Feb 08
Berlin – Mitte Dezember haben Zivilbeamte der Berliner Polizei einen Tunesier an der Warschauer Brücke festgenommen, der Drogen verkauft haben soll. Nach Informationen der rbb-Abendschau soll es sich bei dem Mann um einen islamistischen Gefährder gehandelt haben, der von den Beamten wieder frei gelassen wurde. Dabei sind viele Parallen zum Attantäter Anis Amri, der im …
Feb 04
Esslingen – Ein 18 Jahre alter vorbestrafter Sexualstraftäter soll in Esslingen eine 13-Jährige vergewaltigt haben. Der junge Mann soll sich am Montag in seiner Wohnung an dem Mädchen vergangen haben, teilten Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizei in Reutlingen am Freitag mit. Dort habe die 13-Jährige den Verdächtigen nach kurzer Bekanntschaft besucht. Die Jugendliche habe angegeben, …
Feb 03
Frankfurt – Erstmals haben es die deutschen Behörden zugelassen, dass ein Kind überzeugter Anhänger des Islamischen Staates (IS) in die Bundesrepublik einreist. Das 14 Monate alte Kleinkind ist der Sohn einer 30-jährigen Hessin namens Sibel H., die bereits zwei Mal freiwillig zum IS reiste und überzeugte Islamistin ist, berichtete die Süddeutsche Zeitung am Donnerstag. Der …
Feb 01
Vertrauliches Dokument! Es ist der erste derartige Fall, der an die Öffentlichkeit kommt: Am 26. Januar soll ein Bundespolizist vor seiner Wohnung in Nordrhein-Westfalen von zwei Männern abgepasst worden sein, „die dem islamistischen Spektrum zuzuordnen“ sind. Die Männer bedrohten ihn. Der Polizist floh in seine Wohnung – sein Hund habe die Männer angebellt und vertrieben, als …
Feb 01
Nicht nur Teile der SPD sind unzufrieden mit dem Ergebnis der Groko-Sondierungen. Kanzlerin Merkel muss sich in ihrer Fraktion für eine Passage des Papiers rechtfertigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerät in ihrer eigenen Partei wegen ihrer Europapolitik in die Kritik. Wie Mitglieder der Unionsfraktion berichteten, fragte die CDU-Abgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker in einer Sitzung am Dienstag nach der …
Feb 01
Darmstadt – Im Darmstädter Prozess um das Lernen von Koranversen unter Zwang soll am Mittwoch das Urteil verkündet werden. Ein Mann und seine Frau sind vor dem Landgericht wegen Geiselnahme, Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Das aus Afghanistan stammende Paar soll eine Halbschwester des Mannes eingesperrt und unter anderem gezwungen haben, Korantexte zu lernen (TAG24 …
Feb 01
Wittstock (Dosse) – Junge Tschetschenen und Deutsche geraten am Wochenende auf dem Marktplatz in Wittstock (Dosse) aneinander. Laut Polizei soll ein Räuspern der Auslöser für die Schlägerei gewesen sein. Wie die Märkische Allgemeine berichtet, beschäftigt die tschetschenische Familie die Polizei schon länger. Die Liste der Straftaten ist lang. Was war geschehen? Vier jugendliche Mitglieder der …
Feb 01
Düsseldorf – Im Prozess gegen einen als mutmaßlichen IS-Terroristen angeklagten Algerier könnte an diesem Mittwoch in Düsseldorf das Urteil verkündet werden. Der 29-Jährige kann auf einen Freispruch hoffen: Mangels Tatverdachts war er bereits im Dezember aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Inzwischen sitzt er aber in Abschiebehaft. Das Verfahren gegen ihn war abgetrennt worden. Ein dritter …
Jan 30
Berlin – Union und SPD haben eine Einigung beim Familiennachzug von Flüchtlingen erzielt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen erfuhr. Bis zum 31. Juli soll der Nachzug ausgesetzt bleiben, anschließend soll er auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt werden, ergänzt um eine bereits bestehende Härtefallregelung. Das Weiterbestehen der Härtefallregelung war im Sondierungspapier bisher …
Jan 28
Die triste Realität sieht so aus, dass die Bundespolizei nur an der 800 Kilometer langen Grenze zu Österreich als einziger der insgesamt neun deutschen Landgrenzen regelmäßige Kontrollen durchführen darf. „De facto ist diese Grenze trotz unserer Präsenz völlig offen“, klagt der Polizeiführer.«* Polizeiführer: Deutschlands Grenzen sind de facto völlig offen Der SPIEGEL berichtete kürzlich: »Die …
