Apr 10

Araber versucht Spaziergängerin zu vergewaltigen – schon wieder Bad Nauheim!

Symbolbild

Nur wenige Wochen ist die letzte Vergewaltigung her. Nun geht es wieder los. Ein Armutsflüchtling attackierte die Spaziergängerin unvermittelt nachdem er unter einem Vorwand den Unwissenden mimte

Nicht mal einen Monat ist die letzte Vergewaltigung durch einen Armutsmigranten her, ddoch es geht weiter, Frauen und Kinder in Bad Nauheim sind weiterhin Ziel von arabischen Armutsasylanten. Am 05.04.2018 bedrängte ein Unbekannter mutmaßlicher Araber im Wald bei Bad Nauheim eine Spaziergängerin. Die Polizei bittet um Mithilfe. Gegen 17.45 Uhr war das Opfer zu Fuß auf der Wintersteinstraße unterwegs. Der Täter sprach sie unter einem Vorwand an. Plötzlich berührte der Mann die Bad Nauheimerin und küsste sie gegen ihren Willen. Sie setzte sich vehement gegen ihn zur Wehr, unter anderem trat sie ihm mit dem Knie in den Unterleib, worauf der Angreifer in Richtung Innenstadt davon rannte. Der Täter war nach Einschätzung der Bad Nauheimerin von arabischer Herkunft, ca. 180 cm groß und schlank. Zur Tatzeit trug er ein schwarze kurze Winterjacke, eine schwarze Hose sowie eine Mütze mit einem Farbverlauf von hellgrau über grau bis ins Schwarze gehend. Zeugen, die Angaben zur Identität des Mannes machen können oder denen der Mann im Bereich des Waldes in der Wintersteinstraße auffiel, werden gebeten sich unter Tel.: (06031) 6010 mit der Friedberger Polizei in Verbindung zu setzen.

Quelle: Truth24.net

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Apr 10

Mann niedergeschossen und schwer verletzt: Fahndung nach Mohamed Eke

Fahndungsfoto

Die Polizei Lüneburg fahndet mit einem Foto nach dem 21-jährigen Mohamed Eke. Dieser steht im dringenden Verdacht am 04.04.18, gegen 00.30 Uhr, einen 20 Jahre alten Mann mit mehreren Schüssen schwer verletzt zu haben.

Im Anschluss daran flüchtete er mit einem schwarzen Audi. Der Audi wurde am 06.04.18 im Hamburger Stadtteil Hamm sichergestellt. Aufgrund der Tatumstände ermittelt die Polizei gegen den Tatverdächtigen wegen des Verdachts des versuchten Totschlags.

Fahndungsmaßnahmen haben bislang nicht zur Ergreifung des Tatverdächtigen geführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Lüneburg hat das Amtsgericht Lüneburg eine Öffentlichkeitsfahndung angeordnet. Der Tatverdächtige Eke wird wie folgt beschrieben:

- 169 cm groß,
- schlank,
- braune Augen,
- schwarze Haare,
- spricht deutsch mit Akzent und arabisch.
- Vorsicht, der Täter könnte bewaffnet sein!

Versuchen Sie nicht den Tatverdächtigen selbst festzunehmen, sondern informieren Sie bei Antreffen des Täters die Polizei Lüneburg, Tel.: 04131/8306-2215, oder jede andere Polizeidienststelle.

Quelle: Truth24.net

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Apr 10

Zweieinhalb Jahre Haft: 28-Jähriger beißt seiner Freundin ein Loch ins Gesicht

Kölner Express Ahmet N. biss zu und landete auf der Anklagebank. Für die brutale Attacke soll er jetzt zweieinhalb Jahren in den Knast. Seine Freundin ist für immer im Gesicht entstellt. Foto: kir

Weil er seiner Freundin in Düsseldorf ein großes Stück Haut aus dem Gesicht gebissen und weggespuckt hat, muss ein 28-Jähriger ins Gefängnis.

Ein Amtsrichter sprach von einer „menschenfeindlichen Tat“ und verurteilte den Mann am Montag zu zweieinhalb Jahren Gefängnis wegen schwerer Körperverletzung. Das Opfer werde „dauerhaft entstellt“ bleiben.

Er habe bei dem Arbeitslosen keine echte Reue erkennen können, sagte der Richter.

Er wollte Opfer mit Nackfotos erpressen

Der 28-Jährige habe nach der Tat sogar noch versucht, das Opfer mit einem Nacktfoto zu erpressen und zur Rücknahme der Anzeige zu bewegen, sowie Einfluss auf eine Zeugin genommen.

Die Tat, die die Staatsanwältin als „grauenhaft wie aus einem Horrorfilm“ bezeichnete, hatte sich vor einem Nachtclub abgespielt. Der 28-Jährige hatte sich in der Warteschlange nach reichlichem Konsum von Cannabis und Wodka auffällig verhalten und angefangen zu bellen.

Sechs mal vier Zentimeter Haut

Das Paar geriet vor den Augen zahlreicher Zeugen in Streit. Schließlich biss der Mann der 27-Jährigen in die Schläfe und riss ihr laut medizinischem Gutachten ein sechs mal vier Zentimeter großes Stück Haut samt eines Teils der Augenbraue aus dem Gesicht.

Die Frau wurde notoperiert und musste mehrere Nachoperationen über sich ergehen lassen.

Wegen des Drogenkonsums räumte das Gericht dem Angeklagten verminderte Schuldfähigkeit ein.

Die Verteidigung des Deutschen hatte eingeräumt, dass es sich um eine „hässliche Tat“ gehandelt habe.

* Der Beitrag Zweieinhalb Jahre Haft: 28-Jähriger beißt seiner Freundin ein Loch ins Gesicht stammt von Kölner Express. Es gibt keine redaktionelle Prüfung durch FOCUS Online. Kontakt zum Verantwortlichen hier.

dpa/FOCUS NWNOA/Kölner Express

Apr 10

Polizei durchsucht Wohnung nach Überfall und findet etwas ganz anderes

Bei der Durchsuchung fand die Polizei nicht nur Waffen (Symbolfoto).

Hamburg – Nach einem Überfall mit schwerer Körperverletzung auf einen 40-Jährigen am Sonntagabend sucht die Polizei Hamburg nach Zeugen.

Der Geschädigte hatte gegen 20.45 Uhr seine Wohnungstür in der Jenfelder Straße geöffnet, nachdem es geklingelt hatte. Die Tür wurde sofort aufgedrückt und der Mann von zwei Unbekannten in die Wohnung gedrängt.

Anschließend wurde er mit Faustschlägen angegriffen. Zudem soll ihn einer der Täter den mit einem Messer im Bauchbereich verletzt haben. Nachdem beide Täter unerkannt wieder geflohen waren, alarmierte der Geschädigte die Polizei.

Jetzt sucht die Polizei mit diesen Hinweisen nach den Tätern. Sie werden wie folgt beschrieben: Täter 1 ist männlich, ca. 30 Jahre alt und 170 cm groß. Er hat ein „südländisches Erscheinungsfeld“, eine dickliche Figur sowie kurze, dunkle Haare. Täter 2 ist ca. 20 Jahre alt, ebenfalls 170 cm groß, hat eine sportliche Figur und hatte zum Zeitpunkt der Tat dunkle, zurückgegelte Haare.

Der Geschädigte erlitt neben der Bauchstichverletzung auch Gesichtsverletzungen. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, operiert und stationär aufgenommen.

In der Kleidung des Geschädigten wurden im Krankenhaus 57,8 Gramm Kokain, 365 Euro mutmaßliches Dealgeld, ein Handy und mutmaßliche Aufzeichnungen zu Betäubungsmittelverkäufen aufgefunden und sichergestellt. Später wurden in der Wohnung noch 50 Gramm Marihuana, Kokain, 3 Gewehre und eine Pistole aufgefunden. Auch im Pkw des 40-Jährigen fanden die Beamten kleine Mengen Kokain sowie Verkaufsaufzeichnungen.

Zeugen, die Angaben zu den Tätern machen können oder Beobachtungen im Zusammenhang mit der Tat gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Nummer 040/4286 56789 zu melden.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Apr 10

Umfrage klärt die größten Probleme der Deutschen: Ausländer, Armut, Wirtschaft

Manfred Güllner (r.), Gründer und Chef des Forsa-Instituts.

Köln – Neue Erkenntnisse über die Sorgen und Probleme der Deutschen: Das RTL-n-tv-Trendbarometer zeigt, welche Themen momentan die Bevölkerung bewegen. Laut Umfrage sind es Flüchtlinge, Armut und die Wirtschaft.

Über 5000 Menschen haben die Forscher des Forsa-Instituts zwischen dem 5. März und 6. April nach ihren größten Problemen befragt.

Die Ergebnisse: Am häufigsten wurde laut RTL-n-tv-Trendbarometer die Zahl der Ausländer und Flüchtlinge als Problem genannt. 29 Prozent der Befragten machten diese Angabe und sehen Ausländer als Problem.

Die Armut und der große Unterschied zwischen Armen und Reichen nannten 28 Prozent.

17 Prozent nannten die wirtschaftliche Lage sowie die Situation am Arbeits- und Wohnungsmarkt als größtes Problem. Ebenfalls 17 Prozent nannten die schwierige Regierungsbildung.

Probleme, die nicht so häufig genannt wurden:

  • Verhalten und Auftreten von Politikern (11Prozent)
  • Umwelt- und Klimaschutz (10 Prozent)
  • Gesundheitsversorgung (9 Prozent)

forsa-Chef Prof. Manfred Güllner beurteilte die Umfrage-Ergebnis: „Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs und der heftig geführten Debatte über den Umgang mit den Migrationsströmen hatten zeitweilig mehr als 70 Prozent aller Bundesbürger die Flüchtlingsfrage als größtes Problem in Deutschland empfunden.“

Er machte die CSU und Horst Seehofer dafür verantwortlich, dass trotz deutlich geringerer Flüchtlingszahlen Ausländer als Problem gesehen werden.

„Die Mehrheit der Deutschen hält allerdings die vielfältigen anderen Probleme des Landes für drängender“, so der Professor.

Fotos: DPA

 

Quelle: Tag24

Apr 09

Islam-Experte über kriminelle Clans: „Gehen zum offenen Angriff auf unsere Rechtsordnung über“

Sie verdienen Millionen mit Raub, Drogenhandel und Prostitution: kriminelle arabische Clans. Der Islam-Experte Ralph Ghadban warnt, dass die Banden sich inzwischen „allmächtig“ fühlten und die deutsche Rechtsordnung angreifen würden.

Das sagte Ghadban gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

„Das Signal ist eindeutig: Wir können euch berauben, während ihr tatenlos zuseht“, beschreibt der Islam-Experte das Selbstverständnis der arabischen Clans. Die Banden gingen zum „offenen Angriff auf unsere Rechtsordnung“ über, so Ghadban.

„Völlig falsch verstandenes Toleranz-Verständnis“

Ein „völlig falsch verstandenes Toleranz-Verständnis“ seitens der Justiz hätte diese Entwicklung begründet. Man befürchte, kulturelle Gruppen zu stigmatisieren. „Alle wollen irgendwie multikulti sein, weil sie glauben, dass der Begriff ein Synonym für demokratischen Pluralismus sei“, sagt der Islam-Experte. Multitkulturalismus sei stattdessen jedoch eine „Ideologie, die alle Kulturen und Handlungen per se gleichwertig erklärt, auch wenn sie komplett intolerant sind“. Ghadban fordert deswegen, Multikulturalismus dürfe beim staatlichen Handeln keine Rolle mehr spielen.

Quelle: focus

Apr 09

Ärger in der CDU: Kölner Politikerin verdient kräftig an Flüchtlingshotel

Das Hotel von CDU-Politikerin Andrea Horitzky ist seit Oktober 2017 Flüchtlingsunterkunft. Foto: Arton Krasniqi

Köln – 6.800 Euro für eine achtköpfige Familie – das zahlt die Stadt jeden Monat für ein gut 35 Quadratmeter großes Appartement im „Boarding Home am Schokoladenmuseum“

Es ist eins von 40 Hotels, in denen die Stadt Flüchtlinge unterbringt. In der CDU gibt es Ärger um ein weiteres: Das „Hotel zum Bahnhof“ in Dellbrück. Es gehört CDU-Vorstandsmitglied Andrea Horitzky.

„Ich hatte früher Gäste aus aller Welt, ich habe heute Gäste aus aller Welt. Das ist meine Privatsache und geht Sie nichts an“, versucht Horitzky den EXPRESS abzufertigen.

Doch Andrea Horitzky sitzt im Vorstand der Kölner CDU. Und sie hat kein Problem damit, als Politikerin, die die Geschicke der Stadt mitbestimmt, von der Not bei der Flüchtlingsunterbringung zu profitieren, indem sie öffentliche Gelder kassiert. „Das Hotel ist mein Beruf und damit meine Privatsache. Das andere ist mein ehrenamtliches Engagement in der CDU. Ich will für die Kölner was tun.“

Landtagskandidatin Andrea Horitzky briet Schnitzel

Im Mai 2017 hat Horitzky noch stolz für den Landtag kandidiert – und sich als Hotel-Chefin schnitzelbratend im Restaurant „Knippschild’s Vivere“ präsentiert, das im Erdgeschoss ihres Hotels liegt.

KÖ: Andrea Horitzky

Als Landtagskandidatin briet Andrea Horitzky im Mai 2017 noch selbst Schnitzel. Im (für sie erfolglosen) Wahlkampf verkaufte sich sich den Wählern noch als Hoteliere und Restaurantchefin, obwohl sie da schon wusste, dass sie ihr Hotel zur Flüchtlingsunterkunft machen will. Foto: Uwe Weiser

 

„Ich war wie vom Donner gerührt, als wir nach der Landtagswahl erfahren haben, dass Frau Horitzky das Hotel zur Flüchtlingsunterkunft gemacht hat“, sagt CDU-Parteichef Bernd Petelkau. „Begeistert bin ich davon nicht. Ich fordere generell den schnellstmöglichen Ausstieg der Stadt aus der Hotel-Unterbringung.“

31 Flüchtlinge leben im Kölner „Hotel zum Bahnhof“

Nach EXPRESS-Informationen leben im „Hotel zum Bahnhof“ derzeit 31 Flüchtlinge. Es wird ein Tagessatz von 35 Euro pro Person gezahlt. Macht im Monat 32.500 Euro für Horitzky. Die will sich dazu nicht äußern und sagt nur: „Ich habe es bestimmt nicht des Geldes wegen gemacht.“

Die Stadt bestätigt nur, dass die Hotel-Betreiberin dem Wohnungsamt erstmals im Oktober 2015 ihr Hotel als Flüchtlingsunterkunft angeboten hat. Im Landtagswahlkampf 2017 hat sie das den Wählern aber nicht mitgeteilt. Inzwischen soll Horitzky sogar um eine Kapazitätserweiterung gebeten haben – das Restaurant soll zu Wohnraum umgebaut werden.

Vertrag im Oktober 2017 unterschrieben

Der Vertrag mit Horitzky wurde im Oktober 2017 unterschrieben – der bisher letzte Vertrag, den die Stadt mit einem Hotelier geschlossen hat.

Und auch das wirft Fragen auf: Warum schließt die Stadt noch Ende 2017 Verträge mit Hotels ab, obwohl schon lange kaum noch Flüchtlinge kommen, die Zahl der von der Stadt untergebrachten Flüchtlinge von fast 15 000 auf  aktuell 9600 gesunken ist und die Hotel-Unterbringung doch so schnell wie möglich beendet werden soll?

„Es ist davon auszugehen, dass auch mittelfristig ein geringer Teil an Hotelunterbringungen notwendig sein wird, um flexibel auf Unterbringungsbedarfe, insbesondere für besonders schutzbedürftige Geflüchtete, reagieren zu können“, teilt die Stadt dem EXPRESS auf Anfrage mit.

Quelle:  express

Apr 09

Österreich: Groß angelegte Abschiebungs-Aktion läuft

© Wilhelm Theuretsbacher

Angeblich gibt es bis zu 400 Festnahmeanträge für Afghanen. NGOs und Betroffene in Angst, Ministerium bestreitet Großaktion.

In seiner Antrittsrede hatte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) angekündigt, im großen Stil für Abschiebungen sorgen zu wollen. Während in Frankreich nun per höchstrichterlichem Entscheid die Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt wurden, passiert in Österreich derzeit das genaue Gegenteil. Im großen Stil wurden offenbar in den vergangenen Tagen Asylwerber, deren Verfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen sind, von der Polizei festgenommen.

In sozialen Medien und hinter vorgehaltener Hand ist von angeblich bis zu 400 Festnahmeanträgen alleine gegen diese Bevölkerungsgruppe die Rede. Das wäre die bisher größte Abschiebungswelle, die es in Österreich jemals gegeben hat.

Mehrere vom KURIER befragte NGOs bestätigen, dass derzeit vor allem zahlreiche Afghanen von Mitarbeitern des Bundesasylamts (BFA) abgeführt werden. Laut „Connect Mödling“ gab es sogar zu Ostern Razzien in Mödling (Niederösterreich). In Oberösterreich wurde am Mittwoch ein Afghane sogar aus einer Berufsschule geholt und abgeführt. In Graz ist von mehreren Personen – vor allem syrische Familien, auch mit Kindern – die Rede.

Innenministeriumssprecher Alexander Marakovits bestreitet, dass es überhaupt eine Aktion „scharf“ gibt. Vor einigen Wochen hatte Kickl allerdings eine Steigerung bei den Abschiebeflügen angekündigt.

Am gestrigen Donnerstag startete ein Abschiebeflug in den Kosovo, rund um den 20. April sollen zahlreiche Afrikaner nach Nigeria gebracht werden. Wie eine hohe Zahl von Afghanen abgeschoben werden könnte, ist unklar. Bisher konnte Österreich nur auf Restplätze in bewachten schwedischen Charter-Maschinen zurückgreifen, wenn Flüge nach Kabul geplant waren. Meist gab es in diesen Fällen aber nur rund 20 bis 30 Einzelplätze. Am Montag soll KURIER-Informationen zufolge ein weiterer Abschiebeflug nach Kabul starten. Kickl sprach zuletzt von einer Ausweitung der Flüge.

45.700 Afghanen

Insgesamt leben in Österreich laut Statistik Austria rund 45.700 Afghanen. Die Zahl der Asylanträge ist mittlerweile auf einem normalen Niveau wie vor der Flüchtlingswelle – knapp 3700 Anträge gab es im Vorjahr, 2015 waren es noch 25.600 gewesen. Etwas mehr als die Hälfte davon werden derzeit abgewiesen. Nur Personen aus Syrien, Iran und Somalia haben höhere Chancen auf Gewährung des Asyls als Afghanen.

Auf Facebook kursieren jedenfalls aktuell Warnungen an die Asylwerber, viel belebte Plätze mit Polizeikontrollen (wie den Wiener Praterstern oder den Westbahnhof) zu meiden, um einer – rechtmäßigen – Festnahme zu entgehen.

Die Abschiebungen nach Afghanistan sind in Europa umstritten, die Sicherheitslage wird unterschiedlich bewertet. Das Außenministerium in Wien schreibt in den Reiseinformationen zu Afghanistan: „Reisewarnung (Sicherheitsstufe 6) für das ganze Land!  Vor allen Reisen wird gewarnt! Im ganzen Land besteht das Risiko von gewalttätigen Auseinandersetzungen, Raketeneinschlägen, Minen, Terroranschlägen und kriminellen Übergriffen einschließlich Entführungen, Vergewaltigungen und bewaffneter Raubüberfälle. Den in Afghanistan lebenden Auslandsösterreichern sowie Österreichern, die sich aus anderen Gründen in Afghanistan aufhalten, wird dringend angeraten das Land zu verlassen.“

Österreich schiebt derzeit nur nach Kabul ab und nimmt den Standpunkt ein, dass die Lage dort ausreichend sicher sei. Im Vorjahr gab es jedenfalls rund 6900 zwangsweise Außerlandesbringungen, so viele wie noch nie zuvor. Dafür wurden 83 Charterflüge benötigt, da nur ein Teil davon auf dem Flugweg abgeschoben wurde.

Die meisten Asylanträge 2017 stammten von Syrern, gefolgt von Afghanen, Pakistani, Iraker und Nigerianer. Nigeria nahm allerdings den ersten Platz bei den Außerlandesbringungen ein, Afghanistan ist vierter. Das könnte sich heuer ändern.

Betroffener: „Rechne damit, dass  die Polizei zu mir kommt“

Angst ist Alis (Name geändert) ständiger Begleiter. Wenn er einen Polizisten sieht oder in seiner Wohnung. „Es ist sehr schwer“, sagt er. Schon einmal kam die Fremdenpolizei um drei Uhr Früh in seine WG. Sie suchten einen Freund. Ali schlief in seinem Bett, als plötzlich Beamte in seinem Zimmer standen. Das prägt. „Das kann mir nun auch passieren“, sagt er leise.

Seit drei Jahren lebt der 19-jährige Afghane in NÖ.  Geflohen war er aus dem Iran. Ein Familienmitglied war dort umgebracht worden. Afghanistan hat seine Familie verlassen, als Ali sechs Jahre alt war. Der 19-Jährige hat sich integriert. „Ich liebe Österreich“, sagt er. Im Herbst begann er an einer HTL die Ausbildung zum Innenarchitekten. Doch Ali hat Ende März in 2. Instanz einen negativen Asylbescheid erhalten – gegen den er Einspruch einlegen will.  „Ich kann nicht in Afghanistan leben, ich habe dort niemanden.“ Untertauchen will er nicht. „Ich kann nirgend wo hin“, erklärt er.

Angst begleitet auch die Unterstützer, die sich  um die jungen Flüchtlinge bemühen. Angst, dass die Polizei an die Tür klopft und Angst, dass ihren Schützlingen etwas passiert. Einige sind sogar so weit, dass sie den Flüchtlingen helfen, sich zu verstecken. Eine Unterstützerin  erklärt gegenüber dem KURIER, dass sie sich vielfach an die Situation im Zweiten Weltkrieg erinnert fühlt. „Viele schauen weg, andere sind verhetzt und dann gibt es die verzweifelten Helfer“, sagt sie. Am Praterstern empfinde sie die Polizisten mittlerweile bedrohlicher, als die Gruppen junger Migranten.

„Meine Familie, unbescholtene Bürger, fragt sich, was sie tun soll, wenn die Polizei kommt“, erzählt Peter M., der seinen echten Namen nicht preis geben will. Zu groß ist seine Sorge ins Visier der Behörden zu geraten. Sein Patenkind ist abgetaucht, als der Afghane  den negativen Bescheid in 2. Instanz erhielt. Wohin, weiß M. nicht. Fayez (Name geändert) fürchtet um sein Leben, denn er  ist vor einem Jahr zum christlichen Glauben übergetreten und am Ostersonntag  getauft worden. In seinem Verfahren war das unerheblich. Zwei Mal suchten die Behörden schon nach ihm. Zuletzt durchsuchte die Polizei am Ostersamstag seine WG und seine ehemalige Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge. „Ich rechne damit, dass bald auch bei mir die Polizei steht“, sagt M.

Quelle: kurier

Apr 09

Flüchtling soll 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie missbraucht haben

Symbolbild

Verfahren eingestellt | In Berlin soll das Missbrauchsverfahren gegen einen angeblich strafunmündigen Flüchtling eingestellt worden sein, obwohl die Polizei Zweifel an dessen Altersangabe hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft lehnte ein Altersgutachten ab.

Eine verhinderte Altersfeststellung eines minderjährigen Flüchtlings sorgt für Ärger. Wie eine Recherche der „Bild am Sonntag“ ergab, soll ein angeblich 13-jähriger (und damit strafunmündiger) Afghane die Vierjährige Tochter seiner Berliner Pflegefamilie missbraucht haben.

Ein Strafverfahren wurde nicht eingeleitet, obwohl das Landeskriminalamt Zweifel an der Altersangabe äußerte und ein Altersgutachten gefordert hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft wies die Bitte des LKA ab und stellte das Ermittlungsverfahren im Dezember ein. Es gebe keinen hinreichenden Tatverdacht.

Nach Angaben der „Bild am Sonntag“ soll sich der Fall am 25. Juli 2017 ereignet haben. Bei einer medizinischen Untersuchung in einem Berliner Krankenhaus sei der „dringende Verdacht auf … sexuellen Missbrauch“ festgestellt worden.

Nach Recherchen der Zeitung ist der Tatverdächtige mittlerweile nach Schweden geflohen und lebt dort unter einer neuen Identität.

Debatte um Altersfeststellung

Als 13-Jähriger wäre der Afghane in der Deutschland strafunmündig, die Altersgrenze liegt bei 14 Jahren. Die Diskussion über die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen war durch den Fall eines jungen Afghanen in Gang gekommen, der im pfälzischen Kandel seine 15-jährige Exfreundin erstochen haben soll. Der Verdächtige ist wohl ebenfalls 15 Jahre alt, es gab aber Zweifel an seinem Alter.

Die meisten Jugendämter in Deutschland verzichten auf medizinische Altersschätzung bei jungen Migranten. Minderjährige Flüchtlinge erhalten eine aufwendige und teure Betreuung und genießen besonderen Schutz, etwa vor Abschiebung.

Ärzteverbände weigern sich, möglichen Betrug bei den Altersangaben zu unterbinden, indem sie gängige Methoden der Altersfeststellung wie das Röntgen der Hand als unverhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeit ablehnen.

Quelle: welt

Apr 09

Der deutsche Staat kapituliert vor dem Islam

Die Integration hält Bassam Tibi selbst bei der dritten Generation für misslungen. (Bild: Thomas Pflaum / VISUM)

Die Integration hält Bassam Tibi selbst bei der dritten Generation für misslungen.

Herr Tibi, vor zwei Jahren haben Sie gesagt, die Kölner Silvesternacht von 2015 mit den massenhaften sexuellen Übergriffen sei ein «Dosenöffner» gewesen. Seither finde in Deutschland eine freiere Diskussion über Migration und Islam statt. Hat sich das bewahrheitet?

Ich hatte gehofft, dass die Deutschen aufwachen. Das ist aber nicht passiert. Eine links-grüne Minderheit dominiert die Medien. Viele Menschen denken so wie ich; in privaten Gesprächen äussern sie auch ihre Bedenken. Wenn sie aber öffentlich reden, haben sie Angst. Es gibt eine Atmosphäre der Selbstzensur in Deutschland. Persönlich habe ich keine Angst vor Diffamierung. Ich kann mich wehren. Aber der deutsche Michel ist ängstlich.

Der Diskurs in Deutschland scheint sich in den letzten zwei Jahren aber doch verändert zu haben. In der Flüchtlingskrise und danach haben sich Intellektuelle wie Rüdiger Safranski, Jörg Baberowski oder jüngst Uwe Tellkamp sehr kritisch zur Migrationspolitik geäussert.

Einzelne Individuen haben sich vorgewagt: Das sind mutige Deutsche, und ich bewundere sie. Am Beispiel von Tellkamp kann man aber auch illustrieren, was passiert, wenn einer vom medialen Mainstream abweicht. Tellkamp hat mit der AfD nichts zu tun. Die deutschen Medien versuchten ihn aber gleich als radikalisierten Rechten fertigzumachen. An ihm wurde ein Exempel statuiert: «Guckt alle her, sollte sich ein anderer vorwagen, passiert mit ihm das Gleiche.» Unerhört ist auch, dass sich der Suhrkamp-Verlag von seinem Autor gleich distanzierte. Ich war selbst zwanzig Jahre Suhrkamp-Autor. Ich hielt den Verlag für ein Symbol der Redefreiheit und der wissenschaftlichen Diskussion. Ich schäme mich fremd.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat eine Islam-Debatte ausgelöst. Er meint, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt dagegen. Was denken Sie als liberaler Muslim?

«Den Islam» gibt es nicht. Es gibt 57 Länder mit vorwiegend islamischer Bevölkerung, zwei Milliarden Muslime und vierzehn Jahrhunderte islamische Geschichte. Gehört das alles zu Deutschland? Man kann das schlecht behaupten. Ich erkenne sowohl bei Merkel als auch bei Seehofer eine bemerkenswerte Lässigkeit und Ignoranz. Beide reden letztlich am Gegenstand vorbei. Deutschland brauchte eine kritische Islam-Debatte, aber die wird von der Politik unterdrückt. In Deutschland bestimmen die mächtigen muslimischen Verbände, wo es langgeht.

Seehofer wurde vorgeworfen, er «spalte» die Gesellschaft.

Die Gesellschaft ist schon gespalten. Zehn Prozent der Muslime in Deutschland sind beruflich und gesellschaftlich eingegliedert. Neunzig Prozent leben in Parallelgesellschaften. Die meisten möchten auch gar nicht dazugehören. In Berlin gibt es libanesische, türkische und kurdische Parallelgesellschaften. In Cottbus gibt es schon eine syrische Parallelgesellschaft. Das liegt nicht nur an den Einwanderern, sondern auch an den Deutschen.

Warum?

Die Leute, die hierherkommen, werden nicht integriert. Ich habe als Berater mit Verwaltungsleuten über Integration geredet und war erstaunt. Mit Integration meinen sie: Registrierung, Alimentierung, häusliche Unterbringung, bestenfalls Sprachkurse. Integration heisst aber, dass man eine Bürgeridentität annimmt. Zu einer Heimat gehört Identität. Wenn dieser Faktor ausgeschlossen wird, bleibt nichts. Da steckt aber das deutsche Problem: Es gibt kein Identitätsangebot.

In Deutschland deuten Politiker gern auf die Wichtigkeit der Islam-Konferenz hin. Hat der Dialog zwischen dem Staat und den muslimischen Verbänden irgendetwas gebracht?

Die Islam-Konferenz ist ein «first-class ticket to nowhere». Es ist eine Veranstaltung der Unehrlichkeit. Am Anfang war ich selber dabei. Da konnte ich das Fassadenhafte dieser Verbände erleben: In den offiziellen Diskussionen gaben sie sich integrationswillig, verfolgte man dann während der Pausen die Diskussionen der Teilnehmer untereinander, klang es ganz anders. Kennen Sie den Roman «Soumission» von Michel Houellebecq? Die Islam-Konferenz ist deutsche Unterwerfung. Der Staat kapituliert vor dem Islam. Im letzten Jahr haben die muslimischen Verbände durchgesetzt, dass keine individuellen Muslime zugelassen sind.

Was heisst das?

Liberale Musliminnen wie Seyran Ates und Necla Kelek wurden rausgeschmissen. Deutschland führt seinen Dialog nur noch mit vier Verbänden, die allesamt aus dem Ausland finanziert werden und islamistisch und schriftgläubig sind. In der Islam-Konferenz geht es nicht um die Integration von Muslimen, sondern um die Minderheitsrechte des organisierten Islams. Über Themen wie Sicherheit und Zuwanderung wollen die Verbände gar nicht reden.

Der Moscheeverband Ditib wird von der Türkei finanziert. Hintertreibt der Verband die Integration der Türken in Deutschland?

Ich gebe Ihnen ein Beispiel: In Berlin-Neukölln wollte man durchsetzen, dass muslimische Kinder während des Ramadan nicht fasten. Der Bezirk ging in den Dialog mit dem organisierten Islam. Der bat sich Zeit aus. Irgendwann stieg der türkische Verband Ditib aus den Gesprächen aus. Später präsentierten schiitische Moscheevereine eine Fatwa aus Teheran – und die Sache war vom Tisch. Die Integration in Deutschland hintertreiben nicht nur die Vereine, sondern die Länder, die hinter ihnen stehen: die Türkei, Saudiarabien, Iran und Katar.

Wie kann der ausländische Einfluss eingedämmt werden?

Ditib war ursprünglich eine Organisation von Kemal Atatürk, um eine Trennung von Politik und Religion durchzusetzen. Es war einmal eine gute Organisation. Seitdem die AKP an der Macht ist, ist Ditib ein Instrument der AKP geworden. Es ist eine Unterorganisation der religiösen Behörde der Türkei, die Diyanet heisst. Diyanet entsendet die Imame nach Deutschland und bezahlt sie auch. Da muss man das ganze System ändern. Der deutsche Staat hat Ditib in den letzten Jahren aber auch noch Millionen für Integrationsprojekte bezahlt. Dabei weiss jeder Depp, dass sich Ditib nicht für Integration einsetzt. Der Verband will die Türken in Deutschland als selbständige Gemeinde bewahren. Sie sollen ein Instrument der türkischen Aussenpolitik bleiben. Dafür spendet Deutschland noch Geld – ist das nicht Wahnsinn? Kurz vor den Wahlen wurden die Zahlungen eingefroren, wegen ein paar Skandalen. Unter anderem kam heraus, dass Ditib-Imame Anhänger der Gülen-Bewegung bespitzelten, also auch noch geheimdienstliche Tätigkeiten wahrnahmen. Das ist Integration in Deutschland.

Sie haben Deutschland in der Flüchtlingskrise als Worst Case bezeichnet: Schlecht integrierbare Menschen treffen auf eine Gesellschaft, die nicht fähig ist, Menschen zu integrieren. Hat sich in der Integrationspolitik seither irgendetwas geändert?

Der ehrliche Wille der Deutschen ist da. Das Problem ist aber, dass selbst Sprache keine Integration garantiert. Ich habe mit libanesischen und türkischen Jungs geredet, die in dritter Generation in Deutschland sind. Sie sprechen fliessend Ausländerdeutsch, besser als Türkisch und Arabisch. Aber sie sind nicht integriert, weil sie das Wertesystem nicht anerkennen.

Man könnte einwenden: Auch viele Deutsche identifizieren sich nicht mit dem sogenannten Wertesystem.

Diese Logik ist primitiv. Wenn es deutsche Feinde der offenen Gesellschaft gibt, sollen wir sie vermehren mit Feinden der offenen Gesellschaft aus dem Ausland? Als ehemaliger Ausländer sage ich: «Wer die Grundwerte nicht akzeptiert, soll gehen. Bitte, hier ist die Tür.»

Sie haben gerade ein Buch geschrieben über den muslimischen Antisemitismus. Deutschland fühlt sich dem «nie wieder» verpflichtet. Gleichzeitig scheint man sich nun aber eine gewisse Toleranz gegenüber dem Antisemitismus muslimischer Einwanderer leisten zu wollen.

Ich erzähle Ihnen, was ich vergangenes Wochenende in Worms erlebt habe. Ich sprach mit zwei Lehrern am Rande eines Vortrags. Einer plante eine Reise nach Israel. Als er seiner Klasse davon erzählte, forderten ihn syrische Schüler auf, zu sagen, er reise nach Palästina, sonst würden sie ihm nicht zuhören. Als er dies eingestand, forderten sie ihn auf, nicht von Jerusalem zu sprechen, sondern von al-Quds. Der zweite Lehrer erzählte mir, dass seine Schulleitung veranlasst habe, alle Themen, die den Nahostkonflikt und Juden beträfen, nicht zu behandeln, um arabische Jugendliche nicht zu reizen. Zwei Drittel der Anschläge auf Synagogen werden von deutschen Richtern nicht als antisemitisch dargestellt; als Motiv gilt dann «Protest gegen Israel». – Antisemitismus gibt es bei Arabern laut der deutschen Justiz fast nicht: Es ist entweder Protest gegen Israel oder Ausländerkriminalität.

Wie antisemitisch sind die muslimischen Kulturen?

Ich bin in Damaskus aufgewachsen, da war Judenhass selbstverständlich: in der Schule, im Fernsehen, überall. Ich bin als Antisemit nach Deutschland gekommen und in Frankfurt umerzogen worden. Ich will hier nicht die Flüchtlinge anklagen. Sie können nichts dafür. Sie wurden im Orient zu Antisemiten erzogen.

Was kann dagegen getan werden?

Zuerst muss Deutschland endlich anerkennen: Es gibt einen arabischen Antisemitismus unter den Migranten. Und dann brauchen wir Integrationskurse, die mehr sind als Sprachkurse. Zu Integrationskursen gehört die Aufklärung über Antisemitismus. Aber dies wird gar nicht erst versucht.

Neben dem Eingeständnis des Antisemitismus-Problems und der Aufklärung brauchte es dann aber auch ein robusteres Vorgehen der Behörden gegen Antisemitismus.

Im Dezember haben mehrere tausend Muslime in Berlin demonstriert gegen die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Da fielen Parolen wie «Hamas, Hamas, Juden ins Gas». Ich glaubte, nicht recht zu hören: Das in Berlin! Bei Arabern lässt man das durchgehen. Der neue deutsche Aussenminister sagte in Israel, es gebe keinen Platz für Antisemitismus in Deutschland. Er blieb vage und sagte nicht, welchen Antisemitismus er meinte. Im vergangenen Jahr habe ich Herrn Schuster getroffen, den Präsidenten des Zentralrats der Juden. Er konzentriert sich leider ebenfalls auf den Kampf gegen den deutschen Antisemitismus. Es gibt in Deutschland eine Fixierung, die erst allmählich aufbricht: Antisemitismus ist deutsch und kommt von den Nazis. Die Migranten werden verschont.

Quelle: Neue Züricher

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