Jun 30

Im Saarland steigt die Zahl der Islamisten

Hauptzentren der salafistischen Szene im Saarland sind dem Bericht zufolge Sulzbach, Merzig und Saarbrücken. FOTO: Franziska Kraufmann / dpa

Saarbrücken. Die allermeisten Islamisten wollen nur bekehren. Gewaltbereit seien rund zehn Prozent, das meldet der saarländische Verfassungsschutz.

Die Zahl der Islamisten im Saarland ist im vergangenen Jahr gewachsen. 260 Menschen gehörten der islamistischen Szene an – 40 mehr als 2015. Das geht aus dem saarländischen Verfassungsschutzbericht hervor.

Der Großteil der Islamisten – 200 Personen – ist demnach dem Salafismus zuzurechnen, einer besonders radikalen Strömung, die den „unverfälschten Islam“ verherrlicht. Hauptzentren der salafistischen Szene im Saarland sind dem Bericht zufolge Sulzbach, Merzig und Saarbrücken. Helmut Albert, Direktor des Landesamts für Verfassungsschutz, betonte gestern bei der Vorstellung des Berichts, dass die Mehrheit einen politischen Salafismus vertrete, der auf „Bekehrung statt Gewalt“ setze. „Die ,etablierten’ Salafisten distanzieren sich von Al Qaida, der Terrormiliz Islamischer Staat und Gewalttaten“, sagte Albert. Dass aus dem Saarland als einzigem Bundesland bislang kein Islamist in das Gebiet des IS nach Syrien oder in den Irak ausgereist sei, wertete er als gutes Zeichen. Rund zehn Prozent der Salafisten im Saarland seien aber gewaltbereit.

Die Zahl der Straftaten mit islamistischem Hintergrund ist deutlich gestiegen – von einer Tat im Jahr 2015 auf neun 2016. Meist handelte es sich nach Angaben des Verfassungsschutzes um Gewaltdarstellungen und Bedrohungsdelikte. Der aufsehenerregendste Fall war der des Syrers Hassan A., der festgenommen worden war, weil er verdächtigt wurde, Sprengstoffanschläge in mehreren Großstädten geplant zu haben. Seit November 2015 gingen beim saarländischen Verfassungsschutz 270 Hinweise wegen Terrorverdachts ein. Der größte Teil habe sich dabei auf Flüchtlinge bezogen, sagte Albert. Die meisten Fälle erwiesen sich jedoch als haltlos. Rund 60 Fälle seien noch in Bearbeitung.

Bei einem Schlag gegen eine Propagandazelle von Islamisten sind indes in Deutschland, Spanien und Großbritannien sechs Verdächtige festgenommen worden. Die Gruppe habe den Dschihad verherrlichende Videos verbreitet und versucht, neue Rekruten für den IS anzuwerben. Unter anderem wurde ein 28-jähriger Spanier in Dortmund festgenommen.

Wie aus dem Verfassungsschutzbericht außerdem hervorgeht, ist 2016 im Saarland auch die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten auf ein neues Rekordhoch von 253 Fällen, darunter acht Gewalttaten, gestiegen. Bei den Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund konstatierten die saarländischen Behörden einen Zuwachs von knapp 60 Prozent – von 64 auf 101 Fälle. Dabei gehören die Täter laut Verfassungsschutz-Direktor Albert selten einer rechtsextremen Partei an, sondern sind Bürger aus der Mitte der Gesellschaft.

Quelle: Saarbrücker Zeitung

Jun 30

Ohne deutschen Pass: In Deutschland leben mehr als zehn Millionen Ausländer

In Deutschland leben zehn Millionen Menschen ohne deutschen Pass; so viele wie nie zuvor. Vor allem in den vergangenen zwei Jahren stieg die Zahl stark an. Quelle: N24/Isabelle Bhuiyan

Die Zahl der in Deutschland gemeldeten Ausländer nimmt weiter zu

  • 2016 waren im Ausländerzentralregister zehn Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst.
  • Die Zahl nahm um knapp 1,9 Millionen Menschen zu – ein Anstieg um 23,1 Prozent.

Die Zahl der in Deutschland gemeldeten Ausländer hat weiter zugenommen. Inzwischen leben mehr als zehn Millionen im Land – so viele wie nie zuvor. Die Zahl der Menschen ohne deutschen Pass stieg in den Jahren 2015 und 2016 zusammen um 23 Prozent oder fast 1,9 Millionen an, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Hauptursache ist die Zuwanderung, vor allem von Flüchtlingen und aus der EU. Die Zahl der Geburten der ausländischen Bevölkerung lag zudem in den beiden Jahren zusammen um rund 98.700 über der der Todesfälle.

Netto wanderten im Jahr 2015, als die Flüchtlingskrise auf ihrem Höhepunkt war, gut 1,5 Millionen Menschen zu. Im Jahr 2016 wurden netto gut 480.000 Zuwanderer registriert.

Ausländer leben im Schnitt seit 15 Jahren in Deutschland

Etwa 229.800 Menschen wurden eingebürgert und damit aus dem Ausländerzentralregister gelöscht. Ausländer in Deutschland sind durchschnittlich 37 Jahre und sieben Monate alt und leben seit 15 Jahren und fünf Monaten in der Bundesrepublik.

Der Zuzug aus Staaten außerhalb der Europäischen Union betrug den Angaben zufolge seit Anfang 2015 knapp 1,3 Millionen Menschen, was einem Plus von 28,5 Prozent entsprach – nach nur rund 880.000 Menschen in den Jahren 2007 bis 2014. Der Zuwachs von 2016 gegenüber 2014 basierte demnach vor allem auf der Zuwanderung aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.

Türkisch ist im früheren Bundesgebiet (einschließlich Berlin) mit 15,6 Prozent der Fälle die häufigste ausländische Staatsangehörigkeit. Für die Neuen Länder ohne Berlin nehmen Syrien, Polen und die Russische Föderation die ersten Plätze ein. Die Türkei liegt hier mit 2,4 Prozent aller Fälle nur auf Platz zehn. Türkisch ist 2016 in 184 der insgesamt 400 Kreise die häufigste ausländische Staatsangehörigkeit, gefolgt von syrisch in 90 Kreisen und polnisch in 64 Kreisen.

Quelle: Welt

Jun 30

„Flüchtlinge als Arbeitskräfte bringen nichts“

Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung zu bringen, stellt Politik, Agentur für Arbeit, Ausländerbehörde, Berufsbildungszentren und Ehrenamtliche vor große Herausforderungen. Doch der Effekt ist gering, beklagte die Wirtschaft.

Ernüchternde Bilanz von Handwerk und Industrie: Mercedes-Chef Dieter Zetsche glaubt an ein „neues Wirtschaftswunder“. Politik und Wirtschaft sehen offiziell „große Chancen“. Aber ist das die Realität? Kreishandwerksmeister Rudolf Waxenberger behauptet: „Flüchtlinge als Lehrlinge und Arbeitskräfte bringen nichts.“

Erding – Rudolf Waxenberger, Bauunternehmer aus Erding und Kreishandwerksmeister, hat die Nase voll. Seit bald zwei Jahren treten immer wieder Bildungseinrichtungen und Flüchtlingshelfer an ihn heran, ob er nicht einen Asylbewerber nehmen könne – erst einmal nur probeweise als Praktikant.

Sieben Praktikanten beziehungsweise Arbeiter hat Waxenberger bislang zu sich geholt. Ob es mehr werden? Fraglich. Denn der Chef des Baugeschäfts Anzinger ist sauer:

„Kaum einer hält lange durch. Meist ist nach dem zweiten Tag Schluss. Entweder kommen sie danach gar nicht mehr. Oder sie haben irgendwelche Ausreden.“

Als Kreishandwerksmeister spricht Waxenberger nicht nur für sich. „Meine Kollegen im Landkreis erleben genau das gleiche.“ Diese Entwicklung sei diese Woche auch Thema in der Vollversammlung der Handwerkskammer für München und Oberbayern gewesen. „Dort habe ich das gleiche Klagelied gehört.“ Eine brisante Rechnung habe die Runde gemacht.

„90 Prozent der Flüchtlinge brechen ihre Ausbildung im ersten Halbjahr ab. Davon wiederum 90 Prozent sind schon im ersten Monat wieder weg“, zitiert Waxenberger.

Dass die Kammern offiziell von „großen Chancen“ sprechen, die die Flüchtlinge für die von Fachkräftemangel geplagte Wirtschaft böten, hält Waxenberger für Sonntagsreden. „Tatsächlich erleben wir einen massiven Einzug in unser Sozialsysteme – mit heute nicht ansatzweise absehbaren Folgen.“

Der Industrie macht er den Vorwurf, von einem neuen Wirtschaftswunder zu reden. „Die zehn größten DAX-Konzerne haben gerade einmal 50 Azubis.“

Waxenberger weiß, dass ihn jetzt einige in die rechte Ecke stellen. Dabei will er den Flüchtlingen nicht einmal große Vorwürfe machen. „Das Hauptproblem sind die mangelnden Sprachkenntnisse.

Es ist nun einmal Tatsache, dass viele Zuwanderer Analphabeten sind. Sie können weder lesen noch schreiben und sollen eine fremde Sprache lernen. Wie soll das funktionieren?“

Für Waxenberger sind die meisten Flüchtlinge deswegen nicht einmal ausbildungsreif.

Hinzu kämen „große Mentalitätsunterschiede“. Der Bauunternehmer glaubt, dass sich viele Migranten keinerlei Vorstellungen gemacht hätten, wie es in dem Land zugeht, in das sie eingereist sind.

Dass es ein langer und beschwerlicher Weg ist, zumindest einen Teil der Asylbewerber in den Arbeitsmarkt zu integrieren, wurde auch in der Sitzung des Regionalausschusses Erding-Freising der Industrie- und Handelskammer (IHK) deutlich. Die Unternehmer beklagten vor allem mangelnde Deutschkenntnisse, unterschiedliche Ausbildungsniveaus, aber auch bürokratische Hürden.

Monja Rohwer, Geschäftsführerin des Jobcenters Aruso in Erding, informierte über Grundsätzliches. So könnten Asylbewerber aus dem Irak, dem Iran, Syrien, Somalia und Eritrea mit 100 Prozent Anerkennung rechnen. „Sie dürfen immer arbeiten.“ Hier müssten Unternehmer keine Angst haben, dass die Arbeitserlaubnis entzogen werde. „Sie kann man ohne Bedenken einstellen.“

Anders sei die Lage bei Afghanen. Bei ihnen liege die Anerkennungsquote bei 50 Prozent, so Rohwer. Die Entscheidung treffe letztlich die Ausländerbehörde. Insgesamt seien derzeit 1300 Asylbewerber im Landkreis im Verfahren. Über 700 Flüchtlinge seien in den Jobcentern und Arbeitsagenturen Erding und Freising registriert.

Es gebe Probleme bei der Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen. Vor allem fehlten die Deutschkenntnisse. „Viele schaffen die Prüfungen der Sprachkurse nicht und können nicht mal Hilfsjobs ausüben“, erklärte Herbert Neumaier von der Agentur für Arbeit Erding. Was die Experten positiv bewerten: „Ein Drittel der Bewerber ist unter 21 Jahre – ein Potenzial. Aber es dauert zwei bis fünf Jahre, bis sie in den Arbeitsmarkt eingreifen können.“

Dass unter den Asylbewerbern viele Fachkräfte sind, konnte Rohwer nicht bestätigen.

Sie sagt aber auch: „Die, die qualifiziert sind und genügend Deutschkenntnisse haben, brauchen uns nicht.“ An Unterstützung mangle es nicht: „Wir haben an Fördermöglichkeiten alles, was man sich vorstellen kann.“ Viele Asylbewerber würden auch wegen des geringen Verdienstes keine Lehre anstreben. Sie stünden nämlich unter dem Druck, ihre Schulden – etwa beim Schlepper – abzahlen zu müssen.

Auch die Bürokratie ist ein Hemmnis. So berichtete ein Bauunternehmer, dass der albanische Führerschein eines Mitarbeiters nach sechs Monaten seine Gültigkeit verloren habe. Jetzt müsse der Mann die deutsche Fahrerlaubnis machen – finanziell und sprachlich ein Kraftakt. „Wenn ich einen geeigneten Bewerber habe, gehört auch eine Portion Aufwand mit dazu. Das ist nicht zu unterschätzen“, sagte Otto Heinz, Vorsitzender des IHK-Regionalausschusses.

Quelle: Merkur

Jun 30

Klagen auf hohem Niveau: Flüchtlinge demonstrieren gegen Umstände in Osnabrücker Limbergkaserne

Osnabrück. No Lager und Flüchtlinge, die in der ehemaligen Limbergkaserne wohnen, haben am Donnerstag in Osnabrück gegen die Lebensumstände in der Flüchtlingsunterkunft demonstriert. Stadtbaurat Frank Otte übergaben sie einen offenen Brief. Der nannte die Forderungen „Klagen auf hohem Niveau“.

Um 13.30 Uhr verlas ein Bewohner der Unterkunft am Icker Weg den offenen Brief vor dem Rathaus, der sich an Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, das Sozialamt, die Ausländerbehörde und die Johanniter richtet. Darin beklagen die Flüchtlinge und No Lager in einer langen Liste die Lebensumstände in der einstigen Kaserne, in der rund 220 Sudanesen untergebracht sind – etwa die Lage der Unterkunft, die Umzäunung, fehlende Integrations- und Deutschkurse, zu wenig Übersetzer und nächtliche Abschiebungen.

Ein Bewohner der Unterkunft übergab Stadtbaurat Frank Otte den offenen Brief mit dem Forderungskatalog. Der Geflüchtete dankte der Stadt und ihren Bewohnern für die Aufnahme und hoffe auf einen positiven Dialog.

Otte nahm den offenen Brief stellvertretend entgegen. Oberbürgermeister Griesert ist derzeit im Urlaub. „Wir werden das prüfen“, sagte Otte. Die Demonstration habe ihn aber „sehr überrascht“, sagte der Stadtrat im Gespräch mit unserer Redaktion. Einige Kritikpunkte seien nicht Sache der Stadt, etwa die Entscheidungen über Asylanträge. „Andere Punkte sind aus unserer Sicht nicht haltbar“, sagte Otte. So gebe es von den betreuenden Johannitern durchaus viele Freizeitangebote für die Flüchtlinge wie Urban Gardening. Die dezentrale Lage der Unterkunft sei ebenso vertretbar– wie für die vielen Anwohner im Umfeld auch. „Das ist Klagen auf hohem Niveau“, sagte Otte.

Enttäuschung über Kommunikation

Otte äußerte sich enttäuscht darüber, dass die Flüchtlinge und No Lager im Vorfeld der Demonstration keine Gespräche mit der Stadt gesucht hätten, sondern direkt an die Öffentlichkeit getreten seien. Dem widersprach ein Vertreter No Lagers im Gespräch mit unserer Redaktion. Bereits Ende April habe die Verwaltung eine entsprechende E-Mail erhalten.

Anschließend zogen die Demonstranten über den Wall und die Dielingerstraße. Für 16.30 Uhr ist bei der Abschlusskundgebung am Theater ein weiterer Redebeitrag geplant.

Verwaltung: Flüchtlinge sind aus- und nicht eingeschlossen

Die Flüchtlinge und No Lager kritisierten insbesondere die Umzäunung der einstigen Kaserne. Bereits im Mai hatte unsere Redaktion berichtet, die Flüchtlinge in der Limbergkaserne würden sich wegen der Bauzäune wie im Gefängnis fühlen. In einem Fall hatten die Zäune und ein Schloss dazu geführt, dass ein Krankenwagen nicht auf das Gelände kam. No Lager zufolge hatte ein Bewohner einen Herzinfarkt erlitten.

Die Stadt hatte damals mitgeteilt, die Bewohner seien im Grunde genommen nicht eingeschlossen, sondern vom Rest der Flächen ausgeschlossen. „Zynisch“ nannte ein Sprecher No Lagers diese Einschätzung.

Zaun gehe auf Bima zurück

Die Umzäunung des Geländes gehe auf Initiative der Bundesanstalt für Immobilien (Bima) zurück, hatte die Verwaltung im Mai mitgeteilt. Die Bima ist Eigentümerin des Areals, die Flüchtlinge dürfen den Rest des Geländes nicht betreten. Die Bima könne dort nicht die Verkehrssicherungspflicht übernehmen, heißt es zur Begründung.

Otte versicherte, jeder Bewohner könne das Gelände jederzeit betreten oder verlassen. Der Zaun sei in der Verwaltung sehr lange diskutiert worden. „Wir können der Bima den Zaun nicht verwehren“, sagte Otte unserer Redaktion. Ein Zaun, der zum Schutz einer neu bepflanzten Grünfläche diente, wurde inzwischen teilweise entfernt.

Quelle: noz

Hier gibt es den offenen Brief als pdf zum Herunterladen.

Jun 30

Syrischer Armutsflüchtling schlitzt Chefin mit Messer den Hals auf | Integration gescheitert

Mohammed H. der dringend Tatverdächtige der Mordattacke Quellen: Website des Salons / Facebook

Sie glaubte an das Märchen der armen Flüchtlinge und wollte Mohammed H. nur helfen, doch dieser verhält sich wie viele in der Heimat, brutal und mörderisch, so schlitzte er ihr einfach den Hals auf | Herzberg bei Cottbus

Am Mittwochabend kam es in Herzberg gegen 18:30 Uhr zu einem Angriff auf eine 64 Jahre alte Inhaberin Illona F. eines Friseursalons. Ihr 39-jähriger syrischer Mitarbeiter Mohammed H. griff sie unvermittelt mit einem Messer an und verletzte sie erheblich am Hals. Die Frau musste operativ versorgt werden und befindet sich in stationärer medizinischer Behandlung. Lebensgefahr besteht nicht. Durch das Eingreifen eines 22 Jahre alten Landsmannes des Angreifers wurde wahrscheinlich Schlimmeres verhindert. Der Tatverdächtige konnte durch die Polizei vorläufig festgenommen werden.
Die Ermittlungen wegen des versuchten Tötungsdeliktes werden durch die Mordkommission der Polizeidirektion Süd unter Leitung der Staatsanwaltschaft Cottbus geführt, die gegen den Beschuldigten den Erlass eines Haftbefehles beantragen wird.

Peinlich: Lokalmedien und Behörden berichteten hocherfreut über das „Musterbeispiel der Integration“ – das war wohl nix – es war doch nur wieder ein Brutalo- Araber der kam

In einem Artikel der Lausitzer Rundschau berichtete die Lokalpresse euphorisch über den muslimischen Wirtschaftsmigranten, der angeblich aufgrund der Zerstörung seiner beiden Friseursalons nach Deutschland gekommen sein will. In dem Artikel heißt es unter anderem:

Anfang September wird Ilona Fugmann den Syrer Mohammad Hussain Rashwani fest in ihrem Friseursalon in Herzberg einstellen. Die Fähigkeiten des 38-Jährigen haben sie sofort überzeugt. Mohammad Hussain Rashwani ist ein Beispiel dafür, wie Integration gut funktionieren kann.

Zwischenzeitlich hat der Salon bei Facebook reagiert und seine Kunden über die vorübergehende Schließung informiert.

 

Quelle: Truth24.net

Helfen
Ihnen hat unser Beitrag gefallen? Dann sagen sie unsere News weiter, auch über eine Unterstützung würden wir uns freuen.

Jun 30

Maturantin vergewaltigt: Zwei Verdächtige verhaftet

Foto: KURIER/Wolfgang Atzenhofer
Landespolizeidirektor Pilsl und Linzer Stadtpolizeikommandant Pogutter

Ein 17-jähriger afghanischer Asylwerber und ein 27-jähriger türkischstämmiger Österreicher werden verdächtigt, eine Maturantin in der Linzer Innenstadt in ein Kellerabteil gezerrt und dort vergewaltigt zu haben.

Die Erfolgsmeldung hielt die Linzer Polizei nicht lange zurück. Bereits sechs Stunden nachdem sie Donnerstagfrüh zwei mutmaßliche Vergewaltiger geschnappt hatte, wurde die Öffentlichkeit über die Festnahmen informiert. Die Vergewaltigung einer 18-jährigen Maturantin am 9. Juni  hatte in Linz für große Empörung  gesorgt.Ein 17-jähriger afghanischer Asylwerber und ein 27-jähriger türkischstämmiger Österreicher sollen die junge Frau am Sonntagmorgen in der Linzer Dinghoferstraße zuerst wegen einer Zigarette angeschnorrt und dann in einen Hauskeller gezwungen haben.

Dort vergewaltigten sie ihr Opfer  und  beraubten es. Aufgrund der „sehr guten Spurenlage und erdrückender Beweise“ sei man sicher, die Richtigen gefasst zu haben, erklärte OÖ Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. Geständnisse der beiden Inhaftierten fehlten vorerst noch.

Informationsarbeit der Polizei

Pilsl und Stadtpolizeikommandant Karl Pogutter verteidigten die in einigen Medien kritisierte Informationsarbeit der Polizei  anhand des Fahndungserfolges  energisch. Man habe die Öffentlichkeit erst nach mehr als einer Woche informiert, weil erst da der Tatort gefunden worden war.

Tatsächlich konnten aufgrund der DNA-Spuren am Opfer und jener am Tatort die  Verdächtigen ausgeforscht werden. „Linz ist ein Dorf, in Wirklichkeit kennt man die Pappenheimer“, meinte Pogutter. Sowohl der seit 2016 in Österreich lebende  Afghane, als auch der mutmaßliche Zweittäter aus Linz waren wegen Suchtgiftdelikten in der Datenbank der Polizei gespeichert. Viel zum Erfolg habe das Opfer selbst beigetragen, schilderte Pogutter. Sie lieferte gute Beschreibungen des Täters und exakte Angaben zum Keller.

Endgültig zugemacht wurde der Sack, nachdem  Kriminalisten  die Verdächtigen auf einem der vielen privaten Überwachungsvideos aus dem Umfeld des Tatorts entdeckt hatten.

Polizeichef Pilsl wies rund um den Fall darauf hin, dass Vorkommnisse mit sexueller Belästigung steigen und vor allem Afghanen besonders auffällig seien.

Quelle: Kurier

Jun 30

Kölner Südstadt: Zeuge hält Mann und Frau für Paar – doch es ist eine Vergewaltigung

In der Nacht auf Dienstag geschah die Tat. Die Polizei hofft auf Zeugen.
Foto: dpa (Symbolfoto)

Köln –Schreckliches Verbrechen in der Südstadt: In der Nacht zu Dienstag  ist eine Kölnerin von einem etwa 30 bis 40 Jahre alten Mann vergewaltigt worden.

Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war das Opfer gegen 1 Uhr durch die Grünfläche zwischen den Straßen Severinstraße, Löwengasse und Perlengraben gegangen. Auf dem Fußweg traf sie auf den späteren Angreifer.

Flucht zu Fuß

Dieser riss die Frau nach einem kurzen Gespräch zu Boden, zog sie in ein Gebüsch und verging sich an ihr. Dann flüchtete der Täter zu Fuß in Richtung Kleine Witschgasse.

Das Opfer beschreibt den Mann als „südländisch aussehendend“ und etwa 1,85 Meter groß, schlank und breitschultrig. Er trug einen dunklen Kapuzenpullover, sprach mit Akzent und ist vermutlich Raucher.

Wichtiger Zeuge

Die Polizei sucht nun auch einen Passanten, der ein wichtiger Zeuge sein könnte. Wie die Frau gegenüber den Beamten angab, ging der Spaziergänger wohl davon aus, dass es sich bei Täter und Opfer um ein vermeintliches Paar gehandelt habe.

Der Passant soll über 50 Jahre alt sein und trug in der Nacht eine helle Jacke.

Hinweise werden dringend erbeten an die Polizei unter 0221/2290 oder E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de.

Jun 29

Künast verurteilt Abschiebung von Kriminellen – dann bringt Maischberger sie völlig aus dem Konzept

  • Bei „Maischberger“ war auch der Fall des Brandstifters Mostafa K. ein Thema
  • Renate Künast forderte, Mostafa K. hätte mehr Betreuung und Unterstützung benötigt
  • Der Moderatorin reicht eine Frage, um die Grünen-Politikerin aus dem Konzept zu bringen (siehe Video oben)

Der Fall Mostafa K. sorgte im Juni deutschlandweit für Diskussionen: Der Flüchtling aus Afghanistan hatte wegen Ruhestörung in dem bayrischen Ort Anschwang auf eine Mutter und ihren 5-jährigen Sohn eingestochen – der Junge starb.

K. hatte zuvor fast sechs Jahre wegen Brandstiftung im Gefängnis verbracht – nach seiner Entlassung hatte der Afghane aber gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt. Zwar entschieden die Richter, dass von ihm weiter eine Gefahr ausginge. Da
der Afghane laut eigener Aussage aber zum Christentum konvertiert war, wurde er nicht abgeschoben. Kurze Zeit später beging er die schreckliche Tat.

Gestern Abend nun wurde der Fall K. wieder Thema – diesmal in der Sendung von „Maischberger“.

In der Sendung war für Michael Multerer, Bürgermeister von Anschwang, klar: Mustafa K. wurde „von einem Verwaltungsrichter wieder auf die Bevölkerung losgelassen“.

 

CDU-Innenpolitiker Stephan Mayer forderte: „Wenn jemand angibt, zum Christentum zu konvertieren, muss man wesentlich intensiver nachforschen, ob der Übertritt nur erfolgt, um einer drohenden Abschiebung zu entgehen!“

Keine Abschiebung in Länder mit Tod und Folter

So pauschal wollte das Grünen-Politikerin Renate Künast nicht stehen lassen.

Sie mahnte Mayer: „Es gilt das Grundrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention.“ Deshalb dürfe man Menschen nicht in Länder abschieben, in denen Tod und Folter auf sie warten. Und sie schrie nahezu: „Nach Afghanistan kann man nicht abschieben!“

Moderatorin Maischberger hakte an der richtigen Stelle nach: „Was würden Sie denn dann mit ihm machen?“ Künast redete sich heraus, sagte, sie kenne die Akte nicht. „Sie können ihn nicht einfach in den Knast packen!“, forderte Künast dann.

Das ließ sich CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer natürlich nicht entgehen. Er fuhr Künast dazwischen: „Doch!“ Denn von dem Mann sei eine Gefahr ausgegangen und er war ausreisepflichtig.

Nein, Künast wollte das nicht gelten lassen: „Der Mann hätte betreut und begleitet werden müssen“.

 

Maischberger fragte unmittelbar, was sich wohl viele Zuschauer dachten: „Ob der Begleiter dann da gewesen wäre, wenn der auf die Mutter los geht, das ist die andere Frage.“

Mayer gegen Künast, „Law and Order“-Politik gegen Milde und Verständnis für den Menschen.

Die beiden Politiker schenkten sich nichts, zeigten, wie weit entfernt die beiden Parteien in der Flüchtlingsfrage stehen.

Quelle: Huffpost

Jun 29

Orban statt Merkel: Kohls Witwe wollte nicht, dass Merkel beim Trauerakt spricht

Helmut Kohl und Angela Merkel – Kohl galt als politischer Ziehvater der Kanzlerin. AP

Weder der Bundespräsident noch die Bundeskanzlerin sollten beim Trauerakt für den am Freitag verstorbenen Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl reden.

Das war nach Informationen von FOCUS Online zunächst der Wunsch der Witwe des 87-Jährigen, Maike Kohl-Richter.

Kohl-Richter wollte, dass bei dem nun in Straßburg geplanten europäischen Staatsakt statt deutscher ausländische Spitzenpolitiker zu Wort kommen. Dem Vernehmen nach plädierte die Witwe dafür, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bei der Gedenkfeier reden sollte.

Orban gilt als einer der schärfsten Kritiker von Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Es war bereits als Affront begriffen worden, dass Helmut Kohl im vergangenen Jahr den ungarischen Präsidenten in seinem Haus in Oggersheim empfangen hatte.

Mittlerweile jedoch ist offenbar geplant, dass bei dem Staatsakt am 1. Juli in Straßburg, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und auch Merkel reden, ebenso wie der frühere US-Präsident Bill Clinton.

Quelle: Focus

Jun 28

Damenbad: Musliminnen ärgern sich über männliche Bademeister

Seit diesem Sommer gilt im altehrwürdigen Loretto-Damenbad die Regelung, dass dort auch Männer die Badeaufsicht führen dürfen. Das irritiert die muslimischen Besucherinnen.

Das Freiburger Damenbad hat in seine Badeordnung auch männliche Bademeister aufgenommen. Das irritiert die muslimischen Besucherinnen. Per Onlinepetition bekommen sie nun Unterstützung.

In Freiburg scheint in der Badesaison das Motto zu gelten: Wenn man keine Probleme hat, dann schafft man sich selbst welche. Seit diesem Sommer gilt im altehrwürdigen Loretto-Damenbad die Regelung, dass dort auch Männer die Badeaufsicht führen dürfen.

In der Praxis war das schon immer so. Doch erst seit wenigen Wochen steht es auch explizit in der Badeordnung. Die Regelung ist eine unmittelbare Folge des Badesommers 2016. Sie sei nötig geworden, weil muslimische Besucherinnen Einsicht in die Dienstpläne verlangten – um zu wissen, wann Bademeisterinnen im Dienst sind. Und waren irritiert: Ein Mann am Beckenrand? Inakzeptabel für die meist busseweise aus dem grenznahen Elsass anreisenden Badegäste.

Nun schlagen sich einige Hundert Freiburger per Onlinepetition auf die Seite der Besucherinnen, die im Sommer 2016 für viel Ärger im einzigen Damenbad Deutschlands sorgten. Die neue Regelung schließe demnach „bewusst muslimische Frauen“ aus, heißt es. Ruhe und Sicherheit nur durch Präsenz und Aufsicht von männlichem Personal zu gewährleisten, sei demnach„zutiefst reaktionär und sexistisch“. Bislang gibt es 500 Petitionsunterzeichner, für das nötige Quorum fehlen noch 1500 Stimmen.

Ist dies erfüllt, kann eine Reaktion der Stadt angefragt werden. Die Abstimmung läuft noch bis zum 17. August. Eine Handlungsanweisung, wie man die „unschönen Zusammenstöße“ aus der vergangenen Badesaison verhindern könnte, liefert die Petition gleich mit: Zum Beispiel könnte das Damenbad „tageweise nur Frauen aus Freiburg und Umgebung“ hereinlassen – oder einen zeitweisen Einlassstopp verfügen. Jedenfalls müsse die Stadt Freiburg das männliche Aufsichtspersonal wieder abschaffen oder zumindest gezielt über Tage mit rein männlicher Aufsicht informieren.

„Selbstverständlichkeiten schriftlich festgehalten“

Die Freiburger Bäder reagieren eher verständnislos auf die Initiative im Netz. „Wir hatten schon immer männliches Personal im Einsatz. Auch den Einlassstopp, der in der Petition angesprochen wird, den gab es bei Überfüllung im Damenbad schon immer“, sagt Oliver Heintz aus der Geschäftsleitung der Freiburg Bäder. Aufgrund neuer Gästegruppen hätte die Badeordnung geändert werden müssen. Es sei nicht darum gegangen, einzelne vom Baden auszuschließen. „Wir haben Selbstverständlichkeiten schriftlich festgehalten: dass man nicht am Beckenrand isst, nicht mit Straßenkleidung ins Wasser springt“, erläutert Heintz. Das Ganze in acht Sprachen, mit Piktogrammen.

Die Resonanz der Badegäste sei überwiegend positiv, so Heintz, wie ihm gerade erst aus dem Damenbad berichtet worden sei. Die neuen Baderegeln seien im Übrigen in einem breiten Konsens geschaffen worden: „Wir versuchen vielen gerecht zu werden, aber wir können es nicht allen recht machen.“ Zum Einsatz männlicher Aufseher gebe es aber schlicht keine Alternative, weil bundesweit Personal fehle. Deshalb könne das Damenbad nicht nur Frauen beschäftigen.

Jahrelang hatten sich ganz unterschiedliche Besucherinnen in Deutschlands einzigem Damenbad miteinander arrangiert. Doch im vergangenen Sommer kippte die Stimmung. Plötzlich kamen Dutzende muslimische Frauen aus Frankreich nach Freiburg, immer in großen Gruppen, meist in Bussen.

Die Konflikte vor allem mit deutschen Musliminnen eskalierten. Eine ältere Dame soll als „Nazischlampe“ beschimpft worden sein, eine Französin ihrem Kind erlaubt haben, die Notdurft auf dem Rasen zu verrichten. Es blieb nicht bei Wortgefechten, sondern es kam auch zu Schlägereien. Fast immer waren Banalitäten der Auslöser von Streitigkeiten. Etwa der Ärger über lange Duschzeiten. Alteingesessene Besucherinnen beschwerten sich über Lärm und Dreck. Manche bleiben dem Bad bis heute fern.

„Befindlichkeiten einiger weniger“

Für Klaus Winkler vom Förderverein Freunde des Lorettobades lässt sich die aufgeheizte Stimmung im vorigen Sommer leicht erklären. Grund dafür sei, dass das einzige Frauenbad der Schweiz im nur 60 Kilometer entfernten Basel bereits im Frühjahr 2016 seine Badeordnung verschärfte – aus nahezu identischen Gründen wie das Freiburger.

Im Baseler „Fraueli“ ist demnach seit Sommer vergangenen Jahres Schwimmen nur noch in Bade- und nicht mehr in der von vielen Frauen aus Glaubensgründen getragenen Straßenkleidung gestattet. Zudem sind Kinder vom Besuch ausgenommen, es sei denn, sie sind im Säuglingsalter. So steht es in der neuen Badeordnung. „Die Französinnen sind dann einfach nach Freiburg ausgewichen“, erklärt Winkler. Aus dem Elsass sind beide Städte schnell erreichbar.

Wie in Freiburg kamen zuvor viele muslimische Frauen mit Bussen nach Basel. Nach Angaben des dortigen Sportamts hätten die Elsässerinnen bereits im Sommer 2015 mit ihren Kindern Picknicks auf dem Rasen des „Fraueli“ veranstaltet, ohne überhaupt zu baden. Zudem habe es zahlreiche Konflikte mit dem Badepersonal und anderen Gästen gegeben. Genau wie in Freiburg hatten sich die muslimischen Frauen vor allem am männlichen Badepersonal gestört.

Klaus Winkler vom Freiburger Förderverein hofft auf ein Scheitern der Onlinepetition: „Wir haben bereits die Öffnungszeiten verkürzt. Jetzt sollen wir erneut auf die Befindlichkeiten einiger weniger Rücksicht nehmen. Es dauert nicht mehr lange, dann muss das Damenbad für immer schließen.“ Einige alteingesessene Badegäste hätten ihm gesagt, dass sie ohnehin damit rechnen. „Das wäre aber sehr schade. Wir sprechen von einem Unikat“, sagt Winkler. Es wäre ein eher tristes Ende in der 131-jährigen Geschichte des Damenbades.

Quelle: Welt

Ältere Beiträge «

» Neuere Beiträge

Close