Chemnitz/Berlin – Die 2016 noch mögliche Abschiebung des mutmaßlichen Messerstechers von Chemnitz ist nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ aufgrund eines Aktenfehlers unterblieben. So habe die Ausländerbehörde in Chemnitz zwar im Mai 2016 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen Brief mit einer Abschiebefrist bis November erhalten, bestätigte ein Behördensprecher der Zeitung. Diese …
Kategorienarchiv: Staatsversagen
Sep 09
Flüchtlinge als Vergewaltiger? 4 Asylbewerber sollen Mädchen (16) zum Sex gezwungen haben
Herford (WB). Vier junge Flüchtlinge sollen ein 16-jähriges Mädchen aus Herford zum Sex gezwungen haben. Die Tat soll in einem Wohnhaus der katholischen Kirche passiert sein. In der kommenden Woche beginnt der Prozess wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung. Fast zwei Jahre dauerten die Ermittlungen der Bielefelder Staatsanwaltschaft. Jetzt hat die Behörde die Asylbewerber angeklagt. Sie sind heute zwischen …
Sep 08
Bestseller – Wie der Buchhandel mit Thilo Sarrazins Buch umgeht
„Feindliche Übernahme“, das islamkritische Buch von Thilo Sarrazin, steht schon an der Spitze der Bestsellerlisten. Wie stehen Buchhändler zu dem Werk? Und wie präsentieren sie es in ihren Läden? Eine Woche nach Erscheinen führt Thilo Sarrazins neues Buch die Bestsellerlisten an. Ob Amazon-Ranking oder „Spiegel“-Liste, „Feindliche Übernahme“ ist die Nummer eins. Man habe 220.000 Exemplare …
Sep 08
Leipzig: Asylheim-Betreiber reagiert auf Beschwerden
Häufige Polizeiberichte und massive Lärmbelästigungen nerven Anwohner des Asylheims in der Eutritzscher Straße. Jetzt öffnet sich der Betreiber überraschend für Gespräche. Leipzig Als die LVZ vor knapp einem Monat über häufige Polizeieinsätze am Asylbewerberheim in der Eutritzscher Straße berichtete, fanden Anwohner plötzlich ein zweiseitiges Schreiben des DRK-Kreisverbandes in ihren Briefkästen. Die Kommunikationsoffensive des Heimbetreibers überraschte …
Sep 08
Schutzwall-These: BND prüft Rechtsextremismus-Verdacht bei Ausbilder
Ein 20 Milliarden Euro teurer Grenzzaun um Deutschland und ein Ende der Integration von Asylbewerbern: Ein Ausbilder des Bundesnachrichtendienstes stellt Forderungen, die es in sich haben. Der Auslandsgeheimdienst ermittelt. Ein neues Buch sorgt für Aufregung – auch deshalb, weil der Autor eine besonders streitbare Position inne hat. Der Politikwissenschaftler Martin Wagener ist Professor an der …
Sep 08
Umfrage-Schock für die Kanzlerin: AfD überholt die CDU erstmals in Ostdeutschland
Umfrage-Schock für die CDU im Osten Deutschlands. Erstmals fiel die Partei um Kanzlerin Angela Merkel in der Wertung hinter der AfD zurück. Laut einer Umfrage im Auftrag von Tagesschau und der WELT, kommt die CDU in den ehemaligen DDR-Ländern nur noch auf 23 Prozent. Sie liegt damit vier Punkte hinter der AfD, die auf 27 …
Sep 08
Messerattacke in Bozen: Zwei Angreifer abgeschoben
Bozen – Die Polizei hat in Bozen am Dienstag mehrere Personen mit Migrationshintergrund kontrolliert. Vier davon sollen abgeschoben werden. Darunter befinden sich auch jene beiden Männer, die für einen brutalen Angriff in der Reschenstraße verantwortlich sein sollen. Die Kontrollen wurden in jene Zonen der Stadt durchgeführt, wo es in letzter Zeit häufiger zu Diebstählen oder …
Sep 07
Chemnitz: Verfassungsschutz-Chef Maaßen zweifelt an Echtheit von Jagdszenen-Video
Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen spekuliert über „gezielte Falschinformationen“, die in Chemnitz gestreut worden sein sollen, um vom „Mord“ an Daniel H. abzulenken. Wie er zu seiner Einschätzung kommt, verrät er nicht. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Informationen über Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber …
Sep 07
Moslem verliert vor höchstem Gericht: Respekt vor Allah, aber nicht vor Richterin
Stuttgart – Wegen seiner beharrlichen Weigerung, sich bei der Urteilsverkündung vor einer Mannheimer Richterin zu erheben, muss ein muslimischer Angeklagter 300 Euro Ordnungsgeld zahlen. Seine Beschwerde gegen den Beschluss nahm das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag nicht zur Entscheidung an. Die Verfassungsbeschwerde sei offensichtlich unzulässig, weil nicht ersichtlich sei, inwiefern das Ordnungsgeld ungerechtfertigt in sein Grundrecht auf …
Sep 07
Geld für Scheidung – Frau will Islam-Recht vor Gericht einklagen
Wenn eine Ehe geschieden wird, dann gilt in Deutschland das Bürgerliche Gesetzbuch. Für den Koran interessieren sich Zivilrichter nicht besonders… München – Das musste eine geschiedene Frau jetzt vor dem Amtsgericht München feststellen. Sie war der Meinung, ihr Ex schulde ihr eine Entschädigung ‐ weil das nach muslimischer Tradition so Brauch sei. Das überzeugte die …
