Mai 20
Nach der im Januar erfolgten Fertigstellung und Inbetriebnahme einer weiteren Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen am Hirschlander Weg im Stadtteil Schöckingen, konnte Mitte April der Bau einer weiteren Unterbringungsmöglichkeit am Standort Lehmgrube in der Kernstadt Ditzingen aufgenommen werden. Im Zuge der Umsetzung des Konzeptes der dezentralen Unterbringung von der Stadt Ditzingen zugewiesenen Flüchtlingen, hatte der …
Mai 20
In Klein Borstel gibt es neue Diskussionen über eine Grünfläche, die eigentlich nie bebaut werden sollte. Hamburg. Als die Eigentümer 2011 und 2012 ihre Häuser in einem Neubau in Klein Borstel bezogen, schien die Lage eindeutig. Hier die neue Siedlung, dort der frühere Anzuchtgarten des Ohlsdorfer Friedhofs, der, so war es den Nachbarn zugesagt worden, …
Mai 20
Die Vorgänge rund um die Versetzung der Politikerin Josefa Schmid aus dem Bamf schlagen weiter hohe Wellen. Nun hat sich Schmid selbst zu Wort gemeldet. Passau – Über die Unregelmäßigkeiten beim Bundesflüchtlingsamt hat die versetzte Leiterin der Bremer Außenstelle nach eigenen Angaben bei der Staatsanwaltschaft nur unter Aufsicht aussagen dürfen. Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft …
Mai 20
Im Bremer Flüchtlingsamt sollen Hunderte Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Nun werden auch in zehn weiteren Ämtern Auffälligkeiten überprüft. Die Politik streitet über die Aufarbeitung. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft zehn weitere seiner Außenstellen, nachdem in Bremen mutmaßlich Hunderte Asylentscheidungen manipuliert worden waren. In den zehn anderen Ämtern sind nun Abweichungen …
Mai 18
WORMS – Spektakuläres Ende einer Gerichtsverhandlung: Gleich nachdem Amtsrichter Edgar Guleritsch Ismail D. am Mittwochnachmittag wegen Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs eines 13-jährigen Mädchens verurteilt hatte, klickten die Handschellen. Justizbeamte führten den mutmaßlich 21-jährigen afghanischen Asylbewerber aus dem Saal und brachten ihn direkt ins Gefängnis nach Rohrbach, wo er seine auf drei Jahre und sechs …
Mai 17
Für Flüchtlinge sowie die Gründe für Flucht hat der Bund im Jahre 2017 über 20 Milliarden Euro aufgewendet. Das Geld floss demnach sowohl in die Versorgung in Deutschland aufgenommener Menschen als auch die Bekämpfung der Ursachen deren Flucht aus ihren jeweiligen Heimatländern. Der Bund hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro …
Mai 17
Von Eren Güvercin. Einen Monat lang fasten von der Morgendämmerung bis zum Sonnenuntergang – der Ramadan hat begonnen. Für einige stellt sich einmal mehr die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört. Dabei sei der Ramadan länger hier verbreitet als das Oktoberfest, sagt der Journalist Eren Güvercin. Heute früh sind ziemlich viele Menschen vor der …
Mai 16
Der Bundestagspräsident ruft AfD-Politikerin Alice Weidel zur Ordnung: In ihrer Rede vor dem Bundestag diskriminierte Weidel Kopftuchträgerinnen und sprach von „Messermännern“, die den Sozialstaat gefährdeten. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat im Bundestag für lauten Protest gesorgt. In der Generaldebatte warf die Oppositionsführerin der Bundesregierung vor, mit einer ihrer Ansicht nach ungezügelten Einwanderung vor allem von …
Mai 16
Die Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen. In Deutschland erodiert schleichend das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage …
Mai 15
Zwei Päpste haben sie schon, ebenso der Dalai Lama und nun auch Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin wurde in Italien mit der „Lampe des Friedens“ ausgezeichnet. Ausdrücklich gelobt wurde Merkels Flüchtlingspolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgefordert, die Europäischen Union weiterzuentwickeln, um weltweit Konflikte besser zu bekämpfen. „Frieden gibt es nicht umsonst, Frieden verlangt Arbeit“, …
