherin der Stadtentwicklungsverwaltung, Petra Rohland, die auch vor Ort bei der Fällung der Bäume ist. „Denn immer da, wo Bäume fallen, ist ein Stückchen Natur weg. Aber wir leben in einer Metropole, wo gebaut wird und wo ständig mehr Menschen hinkommen.“ Deshalb brauche man ständig neue Wohnungen. „Und hier brauchen wir eben Wohnungen für Flüchtlinge“, die genau an dieser Stelle entstehen sollen.

In Minuten fallen hundertjährige Bäume

„Das ist Politikversagen“, findet hingegen die Bezirksvorsitzende der Linken im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, Franziska Brychcy, die am Montagmorgen bei der Fällung der ersten Bäume zusieht. Einerseits habe der Bezirk versagt, denn „er hätte sicher die Chance gehabt, Eigenbedarf anzumelden“ und die Grünfläche so mit einem Bebauungsplan zu schützen, sagt Brychcy gegenüber rbb|24. Der Bezirk habe lange keine Alternativstandorte für Geflüchtete benannt, daher sei Zeitdruck entstanden. „Nun zu behaupten, dass man die Baumfällung in Lankwitz ja leider nicht verhindern könne, ist scheinheilig.“

Außerdem sei zumindest nicht im Detail geprüft worden, ob die Flüchtlinge auch in den auf dem Gelände vorhandenen alten Gebäuden untergebracht werden könnten, so Brychcy. „Es wurde nur ein Überschlag gemacht, der erbrachte, dass der Abriss der Gebäude zu lange dauern würde, um sofort zu bauen. Und natürlich würde es auch mehr Geld kosten.“

Aktivist Miller schlägt in diesselbe Kerbe: „Alle sagen, das dauert zu lange und kostet soviel“. Tatsächlich aber habe er auch auf Nachfrage von den Behörden kein Gutachten erhalten können. „Keine Grundlage, keine Berechnung, keine Analyse.“

Auch aus der CDU kam Protest gegen die Baumfällungen. In direkter Nachbarschaft zum Park befindet sich ein Grundstück, das Voraussetzungen zum Bau von Unterkünften aufweise, erklärte der Fraktionsvorsitzende Florian Graf. „Bevor nicht eindeutig geklärt ist, ob auch dieses Areal hinsichtlich aller Parameter zur Errichtung der Unterkünfte geprüft worden ist, muss die zuständige Senatorin Lompscher alle Sägen zum Schweigen bringen.“

„Der Park wird verschwunden sein“

Auch die Bürgerinitiative forderte, dass für den Bau der Flüchtlingsunterkunft die Brachfläche neben dem Park genutzt wird. Sie hatte am Donnerstag, direkt nachdem die Genehmigung für die Fällarbeiten erteilt war, beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen das Bauvorhaben eingereicht – ohne Erfolg. „Die Bearbeitung wird zwei bis drei Wochen dauern. Dann sind natürlich Tatsachen geschaffen, die nicht mehr reparabel sind“, so ein Mitglied der Bürgerinitiative am Montagmorgen. „Der Park wird verschwunden sein.“ Dagegen protestiere man nun auch während der Fällarbeiten.

Doch schon am Freitag hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen mitgeteilt, dass die Bäume trotz der Proteste gefällt werden. Weil es, so die Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, keine alternativen Standorte gegeben habe.

Unterkünfte für 450 Geflüchtete sollen gebaut werden

Im Leonorenpark sollen mobile Unterkünfte für 450 Flüchtlinge entstehen. Die Senatsverwaltung warb um Verständnis bei der Bevölkerung: Immer noch seien etwa 13.000 Geflüchtete in Notunterkünften untergebracht. Deshalb müssten nach wie vor dringend menschenwürdige Gemeinschaftsunterkünfte errichtet werden.

Mit Informationen von Miriam Keuter, radioBerlin, und Friederike Steinberg, rbb|24

Quelle

Feb 28

„Bild“: Fast sechs Millionen Flüchtlinge wollen nach Europa

Auch nach 2015 scheint der Migrationsdruck auf Europa durch Flüchtlinge aus Afrika, dem Nahen und Fernen Osten kaum nachzulassen.

Wie aus einem Bericht der „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein internes Papier der deutschen Sicherheitsbehörden hervorgeht, warten in den Ländern rund um das Mittelmeer bis zu 5,95 Millionen Flüchtlinge auf ihre Weiterreise.

Allein in der Türkei harren laut „Bild“ gut 2,93 Millionen Personen in Flüchtlingsunterkünften aus. In Jordanien sind es laut der internen Schätzung bis zu 710.000 Migranten.

In Libyen warten sogar bis zu 1,2 Millionen Flüchtlinge auf die Überfahrt nach Europa. In Ägypten sollen es bis zu 500.000 Flüchtlinge sein. In Tunesien, Algerien und Marokko kommen noch einmal 610.000 Migranten hinzu.

Viele Flüchtlinge stammten aus der Region Zentralafrika. Sie kommen unter anderem über Mali und Niger nach Algerien und Libyen.

Die Bundesregierung dringt darauf, dass Mali und Niger ihre Flüchtlingsrouten schließen und die Schlepper bekämpfen.

Quelle

Feb 28

Gesundheitsausgaben 2015 um 4,5 Prozent gestiegen


Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2015 um 4,5 Prozent auf gut 344 Milliarden Euro gestiegen.

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