Jan 26
Haben Sie es mitbekommen? Vielleicht ja nicht. Wir sind auch nur zufällig bei Twitter über eine Meldung darauf gestoßen, dass am vergangenen Samstag, den 19. Januar 2019, – unbeachtet von den meisten etablierten deutschen Medien – eine spektakuläre Aktion vor dem Kanzleramt in Berlin stattgefunden hat. Amerikanische Bloggerin berichtet von Aktion vor Kanzleramt Berichtet hat …
Jan 13
Berlin. Es empfängt eine ehemalige Ministerin. Bilkay Kadem, früher Öney, leitet seit November allein den landeseigenen Flüchtlingsheimbetreiber mit dem wenig eingängigen Namen LFG – Betriebsteil B. Die Sozialdemokratin und frühere Grüne saß lange im Berliner Abgeordnetenhaus, ehe sie in Baden-Württemberg Integrationsministerin wurde. Nun ist sie wieder an der Front der Flüchtlingspolitik, führt 87 Sozialarbeiter, Hausmeister, Betreuer …
Jan 05
Bochum. Bermuda-Wirt „Manusch“ Schwalm hat Sorgen um die Entwicklung im Dreieck. Viele Frauen fühlten sich nicht sicher. ISG und Polizei widersprechen. Immer mehr Besucher des Bermudadreiecks fühlen sich nicht sicher. Das sagt Helmut „Manusch“ Schwalm, Urgestein der Bochumer Gastro-Szene und seit acht Jahren Mitbetreiber der Partybar „Kult“. Alkoholexzesse, Pöbeleien und Belästigungen ängstigten vor allem …
Jan 04
Wenn Martin Bernhard auf die vergangenen zwölf Monate zurückblickt, ist er sehr zufrieden und zieht eine positive Bilanz 2018: „Wir hatten im Juli mit den Gemeinderäten eine intensive und produktive Klausursitzung. Dabei haben wir die Grundsatzrichtung der Gemeindeentwicklung festgelegt und bei Sanierungen sowie Neubauten Prioritäten gesetzt“, sagt der Tammer Rathauschef. Auch bei Baumaßnahmen wie dem …
Jan 04
CSU will Flüchtlinge dauerhaft auf Bayernkasernen-Areal unterbringen Eine Woche nachdem der Stadtrat das Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Bayernkaserne auf den Weg gebracht hat, setzt sich nun die CSU im Rathaus für einen dauerhaften Verbleib der dort untergebrachten Flüchtlinge in dem künftigen Wohngebiet ein. Nach dem Willen der Stadträte Richard Quaas und Marian Offman …
Jan 02
„Brauchen echte Fachkräfte“ – Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, kritisiert, dass seit 2015 rund eine Million Zuwanderer neu in Hartz IV gefallen seien. Damit widerspricht er Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer deutlich. Der CDU-Wirtschaftsrat sieht nach wie vor erhebliche Defizite bei der Integration der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge. Generalsekretär Wolfgang Steiger sagte der Deutschen …
Dez 29
Dresden – 50.071,63 Euro für eine Broschüre, 38.841 Euro für einen Newsletter, 16.802,80 Euro für eine Webseite und 15.759,17 Euro für ein Konzept – das sind PR-Kosten, die allein das Sächsische Integrationsministerium zahlte. Die Zahlen wurden jetzt durch eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag öffentlich. Auffällig: Das Geld ging allein an eine einzige Dresdner …
Dez 23
Die Stadtverwaltung plant eine neue Flüchtlingsunterkunft in Göttingen. Sechs Millionen Euro könnte sie kosten, doch auch damit fehlen noch rund 150 Plätze. Am Dienstag diskutiert der Sozialausschuss des Rates. Göttingen. 347 weitere Unterkunftsplätze für geflüchtete Menschen werden bis 2019 / 2020 in Göttingen benötigt. Um Abhilfe zu schaffen, schlägt die Stadtverwaltung vor, eine neue Flüchtlingsunterkunft …
Dez 19
Eine klare Trennung in Asyl und Erwerbsmigration – damit könne man „konstruktiver in die Debatte gehen“, sagte der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt im Dlf zu zwei neuen Zuwanderungs-Gesetzen. Doch dass Menschen für sechs Monate nach Deutschland kommen dürften, um hier Arbeit zu suchen, sehe er kritisch. Martin Zagatta: Mitgehört hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, der zu …
Dez 16
Die 16 Ministerpräsidenten fordern eine Gesetzesinitiative, dass „Dublin-Fälle“ nur noch gekürzte Sozialleistungen erhalten sollen. Etwa ein Drittel der nach Deutschland kommenden Asylbewerber könnte bald davon betroffen sein. Asylbewerber sollen in Deutschland künftig geringere Sozialleistungen erhalten, sofern sie schon in einem anderen europäischen Staat Asyl beantragt haben. Damit wollen die Bundesländer Anreize für eine unerlaubte Weiterwanderung …
