Jul 19
Hessens Landessozialgericht hat konkretisiert, welche medizinischen Leistungen Asylbewerbern zustehen. Konkret ging es um die Behandlung eines Mannes mit Hepatitis C. Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland haben Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht Darmstadt entschieden. Dies gelte zumindest dann, wenn es sich nicht bloß …
Jul 19
Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffes „Lifeline“, Reisch, ist nach einer Anhörung vor einem maltesischen Gericht gegen Kaution freigekommen. Er darf Malta allerdings vorerst nicht verlassen. Auch das Schiff muss auf Malta bleiben. Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, ist nach einer Anhörung vor einem maltesischen Gericht gegen eine Kaution von 10.000 Euro vorerst …
Jul 19
Saniye Can ist Neuöttings Referentin für Integration. Wie erklärt die SPD-Frau die Aktion? Das ist zunächst nichts Ungewöhnliches, denn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat unter den Türken in Deutschland eine große Anhängerschaft. Ungewöhnlich ist, dass diese knallrote Unterstützungsflagge aus dem Fenster einer SPD-Stadträtin hing, die zudem noch die Referentin für Familie und …
Jul 18
Hiobsbotschaft für die Kanzlerin: In der aktuellen Allensbach-Umfrage fällt die Union um 2,5 Punkte auf 30,5 Prozent. Im Juni kamen CDU/CSU noch auf 33 Prozent. Zulegen können Grüne und AfD. Die Union sinkt nach ihrem Streit über den Kurs der Migrationspolitik in der neuen Allensbach-Umfrage auf den tiefsten Wert bei dem Institut seit Oktober 2010. …
Jul 18
Dem Statistischem Bundesamt zufolge haben 2016 281.000 Deutsche das Land verlassen. Der Zuzug von Ausländern sinkt im Vergleich zum Rekordjahr 2015. Er bleibt aber historisch hoch. Während sich die Bundesregierung bemüht, mehr Arbeitskräfte zur Einwanderung zu bewegen, verlassen Deutsche in großer Zahl das Land. Allein im Jahr 2016 verlegten 281.000 Bundesbürger ihren Wohnsitz ins Ausland. …
Jul 18
Sie sollen das Mädchen vergewaltigt, den Missbrauch gefilmt und die Elfjährige damit erpresst haben: 17 Männer sind in Indien festgenommen worden, weil sie sich über Monate an einer Schülerin vergangen haben sollen. Sieben Monate lang sollen 17 Männer in der südindischen Metropole Chennai ein elfjähriges Mädchen vergewaltigt haben. Den Missbrauch sollen die Männer zudem gefilmt …
Jul 18
Die FPÖ in Niederösterreich will das Schächten einschränken: Wer koscheres Fleisch kaufen will, soll seine religiöse Zugehörigkeit nachweisen. Nicht nur die SPÖ ist darüber empört. In Österreich wächst der Unmut über eine geplante Richtlinie, nach der sich möglicherweise Juden im Bundesland Niederösterreich zur Abholung von koscherem Fleisch registrieren lassen sollen. „Diese Registrierung erinnert an die …
Jul 18
Vor zwei Wochen wurde er abgeschoben – jetzt soll ein 20-jähriger Afghane nach Deutschland zurückkehren können. Weil sein Asylverfahren noch lief, war die Abschiebung laut Gericht rechtswidrig. Ein wohl unrechtmäßig nach Afghanistan abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werde zeitnah die notwendigen Schritte einleiten, teilte das Bundesinnenministerium mit. …
Jul 18
Freiburg kommt nicht zur Ruhe, seit der massiven Araberflut bei der illegale Schwerverbrecher ohne Papiere in Deutschland unbehelligt ihr neues Luxusleben aufbauen können, werden immer wieder Freiburger Mädchen und Frauen Opfer von Sexualmorden. Die Behörden schauen weiterhin ohne jede Regung zu und streiten sich derweil darum, ob Bin Ladens abgeschobener Massenmordasylant wieder nach Deutschland zurück …
Jul 17
Für den ab 1. August möglichen Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus gibt es eine starke Nachfrage. In Botschaften rund um Syrien liegen 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor. Der Familiennachzug war für zwei Jahre ausgesetzt. Nun gibt es ein Kontingent von 1000 Nachreisenden pro Monat. Die deutschen Botschaften in Ländern rund …
