Jul 29

HALAL – REAL: Wie die Handelskette um Muslime buhlt und tausende Tiere dafür leiden

Quelle: Facebook

Die Handelskette Real umwirbt muslimische Kunden massiv mit sogenannten „halal“ Produkten. Ganze Firmen produzieren für den Konzern, dafür müssen tausende Tiere ohne Betäubung grausam ausbluten

Halal Schilder mit einer Moschee im Hintergrund, dass sind die Werbetafeln die beim Real Konzern (Metro Gruppe) immer häufiger zu sehen sind, ganze Regale sind damit ausgestattet. Nicht nur, dass sie martialisch islamisierend anmuten, was anlässlich der vielen Terrorattacken, Morde und Vergewaltigungen durch Muslime, die Deutsche seit Jahren ertragen müssen völlig deplaziert ist. Für diese Produkte müssen auch unzählige Tiere bei der Schlachtung bitter leiden.  Nachdem der Boykottaufruf eines Facebook Users vor einiger Zeit wieder abgeebbt ist, legt der Konzern nun wieder so richtig los mit diesen Produkten. „Hat ja keiner gesehen, Gras drüber“.

Bekannt sind die grausamen Schächtungsmethoden der Muslime nur zu gut, selbst aus Großschlachtereien tauchen immer wieder schreckliche Leaks auf, wie etwa zuletzt, in dem auf einem Video zu sehen ist, wie rauchende Muslime in einem an sich sterilen Bereich selbst trächtige Kühe schlachten und dabei sogar dem ungeborenen Kalb die Kehle aufschlitzen, weil es  aus dem aufgeschnittenen Bauch des Muttertieres heraushüpft und herumläuft. Dieses Video ist zu grausam um es hier zu zeigen. Nachdem die Muslime auch das Babykalb geschächtet haben, werfen sie es in ein Loch in der Wand, das den Schlachtabfällen dient.

Was in vielen EU- Ländern verboten ist dient dem Metro Konzern „Real“ in Deutschland als Werbemasche und Umsatzbringer, das ist verwerflich

Fast zynisch klingt da die Rechtfertigung der Handelskette Real gegenüber dem nachfragenden Facebook User:

…Wir verkaufen daher nur Fleisch von Tieren, die vor der Schlachtung betäubt worden sind. Dies haben wir uns von allen unseren Lieferanten bestätigen lassen.

Ob man das naiv glauben darf? Es ist hinlänglich bekannt, dass Araber und Muslime im Allgemeinen oft lügen, bis die Balken brechen, insbesondere wenn es um die Erschleichung von Sozialleistungen geht, schrecken sie selbst vor falschen Identitäten nicht zurück. Steuerhinterziehung, Betrug und Schwarzarbeit gehören zum guten Ton, insbesondere wenn Christen die Opfer sind. Geld bedeutet vielen Arabern kulturell fast alles. Insofern wird es ein Leichtes sein, als Angestellter einer Firma, eine einfache schriftliche Bestätigung auszustellen. Papier ist ja bekanntlich geduldig, vor allem wenn es aus muslimischen Händen stammt.

Quelle: Truth24.net

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Jul 29

Kleiner Post, tausende Kommentare, unfähige Polizei und eine mediengeile Anwaltskanzlei

Quelle: Facebook

Ein Fall wie er täglich in Deutschland geschieht, seitdem die Armutsflüchtlinge aus Afrika kamen. Nachdem ein agressiver Araber herumpöbelt, soll die Polizei zur Selbstjustiz aufgefordert haben. Eine Kanzlei erstattet medienwirksam Anzeige, die unfähige sächsische Polizei geht gegen „Hasskommentare“ vor

Hintergrund war folgender mittlerweile gelöschter Post eines Users Namens Max L.:

Hallo Facebook, ich habe heute den gesamten Tag überlegt ob dieser Beitrag hier her gehört oder nicht. Da ihr das hier lesen könnt, kennt ihr nun die Entscheidung.
Worum geht es?
Naja so manch böse Zunge würde wohl von einem Einzelfall sprechen.Ein Schelm wer böses denkt. Aber nun Klartext.
Am gestrigen Sonntag Abend saßen meine Frau und ein befreundetes Paar zum gemütlichem Grillen in unserem Garten um den Sonntag ausklingen zu lassen. Aus dem nichts tauchte plötzlich der Mann auf dem Bild vor meinem Grundstück auf. Er war augenscheinlich aggressiv und auf Streit aus.
Nach mehrmaliger Aufforderung, in Englisch sowie auf deutsch, dass er doch bitte den Gartenverein verlassen solle, denn er habe hier nix zu suchen, kam es wozu es kommen musste er wollte auf mein Grundstück, als ich ihm deutlich machte das er das zu unterlassen habe wurde er noch aggressiver, zog sich Jacke und Pullover aus und ging auf mich los. Nach kurzem Gefecht konnten wir ihn dann zu Boden bringen,fixieren und informierten die Polizei. Welche auch nach 45 Minuten eintraf. Das weitere Prozedere wird dem einen oder anderen bekannt sein und auch die Beamten welche am Einsatzort waren sagten klar das sie nix machen könnten als unsere Aussagen aufnehmen, aber ihm passiert sowieso nichts.
Ich mein wenn selbst die diensthabene Behörde meint das wir es beim nächsten Mal besser auf unsere Art regeln sollten, dann ist alles gesagt denke ich.
Warum poste ich das hier, wird sich der eine oder andere sicher fragen.
Nun ja, ich lebe nach dem Grundsatz:“Leben und Leben lassen“ ABER wenn es um Schutz der Familie geht dann stellen sich mir die nackenhaare hoch.
Ich: 196cm groß, knapp 100 kg schwer und wohl wissend, mich zu verteidigen, für mich ist das kein Problem ABER was wäre wenn Frau und Kind allein gewesen wären oder schlimmer, wenn es nicht einer sondern eine Gruppe mehrerer aggressiver Menschen gewesen wäre.
45 minütige Wartezeit der sowieso schon uberlasteten Polizei, hätte uns in dem Fall dann auch zum Verhängnis werden können.
Ich hätte nie gedacht das ich einmal in solch Zwischenfall verwickelt werden würde aber Fakt ist, und dass ist das traurige.
Es kann jedem immer und überall passieren.
Der Vorfall an sich war aufgrund unserer körperlichen Überlegenheit an sich mehr oder weniger harmlos, aber die Angst die verständlicher weiße jetzt in dem Kopf meiner Frau herrscht ist alles andere als harmlos. Gedanken wie: “ was ist wenn er wieder kommt, vielleicht bewaffnet. Oder was wenn er jetzt „Rache“ nehmen will und dann kommt doch die grosse Gruppe“ ?
Das ist der Punkt an dem für mich jetzt eine Grenze überschritten wurde. Ich sage Danke!
Danke an Frau Merkel und der gesamten Regierung, welche an Unfähigkeit kaum zu übertreffen ist. Mich würde zu gern interessieren ob die Damen und Herren auf ihrem Grundstück solch einen Vorfall geduldet hätten.
Wenn man nicht Mal mehr in einem Gartenverein seine Ruhe hat, dann frag ich mich wo die Grenzen sind, aber eines ist Fakt, geht es um den Schutz der Familie kenne ich kein Stop.
In diesem Sinne, hoffe ich das ihr nie in solch einen Fall verwickelt werdet und bitte passt auf euch auf.
Ich bedanke mich bei jedem einzelnen der sich die Zeit genommen hat diesen Beitrag zu lesen.
Es darf gern geteilt werden, aber eines vorweg.
Jegliche Kommentare von sogenannten „gut Menschen“ werden gelöscht ohne Ausnahmen, denn ich bin in keinem maße bereit darüber zu diskutieren ob es nicht hätte eine andere Lösung dieses Konflikts geben können.
Versetzt euch in meine Lage und denkt darüber nach wie ihr gehandelt hättet wenn Frau,Kind und Freunde bedroht würden sein.
In diesem Sinne eine entspannte und hoffentlich stressfreie Woche.

Der Post wurde tausendfach geshared und kommentiert, da wollte eine Rechtsanwaltskanzlei offenbar nicht leer ausgehen und sprang auf den Zug auf

Mittlerweile wurde der Urspungsbeitrag gelöscht, die Polizei hatte begonnen, gegen die Kommentatoren wegen Hasskommentaren zu ermitteln, offenbar um damit von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken. Hier ist der Originalbeitrag jedoch noch archiviert.

Quelle: Truth24.net

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Jul 29

Horst Seehofer kann sich jetzt Koalition mit Grünen vorstellen

Der bayerischen Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) vergangene Woche in München. Foto: dpa

Der CSU-Chef schließt eine Regierung zusammen mit den Grünen nicht mehr aus. Und er wirbt für eine Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs in die Politik.

CSU-Chef Horst Seehofer schließt eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl nicht aus. „Natürlich wären die Grünen kein angenehmer Partner. Aber Wahlergebnisse suchen sich ihre Koalitionen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Welt am Sonntag„. Eine Wiederauflage der großen Koalition bewertete er zurückhaltend: „Ich habe nichts gegen die SPD, aber eine erneute große Koalition wäre für ein demokratisches Gemeinwesen keine ideale Lösung.“ Eine absolute Mehrheit der Union hält Seehofer dem Bericht nach wegen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Herbst 2015 nicht mehr für möglich.

Guttenbergs eingeschränkte Absage

Seehofer stellte eine Regierungsumbildung in München nach der Bundestagswahl im Herbst in Aussicht. „Wenn Joachim Herrmann aufgrund des Wahlergebnisses Bundesminister werden kann, dann wird es eine große Kabinettsumbildung geben.“ Dabei schloss Seehofer auch eine Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs trotz dessen eingeschränkten Absagen nicht aus. „Er sagte ‚im Moment‘. Ich würde es begrüßen, wenn er sich wieder Schritt für Schritt bei uns einfädeln würde.“

Quelle: Tagesspiegel

Jul 29

119 Straftaten in vier Monaten: 19-Jähriger in Erfurt festgenommen

Am Erfurter Bahnhof hat die Polizei einen 19-Jährigen festgenommen, der mehr als hundert Straftaten begangen hatte. Symbol-Foto: Julius Jasper Topp

Erfurt. Der Bundespolizei ging am Hauptbahnhof Erfurt ging am Mittwoch ein ganz besonderer Fisch ins Netz. Der Zugbegleiter eines ICE aus Leipzig rief die Beamten zu Hilfe.

In einem Abteil stellte er einen 19-jährigen Iraker fest, der laut Polizei ohne Fahrkarte fuhr und nicht bereit war, den fälligen Fahrpreis zu bezahlen. Weiterhin wollte er auch seine Adresse nicht angeben.

Bei einer routinemäßigen Überprüfung des 19-Jährigen stellten die Beamten fest, dass der Reisende in den letzten vier Monaten wegen 119 Straftaten angezeigt wurde. Um welche Straftaten es sich handelte, teilte die Polizei nicht mit.

Aufgrund dieses beeindruckenden Registers strebte die Bundespolizeiinspektion Erfurt ein beschleunigtes Verfahren an. Die zuständige Staatsanwaltschaft Erfurt befürwortete dies und entschied auf eine richterliche Vorführung des 19-Jährigen am Amtsgericht zwecks Beantragung von Untersuchungshaft.

Auch der vernehmende Richter am Amtsgericht Erfurt zeigte sich von dem Herrn beeindruckt und schickte ihn bis auf weiteres in Untersuchungshaft.

Quelle: Thüringer Allgemeine

Jul 28

Messer-Attacke in Hamburger Supermarkt: Ein Toter, mehrere Verletzte | Islamist schlug zu

Ein polizeibekannter Islamist hat in einem Hamburger Supermarkt bei einem Messerangriff einen Menschen getötet und mehrere verletzt. Der Täter betrat am Freitagnachmittag den Supermarkt im Stadtteil Barmbek und stach dort unvermittelt auf Kunden ein, wie die Hamburger Polizei mitteilte. Anschließend flüchtete er.

Zeugen verfolgten den Mann und alarmierten die Polizei. Der Tatverdächtige wurde kurz darauf in der Nähe des Tatorts vorläufig festgenommen.

Augenzeugin: „Jetzt sticht er mich ab“

Zum TV-Sender „n-tv“ sagte eine Kundin jenes Edeka-Supermarktes, in dem der Mann seine Messer-Attacken machte: „Ich stand an der Kasse, als der Täter reinkam. Er hatte ein riesiges Messer dabei. Blutverschmiert. Er war total aufgedreht, fuchtelte mit den Armen herum. Ich habe gedacht: Jetzt sticht er mich ab.“

Hamburg1.jpg © APA (EPA)

In diesem Edeka-Supermarkt schlug der Islamist mit einer Machete zu. (c) APA(EPA)

Täter konnte nicht abgeschoben werden

Der Mann ist in den Vereinigten Arabischen Emiraten geboren worden. Er sei 26 Jahre alt, teilte die Polizei am Freitag weiter mit.

Der Messerstecher von Hamburg ist einem Medienbericht zufolge den deutschen Behörden als Islamist bekannt. Das berichtete am Freitag der „Tagesspiegel“ und berief sich auf Sicherheitskreise. Der Zeitung zufolge handelt es sich bei dem nach seiner Tat festgenommenen Mann um einen Palästinenser, der 1991 in Saudi-Arabien geboren ist.

Er sei als Flüchtling nach Deutschland gekommen und habe in Hamburg eine einfache Beschäftigung gehabt. Bei seinem Angriff sei er religiös gekleidet gewesen. „Auch wenn das Motiv noch nicht ganz klar ist, müssen wir offenbar von einem Anschlag ausgehen“, zitierte die Zeitung einen Sicherheitsexperten.

Bürgermeister: hatte keine Papiere

Nach der Messerattacke mit einem Toten und sechs Verletzten in einem Hamburger Supermarkt handelt es sich nach Angaben von Bürgermeister Olaf Scholz bei dem Täter „offensichtlich um einen Ausländer, der ausreisepflichtig war“. Er habe aber nicht abgeschoben werden können, weil er keine Papiere hatte, teilte Scholz am Freitagabend mit.

„Zusätzlich wütend macht mich, dass es sich bei dem Täter offenbar um jemanden handelt, der Schutz bei uns in Deutschland beansprucht und dann seinen Hass gegen uns gerichtet hat“ Scholz sprach von einem „bösartigen Anschlag“. Den Opfern und Angehörigen drückte er sein Mitgefühl aus.

Sonderkommission eingerichtet

Die Polizei bildete eine Sonderkommission unter Beteiligung der Mordkommission und des Staatsschutzes. Letzterer ist für politisch motivierte Delikte zuständig. „Weiterhin wird in alle Richtungen ermittelt. Dies schließt Ermittlungen des Staatsschutzes ausdrücklich ein“, erklärte die Polizei.

Terror-Alarm nicht offiziell bestätigt

Wie die „Bild“ berichtet, soll der Täter „Allahu akbar“ gerufen haben. Offiziell bestätigen, dass es sich um Terror handle, wollte die Hamburger Polizei aber nicht.

Mehrere Augenzeugen berichten davon, dass der Täter „Allahu akbar“ rief:


Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gehen die Sicherheitsbehörden auch Hinweisen auf salafistische Bezüge nach. Offen ist demnach aber, was das ausschlaggebende Motiv für die Tat war.

Hamburg: Fuhlsbütteler Straße völlig gesperrt

Kurz nach der Bluttat hat sich die Fuhlsbütteler Straße verwandelt. Sie ist komplett und großräumig für den Verkehr gesperrt. Rettungskräfte sind mit einem Großaufgebot angerückt, auch ein Hubschrauber ist gelandet. Das geschäftige Treiben auf der Einkaufsstraße ist der akribischen Arbeit der Mordkommission gewichen. Rot-weiße Flatterbänder der Polizei sperren den gesamten Tatort ab. Eine Beamtin mit Mundschutz und Fotoapparat sichert auf der Straße Spuren.

Schräg gegenüber sitzt Kioskinhaber Omar (31) auf einem Stuhl vor seinem Geschäft. Zur Tat in seiner Nachbarschaft sagt er vor allem eins: „Ich finde das schockierend.“

Ein Anrainer sah den Mann mit dem Messer in der Hand die Straße entlanggelaufen. „Dann hat er mal das Messer kurz hochgehalten und „Allahu Akbar“ geschrien, das hat er zweimal gemacht“, sagt Remo Pollio (53). Sein Tischnachbar, Ralph Woyna, berichtet: „Er hat das Messer in die Luft gehalten und dann „Allahu Akbar“ gerufen – so habe ich das verstanden.“ Den arabischen Ausruf „Gott ist groß“, den islamistische Attentäter oft verwenden, bestätigt Polizeisprecher Timo Zill am Abend nicht.

Woyna packte die Angst, wie er erzählt. „Das Adrenalin kommt dann schon.“ Er habe im Geschäft einen Stuhl in der Hand gehabt, um den Messerstecher auf Abstand zu halten, „falls er die Richtung ändert“. Die beiden Männer beschreiben den Angreifer als groß, schlank, bekleidet mit T-Shirt und Jeans. „Ich habe vor allem auf das lange blutige Messer geachtet“, sagt Woyna.

Auch Shaylin Röttmer, 18-jährige Mitarbeiterin einer Bäckerei, beschreibt, was sie gesehen hat. „Leute sind mit Stühlen hinter dem Täter hergelaufen und haben ihn damit beworfen.“

Edeka „tief betroffen“

Der Unternehmensverbund Edeka, zu dem der Supermarkt gehört, teilt am Abend mit: „Wir sind tief betroffen und möchten allen Opfern und ihren Angehörigen unser tiefstes Mitgefühl aussprechen.“

Quelle: oe24

Jul 28

Kommt jetzt der Dschihad gegen Hunde?

© carölchen / photocase.com

Schleichende Islamisierung im Kampf gegen „unreine“ Tiere

Im englischen Manchester werden seit einigen Wochen Flugblätter verteilt, die ein öffentliches Verbot von Hunden fordern. Unter dem Slogan „Zeigen Sie Respekt für uns und unsere Kinder und begrenzen die Anwesenheit von Hunden in der Öffentlichkeit“ fordert die moslemische Kampagnengruppe „Öffentliche Reinheit“ zum radikalen Hundeverbot auf.

Hunde haben – anders als in Deutschland – im klassischen Islam keinem besonderen Stellenwert. Ihre Haltung ist lediglich außerhalb des Hauses gestattet. Die Vorstellung vieler praktizierender Muslime geht davon aus, dass der Kontakt mit den Tieren unrein macht. Besondere Angst haben viele Gläubige vor dem Speichel – die Berührung gilt als völliges Tabu. Muslime müssen nach dem Kontakt mit Hunden rituelle Waschungen vollziehen, bevor sie zum Gebet in die Moschee gehen.

Nach einer religiösen Vorstellung betritt kein Engel das Haus, wenn sich ein Hund darin aufhält. Grund für die geringe Meinung gegenüber Hunden ist eine unglückliche Begegnung des Propheten Mohameds. „Qalb ibn qalb“, deutsch „Hund, Sohn eines Hundes“ ist daher eines der beleidigendsten Schimpfworte der arabischen Welt.

Aus vielen arabisch-muslimischen Ländern sind Videos bekannt, wo immer wieder grausamste Misshandlungen gegenüber Tieren gezeigt werden. Brutale Tierquälereien prägen oft den Alltag.

Überfall auf Hundebesitzerin

Aber auch in Europa kommt es immer öfter zu Gewalttaten gegenüber Hunden – insbesondere in Städten mit einem hohen Muslim-Anteil. Wie die „Kronenzeitung“ jetzt berichtet, wurde jüngst eine „54jährige Hundebesitzerin vor ihrem Gartentor von einer muslimischen Somalierin niedergeschlagen. Ein Hund der Wienerin war ihr nahe gekommen.“ Der Ehemann der Angreiferin fügte hinzu: „Wir wollen keine Hunde, die sind schmutzig“.

Im englischen Manchester werden seit einigen Wochen Flugblätter verteilt, die ein öffentliches Verbot von Hunden fordern. Unter dem Slogan „Zeigen Sie Respekt für uns und unsere Kinder und begrenzen die Anwesenheit von Hunden in der Öffentlichkeit“ fordert die moslemische Kampagnengruppe „Öffentliche Reinheit“ zum radikalen Hundeverbot auf.

Quelle: Theeuropean

Jul 28

Ältere Österreicherinnen halten sich Flüchtlinge für Sex – Sugar Mamas

Sugar Mama

Mit der großen Flüchtlingswelle 2015 kamen viele junge, alleinstehende Männer nach Österreich.  Hier versuchen die Migranten aus Syrien und anderen Ländern, ein neues Leben aufzubauen. Immer mehr Flüchtlinge landen allerdings in bizarren Abhängigkeitsverhältnissen.

Wie das Magazin „biber“ sowie die ZiB2 berichten, sollen immer mehr junge Flüchtlinge Verhältnisse mit sogenannten Sugar Mamas haben. Dabei handelt es sich um wesentlich ältere Frauen, die die jungen Männer im Austausch für Sex finanziell unterstützen. Das ist für viele Flüchtlinge äußerst belastend.

„Psychische und materielle Abhängigkeit“

So erzählt etwa Hasan dem „biber“: „Sie will viermal am Tag Sex mit mir, ich bin eine Sexmaschine für sie, mehr nicht.“ Dennoch kann sich der Flüchtling nicht von seiner Sugar Mama trennen, zu sehr hat er sich bereits an seinen neuen Lebensstil gewöhnt. Manfred Buchner vom Männergesundheitszentrum (MEN) erklärt den Grund, warum Hasan und andere Flüchtlinge lieber in einer solchen ungewöhnlichen Beziehung bleiben: „Es herrscht eine große Abhängigkeit. Nicht nur psychisch, sondern auch materiell. Vielen dieser Männer droht die Obdachlosigkeit, der Verlust eines Bezugspunktes, wenn sie gehen.“

Quelle: oe24

Jul 28

Drei Teenager versuchen, 35-Jährige zu vergewaltigen

Die Polizei ermittelt im Fall einer versuchten Vergewaltigung in Zeitz. Im Verdacht stehen drei junge Syrer (Symbolbild).

Zeitz – Was geschah am Montagabend in Zeitz? Die Polizei hat drei Syrer im Alter von 17 und 18 Jahren festgenommen. Sie sollen versucht haben, eine 35-jährige Frau zu vergewaltigen.

Der Vorfall soll sich gegen 22.30 Uhr am Roßmarkt abgespielt haben. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei war die 35-Jährige dort zu Fuß unterwegs, als sie von den drei Syrern festgehalten und sexuell bedrängt wurde.

Die Frau wehrte sich, konnte sich losreissen. Als ihr Handy klingelte, ließen die drei Männer von ihr ab und verschwanden in unbekannte Richtung.

Im Zuge der Ermittlungen stieß die Polizei im Stadtgebiet von Zeitz auf die drei 17 und 18 Jahre alten Männer. Sie stehen im Verdacht, die Tat begangen zu haben. Die Polizei nahm die Männer vorläufig fest, die Staatsanwaltschaft Naumburg stellte Haftantrag.

Am Dienstag erließ das Amtsgericht Zeitz Haftbefehl gegen die drei. Sie wurden in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Quelle: Tag24

Jul 28

Gericht verhindert Abschiebung eines IS-Terroristen aus Deutschland

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat entschieden: Der Tunesier darf nicht abgeschoben werden.

Frankfurt – Der Tunesier wird dringend verdächtigt, für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Anschlag in Deutschland vorbereitet zu haben. Doch seine Abschiebung wurde heute gerichtlich untersagt – in seiner Heimat droht ihm die Todesstrafe!

Der Tunesier war am 1. Februar bei einer Anti-Terror-Razzia in Hessen festgenommen worden. Er soll aktiv daran gearbeitet haben, für den IS einen Anschlag in Deutschland auszuführen. Auch soll er ein Unterstützernetzwerk für die blutrünstigen Dschihadisten aufgebaut haben – der Mann schweigt bis heute beharrlich zu allen Vorwürfen.

Bereits am 22. März sollte der mutmaßliche Terrorist nach Tunesien abgeschoben werden. Doch wenige Minuten vor seinem Abflug vom Frankfurter Flughafen wurde die Abschiebung gestoppt, weil er einen Asylantrag gestellt hatte.

Dieser Asylantrag wurde zwar abgelehnt, doch nun entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt, dass der Mann dennoch nicht abgeschoben werden darf. Der Grund: Bereits im April hatte die 6. Kammer des Gerichts verlangt, dass der Staat Tunesien der Bundesregierung vor der Abschiebung völkerrechtlich verbindlich zusichern müsse, dass gegen den Mann nicht die Todesstrafe verhängt werde.

Die am 11. Juli vorgelegte Verbalnote der tunesischen Regierung erfülle diese Bedingung nicht, begründete das Gericht heute seinen Beschluss. Die Entscheidung der Kammer ist unanfechtbar – der Terrorverdächtige bleibt in Deutschland!

Update, 16:00 Für Hessens Innenministerium ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes noch nicht das letzte Wort. Die Beurteilung des Tunesiers durch die Sicherheitsbehörden habe sich nicht geändert, sagte ein Ministeriumssprecher. Das Ministerium prüft weitere Schritte.

Quelle: Tag24

Jul 27

Merkel will Flüchtlingskontingent erhöhen | Mehr Unterstützung für Italien

Angela Merkel hat Italien Unterstützung bei der Bewältigung der Migrationswelle aus dem Mittelmeer zugesagt. (Foto: dpa)

Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, steigt seit Monaten. Italien ist dabei das erste Anlaufziel. Um dem Land bei der Bewältigung zu helfen, sagt Bundeskanzlerin Merkel zusätzliche Hilfe aus Deutschland zu.

Um die Migrationswelle in Italien zu bewältigen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Nachbarland in einem Telefonat mit Ministerpräsident Paolo Gentiloni Unterstützung zugesagt. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, Deutschland wolle Italien pro Monat künftig ein Kontingent von 750 statt bisher 500 Flüchtlingen abnehmen.

Dabei ist zunächst noch unklar, ob Italien überhaupt dazu in der Lage ist, denn die damit verbundenen bürokratischen Prozesse sind äußerst aufwendig. Etwa müssten eine Auswahl getroffen und Dokumente beschafft und zusammengeführt werden.

Beim Gespräch zwischen Merkel und Gentiloni sei es vor allem darum gegangen, Italien bei Verwaltung, Infrastruktur und dem Gesundheitssystem zu helfen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Sie gehe davon aus, dass auch über finanzielle Hilfen gesprochen worden sei.

Merkel begrüßt Waffenstillstand in Libyen

Laut Demmer begrüßten Merkel und Gentiloni das Treffen zwischen dem libyschen Ministerpräsidenten Fajes Al Serradsch und dem Rebellenkommandeur Chalifa Haftar in Paris. Die Bemühungen der nationalen Einheitsregierung unter Serradsch sowie der Vereinten Nationen verdienten aus Sicht Merkels und Gentilonis vollen Rückhalt. Dabei müsse klar sein, das Serradsch die von den UN legitimierte Regierung vertrete. Bei dem Treffen hatten sich Serradsch und Haftar auf einen Waffenstillstand und baldige Neuwahlen verständigt.

Um den Schleuserbanden im Mittelmeer zuvorzukommen, wolle Merkel libysche Kommunen entlang der Migrationsrouten stärken, um auf diese Weise dem Geschäft der Schleuser im Land entgegenzutreten. Grundsätzlich gehe es zudem um eine solidarische Verteilung von Asylsuchenden innerhalb Europas.

Quelle: ntv

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