Mrz 26

Morddrohungen an Grundschule: Darum gehen Kinder aufeinander los

An der Berliner Grundschule werden vor allem jüdische Kinder Opfer von Anfeindungen. (Symbolbild)

Berlin – Immer wieder kommt es in der Hauptstadt zu religiösen Konflikten. Unter anderem wurde eine Israel-Flagge von Demonstranten angezündet und eine Moschsee in Brand gesetzt.

Doch sogar die Kinder werden von dem Fanatismus der Erwachsenen angesteckt, wie der Berliner Kurier berichtet.

Demnach soll es an vielen Schulen in der Hauptstadt zu Auseinandersetzungen unter Schülern kommen aus religiösen Gründen.

Eine Neuköllner Schulleiterin gibt zu: „Es gibt bereits heute viele Beispiele von religiösem Mobbing an Schulen.“ Unter anderem sollen sich die Kinder, die den islamischen Fastenmonat Ramadan nicht halten, unter Druck gesetzt fühlen.

Auch Antisemitismus sei laut dem Bericht ein immer größer werdendes Problem.

An der Paul-Simmel-Grundschule, die sich im Bezirk Tempelhof befindet, sollen die Kinder sogar Todesdrohungen untereinander ausgesprochen haben.

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10.12.2017 eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln.
Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10.12.2017 eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln.

Der Vater einer Schülerin erzählt: „Unsere Tochter wurde von muslimischen Schülern angepöbelt, weil sie nicht an Allah glaubt.“ Das Mädchen soll demnach eine Morddrohung von einem Mitschüler erhalten haben. Man solle sie schlagen und danach umbringen, bekam das Mädchen in der zweiten Klasse zu hören.

Wegen der jüdischen Herkunft eines Elternteils soll das Mädchen von Mitschülern mit einem bedrohlichen Tonfall als „Jude“ bezeichnet worden sein.

„Wir Eltern wurden von dem Mitschüler als Dummköpfe beschimpft, weil wir unsere Tochter nicht im Glauben an Allah erziehen“, so der Vater weiter. Trotzdem gehe die Schule nicht mit einem öffentlichen Rundschreiben dagegen vor.

„Es kam jeweils zu einer Gegenüberstellung zwischen den Schülern“, erklärt der 41-jährige Vater, die für das Mädchen „traumatisierend“ gewesen sein soll.

Doch es kommt noch schlimmer! Denn unter den Grundschülern soll sogar ein Enthauptungsvideo des IS die Runde gemacht haben. Der Schulleiter bestätigt die Vorwürfe und räumt die Probleme ein.

„Über 70 Prozent der Schülerinnen und Schüler sind nichtdeutscher Herkunft, viele haben vor der Grundschule keine Kita besucht und kommen bei uns das erste Mal mit Kindern aus anderen Kulturkreisen zusammen.“

Laut dem Schulleiter wäre Auseinandersetzungen nicht vermeidbar, da die Kinder anfangs kulturell Überfordert wären. Für den Vater steht jedoch fest, dass seine Tochter ab der 5. Klasse eine andere Schule besuchen wird.

Fotos: dpa (Symbolbild), DPA

Quelle: Tag24

Mrz 26

Schüsse aus einem Hochzeitskorso auch in Billstedt

 

In Lübeck kontrollierte die Polizei Gäste einer Hochzeit. Die Kolonne war auf der Autobahn unterwegs gewesen, wo die Freude über die Feier eskalierte. Auch in Hamburg wurde ein ähnlicher Konvoi gestoppt. Foto: kroeger, Quelle: https://www.mopo.de/29922672 ©2018T

Hamburg/Lübeck. Bei diesen türkischen Hochzeiten knallten nicht nur die Sekt-Korken. Die Polizei hat am Freitag und Sonnabend nach Schüssen aus fahrenden Autos und einer Autobahn-Blockade zwei Feiergesellschaften gestoppt. Mehreren Hochzeitsgästen droht ein strafrechtliches Nachspiel.

Es waren Szenen wie in einem Actionfilm: Am Freitag, gegen 19 Uhr, hatten Zeugen die Polizei alarmiert, weil eine Kolonne von bis zu 20 Fahrzeugen mit laut aufheulenden Motoren und unter Abgabe von „Schreckschüssen“ auf der B5 durch Mümmelmannsberg raste. „Augenscheinlich handelte es sich dabei um die Kolonne einer Hochzeitsgesellschaft“, sagte Polizeisprecher Florian Abbenseth. In dem Autokorso fuhr eine Vielzahl hochmotorisierter Sportwagen mit – Ferrari, Lamborghini, Mercedes-Benz.

Mit einer Reihe halsbrecherischer Manöver gefährdeten die Fahrer den Verkehr. Mal wechselten sie die Fahrstreifen ohne Sicherheitsabstand und zwangen unbeteiligte Autofahrer so zu Gefahrenbremsungen, dann bremsten oder beschleunigten sie abrupt. Als Polizisten die Kolonne überholen wollten, blockierten die Rowdys den Standstreifen.

Ungesichertes Kind im Auto

Schließlich gelang es der Polizei, den Korso zu stoppen. Die B5 musste 15 Minuten voll gesperrt werden. In den Autos fanden die Beamten zwar keine Schreckschusspistolen, dafür aber in einem Wagen illegale Pyrotechnik. Vermutlich waren die Schreckschüsse durch das Zünden der Feuerwerkskörper verursacht worden. Im Auto des Hochzeitspaares entdeckten die Beamten ein völlig ungesichertes sieben Jahre altes Kind.

Außerdem stellten sie einen Mercedes CL 500 und einen Mercedes CLS 350 sicher – beide Autos waren so manipuliert worden, dass sie erheblich lauter sind als erlaubt. Abbenseth: „Die weiteren Ermittlungen zu den begangenen Verkehrsdelikten dauern an.“

Hochzeitskorso eskaliert in Lübeck

Keine 24 Stunden später, am Sonnabend gegen 16.20 Uhr, musste die Polizei erneut eingreifen, weil eine weitere auf die Straße verlagerte Hochzeitsfeier völlig aus dem Ruder lief. Auf der A226 in Richtung Süden werde aus einer Kolonne fahrender Autos heraus geschossen, meldeten Zeugen der Lübecker Polizei. Zudem hatte sich der Daimler eines 21 Jahre alten Mannes quer auf die Autobahn gestellt und so den nachfolgenden Verkehr gestoppt.

Polizeibeamte lotsten die Hochzeitsgesellschaft auf einen Parkplatz bei Lohmühle. „Sechs Schusswaffen wurden sichergestellt. Diese müssen waffenrechtlich beurteilt werden“, sagte Stefan Muhtz, Sprecher der Polizeidirektion Lübeck. Gegen den Daimler-Fahrer werde nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs ermittelt.

Nicht der erste Vorfall dieser Art

Mit ähnlichen Aktionen in Wildwest-Manier haben Feierwütige schon mehrfach für größere Polizeieinsätze gesorgt. So schossen nach einer türkischen Hochzeit im Oktober 2016 mehrere junge Männer in Wilhelmsburg aus einem 5er-BMW wild in die Luft.

Noch wahnwitziger war die Aktion einer türkischen Hochzeitsgesellschaft auf der A2 bei Hannover im April 2017. Mitten auf der Autobahn hielten 13 Autos an und blockierten alle drei Fahrstreifen. Etliche Autofahrer mussten Vollbremsungen und Ausweichmanöver einleiten, um einen Unfall zu verhindern.

 

Quelle: Abendblatt

Mrz 25

Zwölfjährige Ehefrauen – Immer mehr zwangsverheiratete Mädchen in Deutschland

In Deutschland gibt es immer mehr verheiratete Minderjährige.

In Berlin sind derzeit nach Informationen der RBB-„Abendschau“ rund 100 sogenannte Kinderehen registriert, bei denen wenigstens ein Partner – in der Regel die Frau – minderjährig ist. Diese Frauen würden von den Jugendämtern betreut, hieß es in dem am Dienstag ausgestrahlten Beitrag.

Das Problem hat vor allem mit dem Flüchtlingszustrom die Bundesrepublik und damit auch Berlin erreicht. Teilweise werden laut RBB in den Herkunftsländern schon zwölfjährige Mädchen mit älteren Männern verheiratet.

Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) fordert deshalb ein strengeres Gesetz gegen Kinderehen, gleichzeitig aber auch mehr Spielraum für Gerichte, um in begründeten Fällen Ausnahmen zuzulassen. „Insgesamt macht die Entwicklung aber eindeutig Sorgen“, sagte Heilmann im RBB-Interview.

SPD für strikte Nicht-Anerkennung

Der Rechtsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, ist dagegen für eine strikte Nicht-Anerkennung von im Ausland geschlossenen Kinderehen. Es müsse klargestellt werden, dass solche Ehen mit Minderjährigen in Deutschland nicht anerkannt würden, sagte Fechner am Dienstag in Berlin. Kinder, die im Ausland verheiratet worden seien, sollten in Deutschland die Möglichkeit erhalten, diese Ehen aufheben zu lassen.

Auch Paula Honkanen-Schoberth vom Deutschen Kinderschutzbund warnt vor den Risiken von Kinderehen. In diesen könne es leicht zu einer Schwangerschaft kommen. „Das ist für die Gesundheit der Mütter und die Gesundheit der Kinder ein Risiko“, erklärte Honkanen-Schoberth.

Ein weiterer Nachteil sei, dass die jungen Ehefrauen häufig aufhörten, in die Schule zu gehen. „Dann haben sie keine Berufsperspektive oder Ausbildungsperspektive und sind dadurch vollkommen abhängig von ihren Ehemännern“, sagte Honkanen-Schoberth dem RBB.

Wenige Ausnahmefälle

In Deutschland dürfen Ehen grundsätzlich erst mit der Volljährigkeit geschlossen werden, nur in Ausnahmefällen schon mit 16 Jahren. Das Oberlandesgericht Bamberg hatte im Mai aber die Ehe einer Syrerin, die im Alter von 14 mit einem Cousin verheiratet worden war, als wirksam anerkannt. Ehen Jugendlicher werden dem RBB-Bericht zufolge in Berlin generell nicht anerkannt. Einzig für Ehen, bei denen bereits Kinder da sind, gibt es eine Ausnahmeregelung.

Auch in Sachsen-Anhalt hat sich im Vergleich zum vergangenen Jahr die Zahl der Kinderehen erhöht. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Laut Landesverwaltungsamt gebe es derzeit 30 Flüchtlingsehepaare, bei denen entweder der Partner oder die Partnerin unter 18 Jahren alt ist, berichtet das Blatt am Mittwoch. Die meisten der Ehen werden dem SOS-Kinderdorf zufolge ohne Einwilligung der Minderjährigen geschlossen. Deutschlandweit soll es rund 1.000 Kinderehen geben.

Quelle: Focus

Mrz 25

Syrische Mörderbengel (14 + 17) erstechen 24 Jährige – sie liegt im künstlichen Koma

Symbolbild

Es ist schon wieder passiert! Sie wollte nur ihrem Freund helfen und wurde brutal niedergestochen. Nach truth24 Informationen handelt es sich bei den beiden Mörderbengeln um syrische Armutsflüchtlinge, die das Paar zuvor massiv bepöbelten | Supermarkt Hannover

Gestern Abend, Samstag den 24.03.2018, hat eine 24 Jahre alte Frau an der Dammstraße im Verlauf von Streitigkeiten eine lebensgefährliche Stichverletzung erlitten. Zwei Tatverdächtige, nach Angaben der Polizei syrische Jugendliche, sind wenig später festgenommen worden.

Laut NDR befindet sich das Opfer in einem künstlichen Koma.

Presse vertuscht Herkunft der Täter erneut – der NDR schweigt sich komplett dazu aus

Nach bisherigen Erkenntnissen waren die 24-Jährige und ihr ein Jahr älterer Begleiter gegen 19:30 Uhr aus bislang ungeklärter Ursache mit zwei Jungen Armutsflüchtlingen (13 und 14 Jahre alt) in einen kurzen, verbalen Streit geraten. Als das Paar schließlich an der Dammstraße vom Einkaufen zurück auf dem Nachhauseweg war, traf es kurz vor 20:00 Uhr erneut auf die beiden Araber, die zu diesem Zeitpunkt in Begleitung eines 17-Jährigen unterwegs waren. Nachdem beide Parteien abermals verbal aneinander gerieten, kam es im weiteren Verlauf der Streitigkeiten zu einer körperlichen Auseinandersetzung.

Die junge Frau wollte offenbar den Streit schlichten, da zückte der Arabermob ein Messer und stach auf sie ein, verdächtig sind der 14 und der 17 Jährige

Als die junge Frau dazwischen ging, wurde sie mit einem Messer lebensgefährlich verletzt. Kurz darauf flüchteten die muslimischen Angreifer. Der vom 25-Jährigen alarmierte Rettungsdienst transportierte die lebensgefährlich Verletzte mit einem Rettungswagen in eine Klinik, wo sie notoperiert wurde. Ihr Zustand ist weiterhin kritisch. Die zwischenzeitlich eingetroffenen Polizeibeamten konnten aufgrund der Beschreibung der mutmaßlichen Täter sowie der Fluchtrichtung durch den 25-Jährigen das arabische Trio wenig später antreffen und den 17-Jährigen sowie den 14-Jährigen festnehmen.

Zwei der drei arabischen Mörderkids sind bereits wieder auf freiem Fuß – nur einer bleibt vorläufig in Haft, dabei wurde die Tat gemeinschaftlich begangen

Gegen beide wird wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes ermittelt. Der jüngere Tatverdächtige sowie der 13-Jährige wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einfac wieder entlassen. Der 17-Jährige soll im Laufe des heutigen Tages einem Haftrichter vorgeführt werden. Die Ermittlungen zu den Hintergründen des Streits dauern laut Polizeiangaben an.

Immer wieder Messermord- Attacken und Überfallsvergewaltigungen durch arabische Bengel und Männer

Täglich geschehen massive Messerangriffe auf Wehrlose durch Armutsflüchtlinge, die Attacken sind seit der Arabischen Flut in 2015, in der illegale Straftäter und männliche Muslime mit sehr rudimentärem Ehr und Racheverständnis millionenfach illegal nach Deutschland stömten, massiv angestiegen. An diesem Wochenende ist ein ganz ähnlicher Fall aus Dessau bekannt geworden, ebenso in einem Supermakt, auf dem Parkplatz wurde eine 19 Jährige niedergestochen, weil sie sich beschwerte, dass Armutsflüchtlinge Bierdosen auf ihrem PKW abstellten. Ebenso in Celle wurde eine Frau erstochen, hierbei soll es sich nach unseren Recherchen vermutlich um einen Migranten aus dem russisch – asiatischen Raum handeln.

Zeugen, die Beobachtungen zu der Auseinandersetzung gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0511 109-5555 beim Kriminaldauerdienst Hannover zu melden.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Araberclans liefern sich am Wochenende Straßenschlachten in Nordhorn

Muslime machen die Straßen Europas unsicher

Straßenschlachten mitten in Nordhorn: Libanesen- und Irakerclans gingen im Rahmen von Familienfeden mit Schusswaffen, Macheten, Messern und weiteren gefährlichen Waffen aufeinander los

Am gestrigen Samstag gegen 20.30 Uhr wurde die Polizei zu einer Massenschlägerei im Bereich der Bentheimer Straße, Ecke Wehrweg, gerufen. Dort waren Angehörige zweier ortsansässiger libanesischen und irakischen Großfamilien aneinander geraten. Bis zu 40 männliche Personen gingen zwischenzeitlich massiv aufeinander los und verwendeten zum Teil gefährliche Gegenstände wie Messer, Schlagstöcke, Baseballschläger und auch eine Machete. Auch nach Eintreffen der ersten Polizeistreifen ließen die Beteiligten nicht voneinander ab, so dass die Beamten Schlagstöcke und Reizgas einsetzen mussten, um die Auseinandersetzung zu beenden und eine weitere Eskalation zu vermeiden. Erst nach Eintreffen weiterer Einsatzkräfte der Bundespolizei, des GPT und aus der gesamten Polizeiinspektion konnten die Gruppen getrennt und die Auseinandersetzung beendet werden. Der Auslöser der Schlägerei ist derzeit unklar. Die Personalien aller Beteiligten wurden festgestellt. Im Zuge der Ermittlungen wurden mehrere gefährliche Gegenstände, darunter auch eine Machete und mehrere Schlaginstrumente sichergestellt.

Araber haben Schusswaffen bei Eintreffen der Polizei offenbar noch schnell verschwinden lassen

Eine Schusswaffe, die zuvor auch durch einen der Beteiligten mitgeführt werden sollte, wurde nicht aufgefunden. An einem Auto, das zuvor vermutlich unbefugt in Gebrauch genommen und beschädigt wurde, führten Beamte eine umfangreiche Spurensuche durch. Die Polizei hat mehrere Ermittlungsverfahren, u.a. wegen Landfriedensbruchs, Verstößen gegen das Waffengesetz und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Eine erste Bilanz ergibt zwei durch das Reizgas leicht verletzte Polizeibeamte. Weiterhin wurden zwei der beteiligten Personen vor Ort durch den Rettungsdienst behandelt und eine Person mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus in Nordhorn gebracht. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen. Um in der Nacht weitere Eskalationen zu verhindern, wurden mehrere Gruppen der Bereitschaftspolizei aus Osnabrück zur Nachaufsicht im Nordhorner Stadtgebiet eingesetzt. Insgesamt waren ca. 40 Polizisten an dem Einsatz beteiligt.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Wütender Afghanenmob auf Bahnhofsvorplatz sticht 3 Menschen nieder

Symbolbild

Laut truth24 Informationen lieferte sich eine Horde Afghanischer Armutsflüchtlinge todernste Scherereien am Wiesbadener Hauptbahnhof, dann werden plötzlich Messer gezückt und alles geht ganz schnell

Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen am Bahnhofsvorplatz am Wiesbadener Hauptbahnhof geraten am gestrigen Samstag den 24.03.2018 gegen 01.20 Uhr völlig außer Kontrolle! Zuvor war es schon zu zahlreichen Widerstandshandlungen weiterer Araber in der gesamten Stadt gekommen, bei dem sogar Polizisten bespuckt wurden.

Am frühen Morgen des 24.03.2018 kommt es auf dem Bahnhofsvorplatz, Ostseite, zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen bestehend aus mehreren dort herumlungernden Arabern. Laut Polizeiangaben gegenüber truth24 soll es sich bei der Tätergruppe um Afghanen handeln. Der eigentliche Grund der zunächst verbal geführten Auseinandersetzung ist derzeit nicht genau bekannt. Im Verlauf des Streits kommt es zu Handgreiflichkeiten. Hierbei zückt einer der beteiligten männlichen Täter ein Messer und verletzt drei der Kontrahenten durch Schnitte. Die Täter flüchten über das angrenzende Tankstellengelände in Richtung Berliner Straße. Drei Geschädigte wurden zur Behandlung in Wiesbadener Krankenhäuser verbracht. Lebensgefahr bestand bei keiner der verletzten Personen. Hinweise von weiteren Zeugen nimmt die Polizei unter der Rufnummer 0611/345-0 entgegen.

Zahreiche Messerattacken durch Muslime auch dieses Wochenende wieder in ganz Deutschland

In ganz Deutschland kam es auch dieses Wochenende wieder zu teils tödlichen Messerattacken an völlig unschluldigen wehrlosen Menschen durch mörderisch- verrohte Armutsflüchtlinge, etwa in Celle, Dessau, Nordhorn, und Hannover.

Quelle: Truth24.net

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Mrz 25

Auf Kaufland-Parkplatz: 19-Jährige mit Messer attackiert – Täter flüchten

Das ist der Tatort.
Foto: Brachert

Dessau – In der Dessauer Innenstadt ist es am Donnerstag gegen 21.30 Uhr erneut zu einer Messerstecherei gekommen. Opfer war eine 19-jährige Frau, die auf einem Parkplatz zwischen der Unruhstraße und den überdachten Parkflächen des Kaufland in der Wolfgangstraße angegriffen wurde.

Die Frau erlitt oberflächliche Schnittverletzungen. Durch einen Schlag mit einem stumpfen Gegenstand kam eine Platzwunde am Kopf hinzu. Die Männer flüchteten.

Bei den Tatverdächtigen soll es sich um etwa 18 Jahre alte Männer schlanker Statur und ausländischer Herkunft handeln.

Die 19-jährige hatte auf dem Weg zum Eingang des Einkaufszentrums bemerkt, dass die Männer Flaschen auf ihrem Auto abgestellt hatten. Sie sprach beide an – und wurde nach eigenen Aussagen sofort mit einem Messer angegriffen.

Das Opfer hatte sich danach zum Eingang des Einkaufszentrums begeben. Der Sicherheitsdienst informierte die Polizei und den Rettungsdienst. Die junge Frau musste in einem Krankenhaus ambulant behandelt werden.

Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und sucht nun nach Zeugen der Tat in dem Bereich.

Mrz 25

Flüchtlinge: In Notzingen stehen acht Wohnungen für Geflüchtete bereit

Notzingen Foto: Jean-Luc Jacques

Notzingen. Sechs der insgesamt acht Wohnungen im Neubau Wellinger Straße 13 in Notzingen sind bezugsfertig. Die anderen beiden im Erdgeschoss sollen es nach einem Wasserschaden bis kommende Woche sein. Ziel der Gemeinde ist es, im Neubau möglichst nur Flüchtlingsfamilien unterzubringen.

„Hier stehen im Vergleich zu unseren anderen Unterkünften mit ihren einzelnen Zimmern und Gemeinschaftsräumen komplette Wohnungen zur Verfügung“, erläutert Kämmerer Sven Kebache das Anliegen. Drei bis vier Wohnungen werden zeitnah mit Familien belegt sein.

Jetzt wurden die vorläufigen Mieten für die einzelnen Wohnungen festgezurrt. Vorläufig deshalb, weil das Esslinger Landratsamt bis Mitte des Jahres laut Kebache noch eine Anpassung der aktuellen Gebührentabelle angekündigt hat. Dabei handelt es sich um die vorgegebenen „angemessenen Kosten“, die je nach Größe der Wohnung maximal erhoben werden dürfen. Hält sich die Gemeinde nicht an diese Vorgaben, verliert sie die vom Land bewilligten Fördermittel von 282 000 Euro für die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge. Das sorgt aktuell für Probleme bei der Miete für die mit 63 Quadratmetern größte Wohnung: Hier entstünde eine monatliche Kaltmiete von 551 Euro, das bedeutet eine Warmmiete von 803 Euro. „Angemessen wären laut aktueller Vorgaben aber maximal 491 Euro an Kaltmiete. Das heißt, wir haben einen monatlichen Fehlbetrag von 60 Euro, auf dem die Gemeinde sitzen bleibt. Das sind im Jahr 720 Euro“, so Kebache. Das stimmt zumindest so lange die aktuelle Gebührentabelle vom Landratsamt nicht angepasst wird. Bei den restlichen fünf Wohnungen mit gut 48 Quadratmetern und den beiden kleinsten mit 45 Quadratmetern passen die berechneten Mietpreise von 421 Euro Kaltmiete für 48 Quadratmeter beziehungsweise 394 Euro Kaltmiete für 45 Quadratmeter.

Derzeit leben in den vier Notzinger Flüchtlingsunterkünften in der Herdfeldstraße, Hermannstraße, Kirchheimer Straße sowie Roßwälder Straße (ehemaliges Gasthaus Lamm) insgesamt 42 Einwanderer, dazu kommen elf minderjährige Flüchtlinge, die im ehemaligen Hirsch-Gebäude der Arche untergebracht sind sowie ein paar Einzelpersonen in privaten Wohnungen. „Unterm Strich sind wir aktuell bei rund 55 Personen“, erklärt Bürgermeister Sven Haumacher. Die Geflüchteten stammen aus Pakistan, Syrien, Algerien, Irak, Libanon, Mali, Eritrea, Gambia und Afghanistan. Im laufenden Jahr muss die Gemeinde 19 Flüchtlinge aufnehmen, drei sind bereits da. Für das kommende Jahr werden elf weitere Flüchtlinge erwartet. „Ende 2019 liegen wir damit bei gut 85 Personen, das entspricht drei Prozent unserer Einwohnerzahl“, rechnet Haumacher vor: „Wir brauchen definitiv alle der zur Verfügung stehenden Gebäude, gerade auch den Neubau in der Wellinger Straße 13.“ Insgesamt 2,9 Millionen Euro hat die Gemeinde in alle fünf Unterkünfte investiert.

Quelle: teckbote

Mrz 25

Wegen schweren sexuellen Missbrauchs: Krankenpfleger muss sieben Jahre in Haft

Can T. (59) versteckte sein Gesicht hinter einem Aktenordner, dahinter steht Verteidiger Vincent Burgert© Jantz

Seine krausen Locken wippen, wenn Can T. (59) den Kopf schüttelt. Am Freitag tat der Krankenpfleger das ziemlich oft. Das Landgericht verurteilte ihn nach wochenlangem Prozess nun wegen schweren sexuellen Missbrauchs.

München – Nach Überzeugung des Gerichts hatte Can T. im Dezember 2016 eine Patientin im Klinikum rechts der Isar sexuell missbraucht. Dafür muss T. nun sieben Jahre lang ins Gefängnis. Zusätzlich belegte ihn das Landgericht mit einem Berufsverbot über fünf Jahre.

Ende Dezember 2016 hatte Can T. die Patientin (53) laut Urteil mit Infusionen betäubt, als sie zur Behandlung im Klinikum rechts der Isar war – und die Frau anschließend in einer Toilette auf dem Krankenhausflur missbraucht. Für die Tat forderte Staatsanwältin Elke Bönisch neun Jahre Haft wegen besonders schwerer Vergewaltigung. Sie argumentierte, dass die Patientin dem Pfleger vertraut habe. Verteidiger Vincent Burgert wollte dagegen einen Freispruch. Richterin Judith Engel sah es letztlich als erwiesen an, dass der Pfleger das Behandlungsverhältnis zu der Patientin schamlos ausgenutzt und so erst die Tat ermöglicht hatte. Das Opfer hielt sie für „absolut glaubwürdig“.

Etliche Patienten litten an Übelkeit

Als besonders schwer sei die Tat deshalb einzustufen, weil das verabreichte Medikament so stark war. Etliche Patienten leiden nach der Einnahme an Übelkeit. Wer ohnmächtig erbricht, könnte ersticken. Laut Staatsanwältin Bönisch habe aber „keine konkrete Lebensgefahr“ bestanden. Dennoch: Bis heute leidet die Frau an den Folgen der Tat, berichtete sie im Prozess. „Sie wird Probleme haben, sich jemals wieder in ärztliche Behandlung zu begeben“, sagte Bönisch. Can T. dagegen wird wohl nie wieder im Krankenhaus arbeiten dürfen. Nach der Tat hatte er sogar versucht, die Patientin für verrückt zu erklären, was ihm nicht gelang.

Wie beim Urteil bekannt wurde, hatte die Polizei nach seinem sexuellen Übergriff keine Spurensicherung in der Klinik angeordnet. Ein rechtsmedizinisches Gutachten konnte später nicht mehr eindeutig klären, ob es tatsächlich zum Geschlechtsverkehr gekommen war. Deshalb wurde die Tat nicht als Vergewaltigung verurteilt. Klar wurde nur, dass sein Samen auf ihrem Unterleib gefunden wurde, was rechtlich dann als sexueller Übergriff gewertet wurde.

Quelle: merkur

Mrz 25

AMS-Bericht zufolge sind Migranten schwer vermittelbar

foto: apa/hans klaus techt
„Wir selbst haben den Bericht bestellt, wir selbst haben die Revision gebeten, dort näher hinzuschauen, um die Dinge besser zu machen“, sagt AMS-Chef Johannes Kopf, der sich ärgert, dass der Bericht den Medien zugespielt wurde.

AMS-Chef Johannes Kopf ärgert sich, dass der Bericht den Medien zugespielt wurde

Wien – Darf ein Berater des Arbeitsmarktservice (AMS) einer Kundin raten, das Kopftuch in der Arbeit abzulegen? Darf einer vollverschleierten Frau das Beratungsgespräch verweigert werden? Diese und andere Fragen stellen sich Mitarbeiter des AMS bei der Betreuung von Arbeitslosen mit nichtdeutscher Muttersprache. Immer wieder gebe es Unsicherheiten und Probleme bei der Betreuung, wie aus einem internen Revisionsbericht des AMS hervorgeht.

Darin schildern Mitarbeiter, dass schlechte Deutschkenntnisse sowie religiöse und kulturelle Unterschiede die Integration erschweren. Familienangehörige würden zum Teil als Dolmetscher eingesetzt werden, wodurch Informationen im Gespräch verlorengehen könnten. Einige Kunden des AMS würden sich auf Passagen des Korans berufen, was eine Vermittlung unmöglich mache. Es herrsche eine „übereinstimmende Wahrnehmung“, dass die Betreuung bei Tschetschenen schwierig sei. So seien sie in Reinigungsberufe nicht vermittelbar, weil die Aufgabe des Putzens Frauen zugeschrieben werde. Unter Muslimen würden Väter und Ehemänner die Integration behindern. 50-seitiger Bericht Knapp 50 Seiten umfasst der Bericht zu der Untersuchung, die von zwei Revisionsmitarbeitern des AMS im Juni 2017 durchgeführt wurde. Untersucht wurden Geschäftsstellen in Oberösterreich, Salzburg, Vorarlberg und Wien, weil dort der Anteil an Ausländern unter den Betreuten am höchsten sei, heißt es vom AMS auf STANDARD-Anfrage. In Wien haben 61 Prozent der Kunden des AMS Migrationshintergrund.

Herausgefunden werden sollte, ob Migranten beim AMS schlechter betreut werden als Inländer und ob sie bei der Jobsuche diskriminiert werden. Hinweise dafür wurden keine gefunden. Die AMS-Führung, die im Bericht genannt wird, bietet den Mitarbeitern „Schulungen zum interkulturellen Verständnis an“. Vielen Beratern falle es offenbar schwer, „zwischen Wahrnehmung und Vorurteil zu unterscheiden“. Nicht repräsentativ Laut AMS kommen in dem Bericht nur Einzelbeobachtungen von Mitarbeitern vor, von Repräsentativität könne nicht gesprochen werden. Dass die Integration von Menschen aus anderen Kulturen gewisse Herausforderungen mit sich bringe, liege laut AMS auf der Hand. Ziel sei es, auf die schwierige Integration entsprechend zu reagieren. Die Maßnahmen, die aus den Gesprächen hervorgingen, seien bereits umgesetzt worden, an die AMS-Berater seien entsprechende Handlungsanweisungen übermittelt worden, etwa, was zu tun ist, wenn ein Antragsteller auf einen männlichen Berater besteht. Generell handele es sich um ein schwieriges Spannungsfeld zwischen Integration und Religionsfreiheit. Kopf ärgert sich „Ich ärgere mich“, sagte Kopf am Dienstag im Ö1-„Mittagsjournal“ über den Umstand, dass der interne Revisionsbericht den Medien zugespielt wurde. Er stehe zu dem Bericht, aber ihn störe die Rolle der Medien, in denen unter anderem gefordert worden sei, dass „der Vorstand aus dem Job gejagt werden soll“. Kopf dazu: „Wir selbst haben den Bericht bestellt, wir selbst haben die Revision gebeten, dort näher hinzuschauen, um die Dinge besser zu machen.“ Der Bericht vom Juni 2017 war nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und basiert auf Untersuchungen in Geschäftsstellen in Oberösterreich, Salzburg, Vorarlberg und Wien, berichteten mehrere Tageszeitungen am Dienstag. Die Prüfer haben untersucht, ob Migranten beim Arbeitsmarktservice schlechter betreut werden als Inländer und ob sie bei der Jobsuche von Unternehmen diskriminiert werden. Dafür wurden keine Hinweise gefunden. Befragte AMS-Führungskräfte gaben an, dass „Auffälligkeiten nach Nationalitäten“ zu beobachten seien, massive Probleme gebe es nach „übereinstimmenden Wahrnehmungen“ vor allem bei Tschetschenen, die überdurchschnittlich oft gewaltbereit seien. Manche AMS-Mitarbeiter hätten Angst, ihnen Vorschläge für Jobs oder Kurse zu machen, einige Mitarbeiter seien auch bedroht worden. Tschetschenen, Syrer und Afghanen seien auch in soziale Berufe und in die Gastronomie schwer zu vermitteln, „weil der Servicegedanke abgelehnt wird“. Allgemein würden muslimische Väter und Ehemänner die Arbeitsaufnahme oder Ausbildung ihrer Töchter und Frauen behindern.

Quelle: derstandard.at

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