Mai 19

AfD-Stimmen fälschlicherweise für ungültig erklärt

In einem Wahlbezirk in Mönchengladbach wurden am Abend der NRW-Landtagswahl alle Stimmen für die AfD fälschlicherweise für ungültig erklärt. Eine Neuauszählung brachte der AfD nun zusätzliche Stimmen. Quelle: N24

Beim Endergebnis der NRW-Landtagswahl lag in einem Wahlbezirk die Zahl der AfD-Zweitstimmen bei null. Nach Neuauszählung kam die AfD plötzlich auf 8,6 Prozent. Nicht die einzige Unregelmäßigkeit.

Bei der NRW-Landtagswahl sind am Wahlabend in einem Wahlbezirk in Mönchengladbach alle Stimmen für die AfD fälschlicherweise für ungültig erklärt worden. Es sei zu einem Fehler bei der Stimmauszählung gekommen, teilte die Stadt am Freitag mit. Die „Rheinische Post“ hatte zuerst über den Fall berichtet.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hatte die Partei im Bezirk „Altenheim Eicken“ 7,6 Prozent der Erststimmen, allerdings keine gültige Zweitstimme erhalten. Aufgrund dieses kuriosen Ergebnisses wurde eine Neuauszählung veranlasst. Das Ergebnis: Alle 37 Zweitstimmen für die AfD sind gültig. Die Partei hatte 8,6 Prozent der Stimmen erhalten. Wie es zu dem Fehler kommen konnte, war zunächst nicht bekannt.

„Der Wahlvorstand hat sich vergaloppiert“, sagte ein Sprecher der Stadt Mönchengladbach. „Sowas darf nicht passieren.“ Auf ihrer Facebook-Seite kritisierte die AfD die fehlerhafte Auszählung.

Auch in Gütersloh kam es zu einer Panne zu Lasten der AfD. Im Bezirk 82 wurden nach Angaben der Kreisverwaltung die Ergebnisse der AfD und der ADD (Allianz Deutscher Demokraten) bei der Übermittlung der Ergebnisse vertauscht. Der Fehler sei jedoch korrigiert worden. Eine Neuauszählung habe nicht stattgefunden.

Quelle: welt

Mai 19

Massenbelästigungen durch Migranten: Pariser Frauen fürchten die Straße

Die Bewohnerinnen eines Pariser Viertels nahe der berühmten Kirche Sacré-Cœur beklagen sich über Massenbelästigungen durch Flüchtlinge und illegale Straßenverkäufer in diesem Gebiet, berichtet die Zeitung Parisien.

Der Meldung zufolge sind Frauen bereits seit einer langen Zeit und auf einer täglichen Basis mit Belästigungen sowie körperlicher und verbaler Aggression seitens „illegaler Händler, Dealer und Migranten“ konfrontiert, die das Image eines einst ruhigen Bezirks völlig verändert hatten.

Viele Frauen hätten nun Angst, auf die Straße zu gehen und ihre Kinder allein zur Schule zu schicken, Einige suchten alternative Wege und versuchten, sich möglichst neutral zu kleiden. Abends auf die Straße zu gehen sei nun riskant.

Einer Pariserin soll ein brennender Zigarettenstummel in die Haare geworfen worden sein. Eine andere sei mit einem Messer bedroht worden. Zuvor sei eine ältere Frau sexuell angegriffen worden sein.

Laut der Polizei fanden seit Jahresbeginn 110 Razzien gegen illegale Straßenhändler statt. Insgesamt habe es 880 Festnahmen gegeben.

Quelle: Sputniknews

Mai 19

Kameras waren Zeugen – Vergewaltigung im Café

Als tatverdächtig gilt Fatah Chinan. Wo ist der gebürtige Libyer heute?
Quelle: LKA Berlin

Am Vormittag des 9. Februar 2017 wird eine Bedienung in einem Café in Berlin von einem Mann schwer verletzt und vergewaltigt. Die Tat wird von mehreren Überwachungskameras aufgezeichnet. Der Polizei gelingt es schnell, einen Tatverdächtigen zu ermitteln.

Donnerstag, 9. Februar 2017. Die Angestellte eines Cafés in Berlin ist alleine mit einem Gast. Der Unbekannte hält sich seit dem frühen Morgen dort auf. Doch dann greift er plötzlich die Angestellte mit einer Flasche an. Mehrere Überwachungskameras nehmen auf, was geschieht: Es kommt zu einem halbstündigen Kampf, in dessen Verlauf mindestens drei Flaschen auf dem Kopf des Opfers zerschlagen werden. Anschließend wird die 48-Jährige vergewaltigt. Vor seiner Flucht greift der Gast noch in den Geldbeutel des Opfers. Die Serviererin überlebt die Tat nur knapp.

Das Bild einer Überwachungskamera zeigt den Verdächtigen.

Mehrere Überwachungskameras zeichneten die Tat auf. Quelle: LKA Berlin

Ließ der Täter seinen Ausweis zurück?

Bei ihren Ermittlungen stößt die Polizei auf einen Ausweis, der auf einem der Tische des Cafés liegt. Anhand dessen und anderer Spuren am Tatort ermittelt die Polizei einen Tatverdächtigen: Fatah Chinan. Er stammt aus Libyen und kam im Mai 2011 als Flüchtling zunächst nach Italien und wurde erstmals 2015 im Bundesgebiet erfasst. Er hat sich auch in der Schweiz aufgehalten.

Personenbeschreibung:

Fatah Chinan ist 33 Jahre alt, 1,68 Meter groß, schlank und spricht sehr schlecht Deutsch. Immer wieder benutzt er Aliasnamen: Mal schreibt er seinen Nachnamen ohne CH, mal mit. Auch beim Vornamen nutzt er Varianten, z.B. Fateh, statt Fatah. Er gilt als äußerst aggressiv und gewaltbereit. Die Polizei warnt deshalb: Bitte nicht selbst ansprechen, sondern sofort die Polizei anrufen!

Quelle: zdf xy ungelöst

 

Mai 19

Afghanische Uni-Absolventen sind so gebildet wie österreichische Maturanten

Der Hochschulabschluss eines Flüchtlings aus Afghanistan ist mit einer heimischen Matura vergleichbar. Foto: Staff Sgt. Teddy Wade / Wikimedia gemeinfrei

„Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher!“ Mit diesem Satz sorgte im Jänner 2015 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für Wirbel. Den Beweis hat Kurz, der offenbar sehr bald die ÖVP als Obmann übernehmen könnte, bis heute nicht erbracht.

Niedrigere Qualitätsniveaus offenkundig

Wenn man eine aktuelle Anfragebeantwortung des (wie böse Zungen behaupten, von ihm abgesägten) Noch-Ministers und ÖVP-Obmanns Reinhold Mittlerlehner begutachtet, kann Kurz den Beweis zumindest bei jenen Zuwanderern, die Flüchtlinge sind, keineswegs erbringen. Es ist schon technisch nicht möglich, weil in der nationalen Hochschulstatistik keine Daten geführt werden, ob ein Student auch Flüchtlingsstatus hat.

Außerdem wird festgehalten, dass etwa Abschlüsse von Studien an afghanischen Universitäten im Regelfall auf einem niedrigeren Qualitätsniveau liegen als im europäischen Hochschulraum. So sei ein dreijähriger Bachelorabschluss aus Afghanistan mit einem Sekundarschulabschluss in Österreich vergleichbar. Anders gesagt, solche Studenten haben das Niveau eines Maturanten. In diesem Fall darf die Schlussfolgerung erlaubt sein, dass afghanische Studenten im Vergleich zu österreichischen Studenten weniger gebildet sind.

Flüchtlinge müssen keinen Bildungsnachweis erbringen

Dem nicht genug, ermöglicht es das Universitätsgesetz, dass Flüchtlinge gar keinen Nachweis ihres abgeschlossenen Studiums erbringen müssen. Das Rektorat kann von der Verpflichtung zur Vorlage einzelner Urkunden absehen, wenn glaubhaft gemacht wird, dass deren Beibringung innerhalb einer angemessenen Frist unmöglich oder mit großen Schwierigkeiten verbunden ist und die vorgelegten Unterlagen für eine Entscheidung ausreichen.

Quelle: Unzensuriert

Mai 19

Mordkommission ermittelt nach Schlägerei in Paderborn

Nach einer Schlägerei im Bereich des Paderborner Westerntors besprechen sich Polizisten vor Ort. | © Marc Koeppelmann

Drei junge Männer verletzt – einer davon schwer

Paderborn. Am Freitagnachmittag kam es in der Paderborner Innenstadt zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Männern. Die Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen eines versuchten Tötungsdelikt.

Am Freitag gegen 16 Uhr gerieten zwei gegnerische Gruppen von jungen Männern auf der Straße Alte Torgasse, Ecke Westernmauer, aneinander. Es kam zu einer Schlägerei, in deren Folge ein 18-Jähriger lebensgefährlich und zwei weitere heranwachsende Männer jeweils leicht verletzt wurden. Das 18-Jährige Opfer wurde stationär behandelt und befindet sich mittlerweile außer Lebensgefahr. Die beiden leichter Verletzten wurden ambulant behandelt.

Die Täter entfernten sich rasch wieder vom Tatort und sind bis jetzt flüchtig. Wie viele Personen insgesamt in die Schlägerei verwickelt waren, wird derzeit noch von der Polizei ermittelt. Hintergrund sollen Streitigkeiten zwischen Männern albanischer und nordafrikanischer Herkunft seien, die sich bereits am Donnerstag in einer ersten Auseinandersetzung entladen haben sollen.

Bereits am Donnerstag habe die Polizei einige der Männer zur Ordnung gerufen und die Situation habe sich beruhigt. Wohl nur augenscheinlich, denn am Folgetag gerieten die Gruppen erneut aneinander.

Bei der erneuten Auseinandersetzung am Freitag soll auch ein Messer eingesetzt worden sein. Aufgrund der zunächst lebensgefährlichen Verletzungen des 18-Jährigen besteht der Verdacht eines versuchten Tötungsdelikts. Eine eine neunköpfige Mordkommission mit Beamten aus Bielefeld und Paderborn ist eingerichtet.

Quelle: nw

Mai 18

Jeder zweite Asylwerber wegen Straftaten angezeigt | Kriminalstatistik

Foto: AP, Krone-Grafik

Wie eine vom Bundeskriminalamt erhobene Statistik zeigt, ist in Österreich im Zeitraum von 2003 bis 2014 jeder zweite Asylwerber angezeigt worden. Auffällig ist dabei, dass die meisten Straftaten von Menschen aus Algerien (155 pro 100 Asylanträgen), Georgien (151) und Nigeria (129) begangen wurden. Bei Syrern liegt diese Zahl laut einem Bericht der „Presse“ bei rund 8 allerdings wird das Jahr 2015, in dem der große Flüchtlingsstrom aus Syrien einsetzte, nicht mehr ausgewiesen. 80 Prozent der Delikte wurden von Männern begangen.

Von 2003 bis 2014 lag die jährliche Aufklärungsquote der Straftaten in Österreich zwischen 40 und 45 Prozent. In drei bis fünf Prozent der Fälle wurden Asylwerber als Täter ausgeforscht. Das ist relativ hoch, da der Anteil der Asylwerber an der Gesamtbevölkerung je nach Jahr nur bei 0,1 bis 0,3 Prozent lag. In der Statistik wurden nur jene Migranten erfasst, die vom österreichischen Staat auch eine Grundversorgung ausbezahlt bekamen. In der Auswertung wurden außerdem Personen, die mehrere Delikte begingen, nur einmal gezählt.

Davon ausgehend bedeutet das, dass durchschnittlich etwa jeder zweite Asylwerber als Tatverdächtiger geführt wurde. Ob gegen diese Personen danach auch Gerichtsverfahren eingeleitet worden sind, wurde in der Statistik nicht berücksichtigt.

Algerier, Georgier, Nigerianer führen Statistik an

Auffällig sind die Unterschiede nach Nationalitäten, wofür ein Vergleichswert von Straftaten pro 100 Asylanträge errechnet wurde. Hier führen Algerier mit 155 vor Georgiern mit 151 und Nigerianern mit 129. Die viertgrößte Gruppe sind staatenlose Personen (rund 76), gefolgt von Ukrainern (rund 57). Erst am unteren Ende der Tabelle werden Syrer aufgelistet, da sich die Zahlen auf die Zeit vor der großen Flüchtlingswelle aus diesem Land beziehen. Unabhängig von den Nationalitäten landeten pro 100 Asylanträgen rund 54 Strafanzeigen in der Kriminalstatistik.

Foto: Krone-Grafik

Experten erklären sich diese relativ hohen Zahlen mit „der großen Zahl perspektivloser Menschen“. Diese würden teilweise hohe Risiken eingehen, um an Geld zu kommen, um damit ihre Familien zu unterstützen oder um Schulden bei Schleppern zu begleichen.

Die „Presse“ schreibt in diesem Zusammenhang auch, dass Männer unter den Tätern überproportional vertreten sind. Der Männeranteil unter den Asylwerbern lag in den untersuchten Jahren zwischen 66 und 75 Prozent, was diesbezüglich „automatisch zu einer höheren Anzeigendichte“ geführt habe. Konkret wurden 80 Prozent der Delikte von Männern begangen.

1,2 Prozent der Delikte Verstöße gegen Fremdenpolizeigesetz

Bei der Art der Straftaten dominierten Drogen- und Eigentumsdelikte, bei 1,2 Prozent ging es um Sexualstraftaten. Dass Asylwerber häufiger Straftaten begehen, weil sie gegen das Fremdenpolizeigesetz verstoßen, wird von der Statistik nicht bestätigt, denn der entsprechende Anteil derartiger Delikte liegt ebenfalls bei „nur“ 1,2 Prozent.

Quelle: Krone

Mai 18

Messer-Attacke auf der Eisenbahnstraße! Mann schwer verletzt

Polizeiaufgebot vor einem Bistro in der Eisenbahnstraße. Hier kam am Mittwochabend es zu einer blutigen Gewalttat.

Leipzig – Aufregung auf der Eisenbahnstraße: Am Mittwochabend kam es in einem Bistro zu einer Messerstecherei. Ein Mann (36) wurde schwer verletzt.

Der Vorfall ereignete sich gegen 20.15 Uhr. Mehrere Männer gingen aufeinander los, wobei ein Iraker mit einem Messer schwer verletzt wurde. Er musste sofort ins Krankenhaus gebracht werden.

Wie ein Sprecher der Polizei TAG24 mitteilte, wurden nach Eintreffen der Polizeibeamten auch diese von etwa 50 Personen attackiert. Unbekannte Täter bewarfen die Einsatzkräfte mit Glasfalschen und einem Stuhl.

Infolge des Vorfalls wurde ein Mann festgenommen. Wie es zu der Gewalttat kommen konnte, ist derzeit nicht bekannt. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Tag24

Mai 18

Hausbesitzer wird enteignet: Hamburg beschlagnahmt leerstehende Wohnungen

Ein Eigentümer aus Hamburg hat sechs Wohnungen jahrelang leerstehen lassen. Auch saniert hat er sie nicht. Der Stadt Hamburg reicht es jetzt. Das Bezirksamt hat den Vermieter enteignet. Die Stadt saniert die Wohnungen jetzt auf Kosten des Eigentümers.

Einen Vermieter mit sechs Wohnungen hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte jetzt enteignet. Die Immobilien liegen im zentrumsnahen Hamm und stehen seit fünf Jahren leer. Das Amt hatte dem Vermieter ein Zwangsgeld von 18.000 Euro auferlegt und ihm mit einer Enteignung gedroht, wie das „Hamburger Abendblatt“ berichtet. Der Eigentümer stellte sich aber quer und gab die Wohnungen trotzdem nicht für den Markt frei.

Das Bezirksamt hat die Wohnungen jetzt einem Treuhänder übergeben, saniert sie und bietet sie dann zur Vermietung an. Die Sanierungskosten im mittleren fünfstelligen Bereich für neue Böden, Heizung und Wände muss der Eigentümer tragen. Auch die neuen Mieter kann er sich nicht aussuchen, sondern muss sie akzeptieren.

Allein in Hamburg soll es mehr als 5000 leerstehende Wohnungen geben. Das ärgert viele Wohnungssuchende auf dem überlaufenden Wohnungsmarkt. Die Nachfrage in deutschen Metropolen ist weiterhin groß und das Angebot zu klein. Seit 2013 können kommunale Behörden Wohnungen zwangsenteignen. Dafür müssen sie mindestens vier Monate ohne Sanierungsarbeiten leer stehen.

Quelle: Focus

Mai 18

Er stieß einen 14-Jährigen die Bahnhofstreppe herunter – Polizei sucht Bahnhofs-Schläger von Wanne-Eickel


Dieser Mann soll am Bahnhof Wanne-Eickel mehrere Jugendliche angegriffen haben.
Foto: Polizei Bochum

Bochum. Die Polizei Bochum fahndet nach einem jungen Mann, der im Januar mehrere Jugendliche am Bahnhof Wanne-Eickel verletzt haben soll.

Am 11. Januar gegen 20.15 Uhr ging der Mann nach einem Streit an Gleis 7 auf mehrere Jugendliche los. Er schlug zwei Herner (14 und 15) und stieß einen 14-Jährigen eine Treppe herunter. Die Opfer wurden dabei leicht verletzt.

So sieht der mutmaßliche Täter aus

Der mutmaßliche Täter ist zwischen 16 und 19 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und schlank.

Nach richterlichem Beschluss fahndet die Polizei nun mit einem Foto nach dem mutmaßlichen Täter. Wenn du Hinweise geben kannst, melde dich unter 0234 909 8510 (außerhalb der Geschäftszeiten -4441) bei der Bochumer Polizei.

Quelle: Derwesten

Mai 18

Er hat alles gestanden

Der 25-jährige afghanische Asylbewerber, der im vergangene  Jahr eine 60-Jährige in Eichstätt vergewaltigt hatte, räumte heute zum Prozessauftakt die Tat ein

Es ist eine in der Tat widerwärtige Angelegenheit, die seit heute vor dem Landgericht unter Vorsitz von Richter Thomas Denz verhandelt wird. Der 25-jährige Afghane K.G. hatte – so die Anklage – im August vergangenen Jahres eine 60-jährige Frau in Eichstätt brutal vergewaltigt. Und heute gab der seit September 2016 in Untersuchungshaft sitzende Angeklagte die Tat auch zu.

Gegen 23 Uhr hatte er die Frau am Herzogssteg in Eichstätt zunächst verbal zum Sex aufgefordert. Als sie sich weigerte, hat sich der 25-Jährige zunächst entfernt, kam kurz darauf aber zurück, riss sie am Arm von der Bank, auf der sie saß, in ein nahe gelegenes Gebüsch. Dort riss er ihr dann die Bekleidung vom Leib, legte sie auf den Bauch und sich selbst mit vollem Gewicht auf die Frau. Danach vergewaltigte er sie anal, hielt ihr dabei den Mund zu, damit sie nicht um Hilfe rufen konnte. Dann ließ er sie einfach im Gebüsch liegen.

K.G war am Tag danach untergetaucht, aber kurz darauf in der Wohnung eines Bekannten im Saarland verhaftet worden. Die Tat hatte er damals noch bestritten. Heute aber gab er, wohl auf Anraten seines Verteidigers, die Vergewaltigung in vollem Umfang zu. Überführt hätten die DNA-Spuren, die bei der 60-Jährigen gesichert worden waren, ohnehin.

Anwalt Sascha Loth, sein Pflichtverteidiger aus Saarbrücken, verlas das Geständnis des Angeklagten. Und demzufolge hat sich die Tat so abgespielt, wie es auch von der Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift dargestellt wurde. Allerdings mit ein paar neuen Aspekten. Denn laut Darstellung seines Verteidigers war der Angeklagte nach einen Radunfall 2014, an deren Folgen er noch immer leidet, mehr und mehr dem Alkohol verfallen, trank ein bis zwei Flaschen Wodka und Whisky pro Tag. Zusätzlich rauchte er hin und wieder einen Joint.

Auch am Tag der Vergewaltigung sei er massiv betrunken gewesen. Drei Flaschen Wodka und einen Joint soll er konsumiert haben, bevor es zu der Vergewaltigung kam. Warum er die Frau vergewaltigt habe, könne er heute nicht er sagen. Infolge des Alkohols sei sein sexuelles Verlangen offen unstillbar gewesen. Deswegen habe er sie auch vergewaltigt, obwohl die geschundene Frau ihre Exkremente nicht mehr halten konnte.

Es sei ihm, so sein Anwalt weiter, klar, was er angerichtet habe und welches körperliche und seelische Leid er der 60-Jährigen zugefügt habe. Auch dass er sein Recht auf Asyl missbraucht und das Ansehen alle Asylbewerber damit beschmutzt habe, sei ihm klar. Und er schäme sich für seine Tat. Der Prozess vor dem Landgericht wird am 19. Mai fortgesetzt. Heute stehen noch die Aussagen des Opfers und anderer Zeugen an.

Quelle: Ingolstadt Today

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